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AfD: die Feigheit und ihr Preis

Das Wahlergebnis der AfD kann niemanden ernsthaft überraschen. Noch nie in der Geschichte der BRD ist es einer Partei ohne Unterbau, d.h. ohne Vertretung in Kommunal- und Landesparlamenten gelungen, in den Bundestag einzuziehen. Die Grünen schafften es erst, nachdem sie bereits in etlichen Landtagen vertreten waren, und sie schafften es als Partei eines linken Milieus, das fünfzehn Jahre Zeit gehabt hatte, sich zu formieren und seine Tentakeln bis weit in die etablierten Eliten vorgeschoben hatte. Die PDS als zweite Newcomerin in der Geschichte der BRD war als ehemalige Staatspartei der DDR in den neuen Ländern fest verwurzelt.

Erstaunlich und erklärungsbedürftig ist daher nicht, dass die AfD an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, sondern dass sie so knapp gescheitert ist. Die Gründe für ihren Erfolg und für ihren Misserfolg liegen nahe beieinander: Die AfD wäre nicht in die Nähe der Fünf-Prozent-Hürde gelangt, wenn die Medien ihr nicht eine Chance – und zwar eine mehr als nur faire Chance – gegeben hätten: Sie haben sie ebenso hochgeschrieben wie vor zwei Jahren die Piraten, und wer behauptet, sie sei „totgeschwiegen“ worden, muss in einem anderen Land leben als ich.

Insofern ist es absurd, wenn zahlreiche Kommentatoren speziell bei PI – und nicht zuletzt solche, die sonst mit dem Totschlagwort „Verschwörungstheorie“ nicht schnell genug bei der Hand sein können – nun Wahlfälschung und Wahlbetrug wittern. Wenn man die AfD zuverlässig vom Bundestag hätte fernhalten wollen, hätte es dazu weiß Gott einfachere Mittel gegeben, allein schon wegen des Zugriffs der etablierten Parteien auf die öffentlich-rechtlichen Sender.

Nein, die AfD ist – wie zuvor die Piraten – als programmatisch ungefährlich wahrgenommen worden. Den Mediengewaltigen war klar, dass eine solche Partei, selbst wenn sie im Bundestag vertreten wäre, dort keinen grundsätzlichen Kurswechsel für die BRD propagieren, geschweige denn durchsetzen würde. Daher hatten sie kein Problem damit, die Berichterstattung über den drögen Wahlkampf dadurch ein wenig zu würzen (und ihre Auflagen und Quoten ein wenig zu steigern), dass sie der AfD ein Forum gaben.

Die AfD verdankt mithin ihr durchaus respektables Wahlergebnis nicht ihrer eigenen Stärke, sondern drei Faktoren, die sich naturgemäß verschleißen und daher in vier Jahren nicht mehr gegeben sein werden:

  • Erstens dem Reiz des Neuen, der ihr die Unterstützung der Medien verschafft hat;
  • zweitens der daraus resultierenden Erwartung namentlich (aber nicht nur) rechter Wähler, die AfD habe eine echte Chance, weswegen es auf ihre tatsächlichen politischen Inhalte nicht so sehr ankomme; eine Anhängerschaft, die sich so deutlich von taktischen Erwägungen leiten lässt, wird in dem Moment auseinanderlaufen, wo diese Erwägungen gegenstandslos sein werden;
  • drittens der Entschlossenheit wiederum besonders ihrer rechten Anhänger, beide Augen zuzudrücken und sich einzureden, die AfD sei eine wirkliche Alternative und werde, einmal im Bundestag, die Themen des rechtsoppositionellen Spektrums auf die Tagesordnung setzen. Dass sie tatsächlich von all diesen Themen nur ein einziges, nämlich die Kritik am Euro, vertritt, und auch diesen nicht etwa abschaffen, sondern bloß die Südländer aus der Eurozone drängen will, sei nicht mehr als taktischer Kniff, sich eine Vertretung im Bundestag buchstäblich zu erschleichen.

