Informationen, auf die es ankommt
Mit dem Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ist ein Präzedenzfall geschaffen worden, mit dem – sofern das Kartell damit durchkommt – in Zukunft Wahlen in Deutschland vom herrschenden Parteienkartell nach Belieben zur Farce gemacht werden können. Es handelt sich um ein „Parteiverbot light“ unter Umgehung des Grundgesetzes. Was sonst nur das Bundesverfassungsgericht darf – nämlich eine Partei zu verbieten – wird in Zukunft faktisch (nämlich durch Ausschluss von Wahlen) jeder Wahlkommission möglich sein, besetzt mit den Parteien, die wegen des Aufstiegs der AfD um ihre Pfründe zu fürchten haben. Wenn die AfD jetzt keine Massen …
Gestern sprach ich mit dem – eher linken – „Agitator der Sozialen Marktwirtschaft“ über mein Buch „Querfront“, die Lage der Demokratie und den notwendigen Zusammenschluss aller demokratischen Kräfte. Bücher zum Thema:
In unserem jüngsten Gespräch vertiefen Martin Sellner und ich das Thema meiner letzten Lagebesprechung: den drohenden Absturz unseres Landes in den Totalitarismus und was man dagegen unternehmen kann und muss. Wir erörtern die Notwendigkeit und die Chancen einer breiten Demokratiebewegung. Bücher zum Thema:
In meiner letzten Lagebesprechung habe ich angekündigt, es nicht bei der pessimistischen Diagnose bewenden zu lassen, dass das herrschende Kartell es auf die Beseitigung der Demokratie anlegt. Ich bin keineswegs der Meinung, dass wir uns keineswegs die unverfrorene und die menschliche Intelligenz beleidigende Anmaßung des Kartells gefallen lassen müssen, uns das von ihm angestrebte System ohne Opposition, aber mit umfassender Zensur und Repression – garniert durch korrupte Propagandamedien, staatlich finanzierten Psychoterror und eine willfährige Justiz – als „Demokratie“ zu verkaufen! Was wir jetzt dagegen unternehmen können und müssen – darum geht es in diesem Video! Bücher zum Thema: Transskript …
Seit meiner letzten Lagebesprechung vom 11. Juli hat sich herumgesprochen, auf welches Szenario die SPD spekuliert, indem sie zwei Richterinnen für das Bundesverfassungsgericht nominiert, die offensichtlich zu Gunsten eines AfD-Verbots voreingenommen sind: Mit einem Verbot der AfD wäre praktisch jeder parlamentarische Widerstand gegen die Politik der linken Parteien auf lange Zeit ausgehebelt. Die CDU – die ohnehin kaum Neigung zu einem solchen Widerstand zeigt – wäre, wenn sie doch aufmucken sollte, die nächste auf der Liste der Verbotskandidaten. Die Pläne der SPD laufen mithin auf einen Staatsstreich gegen die Demokratie hinaus und sind eine weitere Bestätigung der Thesen, die ich …
Der zweiten Kandidatin der SPD für das Amt einer Richterin am Bundesverfassungsgericht, Ann-Katrin Kaufhold, wird im Internet fälschlicherweise das Zitat zugeschrieben: Da wir genau wissen, was Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen. Verhaltensbezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen. Frau Kaufhold hat viel Skandalöses gesagt, zum Beispiel ein Verbot der AfD (also der praktisch einzigen Oppositionspartei im Bundestag) befürwortet und empfohlen, politische Agenden in Gerichten und Zentralbanken zu institutionalisieren und damit dem Zugriff des Souveräns zu entziehen – aber das obige Zitat stammt NICHT von ihr. Quelle des Zitats ist vielmehr …
Wieder einmal ein Gespräch mit Ihm, Dessen Name Nicht Genannt Werden Darf (jedenfalls nicht auf Youtube). Ich verspreche eine informative und kurzweilige Stunde mit vielen Aha-Erlebnissen.
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Ich hatte schon länger vor, ein Buch darüber zu schreiben, mit welchen Methoden die politische Klasse das Grundgesetz so weit entkernt, dass am Ende nur noch eine Potjomkinsche Fassade davon übrigzubleiben droht. Nancy Faesers Verbot der „Compact“, das inzwischen vom Bundesverwaltungsgericht aufgrund eines Eilantrags bis zur Entscheidung in der Hauptsache suspendiert wurde, lieferte mir den aktuellen Aufhänger, um endlich zur Tat zu schreiten – zumal die Dame so freundlich war, dem Verbot eine Begründung beizufügen, die, wenngleich unfreiwillig, Wort für Wort und Zeile für Zeile die antidemokratische Ideologie in den Köpfen jener Politiker entlarvt, die sich so gerne als die …