Kommentar zu den Landtagswahlen

Dass die Grünen sowohl in Baden-Württemberg wie in Rheinland-Pfalz zweistellig abgeschnitten haben, dass sie in Baden-Württemberg sogar den Ministerpräsidenten stellen, ist eine Katastrophe, selbst wenn man davon ausgeht, dass sie bei der nächsten Wahl, bei der (hoffentlich) kein amoklaufender Atomreaktor mehr die Agenda bestimmen wird, wieder auf Normalmaß gestutzt werden. Dieses Normalmaß kann in Zukunft dennoch höher liegen als bisher.

Dies ist nicht die Stunde für sterile Wählerschelte. Ja, die Wähler haben sich zu einer Panikreaktion hinreißen lassen; zu einer Panikreaktion allerdings, zu der es nicht gekommen wäre, wenn die Skepsis gegenüber der Atomenergie nicht schon seit Jahrzehnten – spätestens seit Tschernobyl – weit in das „bürgerliche“ Lager hinein verbreitet gewesen wäre.

Jetzt rächt sich, dass Union und FDP sich weder getraut haben, ihre Pro-Atom-Position offensiv zu vertreten, noch sich dazu durchringen konnten, den bereits beschlossenen Ausstieg wenigstens als vollendete Tatsache hinzunehmen. Stattdessen verlegten sie sich auf die für sie typische Strategie, mehr oder weniger stillschweigend am Volksempfinden vorbeizuregieren und sich darauf zu verlassen, dass das Stimmvieh schon stillhalten werde. So frustrierend das Wahlergebnis auch ist: Dass diese schmierige, verlogene Strategie schiefgegangen ist, entbehrt nicht einer gewissen Gerechtigkeit, bereitet mir trotz allem eine gewisse Genugtuung, und gibt in gewissem Sinne sogar Hoffnung.

Es war eine brillante strategische Weichenstellung der Linken, von den siebziger Jahren an auf das Ökologie- und Atomthema zu setzen und ihr eigenes „Fortschritts“-Paradigma hintanzustellen. Brillant war dies deshalb, weil sie damit ein Thema besetzte, das traditionell und bis in die sechziger Jahre hinein bei der konservativen Rechten angesiedelt war. Sie haben sich ein Thema zu Eigen gemacht, das direkt die deutsche Kollektivmentalität, wenn man so will: die deutsche Seele, anspricht. Dass die Union dem nichts als technokratischen Pragmatismus entgegenzusetzen hatte und den noch als „konservativ“ verkaufte, ist nur ein weiterer Beleg dafür, dass genuiner Konservatismus in der BRD parteipolitisch heimatlos ist.

Erst diese Konstellation hat den heutigen Wahlsieg der Grünen möglich gemacht. Da hilft es auch nicht zu fragen: Wie kann man nur diese grünen Multikulti-Affen wählen, denen auf der Stirn geschrieben steht, dass sie unser Land zerstören wollen und werden? Die Antwort lautet nämlich, dass es allen Anderen, einschließlich der CDU, genauso auf der Stirn geschrieben steht.

Masseneinwanderung, Multikulti, Gender Mainstreaming, Affirmative Action, Krampf gegen Rechts, Eurokratie, Globalismus, One-World-Utopien – es gibt kein Thema von zentraler Bedeutung, bei dem die angeblich bürgerlichen Parteien sich grundsätzlich von den Grünen unterscheiden würden. Es lohnt sich einfach nicht, die CDU zu wählen, wenn man das alles verhindern will. Die Union hat selber dazu beigetragen, das Meinungsklima zu erzeugen, in denen die Themen der Grünen – und eben nicht nur in puncto Atomkraft – gesellschaftlich dominant geworden sind. Es liegt eine gewisse Logik darin, dass mit den Grünen die Partei gewonnen hat, die das vertritt, was alle Etablierten vertreten, nur eben konsequenter als die anderen. Wer die „moderne Großstadtpartei“ CDU gut findet, wählt im Zweifel gleich das grüne Original.

Die „bürgerlichen“ Parteien übernehmen dessen Politik mit zehn Jahren Verspätung und etwas weniger Konsequenz, und sie propagieren sie auch nicht so lautstark; sie folgen bei diesen Themen derselben Strategie des stillschweigenden Amvolkvorbeiregierens, die ihnen jetzt beim Thema Atomenergie so brutal auf die Füße gefallen ist. Daher meine Genugtuung, daher auch meine Hoffnung.