Zur Ehrenrettung von Herrn Lucke sei gesagt, dass er einer solchen Illusion nicht die geringste Nahrung gegeben hat. Nicht er hat seine Anhänger betrogen, sondern diese sich selbst. Wären die Kniefälle der AfD vor der Political Correctness nur Taktik gewesen, man müsste ihrer Führung bescheinigen, aus erbärmlich inkompetenten Taktikern zu bestehen. Es ist nämlich ein gewaltiger Unterschied, ob man bloß darauf verzichtet, sich ein betont rechtes Profil zuzulegen, oder ob man aktive Affirmation der herrschenden Ideologie betreibt:

Es konnte keinen taktischen Grund geben, den Satz, Deutschland brauche Zuwanderung, ins Programm zu schreiben, ethnische Vielfalt („Pluralität“) als „Bereicherung“ zu preisen, Islamkritiker aus der Partei zu werfen, Wahlplakate in türkischer Sprache zu drucken, die gesamte EU-Problematik auf den Euro zu reduzieren (und damit durchblicken zu lassen, dass man selbst den EU-Beitritt der Türkei für kein wirkliches Problem hält), und sich beim Thema „Meinungsfreiheit“ nicht einmal zu klassischen liberalen Positionen durchzuringen. Das konnte keine Taktik sein, war also Überzeugung. Als Taktik wäre diese Politik mit dem gestrigen Abend gescheitert.

Die Stimmen, die der AfD zum Einzug in den Bundestag gefehlt haben, waren die Stimmen enttäuschter Oppositioneller, die gerne eine Alternative unterstützt hätten, aber beim besten Willen nicht erkennen konnten, warum sie eine Partei wählen sollten, die ihre Interessen und Überzeugungen nicht nur nicht vertritt, sondern geradezu verteufelt. Die aber erkennen mussten, dass gerade ein Erfolg der AfD diesen Kurs bestätigt und zementiert hätte.

Die Analysen der Meinungsforscher besagen, dass nur eine kleine Minderheit der AfD-Wähler in dieser Partei eine regierungsfähige Alternative sieht. Die AfD hat Protestwähler angezogen (und zwar aus allen politischen Lagern) – Wähler also, die die AfD nicht wegen, sondern trotz ihres angepassten Auftretens gewählt haben. Protestwähler bedient man durch Protest. Wie groß das Protestpotenzial in Deutschland ist, erkennt man gerade daran, das selbst eine bloß halbherzig protestelnde Partei wie die AfD es bis knapp an die bewusste Hürde schaffen konnte. Insofern hätte sich für die Partei ein strammer Rechtskurs zwar wahrscheinlich nicht ausgezahlt (zumindest hätte er ihr eine ganz andere Art von publicity verschafft), wohl aber der Wille, der weitverbreiteten Unzufriedenheit eine kraftvolle Stimme zu geben, und der Mut zu Provokation, Klartext und Polemik. Die AfD hat ihre Chance verpasst, weil es ihr an diesem Mut gefehlt hat.

„Zwischentag“ in Berlin – ein Fazit

Wenn es je eine Veranstaltung gegeben hat, mit der ich rundum zufrieden bin, dann war es der heutige „Zwischentag“ in Berlin, ein Treffen Dutzender von Ausstellern – Verlagen, Zeitschriften, Organisationen -, die aus verschiedenen Teilen des rechtsdemokratischen Spektrums kommen und bisher nicht viel miteinander zu tun hatten. Es war meines Wissens das erstemal, dass Alte Rechte, Neue Rechte, Islamkritiker und Rechtslibertäre zusammengekommen sind.

Was mir am besten gefallen hat, war neben der Einheit in der Vielfalt auch die Vielfalt in der Einheit. Allein die vielen Ex-Linken, die sich jetzt auf die verschiedenen Milieus verteilen (aber gewiss nicht nur die), dazu die beginnende Vernetzung zwischen den Milieus, tragen dazu bei, der Szene eine Dynamik, Frische und Lebendigkeit zu geben, die sie in dieser Form bisher nur ansatzweise hatte. Manchmal – und ganz gewiss hier – ist Vielfalt wirklich eine Bereicherung und eine Chance. Was aus dem Munde von Gutmenschen nicht mehr als eine Phrase ist, ist hier Realität.

