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SPD: Der Kampf gegen die Realität

Mancher wird es nicht für möglich halten, aber ich war von 1981 bis 1996 Mitglied der SPD, und jetzt bei der Berichterstattung vom Dresdener Parteitag habe ich eine Reihe von Déjà-vus erlitten. Meine Güte, was bin ich froh, dass ich da nicht mehr drin bin! Und zwar ganz unabhängig von politischen Inhalten: Allein die weltfremde Politikauffassung meiner Genossen hat mich damals schon an den Rand des Wahnsinns und schließlich zum Austritt getrieben.

Heute könnte es mir egal sein, was aus der SPD wird, aber sozusagen aus alter Gewohnheit zerbreche ich mir noch einmal ihren Kopf. Ich kann das getrost tun, weil ich ja aus Erfahrung weiß, dass meine Ratschläge dort ignoriert werden.

SPD-interner Diskussionsstand scheint zu sein, dass sie die Wahl wegen der Agenda 2010 und der Rente mit 67 verloren habe. Das ist keine Analyse, das ist das Wunschdenken von Leuten, die Schröder nicht leiden können („Schröder-SPD“ ist dort heute eine Chiffre für eine ganz finstere Vergangenheit, fast schon wie „Hitler-Deutschland“) und ihren eigenen Schmerz über dessen pragmatische Auffassung von Politik in den Wähler hineinprojizieren.

Was der SPD bei den Wahlen das Genick gebrochen hat, war aber nicht die Politik Schröders – wenn das so gewesen wäre, warum hat Schröder selber denn 2005 so viel besser abgeschnitten als Steinmeier 2009? -, sondern dass sie ihre (im Großen und Ganzen) richtige und erfolgreiche Agenda-Politik im nachhinein als Sündenfall dargestellt hat. Anderthalb Millionen Arbeitslose von der Straße bringen und sich hinterher dafür entschuldigen – das bringt nur die SPD fertig! Wer soll eine solche Partei denn wählen?

Der Normalbürger, der keine ausgeprägte ideologische Fixierung, dafür aber gesunden Menschenverstand hat, und der realistischerweise davon ausgeht, dass eine Partei vor allem anderen erst einmal regieren können muss – dieser Normalbürger, der die vielzitierte „Mitte“ darstellt, in der „Wahlen gewonnen werden“, wird sich nicht einer Partei anvertrauen, der dieser einfache Sachverhalt offenkundig unbekannt ist. Die „Mitte“ ist weniger ein politisch-ideologischer Standort als eine bestimmte Auffassung von Politik. Die Mitte kann man für eine linke oder auch eine rechte Politik gewinnen – man muss aber deutlich machen, dass es sich um eine realistische und praktikable Politik handelt.

Ich will nicht ausschließen, dass auch eine linke Politik realistisch und praktikabel sein kann – ich habe aber weder in den fünfzehn Jahren meiner Mitgliedschaft noch in den dreizehn Jahren seither erlebt, dass man sich in der SPD darum bemüht hätte, ein solches Konzept zu entwickeln – bei dem notwendig auch die eine oder andere heilige Kuh des Sozialismus hätte geschlachtet werden müssen. Geschlachtet wurde höchstens der, der solches vorschlug, und Programmarbeit war und ist bei den Sozialdemokraten eine Art „Wünsch dir was“, mit dem man, wenn man es dann in die Regierung geschafft hat, an den fiskalischen und ökonomischen Realitäten zerschellt.

Über die Rente mit 67 zum Beispiel haben bestimmt viele Wähler gemeckert; das heißt aber nicht, dass sie automatisch den wählen, der ihnen dabei nach dem Munde redet: Es ist doch klar, dass ein umlagefinanziertes Rentensystem unter Druck geraten muss, wenn es immer mehr Alte, also Leistungsempfänger, und immer weniger Junge gibt, die die Leistung erbringen. Wer das System erhalten und nicht durch ein ganz anderes ersetzen will (das dann wieder seine eigenen Probleme aufwürfe), hat drei Möglichkeiten: Entweder Beiträge rauf, oder Renten runter, oder eben das Rentenalter rauf. Wer letzteres nicht will, muss sagen, welche der beiden Alternativen er bevorzugt, und wer das nicht kann, kann nicht regieren. So einfach ist das.

Es ist noch nicht einmal Opportunismus oder taktisches Kalkül, dass die SPD sich programmatisch der Linkspartei annähert, sondern das beiden Parteien gemeinsame Politikverständnis, wonach es vor allem darum gehe, „eine bessere Welt“ zu schaffen, statt einfach vernünftig zu regieren. Es ist diese quasi religiöse Politikauffassung, die dazu führt, dass die SPD sich in der wirklichen Welt nicht zurechtfindet und sich in Flausen und Illusionen flüchtet.

Wäre sie sich über die Funktionsweise eines demokratischen Systems und ihre eigene Rolle in diesem System im Klaren, würde sie ganz bewusst mit den Grünen und den Linken ein Spiel mit verteilten Rollen spielen, bei dem sie selbst die Rolle des rationalen Managers der Nation übernähme; für die Verschlimmbesserung der Welt wären die Koalitionspartner zuständig, die auf diese Weise das linke Wählerpotenzial ausschöpfen würden, während die SPD sich um die Mitte kümmern würde – das Modell Schröder. Aber der ist heute für seine Genossen der Gottseibeiuns.

Die SPD ist nach dem Dresdener Parteitag dort, wo sie 1983 war, und man muss kein Prophet sein um vorherzusehen, dass die Phase ihres infantilen Kampfes gegen die Wirklichkeit genauso lange dauern wird wie damals. Sollte wieder ein pragmatischer Machertyp mit Ausstrahlung in die politische Mitte auftauchen, wird sie ihn bekämpfen, wie sie Schröder bekämpft hat, und ihn erst ans Steuer lassen, wenn der Oppositions-Leidensdruck unerträglich geworden ist – nur um dann wieder unter der Macht zu leiden, wie sie unter Schmidt und Schröder gelitten hat.

Wenn sie denn überhaupt noch einmal den Kanzler stellt. Meine persönliche Vermutung ist, dass die Zeit für eine Partei vom Zuschnitt der SPD abgelaufen ist. Wer ewig gegen die Realität kämpft, verliert irgendwann.