Es zeigt sich nämlich, dass eine Politik, die die deutsche Kollektivmentalität anspricht, und die ausspricht, was die Menschen tatsächlich – und sei es nur latent – empfinden, sehr wohl Chancen auf Resonanz und politischen Erfolg hat. Was heute die Atomenergie ist, kann morgen die Masseneinwanderung sein.

Muslimische Strategie zur Unterwanderung französischer Unternehmen

Der französische Geheimdienstexperte Eric Denécé, Direktor der französischen Denkfabrik „Centre Français de Recherche sur le Renseignement“ (CF2R), hat in der Zeitschrift Sécurité Globale einen Artikel unter dem Titel „Der Vorstoß der Islamisten in den Unternehmen“ („La poussée islamiste dans les entreprises“) veröffentlicht. Der Blog „Le Bulletin Libre Ouvertement Gaulois“ zitiert daraus:

Sécurité Globale, Titelseite „Der islamistische Druck richtet sich von nun an auf Unternehmen, und dies hauptsächlich auf zwei Arten: durch militanten und aufrührerischen Bekehrungseifer und durch Entwicklung von Branchen [développement de trafics], die geeignet sind, die Sache des Dschihad voranzutreiben. Dieser fundamentalistische Vorstoß in den Unternehmen erzeugt neue Risiken von Fanatismus und Kriminalität insbesondere für Firmen in Ballungsgebieten. […] Laut Yves Bertrand, dem ehemaligen Direktor [des französischen Inlandsgeheimdienstes] „Renseignements généraux“, wird „die Arbeitswelt von nun an ins Visier genommen. Zielscheibe sind bestimmte Arten von Personal. Es handelt sich offensichtlich um einfache Beschäftigte wie Kassiererinnen, Lagerarbeiter oder Kraftfahrer“. Die Strategie umfaßt drei Etappen: zuerst die religiöse Bekehrung; dann die Übernahme der Kontrolle der muslimischen Gemeinschaft innerhalb des Unternehmens; schließlich die Infragestellung der unternehmensinternen Spielregeln, um die islamischen Werte durchzusetzen. Die Taktik ist überall dieselbe. Die Islamisten formulieren zuerst Anliegen, die als „legitim“ erscheinen können:

  • Schaffung von Gebetsräumen am Arbeitsplatz,
  • Anpassung der täglichen Pausen, um die Religionsausübung zu ermöglichen
  • Umstellung der Arbeitszeit im Ramadan oder Einführung des arbeitsfreien Freitags,
  • Respektierung der Speiseverbote in den Kantinen.

[…] Wenn diese ersten Schritte nicht auf frontalen Widerstand der Direktion oder der anderen Beschäftigten gestoßen sind, gehen die Islamisten dann zur offeneren Aktion und zu Pressionen über:

  • aktive Missionierung am Arbeitsplatz,
  • Ablehnung einiger Produkte (Wein, Schweinefleisch) in den Kantinen, wenn die Mehrheit der Angestellten muslimisch ist,
  • Druck auf Frauen, das Kopftuch zu tragen,
  • Ablehnung der Autorität der Vorgesetzten, wenn es sich um Frauen handelt,
  • Wunsch, bestimmte  islamische religiöse Feiertage arbeitsfrei zu stellen,
  • Übernahme der Kontrolle über die Personalrekrutierung des Unternehmens. […]

Die privaten Sicherheitsdienste sind ebenfalls ein bevorzugtes Ziel für die Islamisten. Dafür gibt es zwei Gründe: Zunächst erlaubt das geringe Qualifikationsniveau, das für Überwachungsaufgaben verlangt wird, Immigranten ohne Berufsausbildung dort einzustellen; andererseits müssen die Sicherheitsunternehmen aufgrund der affirmative action, die sich in Frankreich verbreitet,  vorzugsweise Personen rekrutieren, die aus den Minderheiten stammen („Kinder maghrebinischer Einwanderer und Schwarze“), damit ihre Sicherheitsleute sich bei Kontrollen nicht den Vorwurf des Rassismus  zuziehen. Infolgedessen sind einige Sicherheitsfirmen gänzlich durch Islamisten oder Netzwerke von Kriminellen mit Migrationshintergrund unterwandert. Diese „Kontrolle“ des Rekrutierung erlaubt ihnen, den Mitgliedern ihres Netzwerkes einen Arbeitsplatz – oft unter einer falschen Identität – …und sogar Zugang zu gefährdeten Einrichtungen (Flughäfen insbesondere) zu verschaffen. […]

