Was ist konservativ?

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In politischen Debatten benutzen wir Begriffe wie „links“, „rechts“, „liberal“, „konservativ“, „extremistisch“ usw. mit großer Selbstverständlichkeit – so als hätten sie einen allgemein feststehenden Inhalt, und als hinge der nicht vom Weltbild dessen ab, der sie benutzt. Ich hatte schon seit einiger Zeit vor, ein paar wichtige Anmerkungen zu diesem Thema zu machen, fand nur keinen passenden Aufhänger. Dankenswerterweise hat Time mir mit einem seiner letzten Kommentare eine Steilvorlage geliefert: … wer von rechts auf die rechteste der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien, die CDU und CSU, blickt, mag zutreffend konstatieren, dass sie sich in den letzten 30 Jahren in …

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Gedankensplitter zum Ergebnis der Bundestagswahl

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Beide Regierungsparteien haben verloren, die Kanzlerpartei aber weniger als ihr Koalitionspartner; das war zu erwarten. Die SPD hat mit Frank-Walter Steinmeier ihr schlechtestes Ergebnis seit 1933 eingefahren, die CDU mit Angela Merkel das schlechteste Resultat seit 1949, und Guido Westerwelle ist in der für ihn ungewohnten Situation, Juniorpartner einer Frau zu sein. Die SPD wird, wenn sie clever ist, in den kommenden vier Jahren zur Methode Schröder („die neue Mitte“) greifen: sich in der Mitte zu plazieren, sich dabei aber Unterstützung von Partnern sichern, die links von ihr selbst stehen. Die nächste Wahl wird sie in einem noch informellen Bund mit Grünen …

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Schäuble: Deutschland ist islamisch

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„Schäuble: ‚Der Islam ist Teil Deutschlands‚ Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) hat bei einem Iftar-Empfang der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) den Islam als Teil Deutschlands bezeichnet. Die Gesellschaft habe akzeptiert, so Schäuble, dass die Muslime eine Bereicherung für Deutschland sind. Islamische Riten, wie das gemeinsame Fastenbrechen im Monat Ramadan, würden nunmehr als schön empfunden.“ aus: das islamische Portal – Islamische Gemeinschaft Milli Görüş

25. September 2009. Nachrichten eines Tages.

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Wer wissen will, in welchem Zustand unsere Gesellschaft ist, muss nur die Zeitung lesen. Nachrichten eines einzigen Tages.

Republikaner antworten auf ZMD-Wahlprüfsteine

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Dieser Artikel erschien vorgestern auf PI; ich übernehme ihn mit freundlicher Genehmigung von Stefan Herre. Zur Bundestagswahl am kommenden Sonntag hat der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) den Dhimmi-Parteien CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne, Linkspartei Fragen gestellt, deren Antworten den muslimischen Wählern bei ihrer Wahlentscheidung helfen sollen. Da es der ZMD versäumt hat, auch islamkritische Parteien anzuschreiben, haben wir dies nachgeholt. Herr Mazyek, Sie dürfen die folgenden Antworten der Republikaner auf Ihre Fragen mit unserer ausdrücklichen Genehmigung für Ihre Internetseite übernehmen. Antworten der Republikaner auf die ZMD-Fragen: I. Fragen zur Entwicklung des Islam in Deutschland ZMD: 1. Setzt sich Ihre …

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Geht gar nicht

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„Die Grünen sind die perfekte Partei für alle, die nicht erwachsen werden wollen, die passende Wahl zur „zweiten Pubertät“, wie der „stern“ kürzlich die Lebensphase ab 40 genannt hat. Ihre zuverlässigste Wählergruppe haben die Grünen bei dem in die Jahre gekommenen Linksbürgertum, das sich mit der Stimmabgabe trotz (oder eben wegen) Bauch, Glatze und Falten der Alterslosigkeit seiner Ideale und Lebensvorstellungen versichern will. Daher die Zwangsjugendlichkeit vieler Grünen-Vertreter, die wie Renate Künast immer wie eine aufgekratzte Gemeinschaftskundelehrerin auftreten, die innerlich ja noch sooo jung geblieben ist; daher auch die Unernsthaftigkeit des Programms, das mit seinen Ideen eine herzerwärmende Sorglosigkeit ausstrahlt.“ …

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Vom Weltbild eines Supermanns

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„Für einen Supermann wie den geliebten Führer im Weißen Haus gibt es bei Problemen keine Probleme, wer daran schuld ist. Und weil es nicht sein kann, dass seine (links-)radikalen Pläne den Menschen nicht gefallen und sie deswegen zunehmend gegen ihn sind. Folglich sind die Schuldigen die Blogger und die Kabelkanäle, weil die nicht berichten, sondern nur emotionalisieren. Na, da muss er ja Experte sein, denn seine hohlen Wahlkampfphrasen sind nichts anderes gewesen – deutlicher gesagt: Er schließt von sich auf andere.“ Heplev

Deutschenhass

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Der Bundesgerichtshof hebt ein Urteil des Landgerichts München auf. Das Landgericht sei den besonderen Umständen der Tat nicht gerecht geworden. Judith schreibt dazu: Die “besonderen Umstände” waren die, dass Sven G., ein nicht vorbestrafter deutscher Informatik-Student, sich gegen eine fünfköpfige, aggressive Ausländerbande zur Wehr setzte und dabei den Anführer, Mergim S., mit einem Messer verletzte. Wegen “überzogener Notwehr” verurteilte das Münchener Schwurgericht den unbescholtenen Sven zu drei Jahren und neun Monaten – ohne Bewährung. Wir hatten schon vor kurzem Gelegenheit, uns über das merkwürdige Rechtsverständnis der Münchner Justiz und über ihre Gnadenlosigkeit zu wundern, als sie einen Neunzigjährigen, den ehemaligen …

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