Bundesrepublik - Korrektheiten

Ist Widerstand legal?

1. April 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Die systematische, politisch vorangetriebene Aushöhlung der deutschen Souveränität, die Übertragung der Souveränitätsrechte des deutschen Volkes auf supranationale Einrichtungen, speziell die EU, und die nicht minder systematische Zersetzung und Majorisierung des deutschen Staatsvolkes durch politisch gewollte Masseneinwanderung werfen die Frage auf, ob man als Bürger einem Staat gegenüber, der solches tut, eigentlich noch zur Loyalität verpflichtet bzw. zum außergesetzlichen Widerstand berechtigt ist. Bevor ich auf die Frage eingehe, worauf man ein Widerstandsrecht möglicherweise stützen könnte, zunächst ein Hinweis, worauf man es nicht stützen kann: Die Legalität der Bundesrepublik wird vielfach unter Hinweis darauf angezweifelt, dass dieser Staat nicht durch einen verfassunggebenden …

Die Kriegsschuldfrage

22. Oktober 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Angeregt durch Armin Mohlers „Gegen die Liberalen“ lese ich gerade sein autobiographisch gefärbtes „Der Nasenring. Im Dickicht der Vergangenheitsbewältigung“. Darin schildert er eine Fahrt mit einem ungarischen Taxifahrer in München. Die Geschichte, die er diesem Fahrer erzählte, ist zitierenswert: Da die Fahrt sich dem Ende nähert … erzähle [ich] ihm eine Story aus den frühen Jahren der Bundesrepublik, die mir beim Stichwort „Ungarn“ eingefallen ist. Damals veranstaltete ein westdeutsches Medium – ich weiß nicht mehr, ob eine Illustrierte oder eine Rundfunkstation – folgende Umfrage beim Publikum: „Wer war schuld am deutsch-ungarischen Krieg von 1893 – die Deutschen oder die Ungarn?“ …

Dekadenz

2. April 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

„Der Dekadenzbegriff geht von einer ganzen Reihe an Grundannahmen aus, die aus Sicht des Historikers etwas fragwürdig sind. Früher war bekantlich nicht alles einmal besser, wie es die Dekadenztheorie nahelegt. Wenn sie aber etwas zutreffend bezeichnet, dann nicht nur eine Ära des leistungslosen Genusses, sondern vor allem eine Ära, in der alte Begriffe und Werte zwar noch gebraucht, aber nicht mehr geachtet werden. Dazu gehören in der Bundesrepublik gegenwärtig solche Begriffe wie Parlamentarismus, die erkennbar entwertet sind, wenn der gewählte Bundestag praktisch ohne Debatte ein Gesetz wie den Lissabon-Vertrag durchwinkt, das seine eigenen Kompetenzen in verfassungswidriger Weise beschneidet. Dazu gehören …

Bundesrepublik Dhimmiland

12. Juli 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

„Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), eilte ans Krankenbett des verletzten Ehemannes der Getöteten. Sah man je Politiker am Krankenbett bei von Moslems verletzten Menschen? Hörte man sie je ihr Beileid ausdrücken? Man sah sie nicht auf Morsal Obeidis Beerdigung oder auf Hatun Sürüküs. Denn hier schwangen Moslems das Messer bzw. den Colt gegen Moslems. Dann braucht man sich nicht zu bemühen, denn da rasten die Vertreter der Friedensreligion nicht aus. Das wird schon seine Richtigkeit haben. Anteilnahme würde nur provozierend wirken. Ägypten will übrigens einen eigenen Staatsanwalt schicken. Der Rechtsstaat Ägypten will überwachen, dass im Haus des Krieges …

Fünfte Kolonne

20. Juni 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

„Angesichts der bestehenden Interessengegensätze in den Beziehungen zu Deutschland muß die Türkei ein selbstverständliches Interesse daran haben, die türkische Bevölkerungsgruppe als strategisches außenpolitisches Instrument einzusetzen. Dies erfordert unausweichlich das Ziel, die Gruppe zu mobilisieren und zu politisieren, die dann als organisierte Minderheit in die Politik der Bundesrepublik eingreift.“ Canan Atilgan, Koordinatorin für Europapolitik bei der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Ideenschmiede der CDU

Deutschfeindlichkeit…

24. Mai 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

… gibt es natürlich nicht und hat es nie gegeben. Nur Leute, die „die Stadt ’schlandfrei bekommen“ wollen: Dabei ist dieser Mob ja nur das vulgäre Fußvolk. Vornehmer sind natürlich die Dhimmiweiber in den Medien, die es in Ermangelung journalistischen Talents und intellektueller Klasse offenbar gar nicht erwarten können, in eine Burka gesteckt zu werden; die uns deshalb belehren, wie „cool“ Moslems sind (eine gewisse Eva Pfister in der Westdeutschen Zeitung); dass außerdem „die intellektuelle Zukunft des Landes den Migranten gehört“ (eine gewisse Andrea Dernbach im Tagesspiegel); und dass dem deutschen Volk ein begrüßenswerter „Elitenaustausch“ bevorsteht (was unter anderem darauf …