Parallel zu diesen Extremismusrisiken ist die Zunahme krimineller Praktiken im Bereich der Unternehmen zu beobachten. […] In diesem Zusammenhang sind Unternehmen – insbesondere die Einzelhandelsriesen und das Transportportwesen – ihre Räumlichkeiten und natürlich die Beschäftigten sowohl Schauplatz als auch Objekt von Kriminalität. […] Zahlreiche Verbrauchermärkte beobachten, dass die in Missionsarbeit engagiertesten Angestellten systematisch versuchen, die Posten zu besetzen, die sich an Schnittstellen ansiedeln: Telefonzentrale, Auslieferer, Boten, Kassiererinnen (an denen Jeder vorbei muss), Sicherheit; lauter Funktionen, die den Austausch von Informationen, von Geld und von Waren erlauben … .

Schließlich ist die Zunahme von Missbrauch und Betrug gegen Unternehmen und Arbeitsämter festzustellen. Nachdem sie eingestellt worden sind, und nach einigen Monaten Arbeit im Verbrauchermarkt, vervielfachen sich die unerlaubten Fehlzeiten zahlreicher Personen; schließlich scheiden sie aus dem Unternehmen aus. Die Firma, die auf die Dauer nicht personell unterbesetzt funktionieren kann, sieht sich gezwungen, sie wegen ihrer Pflichtverletzungen zu entlassen. Aber das Gesetz versüßt ihnen die Arbeitslosigkeit. So lassen diese Personen ihre Familie nach Frankreich kommen oder leben auf Kosten des Arbeitsamtes.“

 

Südafrika. Vom Scheitern eines multiethnischen Experiments

Es gibt viele gute theoretische wie empirische Gründe zu bezweifeln, dass in einer multiethnischen Gesellschaft so etwas wie Demokratie möglich sein soll. Demokratie ist kollektive Selbstbestimmung und setzt daher ein Kollektiv voraus, also ein Volk. Die Anwendung des demokratischen Mehrheitsprinzips in ethnisch gespaltenen Gesellschaften (also solchen, die aus mehreren Völkern bestehen) führt zu einem Selbstwiderspruch der Demokratie: Sie impliziert, dass das Recht ethnischer Minderheiten auf kollektive Selbstbestimmung fortwährend verletzt wird.

Genau diese Befürchtung ließ die weiße Minderheit in Südafrika so lange zögern, sich von der Apartheid zu verabschieden und jener non-racial democracy zuzustimmen, die der ANC als die größte Schwarzenorganisation forderte und herbeizubomben versuchte. Als die Weißen sich schließlich doch auf Verhandlungen einließen, ging es ihnen darum, in der neuen Verfassung so viel Minderheitenschutz wie möglich zu verankern.

1995 schrieb ein an sich gar nicht so dummer Politikwissenschaftler als Resümee seiner Analyse dieses politischen Transformationsprozesses in Südafrika:

Im Ganzen muss man sagen, dass sich der ANC mit seiner Konzeption von Demokratie als Herrschaft der Mehrheit ohne Beachtung von Rassenunterschieden durchgesetzt hat, wenn auch die Mitwirkungsrechte von Minderheiten nicht unbeträchtlich sind. Kernstück des Minderheitenschutzes ist jedoch … die unabhängige Verfassungsgerichtsbarkeit. Ein stärkerer Minderheitenschutz wäre auch aufgrund der starken Stellung der Weißen im Staatsapparat wie in der Wirtschaft nicht unbedingt erforderlich gewesen.

