EU - Korrektheiten

NWO – eine Verschwörungstheorie?

31. Januar 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Jeder, der viel im Netz unterwegs ist, dürfte das Kürzel „NWO“ kennen – Neue Weltordnung. Es wird üblicherweise auf der politischen Rechten verwendet und bezeichnet – ja, was eigentlich? Es gibt Leute wie den Bloggerkollegen Kewil, die schon Pickel bekommen, wenn sie „NWO“ nur hören, zumal wenn es in Verbindung mit Stichwörtern wie „Bilderberger“, „Trilaterale Kommission“, „Council on Foreign Relations“ etc. auftaucht. Da wittert eben Mancher Verschwörungstheorien, und dann fällt bei ihm die Jalousie herunter. Osimandias, der bisher hauptsächlich auf PI kommentiert hat, hat jetzt in einem sehr lesenswerten Gastbeitrag für den „Counterjihad“ die meines Erachtens zutreffende Vermutung geäußert, dass …

Subtile Umerziehung

9. September 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

Wie man die Europäer EU-amtllich zu Sozialisten umerzieht – aber so, dass es keiner merkt.

AFP: Harsche Kritik in der EU an Luftangriff in Afghanistan

5. September 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

AFP: Harsche Kritik in der EU an Luftangriff in Afghanistan. Unter anderem die Außenminister von Frankreich, Luxemburg, Großbritannien und Italien sowie die unvermeidliche Außenkommissarin Ferrero-Waldner kritisierten beim EU-Außenministertreffen den Sieg deutscher Streitkräfte bei Kundus. Widerspruch des deutschen Außenministers? Fehlanzeige. Und dieser Mensch hat den Ehrgeiz, in naher Zukunft die Richtlinien der deutschen Politik zu bestimmen.

Das Hauptproblem

31. August 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

Wer durch des Argwohns Brille schaut, sieht Raupen selbst im Sauerkraut (Wilhelm Busch). Wie man aus einer SWP-Studie noch deustchfeindliche Propaganda saugen kann.

Streit um EU-Mitbestimmung: CDU-Europapolitiker Pöttering wettert gegen CSU

21. August 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

Streit um EU-Mitbestimmung: CDU-Europapolitiker Pöttering wettert gegen CSU – (SPIEGEL ONLINE). Wo sich der „Spiegel“ und die SPD einig sind – nämlich in der Suspendierung des Grundgesetzes zugunsten des Lissabonvertrages – kann die CDU natürlich nicht abseits stehen. Und die CSU übt sich in ihrer Lieblingsdisziplin: starke Sprüche klopfen, um eine Hilfstruppe aus konservativen Wählern für eine Union anzuwerben, die alles sein mag, aber bestimmt nicht konservativ.

„Diskriminierende Plebiszite“

18. August 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

Der SPD-Abgeordnete Thomas Oppermann, Mitglied des „Kompetenzteams“ der SPD, möchte die Türkei und andere EU-Beitrittskandidaten vor „diskriminierenden Plebisziten“ schützen. Warum diese Formulierung eine demokratiefeindliche Ideologie enthält.

Der Kalauer zum Feierabend

1. Juli 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

Der Kalauer zum Feierabend Das Königreich Schweden hat unter Führung von Ministerpräsident Reinfeldt die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Hoffen wir, dass niemand auf Reinfeldt reinfällt.

Was wählen wir?

16. Mai 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

Der schleichende Selbstmord der Völker Europas, die Islamisierung ihrer Länder und der Niedergang ihrer Kultur sind kein unabwendbares Schicksal, sondern Ergebnis einer Politik der Entnationalisierung, Entchristlichung, Entstaatlichung, Entgrenzung, Entwaffnung, Entdifferenzierung, Entzivilisierung, kurz: Entstrukturierung der Gesellschaft. Nicht alle diese Entwicklungen sind primär politisch verursacht: Der Niedergang religiöser Bindungen, die wachsende internationale Verflechtung oder die zunehmende Bedeutung von Selbstentfaltungs- im Gegensatz zu Pflichtwerten, um nur einige der problematischen Entwicklungen zu nennen, sind von der Politik nicht in Gang gesetzt worden. Verantwortlich ist die Politik aber dafür, wie sie sich zu diesen Entwicklungen verhält. Es ist nämlich alles andere als eine Selbstverständlichkeit, dass …

Europäische „Grundrechtecharta“: der Etikettenschwindel

5. März 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

Die Grundrechtecharta gibt den Bürgern bestenfalls Rechte, die ihnen ohnehin zustehen, aber sie nimmt den Nationen die Souveränität. Noch vor einem Jahr habe ich die EU-Grundrechtecharta, die Bestandteil des Vertrages von Lissabon ist, für einen bedeutenden Fortschritt gehalten: Bisher klafft ja eine riesige Rechtslücke dort, wo es um den Schutz der Grundrechte von EU-Bürgern geht. Da nämlich das völkerrechtliche Prinzip gilt, dass kein Staat sich unter Berufung auf seine Verfassung seinen Pflichten aus internationalen Verträgen entziehen darf, konnten die Staaten Europas die Rechte ihrer Bürger dadurch umgehen, dass sie deren Verletzung in europäischen Verträgen festschrieben. Waren die erst einmal unter …

"What's Left" I – Anmerkungen zu Nick Cohen

2. August 2007 von Manfred Kleine-Hartlage

Es ist ja bemerkenswert, dass politische Feindschaften oft ein wesentlich zäheres Leben haben als die Umstände, denen sie ihre Entstehung verdanken. Warum zum Beispiel habe ich 2005 noch einmal Rot-Grün gewählt? Aus politischer Überzeugung? Ja, doch. Schon. Auch. Ein paar politische Gründe hatte ich schon, die dafür sprachen – aber noch mehr sprachen dagegen, und ein Fan von Angela Merkel war ich obendrein, auch damals schon. Aber Rot-Grün – das war die Konstellation, die ich immer gewollt hatte, seit ich Anfang der achtziger Jahre begonnen hatte, an einem erzkonservativen bayerischen Gymnasium als einziger die rote Fahne hochzuhalten. Als rote Insel …