Recht - Korrektheiten

Tanzt Du noch einmal mit mir?

10. Januar 2012 von Manfred Kleine-Hartlage

Mein aktueller Lieblingshit stammt von einer Band namens “Broilers”, heißt “Tanzt du noch einmal mit mir” und versteht sich als Beitrag zum Krampf gegen Rechts: Ich war mir so sicher und mein Freund, Du warst es auch, dass der Geist von damals nie wiederkehrt. Wir lagen falsch, mein Freund, wir waren zu dumm. Ein faules Volk wie dieses hat sich noch nie gewehrt. Das hättet ihr wohl gerne? Die aggressive Dummheit der Volksbeschimpfung spiegelt eine Frustration und beginnende Panik bei den etwas sensibleren Linken, für die es vordergründig keinen Grund zu geben scheint. Tanzt du noch einmal mit mir? Sei einfach …

Warum der Verfassungsschutz Islamkritiker beobachtet

6. Januar 2012 von Manfred Kleine-Hartlage

In “eigentümlich frei” schrieb Josef Schüßlburner letztes Jahr über die Funkion von Verfassungsschutzberichten: Als … Ende der 1960er Jahre unter Verstoß gegen das KPD-Verbot des BVerfG die verbotene KPD als DKP wieder zugelassen wurde …, hat man sich doch nicht getraut, dieser (Wieder-)Gründung den vollen Legalitätsstatus zuzugestehen, sondern erfand das Verbotssurrogat des Verfassungsschutzberichts. Damit konnte „man“ (CDU und FDP) gegenüber der etablierten sozialistischen Seite (SPD und 68er Linke) auch rechtfertigen, weshalb man vom dem schon 1968 geforderten NPD-Verbot Abstand nahm, würde doch der VS-Bericht, der staatlich die Meinungen von DKP und NPD bekämpft und die Grundlage für Disziplinarmaßnahmen von Mitgliedern …

Christian Wulff und die Darlehensaffäre

14. Dezember 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Wenn eine Hure ihren Job im Bordell verlieren würde, weil sie mit einem verheirateten Mann zusammenlebt und der Bordellbesitzer das unmoralisch findet, dann würde man einen solchen Vorgang mit Recht belustigend finden. Der Skandal um Christian Wulff fällt in dieselbe Kategorie. Wulff hatte bekanntlich 2010 auf eine parlamentarische Anfrage hin die Existenz geschäftlicher Beziehungen zum Unternehmer Egon Geerkens und dessen Umfeld geleugnet, obwohl er von dessen Ehefrau ein stattliches verzinsliches Darlehen angenommen hatte. Wulff ist Jurist. Er kann sich nicht darüber im Unklaren gewesen sein, dass ein Darlehen, auch wenn es zwischen Privatleuten gewährt wird, ein Geschäft ist, ein Darlehensvertrag …

Es gibt noch Richter in Berlin!

27. Mai 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

„Kann ein Gebet den Frieden stören? Ein Gericht in Berlin meint Ja. Es erlaubt nun einem Gymnasium im Stadtteil Wedding, muslimischen Schülern das Beten zu verbieten. (…) Das Berliner Verwaltungsgericht gab Yunus im September 2009 Recht. (…) Die höhere Instanz hat nun dieses Urteil gekippt und folgte damit den Argumenten der Schulverwaltung. „Das islamische Ritualgebet hat Demonstrationscharakter und dient auch der sozialen Kontrolle“, begründete der Abteilungsleiter Ludger Pieper die Beschwerde des Berliner Senats.“ Woraus wir schließen dürfen, dass selbst ein rot-roter Senat bisweilen einen Anfall von Realitätssinn haben kann. Siehe: Muslim darf nicht länger in Schule beten – Um des …

Klartext

24. Mai 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

„Ich kämpfe allein und stehe zwischen allen Fronten, die mir einreden wollen, dass ich für den jeweiligen “Feind” arbeite. Eine Farce! Natürlich könnte ich den einfacheren Weg gehen und mich hinter einer “Gruppe” verstecken, die der Meinung ist, bereits alles zu wissen und “auserwählt” zu sein. Aber wozu? Ich hätte nicht das Recht, meine eigene Meinung zu vertreten. Ich würde mich meiner eigenen Freiheit berauben.“ DeeEx