Es ist zu erwarten, dass mit der Verbesserung der sozialen Stellung der Schwarzen eine Normalisierung der politischen Struktur Südafrikas einhergehen wird. Dies bedeutet, dass die gewaltige Mehrheit, über die der ANC gegenwärtig verfügt, langfristig abschmelzen wird, und dass sich auf lange Sicht, wie für entwickelte Demokratien typisch, linke und rechte Regierungen abwechseln werden.“

Dieser an sich gar nicht so dumme Mensch, der diese Fehlprognose damals abgab, war – hüstel 😳 – ich selber. Es handelte sich um eine von vielen Fehlprognosen, die ich mir in den achtziger, neunziger und sogar noch den frühen Zweitausenderjahren leistete. Ich hatte unter anderem nicht erwartet, dass die Perestrojka zum Zusammenbruch der Sowjetunion führen, dass die Lockerung der kommunistischen Diktatur einen Bürgerkrieg in Jugoslawien nach sich ziehen, dass die Integration von Einwanderern in die deutsche Gesellschaft ein unlösbares Dauerproblem darstellen und dass der Oslo-Prozess daran scheitern würde, dass die Palästinenser an ihrem Ziel der Vernichtung Israels festhalten.

Es war die Häufung von Fehlprognosen dieser Art, die mich ab 2005 dazu brachte, meine gesamte politische Begrifflichkeit zu revidieren und mich insbesondere von den ihr zugrundeliegenden linken Denkfiguren zu trennen, vor deren Unangemessenheit ich die Augen nicht länger verschließen konnte. (Warum nicht früher? Meine Güte, das, woran man in seiner Jugend sein Herz gehängt hat, das wirft man eben nicht so leicht über Bord.)

Heute liegt vor aller Augen, was das konservative Institut für Staatspolitik in seiner Studie „Südafrika. Vom Scheitern eines multiethnischen Experiments“ feststellt:
Nach vier Wahlen zeigte sich auch die ungebrochene Tendenz zu rassisch orientiertem Wahlverhalten bei nur geringen Wählerverschiebungen. Die liberale Erwartung, dass die schwarze Mehrheit sich zunehmend außerhalb des traditionellen schwarzen Parteienspektrums orientieren werde, erfüllte sich nicht. Schon 1998 hatte Themba Sono, Professor an der School of Management der Universität Pretoria … postuliert, dass führende Liberale in Südafrika vergebens auf die Wählergunst der schwarzen Bevölkerung warten würden, da Rasse eine weitaus größere Rolle für Wahlverhalten der Zielgruppe spiele als häufig angenommen.»Es geht ihnen um schwarze vs. weiße Themen – nicht Liberalismus vs. Konservatismus oder Sozialismus vs. Liberalismus.« Professor William Makoba pflichtete ihm bei und betonte, dass der Liberalismus zwar eine universalistische Ideologie sei, aber primär durch weiße, englischsprachige Menschen vermittelt werde. Damit widersprachen beide einer der grundlegenden Annahmen westlicher Beobachter und stellten gleichzeitig die multikulturelle Grundannahme in Frage, die davon ausgeht, dass viele westliche Werte universal sowie mit Demokratie und Bevölkerungsheterogenität kompatibel seien.

Zu einer weiteren Annahme zählt, dass funktionierende staatliche Institutionen eine »demokratische Kultur« prägen und ein passendes »Staatsvolk« formen können. Dies ist eine der größten Fehleinschätzungen der Anhänger des Multikulturalismus, denn die Wirklichkeit zeigt, dass diese Faktoren im umgekehrten Verhältnis zueinander stehen. Nicht die Institutionen erzeugen die Kultur, sondern die Kultur bestimmt Art und Wesen der staatlichen Institutionen. Solange Südafrikas weiße Minderheit mit ihren europäischen Wertvorstellungen die staatlichen Institutionen prägte, solange entsprachen diese Institutionen weitgehend europäischen Standards. Die fortgeschrittene Afrikanisierung dieser Institutionen hat hingegen zur messbaren Senkung jener Standards geführt, mit sichtbaren Folgen für die staatliche Dienstleistung in allen gesellschaftlichen Bereichen. Sicherheit, Gesundheit, Bildung und Wirtschaft verzeichnen einen kontinuierlichen Rückgang der Leistungsfähigkeit, was Südafrika in den vergangenen 20 Jahren näher an den Standard brachte, der für den Rest des Kontinents gilt.“ (S.14f.)