So sehr die Meinungen im Einzelnen auseinandergehen – man denke nur an die Debatte zwischen Karl-Heinz Weißmann und Michael Stürzenberger über den Islam -, so gab es doch nicht den Hauch von Sektierei und Distanziereritis. Es gibt nämlich einen gemeinsamen Nenner, und das ist der Wille zur Verteidigung des Eigenen. Es schadet überhaupt nicht, dass unterschiedliche Gruppen unterschiedliche Aspekte dieses „Eigenen“ besonders betonen und für besonders verteidigenswert halten: die freiheitliche Gesellschaft, die liberale Lebenskultur, das deutsche Volk, die Souveränität des Nationalstaats, die verfassungsmäßige Ordnung, die Authentizität des Christentums. Ich glaube, man kann einen Konsens unterstellen, dass man nicht einen einzelnen dieser Aspekte verteidigen kann, ohne die anderen wenigstens passiv mitzuverteidigen, und sei es nur dadurch, dass man Anhänger anderer Richtungen nicht zu Unpersonen erklärt.

Wir sehen uns nämlich einem Elitenkartell gegenüber, dass dabei ist, all diese Werte zusammen abzuwickeln und dem Orkus der Geschichte zu überantworten. Wir werden deren Projekt nicht bekämpfen können, wenn wir ihre Ideologie in toto übernehmen und nur hier und da unsere jeweiligen Sonderwünsche anmelden, noch dazu unter lautstarker Distanzierung von Jedem, der andere Sonderwünsche hat.

Der Zwischentag war eine gelungene Veranstaltung. Bitte mehr davon, und nicht nur einmal im Jahr!

Der antiliberale Affekt: Fundamentalismus ohne Fundament

Felix Menzels Artikel „Fetisch Nationalstaat“ und Martin Böckers „Über Vorhäute, die uns nichts angehen“ offenbaren, daß das Verhältnis der Rechten zum liberalen Verfassungsstaat klärungsbedürftig ist, und dies nicht zum Zwecke „verfassungsschützender“ Gesinnungszensur, sondern weil der antiliberale Affekt in beiden Artikeln so skurrile Blüten treibt, daß er sich selbst ad absurdum führt.

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Manfred Kleine-Hartlage auf Sezession im Netz
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Götz Kubitschek: „Provokation“ (Rezension)

Götz Kubitscheks „Provokation“ ist ein typisches Kaplaken-Bändchen: so komplex, dass man es auch dreimal hintereinander lesen kann, ohne sich zu langweilen, und so dicht in der Gedankenführung, dass man am liebsten das ganze Buch zitieren möchte.

Es handelt sich gewissermaßen um einen Ratgeber für Rechte und solche, die es werden wollen: die also das Lügensystem durchschaut haben, das uns an der Erkenntnis hindern soll, dass unser Land auf einen Abgrund zusteuert; die wissen, dass wir uns dem Vorbürgerkrieg nähern; die voll Verzweiflung spüren, dass der Abgrund näher kommt, ohne das der Kurs unseres Landes sich auch nur um eine Gradminute ändert; und die auch die Illusionen über die selbstmörderische Trägheit unseres Volkes verloren haben:

Gegenwehr oder Verschwinden: Das sind die beiden Möglichkeiten, die wir haben. Wie man verschwindet, hat Jean Raspail im Heerlager der Heiligen beschrieben. Der Kampf um die Vorherrschaft im eigenen Raum ist ein Kampf, keine Diskussion. Wenn eine Seite die Kraft für die Auseinandersetzung nicht aufbringt, verschwindet sie einfach. Oder mit anderen Worten: Wenn wir Deutschen zu zivilisiert für die Notwendigkeiten des Vorbürgerkriegs bleiben, ist die Auseinandersetzung bereits entschieden. ‚Nur Barbaren können sich verteidigen‘, sagt Nietzsche.

Allgemein gewendet: Wem sein Vaterland lieb ist, muß den Vorbürgerkrieg gewinnen, bevor er unbeherrschbar wird. Und da dieser Krieg neben dem handfesten, den die Polizei und jeder Angegriffene auf der Straße und in seinem Viertel auszufechten hat, vor allem ein geistiger Bürgerkrieg gegen die Lobbyisten der Zersetzung ist, müssen wir die eine, traurige Wahrheit predigen, wo wir zu Wort kommen: Es sind die Deutschen selbst, die gegen ihr Land und gegen ihr Volk arbeiten. Es sind die Deutschen selbst, die das Experiment einer neuen Gesellschaft nicht und auch nach der zwanzigsten Lektion noch immer nicht beenden wollen. Es sind die Deutschen selbst, die ihre Zukunft abtreiben oder gar nicht erst zeugen und sie so in fremde Hände geben.

