SPD - Korrektheiten

Kleine Hartlagebesprechung 20.07.2025 – Wie realistisch sind die mutmaßlichen Pläne der SPD?

19. September 202520. Juli 2025 von Manfred Kleine-Hartlage

Seit meiner letzten Lagebesprechung vom 11. Juli hat sich herumgesprochen, auf welches Szenario die SPD spekuliert, indem sie zwei Richterinnen für das Bundesverfassungsgericht nominiert, die offensichtlich zu Gunsten eines AfD-Verbots voreingenommen sind: Mit einem Verbot der AfD wäre praktisch jeder parlamentarische Widerstand gegen die Politik der linken Parteien auf lange Zeit ausgehebelt. Die CDU – die ohnehin kaum Neigung zu einem solchen Widerstand zeigt – wäre, wenn sie doch aufmucken sollte, die nächste auf der Liste der Verbotskandidaten. Die Pläne der SPD laufen mithin auf einen Staatsstreich gegen die Demokratie hinaus und sind eine weitere Bestätigung der Thesen, die ich …

Die SPD und der Fall Sarrazin: eine Art Schadenabwicklung

2. Mai 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Nachdem ich bereits für die Druckausgabe der „Sezession“ geschrieben habe, habe ich heute meinen Einstand als Autor im Blog sezession.de gegeben. Unter dem oben genannten Titel analysiere ich den Kuhhandel zwischen Sarrazin und seiner Partei und frage nach den politischen Konsequenzen. Hier klicken.

Selbstjustiz linker Banden

27. April 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

André F. Lichtschlag schreibt in eigentümlich frei: Mitte April wurde es selbst der nicht als alarmistisch bekannten „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ mulmig. Bereits auf ihrer Titelseite berichtete sie ausführlich über die Umtriebe der sogenannten „Antifa“. Die „Frankfurter Allgemeine“ erkennt eine immer häufiger zu beobachtende „Selbstjustiz“ linker Banden gegenüber politisch Andersdenkenden. Es gehe hier neben bewaffneten Attacken und zum Teil schwerer Körperverletzung um systematisch betriebene Bespitzelungs- und Rufmordkampagnen. Der Berliner Extremismus-Experte Bernd Wagner urteilt: „Im Kern eines solchen Verständnisses von Antifaschismus steckt schon die Staatssicherheit und auch der Gulag.“ Beides finde tatsächlich immer offener auf Deutschlands Straßen statt. „FAS“-Autorin Katharina Iskandar führt …

Alles, nur das nicht!

1. Juni 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Der Rücktritt von Horst Köhler ist erst wenige Stunden alt – da beginnt bereits die Diskussion über mögliche Nachfolger. Die SPD hat die frühere EKD-Vorsitzende Margot Käßmann als mögliche Nachfolgerin im Amt des Bundespräsidenten genannt. (Quelle: Nachfolge-Debatte: SPD bringt Käßmann ins Spiel – SPIEGEL ONLINE) Liebe Tante SPD. Du hast in Deinem allzu langen Leben schon viele blöde Ideen gehabt, aber jetzt wirst Du kauzig-senil. Diese Theologin, die nicht einmal von Theologie Ahnung hat, die am liebsten über Dinge redet, von denen sie noch weniger versteht als von Theologie, die sich für keine noch so billige Effekthascherei auf Kosten des …

Weinsaufende Wasserprediger

14. Mai 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

„Vaterland“ weist darauf hin, dass etliche namentlich genannte Politiker von SPD und Grünen, also derjenigen Parteien, die uns die Einheitsschule oktroyieren wollen, ihre eigenen Kinder auf Gymnasien und Privatschulen untergebracht haben. Wie können sie ihren Kindern das nur antun? hier klicken: Vaterland » Die Bigotten – weinsaufende Wasserprediger.

