Informationen, auf die es ankommt
Der SPD-Abgeordnete Thomas Oppermann, Mitglied des „Kompetenzteams“ der SPD, möchte die Türkei und andere EU-Beitrittskandidaten vor „diskriminierenden Plebisziten“ schützen. Warum diese Formulierung eine demokratiefeindliche Ideologie enthält.
Das Mirakel der SPD-Frauen Wenn man die eigentümliche Mentalitäts- und Charakterähnlichkeit von Heidemarie Wieczorek-Zeul (66), Andrea Y. (52), Andrea Nahles (39) und Franziska Drohsel (29) betrachtet, könnte man fast glauben, den SPD-Frauen sei der Durchbruch zu einer besonders gruseligen Art der Seelenwanderung gelungen. Warum auch nicht? Die Sozialdemokraten haben schließlich schon manches erfunden, und die prämortale Reinkarnation wäre allemal ein geringeres Wunder als der demokratische Sozialismus.
Wer kennt sie nicht: die Tüddeleltern, die ihrem Kind jeden Wunsch erfüllen, sofern es ihn nur laut, ausdauernd und schrill genug vorträgt; die ganz begeistert sind von der Lebensfreude ihres Sprösslings, wenn er andere Erwachsene mit irgendwelchen Gegenständen bewirft oder stundenlang im Restaurant auf und ab läuft; die sich nicht trauen, ihr Zweijähriges um halb acht ins Bett zu legen, weil man das Kind ja nicht in seiner Entfaltung stören darf; und die höchstens dann ausfallend werden, wenn ein geplagter Mitmensch zaghaft anfragt, ob das liebe Kleine nicht vielleicht … Wer kennt sie nicht? Nun, Klaus Wowereit und seine rote …
„Die SPD wählt sich ein neues Volk!“ Gegenstimme über die Pläne der SPD, ein allgemeines Kommunalwahlrecht für Ausländer einzuführen
Soeben hat Infratest Dimap die Prognose veröffentlicht: Union 38, 5 % SPD 21 % FDP 11 % Grüne 11,5 % Linkspartei 7,5 % Macht nach Adam Riese: 89,5 %. Der Verbleib von 10,5 Prozent der Stimmen – also rund zwei Millionen Stimmen – ist ungeklärt und interessiert die Zwangsgebührensender so wenig wie die von ihnen lebenden Demoskopen von Infratest.
… auf das, was uns bevorsteht, liefert die türkischstämmige, bisher sozialdemokratische Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus Canan Bayram, die jetzt zu den Grünen übergetreten ist, damit die Mehrheit des rot-roten Senats gefährdet und ihren Schritt ausdrücklich unter anderem damit begründet, dass die Berliner SPD sich nicht dafür einsetzt, das 2007 verschärfte Aufenthaltsrecht wieder zu lockern. Was lernen wir daraus? Dass in absehbarer Zeit jede Bundes- oder Landesregierung, zu deren parlamentarischer Mehrheit türkischstämmige Abgeordnete gehören (und das werden in Zukunft immer mehr werden), eine Regierung auf Abruf sein wird, weil die Loyalität solcher Abgeordneter weder ihrer Partei noch unserem Land gilt. Anders …
„Köln/Leipzig (RP). Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine hat indirekt Arbeiter dazu aufgefordert, ihren Zorn an Managern auszulassen. ‚Wenn die französischen Arbeiter sauer sind, dann sperren sie Manager mal ein. Ich würde mir das hier auch mal wünschen, damit die mal merken, dass da Zorn ist’“. Natürlich gibt es verantwortungslose, treulose, pflichtvergessene, selbstsüchtige und arrogante Führungskräfte, die sich den Zorn der Arbeiter zugezogen haben, auch in Deutschland zuhauf. Allen voran Politiker, die die Stimmen von Arbeitern einsammeln, um dann fluchtartig vor der Macht davonzulaufen. (Man will ja nicht in Verdacht geraten, über „Sekundärtugenden“ zu verfügen.) Dass aber ausgerechnet Lafontaine solche Leute eingesperrt sehen …
Warum eigentlich genießt Wolfgang Clement in seinem Streit mit der SPD so viel höhere Sympathien als seine Partei? Jedenfalls nicht deshalb, weil er im Recht wäre. Es versteht sich doch von selbst, dass keine Partei, auch sonst keine Vereinigung, in ihren Reihen Mitglieder dulden muss, die sie schädigen. Wolfgang Clement hat in der heißen Phase des hessischen Wahlkampfes von der Wahl seiner eigenen Partei abgeraten. Wenn das keine Schädigung ist, was denn dann? Jeder Andere, vor allem jeder weniger Prominente, wäre bei gleicher Sachlage ohne weiteres aus der SPD, wie auch aus jeder anderen Partei ausgeschlossen worden. Wenn ein in Ehren …
Mein freudiger Abgesang auf die Karriere der Genossin Y.
Becks Hinwendung zur Linkspartei ist eine Sauerei – und eine Notwendigkeit!