Aber nicht alle Deutschen sind so. Und diejenigen, die nicht so sind, müssen die Lage erfassen.

Und Konsequenzen daraus ziehen. Aber welche?

Die Zuspitzung der Begriffe und die Kennzeichnung der Gegner: Das sind unsere Aufgaben.

Aber:

Verbrämen wir niemals unsere lehrreichen Versammlungen und Gespräche: Sie gleichen einem Museum, wenn sie nicht zum Bekenntnis und zur Tat beflügeln. … Jeder muß doch dort, wo er steht, davon zeugen, daß es auch einen anderen Blick auf die Dinge gibt, eine rechte Sicht, und eine Art, sich zu bewegen und überhaupt zu leben, die dazu paßt.

Dieses Zeugnis ist an und für sich eine Provokation, bekennendes Leben ist provozierendes Leben. Provokation, kluge, arrogante, witzige, schockierende, plötzliche, stete, situative Provokation ist für unseren Zweck das unausweichliche und das geeignete Mittel.

(…)

Provokationen leben von der Wahrnehmung, denn ihr Ziel ist, eine Reaktion (und sei es nur die Verblüffung) hervorzurufen.

Wahrgenommen wird das Unerwartete, wahrgenommen wird der gezielte Regelverstoß, wahrgenommen, zwingend wahrgenommen wird die bewußte oder unbewußte Verletzung des Regelwerks der Harmlosigkeit, das die derzeitige deutsche, nur scheinbar nach allen Seiten offene Herrschaftsstruktur absichert und bewehrt.

(…)

Solange es keinen wirkungsvolleren Schock gibt, als jenen, des Denkens mächtig und rechts zu sein, solange wird sich jede Party von selbst auflösen, wenn einer von uns zu ungebetener Stunde sein Bekenntnis ablegt oder bloß unmißverständlich seine Meinung sagt und die Herkunft dieser Meinung preisgibt.

Damit macht man sich freilich nicht beliebt, und nicht Jeder kann überall provozieren. Nicht nur liegt es nicht in jedermanns Charakter. Viele von uns waren, wie ich, früher links, und Viele stecken deswegen auch heute noch in linksdominierten Strukturen, bis hinein in Sozialarbeit, Uni-Milieu und Gewerkschaften. (Am Tag des Gezeitenwechsels, und der wird kommen, werden die Linken sich wundern, wer alles zu uns gehört. Ich freue mich jetzt schon auf die dummen Gesichter.). Solche Leute leben davon (und zwar ganz buchstäblich), dass man sie nicht für rechts hält. Aber auch die können in ihrem Bereich, und sei es nur durch das Beharren auf elementaren Anstandsregeln, dafür sorgen, dass die linke Jauche nicht überall hinschwappt.

Überhaupt muss Jeder erst einmal an sich selbst und seinem Umfeld arbeiten. Er muss sich vor allem klar sein, dass es keine Utopie oder Ideologie geben wird, die ihm das Denken abnimmt. Das Beharren auf der eigenen geistigen und sittlichen Unbestechlichkeit ist die erste Bürgerpflicht (gerade für die, die zu praktischen Kompromissen gezwungen sind). Zur Unbestechlichkeit gehört, gar nicht erst nach einer Ideologie zu suchen, zu der man nur „Ja“ sagen muss; wer das versucht, ist bereits ein Mitläufer.

