gew

Medienverantwortung

von

Über Frau Dr. Sabine Schiffer und ihr dubioses „Institut für Medienverantwortung“ habe ich mich hier schon einmal ausgelassen. („Medienverantwortung“ dürfte der neueste Euphemismus für das sein, was früher als „Volksaufklärung“ bekannt war.) Dankenswerterweise hat uns die Dame einen offenherzigen Einblick in ihre Arbeitsweise gewährt. Liza berichtet: Unlängst kam Schiffer zu dem furiosen Schluss, es herrsche eine „Pogromstimmung“ gegen Muslime – und dazu trügen „nicht wenige jüdische Organisationen“ durch die „Verbreitung des antiislamischen Rassismus“ bei. Das ist nun eine erstaunliche Behauptung, zumal gerade jüdische Organisationen sich hierzulande an selbstmörderischer Islamverharmlosung von niemandem übertreffen lassen, nicht einmal von Milchbubi. Es mag eine …

Weiterlesen …

Von Bayern lernen

von

[von Le Penseur, erstveröffentlicht unter demselben Titel in seinem Blog.] … heißt im Fußball (oder hieß wenigstens bis vor einiger Zeit) siegen lernen, in der Politik hingegen: bevormunden lernen. Bevormunden liegt im Trend — und der Nanny-Staat offenbar sogar den selbsternannten Hütern des Libertarismus im Blut. So schreibt selbst ein Andreas Unterbergermit deutlich erkennbar mitschwingendem Bedauern: Wohin die Kompromisskultur der österreichischen Sozialpartner führt. Der Krieg zwischen Rauchern und Nichtrauchern ist fast so erbittert wie jener zwischen Hundebesitzern und deren Gegnern. Die Bayern haben nun bei einer Volksbefragung eine glasklare Regelung zugunsten der Nichtraucher durchgesetzt. In Österreich hat man hingegen eine …

Weiterlesen …

Türkei reif für EU-Beitritt

von

Der Paragraph des türkischen Strafrechts, der die „Beleidigung des Türkentums“ unter Strafe stellt, war in der Vergangenheit häufig Stein des Anstoßes und hat die EU zu der Einschätzung geführt, „dass das türkische Rechtssystem die Meinungsfreiheit nicht in vollem Umfang gemäß den europäischen Standards gewährleistet“ (Fortschrittsbericht 2007). Dieser Punkt dürfte sich demnächst erledigt haben. Ich kenne jedenfalls inzwischen kein EU-Land mehr, in dem die Beleidigung des Türkentums (oder auch des Arabertums, des Islam usw.) nicht als Volksverhetzung oder „Hassrede“ geahndet würde. Die „europäischen Standards“ nähern sich den türkischen derart rapide an, dass man sich demnächst wahrscheinlich fragen wird, ob die Türkei …

Weiterlesen …

Dekadenz

von

„Der Dekadenzbegriff geht von einer ganzen Reihe an Grundannahmen aus, die aus Sicht des Historikers etwas fragwürdig sind. Früher war bekantlich nicht alles einmal besser, wie es die Dekadenztheorie nahelegt. Wenn sie aber etwas zutreffend bezeichnet, dann nicht nur eine Ära des leistungslosen Genusses, sondern vor allem eine Ära, in der alte Begriffe und Werte zwar noch gebraucht, aber nicht mehr geachtet werden. Dazu gehören in der Bundesrepublik gegenwärtig solche Begriffe wie Parlamentarismus, die erkennbar entwertet sind, wenn der gewählte Bundestag praktisch ohne Debatte ein Gesetz wie den Lissabon-Vertrag durchwinkt, das seine eigenen Kompetenzen in verfassungswidriger Weise beschneidet. Dazu gehören …

Weiterlesen …

Was für eine Familie, Herr Minister?

von

Sehr geehrter Herr Westerwelle, wir haben uns schon an allerhand Eigenheiten Ihrer Amtsauffassung gewöhnen müssen: Wir haben uns daran gewöhnt, dass Sie unsere hart verdienten Steuergelder an die Mäzene und Sponsoren Ihrer Partei weiterreichen. Wir haben uns daran gewöhnt, dass die polnischen Interessen bei Ihnen in guten Händen sind. Wir haben uns daran gewöhnt, dass sie die beleidigte Diva geben, wenn Kabarettisten Sie aufs Korn nehmen. Wir haben uns daran gewöhnt, dass Sie ihren Lebenspartner auf buchstäblich jede Auslandsreise mitnehmen, notfalls auch nach Warschau, Moskau und Riad, und bestimmt werden Sie ihn demnächst auch im Vatikan vorstellen. Wahrscheinlich entspricht es …

Weiterlesen …

Leise rieselt der Schnee

von

„Wenn man sich anstrengen und frühmorgens aufstehen wollte, hätte man ja nicht irgendwas mit Medien gemacht. Da hätte es auch eine Lehrstelle beim Straßenbau gegeben. Also tun sie das, was alle Sozialspanner tun: Sie leihen sich die Empfindungen anderer Menschen, jedenfalls das, was sie dafür halten. Sie simulieren Empörung, weil sie endlich mal empört sein wollen. Sie solidarisieren sich mit den Aufständischen der Welt, weil sie selbst nichts mehr haben, wofür sie zu kämpfen bereit wären, weil sie aber so gerne wieder spüren möchten, wie es war, wenn man als kleiner Junge davon träumte, einen übermächtigen Feind zu bekämpfen. Sie …

Weiterlesen …

Charlotte Lübke

von

Charlotte Lübke Die Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, hat den zwanzigsten Jahrestag des Mauerfalls, d.h. der Befreiung Ostdeutschlands vom Kommunismus, dadurch gewürdigt, dass sie ein verstärktes Gedenken an den 9. November 1938 angemahnt hat. Ihrer Meinung nach – so sagt sie zumindest implizit – demonstriert Deutschland bisher nicht hinreichend, „dass es sich nach wie vor den demokratischen Grundwerten verpflichtet fühlt – im Bewusstsein der dunklen Seite seiner Geschichte“. Ich schlage vor, einen Heinrich-Lübke-Preis für Persönlichkeiten zu stiften, die zu garantiert jeder Gelegenheit zielsicher etwas Falsches und Unpassendes sagen. Wer die erste Preisträgerin sein soll? Es kann …

Weiterlesen …

Morddrohungen

von

Der Staatsanwalt, der den  Hamburger „Ehrenmörder“ angeklagt und erfolgreich auf „Mord“ und „lebenslang“ plädiert hatte, bekommt jetzt Morddrohungen und steht unter Polizeischutz. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Drohungen von Familienangehörigen des Mörders ausgehen. Von Menschen, denen unsere Nation Schutz gewährt hat. Von Menschen, die sogar die deutsche Staatsangehörigkeit haben und deshalb nicht ausgewiesen werden können. Der loyale Diener eines demokratischen Rechtsstaates muss um sein Leben fürchten, weil eben dieser Staat seinen Pass Jedem in die Tasche steckt, der bei „drei“ nicht auf dem Baum ist.