ESM: Der Europäische Versklavungsmechanismus
In vier Minuten prägnant auf den Punkt gebracht: Der ESM bedeutet die Versklavung Europas, seiner Völker, jedes Einzelnen von uns und seiner Kinder, Enkel, Urenkel, Ururenkel …
Informationen, auf die es ankommt
In vier Minuten prägnant auf den Punkt gebracht: Der ESM bedeutet die Versklavung Europas, seiner Völker, jedes Einzelnen von uns und seiner Kinder, Enkel, Urenkel, Ururenkel …
Am Freitag soll im Bundestag der ESM-Vertrag verabschiedet werden. Daß er eine Mehrheit, und zwar eine breite Mehrheit, finden wird, steht jetzt schon fest, obwohl das Bundesverfassungsgericht in einer spektakulären und beispiellosen Geste den Bundespräsidenten aufgefordert hat, die Ratifikationsurkunde vorerst nicht zu unterschreiben. [weiter, noch 1,365 Wörter] Manfred Kleine-Hartlage auf Sezession im Netz Kategorie(n): Ereignis, Heute, Krise Schlagwörter: Bundesverfassungsgericht, ESM, Eurobonds, Eurokrise, Grundgesetz, Putsch, Putschisten, Schäuble, Staatsstreich 1,408 Wörter | Keine Kommentare Zum Originalartikel: Eurokrise: die Stunde der Putschisten
Die systematische, politisch vorangetriebene Aushöhlung der deutschen Souveränität, die Übertragung der Souveränitätsrechte des deutschen Volkes auf supranationale Einrichtungen, speziell die EU, und die nicht minder systematische Zersetzung und Majorisierung des deutschen Staatsvolkes durch politisch gewollte Masseneinwanderung werfen die Frage auf, ob man als Bürger einem Staat gegenüber, der solches tut, eigentlich noch zur Loyalität verpflichtet bzw. zum außergesetzlichen Widerstand berechtigt ist. Bevor ich auf die Frage eingehe, worauf man ein Widerstandsrecht möglicherweise stützen könnte, zunächst ein Hinweis, worauf man es nicht stützen kann: Die Legalität der Bundesrepublik wird vielfach unter Hinweis darauf angezweifelt, dass dieser Staat nicht durch einen verfassunggebenden …
„Wir werden nicht schlechter regiert als andere Europäer. Natürlich ist der Hosenanzug zum Weglaufen, doch der italienische Schmierlappen oder der fleischgewordene Napoleon-Komplex sind nicht besser. Einen Unterschied aber gibt es: Die anderen versuchen, für ihr Land einen Vorteil zu ergaunern, während die deutschen Funktionseliten sich nahezu geschlossen als Bürgerkriegspartei gegen das eigene Volk gerieren.“ Thorsten Hinz
Angeblich aus Gründen des Jugendschutzes werden Netznutzer aufgerufen, angeblich oder wirklich rechtsextreme Inhalte bei den Betreibern von Internetportalen zu melden. Zwecks Sperrung. Was der Staat nicht darf – nämlich missliebige Meinungen mundtot machen – soll jetzt der Mob nachholen.
Analyse der Stellungnahme des Duisburger Polizeipräsidenten zum Flaggenskandal. Was der Mann offensichtlich nicht begreift, ist, dass seine Beamten Recht und Verfassung verletzt haben, dass sie sich zu Komplizen von Kriminellen, Terroristen und Verfassungsfeinden gemacht haben, dass sie aktiv geholfen haben, einen rechtsfreien Raum zu schaffen!
Neue Rhein Zeitung, 12. Januar 2009: „Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat den Verlauf der Duisburger Demonstration gegen den israelischen Militäreinsatz hart kritisiert. (…) ‚…offensichtlich bestimmen jetzt potenzielle Gewalttäter das Maß der Meinungsfreiheit in Deutschland‘, sagt der Generalsekretär des Zentralrats, Stephan Kramer, der NRZ. Hintergrund: Auf dem Marsch zum Kundgebungsort in der Innenstadt hatten Teilnehmer ein Haus unter anderem mit Steinen attackiert, in dessem dritten Obergeschoss gut sichtbar eine israelische Fahne im Fenster hing. Pressefotos und ein Video im Internetportal ‚Youtube‘ belegen, dass Polizisten die Fahne abhingen, worauf die Demo-Teilnehmer mit Rufen wie ‚Gott ist groß‘ ihre Befriedigung über die …
Hier geht es um die gewaltsame Be- und Verhinderung des Anti-Islamisierungskongresses in Köln und des Christivals in Bremen und um die Frage, wie demokratisch ein Staat ist, der solche Vorgänge duldet.