SPD: Der Kampf gegen die Realität

15. November 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

Mancher wird es nicht für möglich halten, aber ich war von 1981 bis 1996 Mitglied der SPD, und jetzt bei der Berichterstattung vom Dresdener Parteitag habe ich eine Reihe von Déjà-vus erlitten. Meine Güte, was bin ich froh, dass ich da nicht mehr drin bin! Und zwar ganz unabhängig von politischen Inhalten: Allein die weltfremde Politikauffassung meiner Genossen hat mich damals schon an den Rand des Wahnsinns und schließlich zum Austritt getrieben. Heute könnte es mir egal sein, was aus der SPD wird, aber sozusagen aus alter Gewohnheit zerbreche ich mir noch einmal ihren Kopf. Ich kann das getrost tun, …

Gedankensplitter zum Ergebnis der Bundestagswahl

27. September 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

Beide Regierungsparteien haben verloren, die Kanzlerpartei aber weniger als ihr Koalitionspartner; das war zu erwarten. Die SPD hat mit Frank-Walter Steinmeier ihr schlechtestes Ergebnis seit 1933 eingefahren, die CDU mit Angela Merkel das schlechteste Resultat seit 1949, und Guido Westerwelle ist in der für ihn ungewohnten Situation, Juniorpartner einer Frau zu sein. Die SPD wird, wenn sie clever ist, in den kommenden vier Jahren zur Methode Schröder („die neue Mitte“) greifen: sich in der Mitte zu plazieren, sich dabei aber Unterstützung von Partnern sichern, die links von ihr selbst stehen. Die nächste Wahl wird sie in einem noch informellen Bund mit Grünen …

Wenn Idioten Krieg führen

7. September 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

„Wenn Idioten Krieg führen, hat das Militär vor Ort keinen Entscheidungsspielraum und kann nichts befehlen. Die ordnungsgemäße Verteidigung, wenn man unter direktem Feindfeuer liegt, wäre zunächst ein Anruf mit dem Feldtelefon in Berlin beim Minister, der muß die Merkel fragen, und die beruft den Bundestag ein für den Montag der übernächsten Woche, denn vorher sind die Abgeordneten mit dem Dienstwagen in Urlaub. Findet dann in zehn oder 15 Tagen die Sitzung statt, diskutieren CDU/CSU, die SPD, die Grünen und die SED, was die Bundeswehr machen soll. Die Kommunisten Gysi und Lafontaine sind für Rückzug, die linken Grünen und die rote …

Der linke Pyrrhussieg

30. August 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

In Thüringen und im Saarland wird die SPD die Union als führende Regierungespartei ablösen, weil die Wahlen absolute Mehrheiten für Rot-rot-grün ergeben haben. Die SPD gerät damit in ein für sie typisches Dilemma; wir hatten es schon einmal 1994, als vor der Bundestagswahl die CDU die Regierungsmehrheit in Sachsen-Anhalt verlor, Rudolf Scharping wochenlang herumeierte – Koalition ja/nein, Tolerierung ja/nein, Koalition im Land ja, im Bund nein – und schließlich bei der Bundestagswahl das Nachsehen hatte: Wollte sie, die SPD, nämlich nicht mit den Linken paktieren, so könnte sie das ihren Wählern im jeweiligen Bundesland kaum plausibel machen: in Thüringen nicht, …

Streit um EU-Mitbestimmung: CDU-Europapolitiker Pöttering wettert gegen CSU

21. August 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

Streit um EU-Mitbestimmung: CDU-Europapolitiker Pöttering wettert gegen CSU – (SPIEGEL ONLINE). Wo sich der „Spiegel“ und die SPD einig sind – nämlich in der Suspendierung des Grundgesetzes zugunsten des Lissabonvertrages – kann die CDU natürlich nicht abseits stehen. Und die CSU übt sich in ihrer Lieblingsdisziplin: starke Sprüche klopfen, um eine Hilfstruppe aus konservativen Wählern für eine Union anzuwerben, die alles sein mag, aber bestimmt nicht konservativ.