Kleine Rückblende

Das Weltbild der meisten Menschen wird aus vielen kleinen Mosaiksteinen zusammengesetzt. Nicht die großen Ideen, die kleinen verstreuten Zeitungsmeldungen machen Ideologie. So fällt kaum noch einem auf, dass rechtsextreme Gewalttaten immer seltener zweifelsfrei als solche nachgewiesen werden können. Stattdessen häufen sich die Fälle, in denen sie nur vorgetäuscht, und solche, in denen sie nur behauptet werden. Der Zeitungsleser aber, der nicht nachfragt, verbucht sie unter dem Stichwort „Rechte Gewalt“. Ich spreche von Meldungen wie dieser hier: Viersen: Skinheads verprügeln Deutsch-Türken Drei unbekannte junge Männer haben am Nachmittag des ersten Weihnachtstags in Viersen einen 18-jährigen Deutsch-Türken angegriffen und mit Tritten schwer …

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Der Neue Adel

Zu den großen Errungenschaften des bürgerlichen Zeitalters gehörten die miteinander zusammenhängenden Ideen, dass Herrschaft sich als eine zu legitimieren hat, die dem Gemeinwohl dient, und dass dies nicht nur ein ideologischer Anspruch sein darf, sondern institutionell gewährleistet sein muss. Dabei war von Anfang an klar, dass die Allgemeinheit, um deren Wohl es dabei geht, nicht etwa „die Menschheit“ ist, sondern jeweils ein konkretes Volk. Sofern das Gemeinwohl durch demokratische Verfahren gesichert wird, kann es bereits begriffslogisch, erst recht praktisch, nicht anders sein: Die Zumutung, die es für politische Minderheiten darstellen muss, sich den Entscheidungen der Mehrheit zu beugen, wäre gar …

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Zentralrat der Juden lobt Verfassungsfeind Thierse für Sitzblockade

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die Sitzblockade von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) gegen Neonazis in Berlin als Akt der Zivilcourage verteidigt. „Wenn jemand Gesicht zeigt gegen die Fratze des Faschismus, dann verdient er Respekt“, sagte Zentralrats-Vizepräsident Dieter Graumann der Nachrichtenagentur. „Jenseits aller juristischen Überlegungen, sollten wir Thierse Bewunderung zollen, dass er sich engagiert hat gegen den braunen Mob“, sagte Graumann. aus: Welt online: 1. Mai: Zentralrat der Juden lobt Thierse für Sitzblockade Wer ehrlich ist, hat vom Zentralrat nichts anderes erwartet, insbesondere keinen Gedanken daran, wohin es führen muss, wenn der Staat zum Rechtsbruch aufruft. Graumann gilt als …

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Piusbrüder: Strafanzeige gegen linken Moraltheologen

MEDRUM schreibt: Wegen ruferschädigender Verunglimpfung und Verleumdung hat die Priesterbruderstaft St. Pius X. Anzeige gegen den Moraltheologen Eberhard Schockenhoff erstattet. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Bruderschaft vom 30. April 2010 hervor. Die Priesterbruderschaft stellt in ihrer Mitteilung fest: „Schockenhoff hat in einer Sendung des SWR (Report Mainz, vom Montag, 19. April) die Priesterbruderschaft rufschädigend verunglimpft und verleumdet. Von ‚rechtsradikalem Sumpf‘ war die Rede sowie von ‚weltanschaulichem Amalgam von faschistischen, ehemals nationalsozialistischen Aussagen‘. Diese Aussagen können nicht anders als strafrechtlich verfolgt werden, da sie eine ganze Gruppe von konservativen Katholiken schmähen und ihren Ruf schwer schädigen. Wenn es in Deutschland …

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Thierse, der Verfassungsfeind

Was das Verhalten von Bundestagsvizepräsident Thierse anlässlich der Blockade der NPD-Demonstration am 1. Mai in Berlin über das Demokratieverständnis der herrschenden Kaste aussagt.