Die Studie analysiert systematisch und detailliert den Zustand, in dem sich die genannten Funktionsbereiche befinden. Überall zeigt sich ein Muster:

Das europäische Konzept der Loyalität gegenüber Staat und Nation, auch die europäische Vorstellung vom Gemeinwohl, ist unter den Schwarzen kulturell praktisch nicht verankert. Man ist nicht loyal zu dem Abstraktum „Staat“ und dem darauf bezogenen Abstraktum „Nation“, sondern der eigenen Familie, dem eigenen Clan, dem eigenen Stamm, der eigenen Rasse.

Eigentum ist nicht etwas, was man sich erarbeitet, sondern was man Anderen nimmt: sei es durch Korruption, Straßenraub, staatliche, „demokratisch“ sanktionierte Umverteilung von Ressourcen. Demgemäß werden die dazu erforderlichen Positionen auch nicht nach Leistung, Qualifikation oder wenigstens Loyalität zum Staat besetzt, sondern nach Rasse und politischer Zuverlässigkeit.

Die politische Doktrin, die zu einem solchen kulturellen Muster passt, ist naturgemäß der Sozialismus, und „Gerechtigkeit“ besteht darin, den Reichen zu nehmen, um den Armen zu geben, auch wenn damit das Armutsproblem nicht gelöst, sondern perpetuiert wird.

Und so sehen wir Verfall in praktisch allen Bereichen, hervorgerufen durch Inkompetenz und Korruption, verbunden mit dysfunktionalen politisch-ideologischen Zielvorgaben. Es dürfte wenig bekannt sein, dass Südafrika praktisch ohne einsatzfähige Streitkräfte dasteht, weil die ANC-Kämpfer, die in den neunziger Jahren „integriert“ wurden, es ablehnten, sich an die bestehende Militärkultur anzupassen, es vorzogen, die Arsenale auszuplündern und die dort erbeuteten Waffen an Kriminelle weiterzuverkaufen. Wo hohe Qualifikationsanforderungen gestellt werden, zum Beispiel bei der Luftwaffe, wandern die Weißen ab (Australien etwa hat systematisch südafrikanische Soldaten angeworben), ohne dass Schwarze die Lücken füllen konnten – ein Muster, das sich so auch in der Wirtschaft, der Verwaltung, dem Gesundheitswesen zeigt: Waren 1960 noch rund zwanzig Prozent der Südafrikaner Weiße, so waren es 1994 fünfzehn und 2009 nur noch neun Prozent.

Nicht nur die Massenflucht der Weißen hat übrigens diese demographischen Verschiebungen hervorgerufen, sondern auch die selbstmörderisch niedrige Geburtenrate:

„Zählten bis 1960 die Weißen Südafrikas mit 3,6 Kindern pro Frau zu den Geburtenstärksten der westlichen Welt, liegen sie mit momentan 1,7 Kindern pro Frau im globalen Trend der ethnosuizidalen Fertilität der Industriestaaten. Mit 2,7 Kindern pro Frau unter der schwarzen Bevölkerung sind die Geburtenraten dort zwar auch im Fallen begriffen, aber die weiße Bevölkerung sieht sich im klassischen »outfalling«-Szenario unterlegen, da sich die demographische Macht immer mehr zu ihren Ungunsten verschiebt.“ (S.37)

Völker mit solchen Geburtenraten glauben nicht an ihre Zukunft.

Ein ähnliches Bild wie bei den Streitkräften zeigt sich bei der Polizei, die mit der Organisierten Kriminalität gemeinsame Sache macht. Nicht selten wechseln Polizisten nach Feierabend die Seiten und „verdienen“ Geld als Kriminelle. Die Lage der Menschenrechte, so weit die Polizei dafür verantwortlich ist, ist im „demokratischen“ Südafrika dramatisch schlechter als unter der Apartheid: Während zwischen 1963 und 1983 im Jahresdurchschnitt drei Menschen im Polizeigewahrsam starben, waren es 2008 dreihundert – eine Steigerung um 10 000 Prozent!

