Meinungsfreiheit - Korrektheiten

Frank Lisson: „Widerstand. Lage – Traum – Tat“

16. April 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Es wäre falsch, diesen Artikel eine Rezension zu nennen, weil Lissons Buch zu denen gehört, aus denen man nur zu zitieren braucht. Eine Rezension erübrigt sich dann. Wenn man allerdings Zitate aus einem Buch auswählt, in dem kein einziges überflüssiges Wort steht, steht man vor der Frage, ob man sich lieber die linke Hand oder den rechten Fuß abhackt. Es gibt keine wichtigeren oder weniger wichtigen, keine besseren oder schlechteren Passagen. Ich zitiere einfach ein paar Kostproben: Totalitäre Strukturen: Sie wirken bis heute fort. Die sogenannten 68er, die wie alle „Revolutionäre“ als „Befreier“ kamen und als Unterdrücker endeten, sind die …

Linke unter sich

5. April 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Wie der antideutsche Blogger Liza unter dem idiotischen Titel „Volksgemeinschaft gegen Rechts“ berichtet, sind während der gewalttätigen linken Demonstration gegen den Trauermarsch von Dresden im Februar auch einige seiner antideutschen Gesinnungsgenossen von ihren antifaschistischen Verbündeten verprügelt worden. Lesen und genießen: In einem unmittelbar am Ort der Gegendemonstration gelegenen Café… suchte auch ein junger Demonstrant Zuflucht, der sich eine Flagge der Royal Air Force umgehängt hatte … . Als eine Gruppe schwarz gekleideter Gestalten nun jener Flagge gewahr wurde, begann sie, den Sympathisanten Sir Arthur Harris’ zu beschimpfen und zu bedrängen; zudem versuchte sie, ihm seine Flagge zu entreißen. In dieser …

Mubarak ist am Ende!

31. Januar 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Mubarak und sein Regime sind am Ende: Die ägyptische Armee solidarisiert sich mit den Aufständischen.

TU Berlin zeigt Gesicht…

19. Januar 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Antifa mobilisiert gegen Thilo Sarrazins Rede am 24.01.2011 an der TU Berlin. Was man dort unter Meinungsfreiheit versteht bzw. davon hält, spricht man bei „Indymedia“ mit der für dieses Milieu charakteristischen selbstgerechten Offenheit aus.

Parteitag der "Freiheit" sabotiert

11. Januar 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Der für heute geplante Parteitag der „Freiheit“ konnte nicht stattfinden, weil nacheinander sowohl das Crowne Plaza Hotel in Charlottenburg als auch die Sprachenschule GLS (die hätte einspringen sollen), den Mietvertrag jeweils kurzfristig storniert hatten. GLS begründete die Absage damit, die Partei habe sich ihr gegenüber nicht zu erkennen gegeben. Schon dies ist reichlich dubios. Ich glaube ja vieles, aber nicht, dass ein so redlicher Mann wie Stadtkewitz seine Vertragspartner hinters Licht führt. Zwei Absagen kurz hintereinander: Das deutet darauf hin, dass auf die Vermieter Druck ausgeübt worden ist. Man braucht kaum zu fragen, aus welcher Richtung dieser Druck kam. Wir …

Auch Neonazis haben Grundrechte!

7. Januar 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Wenn auch mein Vertrauen in die Standfestigkeit des Bundesverfassungsgerichtes beträchtlich gelitten hat: Hin und wieder waltet es doch seines Amtes und legt den inquisitorischen Neigungen von Teilen des Staatsapparates Zügel an. Im konkreten Fall ging es um einen verurteilten Straftäter aus der extrem rechten Szene, dem im Zuge der Führungsaufsicht auferlegt worden war, fünf Jahre lang kein rechtsextremistisches oder nationalsozialistisches Gedankengut zu verbreiten. Da in weiten Kreisen die Vorstellung herrscht, die Meinungsfreiheit gelte nicht für Systemgegner, jedenfalls nicht für rechte Systemgegner, halte ich die Kernsätze des Beschlusses für zitierenswert: Die angegriffene Weisung ist unbestimmt und schon deswegen unverhältnismäßig. Das dem …

Verfassungsfeind Thierse verbrüdert sich mit seinesgleichen

5. Januar 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Thierse kann’s nicht lassen und ruft zum wiederholten Male zum Rechtsbruch gegen Andersdenkende auf: Um den Trauermarsch zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens zu verhindern, übt der Vizepräsident des Deutschen Bundestages den Schulterschluss mit den Feinden der freiheitlichen Demokratie: …zahlreiche Gruppierungen, Organisationen und Bündnisse des militanten linksextremistischen Spektrums wie die „Antifaschistische Linke Berlin“ und die „Interventionistische Linke“. Letztere lehnt laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz „vehement ein Bekenntnis zur Gewaltfreiheit ab“ und bemüht sich darum, das „hierarchiefeindliche radikale linksextremistische Spektrum zu organisieren“. Die „Antifaschistische Linke Berlin“ ist laut dem Berliner Verfassungsschutz als „gewaltbefürwortende Organisation“ einzuschätzen, die einen „militanten Antifaschismus“ propagiert und Ziele …

Bei Nacht und Nebel

29. Oktober 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Der Rahmenbeschluss des Rates der EU vom 28. November 2008 „zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ sieht seine Umsetzung in nationales Recht bis 28.11. dieses Jahres vor. Als ich Anfang des Jahres beim Bundesjustizministerium anfragte, ob eine Verschärfung des Strafrechts zur Anpassung an diesen Beschluss geplant sei, erhielt ich den Bescheid, von entsprechenden Planungen sei „nichts bekannt“. Dass ein deutsches Ministerium auf die Anfrage eines Bürgers rotzfrech mit einer Lüge antwortet, sollte bei diesem Regime ja niemanden mehr erschüttern. Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Selbstredend wird der § 130 (Volksverhetzung) verschärft. Wenige Wochen vor …

Geert Wilders und die deutschen Medien

2. Oktober 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Es war nicht anders zu erwarten: Geert Wilders hält eine gute, argumentativ starke Rede in Berlin, und zwar in Anwesenheit vieler Dutzend Journalisten, und die kommen nicht auf die Idee, auf diese Rede einzugehen, sondern haben nichts Besseres zu tun, als über die angeblich 120 (nach meiner Zählung waren es höchstens fünfzig) lupenreinen Demokraten von der DKP und verwandten Organisationen von ausgewiesener Liberalität zu berichten(„Blockieren ist unser Recht“), weil „Rechtspopulist Wilders in Berlin provoziert“. Der hier verlinkte Beitrag, den N24 von AP abgeschrieben hat, dürfte typisch sein für das, was die Angstschweißjournalisten unter Berichterstattung verstehen: Nur ja nicht fair berichten, …

Der Hofnarr

30. September 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Die gestrige Debatte im DLF unter dem Titel “Man wird doch wohl noch sagen dürfen – Meinungsfreiheit zwischen Tabubruch und politischer Korrektheit”, unter anderem mit Norbert Bolz und Henryk M. Broder war durchaus hörenswert, nicht zuletzt wegen Broders Ausfällen gegen den geistlosen und denunziatorischen Konformismus der veröffentlichten Meinung. Während aber Bolz die Meinungsfreiheit durchaus gefährdet sah, und zwar wegen der vielen offiziellen wie inoffiziellen Repressalien gegen Menschen, die tabuisierte Positionen vertreten, scheint Broder hier kein Problem zu sehen. Er selbst hat ja auch keines, denn seine Texte werden gedruckt, seine Bücher verkaufen sich, seine Honorare fließen und er wird nicht …