Kubitschek zitiert Armin Mohler:

„Ein Rechter wird man durch eine Art von ‚zweiter Geburt‘. Man hat sie durchlebt, wenn man sich – der eine früher, der ander später – der Einsicht öffnet, daß kein Mensch je die Wirklichkeit als Ganzes zu verstehen, zu erfassen und zu beherrschen vermag. Diese Einsicht stimmt manchen melancholisch, vielen andern aber eröffnet sie eine wunderbare Welt. Jedem dieser Typen erspart sie, sein Leben mit Utopien, diesen Verschiebebahnhöfen in die Zukunft, zu verplempern.“

Und weiter Kubitschek:

Das Gebrochene ist die Erkenntnis, daß die Welt nicht aufgeht, das heißt: „daß Wirklichkeit und menschliches Denken nie zur Deckung zu bringen sind“ (Armin Mohler). Es gibt keine Formel, es gibt keine Gleichung, kein Funktionsmodell, das den Lauf der Dinge abbilden könnte. Dies liegt daran, daß es in dem besagten Lauf der Dinge kaum eine Entwicklung gibt, keine allgemeingültige Stoßrichtung, allenfalls Wellenbewegungen, Pendelausschläge. Es gibt kluge Deutungen, entlang gewisser Strukturen vielleicht, die … immer nur einen Teil erfassen, sozusagen die halbe Wahrheit, und dringend ihrer Ergänzung durch eine andere Perspektive bedürfen. Wohl stammt von diesem Umstand her die strukturelle Benachteiligung einer rechten, konservativen, gegenüber einer linken Geschichtsdeutung und Gesellschaftstheorie. Während der Rechte das Perspektivische, das Vielschichtige immer mitdenken und argumentativ vertreten wird, bügelt der Linke die ganze Weltgeschichte über einen Leisten und extrapoliert eine saubere Utopie daraus, die betörend stringent klingt und aus der vermeintlichen Unordnung des Lebens eine höchst einfache Angelegenheit macht.

Um es an einem Beispiel zu sagen: Mir ist vollkommen klar, dass der rechte Antiglobalismus, von dem ich ausgehe, keineswegs das einzige Paradigma ist, das mir Wirklichkeit erschließen kann. Es ist nur dasjenige, das mir die meisten und klarsten Antworten auf die Frage liefert, wie unsere Zivilisation, wie unser Volk in eine existenzielle Krise geraten konnte. Deswegen arbeite ich bevorzugt an und mit den Begriffen dieses Paradigmas und entwickle sie weiter; dabei bleibt die Möglichkeit einer alternativen Wirklichkeitsbeschreibung immer mitgedacht.

Wartet nicht darauf, dass eine Fahne des Weges kommt, der Ihr hinterherlaufen könnt. Wer passiv wartet, dem wird eine solche Fahne nie begegnen, und wenn, ist es die falsche. Wenn aber genügend von uns an ihrer eigenen Haltung arbeiten und den

Kampf um die eigene Unversehrtheit

gewinnen, erreichen wir die kritische Masse, und dann kommt die zu solchen Menschen passende Fahne ganz von selbst. (In diesem Zusammenhang verweise ich auf einen Kommentar von Deep Roots bei As der Schwerter. Deep Roots zitiert eine amerikanische Untersuchung, die einen Fingerzeig liefert, wie aus Minderheiten Mehrheiten werden können, sofern sie zum Nonkonformismus entschlossen sind. Dass ich Deep Roots‘ eigene Schlussfolgerungen höchst problematisch finde, steht auf einem anderen Blatt.)

Es gäbe noch allerhand zu sagen, aber Ihr könnt das Buch ja auch selbst lesen. Ich beschränke mich darauf, Kubitschek das Schlusswort zu lassen:

Rekrutiere Unentschlossene und Suchende. Wenn das politische Angebot der Bundesrepublik eine Messehalle ist, dann hat die Präsentation nationaler Ware jenseits des Diskurskonsenses derzeit ihren Platz hinter einer Klotür: Anderswo war – nach Auskunft der Betreiber – kein Stand mehr frei. Provokation bedeutet in diesem Fall, den Stand zu verlassen und als lebende Wegweiser die Halle zu durchkämmen. Dort stehen junge Männer und Frauen fremd vor den Prachtbuden der Parteien, Meinungsmacher, Lobbyisten und BRD-Säulenheiligen und versuchen, ihre Fragen mit den unernsten Antworten des Diskurskonsens-Milieus abzusättigen. Aber stets bleibt ein Gefühl von Unterernährung. Und wenn dieser Hunger dazu führt, daß einer den Blick hinter die Kulissen wirft (wie Du), ist Dein Moment gekommen. Zeige ihm, was dahinter steckt.