Berlin - Korrektheiten

17. Juni 2013, Berlin Alexanderplatz: Gedenkveranstaltung 60 Jahre 17. Juni

16. Juni 2013 von Manfred Kleine-Hartlage

Am 17. Juni 2013 jährt sich zum sechzigstenmal der Aufstand in der DDR. Aus diesem Anlass findet morgen ab ca. 17 Uhr auf dem Alexanderplatz eine Gedenkkundgebung statt, auf der neben anderen Rednern auch ich sprechen werde. Da Ihr mich kennt, wisst Ihr, dass ich keine gefälligen Sonntagsreden zu halten pflege. An diesem 17. Juni 1953 bewies das deutsche Volk, das es entgegen einer (von wem auch immer) verbreiteten Legende kein Volk von obrigkeitshörigen Jasagern ist. Es bewies, dass es fähig ist, einer linkstotalitären Diktatur die Stirn zu bieten. Es bewies, dass selbst ein noch so dicht gewobenes Netz von …

Veranstaltung zum Volkstrauertag

17. November 2012 von Manfred Kleine-Hartlage

Am morgigen Sonntag, dem diesjährigen Volkstrauertag, findet vor dem Reichstagsgebäude eine Veranstaltung statt, bei der wir an die deutschen Opfer von Migrantengewalt erinnern werden. Die Veranstaltung beginnt um 11 Uhr und wird bis etwa 14 Uhr dauern. Ausrichter ist die Partei „Die Freiheit“. Ich selbst werde zu den Rednern gehören, und natürlich freue ich mich, wenn Viele kommen. Warum es gerade an diesem Tag und an diesem Ort so wichtig ist, der deutschen Opfer von Migrantengewalt zu gedenken, darüber habe ich mich in diesem Artikel geäußert (hier klicken!), in dem ich zugleich Kritik von konservativer Seite zurückgewiesen habe.

„Zwischentag“ in Berlin – ein Fazit

6. Oktober 2012 von Manfred Kleine-Hartlage

Wenn es je eine Veranstaltung gegeben hat, mit der ich rundum zufrieden bin, dann war es der heutige „Zwischentag“ in Berlin, ein Treffen Dutzender von Ausstellern – Verlagen, Zeitschriften, Organisationen -, die aus verschiedenen Teilen des rechtsdemokratischen Spektrums kommen und bisher nicht viel miteinander zu tun hatten. Es war meines Wissens das erstemal, dass Alte Rechte, Neue Rechte, Islamkritiker und Rechtslibertäre zusammengekommen sind. Was mir am besten gefallen hat, war neben der Einheit in der Vielfalt auch die Vielfalt in der Einheit. Allein die vielen Ex-Linken, die sich jetzt auf die verschiedenen Milieus verteilen (aber gewiss nicht nur die), dazu …

Prof. Markus Kerber zur Eurokrise: „Ein Schwall von Inflation“

14. Januar 2012 von Manfred Kleine-Hartlage

Der Deutschlandfunk hat gestern abend aus ein Interview mit Professor Markus Kerber von der TU Berlin ausgestrahlt, der dort über öffentliche Finanzwirtschaft und Wirtschaftspolitik forscht. Anlass war die Herabstufung der Bonität Frankreichs von AAA auf AA+ durch die Ratingagentur Standard & Poors. Es ging um die Auswirkungen auf den Euro. Kerber hat Klartext gesprochen. Er sagte unter anderem: Insgesamt kann Deutschland in dieser Situation nur eines versuchen: aus dem Euro-Rettungsfonds, zumindest aus dem Euro-Rettungsfonds auszutreten, um sein Rating zu sichern und [sich] selbst zu retten. Anderenfalls wird man sehr deutlich in absehbarer Zeit die Schlussfolgerungen für Deutschlands haftungsauslösende Situation ziehen. …

Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus

18. September 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Es bedarf keiner ausführlichen Analyse; ein paar Anmerkungen genügen: Es spricht Bände, dass der einzige Newcomer eine Partei ist, die sich „Piratenpartei“ nennt, weil das einen romantisch-verwegenen Klang hat. Die zutreffendere Bezeichnung „Schmarotzerpartei“ hätte vielleicht doch manchen ins Grübeln gebracht. Soviel ich weiß, ist diese Partei auch nicht etwa gegen Internetzensur schlechthin, sondern nur gegen staatliche Internetzensur. Die informelle Zensur privater Oligopolisten, die schlimmer als die staatliche ist, weil sie praktisch ohne rechtliche Kontrolle ausgeübt werden kann, wird von diesen Leuten eher nicht bekämpft. Die rechten Parteien sind allesamt gescheitert, und speziell bei der „Freiheit“ wird man sich fragen müssen, …

Berlin: Wählen gehen!