Armin Laschet und der Kampf gegen Links

Armin Laschet (CDU), von dem wir bei dieser Gelegenheit erfahren, dass er nicht nur „Integrationsminister“ ist, sondern auch auf anderen Politikfeldern, zum Beispiel als „Jugendminister“ sein Unwesen treibt, will den Linksextremismus im Land stärker bekämpfen. Kaum ist die CDU in NRW fünf Jahre an der Macht, schon fällt ihr ein, den Linksextremismus zu bekämpfen. Wir dürfen wohl annehmen, dass Laschet sein antikommunistisches Kämpferherz aus demselben Grund entdeckt hat, aus dem er, der Islamisierungsminister, sich unlängst für Kruzifixe in den Klassenzimmern erwärmt hat: In einer Woche ist Landtagswahl, und Konservative, auf deren Meinung die CDU sonst pfeift, taugen immer noch als …

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Unerträglich

Das Sudelblättchen aus München dokumentiert – weiß Gott nicht zum erstenmal -, dass das Demokratieverständnis seiner Redakteure einen Vergleich mit dem kommunistischer Politkommissare ohne weiteres aushält. Da wird die österreichische Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz wieder einmal als „rechtsextrem“ diffamiert, womit der Verfasser, ein gewisser M. Frank – ein Rest an Schamgefühl verhindert wohl das Ausschreiben des Vornamens -, deutlich macht, dass er sich mit dem Thema „Rechtsextremismus“ nie ernsthaft auseinandergesetzt hat – seine politische Bildung, sofern man sie so nennen will, stammt vermutlich aus  linken Flugblättern. Dann dichtet er ihr ein „gestörtes Verhältnis zur NS-Vergangenheit“ an, weil sie nicht den linken Katechismus …

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Die Grenzüberschreitung

Als wir am vergangenen Samstag in Berlin gegen den politischen Schauprozess gegen Geert Wilders und für die Meinungsfreiheit in Europa demonstriert haben, speziell auch für unser Aller Recht, den Islam zu kritisieren, da war weniger die geringe Teilnehmeranzahl ernüchternd – meine Güte, unsere islamischen Freunde werden mit den ihnen eigenen Unsitten noch ganz von alleine dafür sorgen, dass der Protest gegen die Islamisierung Deutschlands zur Massenbewegung anschwillt. Als störend empfand ich vielmehr die unangemessene Symbolik. Mir war jedenfalls rätselhaft, was bei einer Demonstration für die Erhaltung der Meinungsfreiheit in Europa die amerikanischen und israelischen Fahnen zu suchen hatten, die die …

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Die Political Correctness wird auch am Hindukusch verteidigt

Über den Einsatz im afghanischen Baghlan, bei dem am vergangenen Donnerstag vier deutsche Soldaten ums Leben gekommen sind, sickern Hintergründe durch, die einem die Haare zu Berge stehen lassen. So wurde der Einsatz von dem amerikanischen General McChrystal gegen die dringenden Warnungen des deutschen Kommandeurs des Isaf-Regionalkommandos Nord (RCN), Brigadegeneral Frank Leidenberger, angeordnet. Es kommt aber noch haarsträubender. Bild.de schreibt: Unverständnis herrscht im deutschen Kontingent nicht nur über das Vorgehen des Joint Command in Kabul in der Operation Taohid. Wenig Verständnis hat man dort auch für die Vorschrift, dass alle größeren Operationen der Isaf-Truppen 24 Stunden vorher den afghanischen Behörden …

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Gender Mainstreaming

Das Büchlein von Volker Zastrow über „Gender. Politische Geschlechtsumwandlung“ ist nicht mehr ganz neu – es erschien 2006 – und für 6,80 € auch ein wenig schmal – 58 Seiten kleiner als eine Postkarte -, trotzdem ist es erhellend. Es beschreibt in knappen Worten die Ideologie des „Gender Mainstreaming“ – ein Terminus, der wohlweislich von seinen Propagandisten nicht übersetzt wird. Man könnte ihn auch nur mit „Politische Geschlechtsumwandlung“ oder, was ich noch treffender fände, mit „Geschlechtergleichmacherei“ übersetzen. Zastrow zeigt auf, wie es kommen konnte, dass diese Ideologie heute von der kleinsten Gemeinde bis hinauf zur Europäischen Union (oder vielmehr umgekehrt) …

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