Staatsanwaltschaft zweifelt an Vorwürfen gegen Monsignore Mixa – homo homini lupus

12. Mai 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Die zuständige Staatsanwaltschaft kommentiert die Vorwürfe gegen Bischof Mixa mit den Worten, die Hinweise reichten nicht, um einen “konkreten Straftatbestand zu benennen”. Quadraturacirculi resümiert zu Recht: „Dieser ganze Vorgang zeichnet ein, gelinde gesagt, unseliges Bild über den Zustand der deutschen katholischen Kirche auf. Hier wurde ein „unbequemer Querulant“ auf Druck der atheistischen Linkspresse unter dem Gespött von einigen Bischofskollegen fachmännisch entsorgt.“ Aus gegebenem Anlass habe ich meinen eigenen Artikel „Kardinal Lehmann“ umbenannt in: „Charakterschweine im Kardinalsrot“

US-Bundesrichter: Gleiches Recht für alle, auch in puncto Islam

16. April 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

„Das US-Militär in Camp Lejeune, North Carolina hatte einem zivilen Angestellten wegen einem Aufkleber mit der Aufschrift «Islam bedeutet Terrorismus» verboten, mit seinem Auto die Militärbasis zu befahren. Der Sohn des Mannes war bei dem Attentat auf das US-Kriegsschiff «Cole» im August 2000 ums Leben gekommen. Der Bundesrichter argumentierte, dass die pauschalisierende Gleichsetzung des Islam mit Terrorismus unabhängig ihres Wahrheitsgehalts vom Recht der Redefreiheit gedeckt sein müsse, da anderslautende Statements wie «Islam bedeutet Frieden» oder «Islam bedeutet Liebe» gleichzeitig erlaubt seien. Obgleich das Militär einen größeren Spielraum beim Verbot bestimmter möglicherweise anstößiger Inhalte habe um Ordnung und Disziplin aufrechtzuerhalten, dürfe …

Wo er Recht hat…

19. März 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Wo er Recht hat… „Gegenwärtig leben 170.000 Armenier in unserem Land. Nur 70.000 sind türkische Staatsbürger, aber wir tolerieren die übrigen 100.000. Wenn nötig, kann es passieren, dass ich diesen 100.000 sagen muss, das sie in ihr Land zurückgehen sollen, weil sie nicht meine Staatsbürger sind. Ich muss sie nicht in meinem Land behalten.“ sagte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Da hat er bestimmt Verständnis dafür, dass auch andere souveräne Staaten selbst darüber entscheiden, wen sie in ihren Grenzen dulden – und wen nicht.

Die Interessen des Bischofs

14. Januar 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Die Interessen des Bischofs Der Hamburger Weihbischof Jaschke hat Erika Steinbach das Recht abgesprochen, für die Vertriebenen zu sprechen und sie indirekt aufgefordert, auf den ihr zustehenden Sitz im Stiftungsrat zu verzichten. Es handelt sich um denselben Herrn Jaschke, dem wir die profunde Einsicht verdanken: „Als christlicher Bischof habe ich ein Interesse daran, dass Muslime in Deutschland ihren Glauben nicht verlieren.“ Was wirft er Erika Steinbach eigentlich vor? Womöglich, dass sie sich noch nicht zu der Einsicht durchringen konnte, sie als Präsidentin des Bundes Vertriebenen habe ein Interesse daran, polnischen Deutschenhassern die Deutungshoheit über die Geschichte der Vertreibung zu überlassen?

Queen mit Tschador

31. Oktober 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

„Wir hoffen, das menschengemachte Recht in Großbritannien auszumerzen. Wir appellieren an Gordon Brown, die Scharia einzuführen, und wir appellieren an die Königin, sie möge aufhören, Gott zu spielen. Es gibt nur ein höchstes Wesen. Wenn die Scharia eingeführt wird, vielleicht in 10 oder 15 Jahren, dann wird man von ihr erwarten, sich vom Kopf bis zu den Zehen zu bedecken und nur Gesicht und Hände freizulassen.“ Anjem Choudary, islamischer Prediger