17. September 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Morgen finden in Berlin Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt. Zur Wahl stehen unter anderem zwei islam- bzw. immigrationskritische Parteien, nämlich die liberale „Freiheit“ und die konservative Partei „Pro Deutschland“. Ich werde keine Empfehlung für die einen oder die anderen abgeben, weil ich keinen Grund sehe, es mir mit irgendjemandem zu verderben. Aufmerksame Leser meines Blogs werden ohnehin wissen, wo meine Präferenz liegt. Überhaupt kein Verständnis habe ich freilich für solche Zeitgenossen, die zu Hause bleiben. Gewiss ist es leicht – leicht und billig! – kleinen nichtetablierten Parteien ihre Fehler und unvermeidlichen Defizite vorzurechnen. Und richtig, keine dieser kleinen Parteien hat einen …

Es lebe die Protestantische Republik!

11. April 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

München (kath.net/idea) Dass Papst Benedikt XVI. vor dem Bundestag in Berlin eine Rede halten will, wird vom EKD-Ratsvorsitzenden, Präses Nikolaus Schneider (Düsseldorf), kritisiert. (…)Mit diesem Programmpunkt ist Schneider nicht einverstanden. Er habe „Unverständnis“ ausgedrückt, berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ (München). Schneider betrachte es als störend, dass die römisch-katholische Kirche auch als Staat auftrete. „Die Kirche als staatliches Organ – das geht gegen unser Bekenntnis“, so Schneider laut „Focus“. via KATH.NET – Katholischer Nachrichtendienst. Tja, Herr Schneider, der Vatikan ist nun einmal ein Staat, und ob das gegen Ihr Bekenntnis geht, dürfte der Römisch-Katholischen Kirche, die dieses Bekenntnis ja gerade nicht teilt, …

Kirsten Heisig ist tot

3. Juli 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Berlin (dpa) – Die bundesweit bekannte Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig ist tot. Am Samstag wurde eine Frauenleiche in einem Waldstück in Berlin gefunden. Dem «äußeren Anschein und der Kleidung nach» sei es wohl die seit Tagen vermisste 48-Jährige, sagte eine Polizeisprecherin. Anhaltspunkte für ein Verbrechen gebe es nicht. Heisig war mit ihrem konsequenten Vorgehen gegen kriminelle Jugendliche bekannt geworden. Sie war für den Berliner Problembezirk Neukölln zuständig. Die Leiche sollte am Samstagabend obduziert werden. Berlins Justizsenatorin, Gisela von der Aue, schloss einen persönlichen Hintergrund in dem Fall nicht aus. Sie habe sich wahrscheinlich das Leben genommen, sagte von der Aue. Quelle: sueddeutsche.de

Zweierlei Neutralität

10. Juni 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Junge Freiheit, 7. Juni 2010: BERLIN. Während des sogenannten Christopher-Street-Day in Berlin darf auch in diesem Jahr wieder die Regenbogenflagge an öffentlichen Gebäuden gehißt werden. (…) In der Vergangenheit hatten die meisten Berliner Behörden ihre Gebäude am Christopher-Street-Day mit dem Symbol der Schwulen- und Lesbenbewegung beflaggt. 2008 hatte Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch anläßlich des Homosexuellentags die Regenbogenflagge vor dem Berliner Polizeipräsidium hissen lassen. Der Vorgang hatte bei der CDU für Kritik gesorgt, die darin einen Verstoß gegen die Neutralitätspflicht der Polizei sah. Tagesspiegel, 10. Juni 2010: Während der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika ist es Berliner Polizisten nicht erlaubt, Deutschland-Flaggen zu tragen …

Sonderrecht gegen Neonazis?

28. Mai 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Wenn es in Berlin noch Richter geben mag: In Karlsruhe gibt es keine mehr. Das Bundesverfassungsgericht prostituiert sich für die Political Correctness. Horst Meier schreibt im Merkur: „Die Wunsiedel-Entscheidung des Verfassungsgerichts ist nicht irgendeines der inflationären Signale gegen das Treiben von »Ewiggestrigen«, sie markiert eine Zäsur. Denn die ausdrückliche Rechtfertigung von Sonderrecht gegen rechtsradikale Ansichten ist der Sündenfall schlechthin, ist ein Bruch mit dem herkömmlichen Verständnis der Meinungsfreiheit; ja sie wendet sich gegen das Prinzip selbst. Zwar heißt es im zweiten der Leitsätze, den die Richter ihrer Entscheidung voranstellen, derartiges Sonderrecht nehme den »materiellen Gehalt der Meinungsfreiheit nicht zurück«. Aber …