Eine solche Polizei soll nun eine Gesellschaft pazifizieren, die schon traditionell von der „weißen“ Idee gewaltfreier Alltagsbeziehungen weit entfernt ist, in der insbesondere die Vergewaltigung von Frauen sozial gebilligt wird, in der Gewalt besonders bedenkenlos ausgeübt wird, wenn sie sich gegen Menschen anderer Rasse richtet (was die selbst für südafrikanische Verhältnisse ungewöhnliche Grausamkeit gegen Weiße und Inder erklärt), und die vom ANC während des Anti-Apartheid-Kampfes auf brutalste Weise unregierbar gemacht wurde. Dass Südafrika das gewalttätigste Land der Welt ist, braucht niemanden zu wundern. Zitat: „Tatsächlich ist es für eine in Südafrika geborene Frau heute wahrscheinlicher, im Laufe ihres Lebens vergewaltigt zu werden als lesen zu lernen.“(S.30)

Im Schulwesen wurde die Anzahl schwarzer Absolventen durch Senkung der Anforderungen erhöht, nicht durch Verbesserung der Förderung. Der Lehrplan wurde systematisch weg von der „weißen“ Leistungsorientierung und hin zu „schwarzen“ kulturellen Werten entwickelt, mit den zwangsläufig eintretenden Folgen:

„Bildungsforscher warnten 1995 und 1997 vor den Folgen das Verlusts von Wertvorstellungen im Hinblick auf:

  • Zeitverständnis und Sinn für Dringlichkeit
  • Einzelinitiative und Innvation
  • Ziel- bzw. Aufgabenorientierung
  • Wettbewerb

 

 

Weitere Untersuchungen ergaben, dass:

 

 

  • die sogenannte ‚Afrikazeit‘ die Beschulung behindert (…);
  • viele Lehrer wenig Interesse an ihrer Aufgabe zeigen und sich bevorzugt mit Gewerkschaftsaktivitäten beschäftigen;
  • die Lernkultur sich auf das absolute Minmum an Eigenleistung beschränkt;
  • die Vermeidung von Prüfungen nicht die Leistung, sondern das Alter der Schüler und die körperliche Bedrohung der Lehrer zu den wichtigsten Versetzungskriterien machen.“ (S.23)

 

Irgendwie kommt uns das alles bekannt vor, auch wenn die Zustände an deutschen Schulen in kulturell bereicherten Stadtteilen wahrscheinlich noch nicht so dramatisch sind wie in Südafrika.

Was sich hier zeigt, ist die durchschlagende Wirkung kultureller Inkompatibilität. Es ist eben nicht so, dass das Leben in einer westlichen Gesellschaft zwangsläufig zur Übernahme der kulturellen Werte führt, die die Basis für die Aufrechterhaltung einer solchen Gesellschaft sind.

Die Schwarzen profitieren ja auf lange Sicht durchaus nicht, wenn sie die Institutionen und Strukturen Südafrikas verkommen lassen; sie sind in vieler Hinsicht jetzt bereits schlechter dran als unter der Apartheid. Warum also passen sie sich nicht an? Warum versuchen sie nicht, dasselbe Bildungsniveau zu erreichen wie die Weißen? Warum eignen sie sich nicht die Einstellungen an, die nötig wären, um den immer noch vorhandenen, wenngleich schrumpfenden wirtschaftlichen Vorsprung Südafrikas gegenüber dem Rest des Kontinents zu erhalten? Sie selbst würden doch am meisten davon profitieren?

Weil kulturelle Wertmuster träge sind! Sie werden durch Erziehung, Sozialisation, gegenseitige Bestärkung, gegebenenfalls auch Gruppenzwang innerhalb einer Volksgruppe aufrechterhalten. Sie zu verändern wäre schmerzhaft, und deswegen geschieht es nicht. Volksgruppen, die zur kulturellen Anpassung nicht gezwungen sind, passen sich nicht an.

Weil das so ist, ist „Integration“ in eine bestehende westliche Gesellschaft nur als Integration von Einzelpersonen möglich, nicht als Integration von Gruppen, es sei denn es handelte Gruppen mit kompatiblen Wertmustern. Daran wird hierzulande auch die Integration von Muslimen scheitern. Die „Regenbogennation“ gibt es in Südafrika so wenig, wie es hier eine „multikulturelle Gesellschaft“ geben wird. Der Versuch, dergleichen zu verwirklichen, führt lediglich zur Liquidierung der Zivilisation.