Kommentar zu den Landtagswahlen

Dass die Grünen sowohl in Baden-Württemberg wie in Rheinland-Pfalz zweistellig abgeschnitten haben, dass sie in Baden-Württemberg sogar den Ministerpräsidenten stellen, ist eine Katastrophe, selbst wenn man davon ausgeht, dass sie bei der nächsten Wahl, bei der (hoffentlich) kein amoklaufender Atomreaktor mehr die Agenda bestimmen wird, wieder auf Normalmaß gestutzt werden. Dieses Normalmaß kann in Zukunft dennoch höher liegen als bisher.

Dies ist nicht die Stunde für sterile Wählerschelte. Ja, die Wähler haben sich zu einer Panikreaktion hinreißen lassen; zu einer Panikreaktion allerdings, zu der es nicht gekommen wäre, wenn die Skepsis gegenüber der Atomenergie nicht schon seit Jahrzehnten – spätestens seit Tschernobyl – weit in das „bürgerliche“ Lager hinein verbreitet gewesen wäre.

Jetzt rächt sich, dass Union und FDP sich weder getraut haben, ihre Pro-Atom-Position offensiv zu vertreten, noch sich dazu durchringen konnten, den bereits beschlossenen Ausstieg wenigstens als vollendete Tatsache hinzunehmen. Stattdessen verlegten sie sich auf die für sie typische Strategie, mehr oder weniger stillschweigend am Volksempfinden vorbeizuregieren und sich darauf zu verlassen, dass das Stimmvieh schon stillhalten werde. So frustrierend das Wahlergebnis auch ist: Dass diese schmierige, verlogene Strategie schiefgegangen ist, entbehrt nicht einer gewissen Gerechtigkeit, bereitet mir trotz allem eine gewisse Genugtuung, und gibt in gewissem Sinne sogar Hoffnung.

Es war eine brillante strategische Weichenstellung der Linken, von den siebziger Jahren an auf das Ökologie- und Atomthema zu setzen und ihr eigenes „Fortschritts“-Paradigma hintanzustellen. Brillant war dies deshalb, weil sie damit ein Thema besetzte, das traditionell und bis in die sechziger Jahre hinein bei der konservativen Rechten angesiedelt war. Sie haben sich ein Thema zu Eigen gemacht, das direkt die deutsche Kollektivmentalität, wenn man so will: die deutsche Seele, anspricht. Dass die Union dem nichts als technokratischen Pragmatismus entgegenzusetzen hatte und den noch als „konservativ“ verkaufte, ist nur ein weiterer Beleg dafür, dass genuiner Konservatismus in der BRD parteipolitisch heimatlos ist.

Erst diese Konstellation hat den heutigen Wahlsieg der Grünen möglich gemacht. Da hilft es auch nicht zu fragen: Wie kann man nur diese grünen Multikulti-Affen wählen, denen auf der Stirn geschrieben steht, dass sie unser Land zerstören wollen und werden? Die Antwort lautet nämlich, dass es allen Anderen, einschließlich der CDU, genauso auf der Stirn geschrieben steht.

Masseneinwanderung, Multikulti, Gender Mainstreaming, Affirmative Action, Krampf gegen Rechts, Eurokratie, Globalismus, One-World-Utopien – es gibt kein Thema von zentraler Bedeutung, bei dem die angeblich bürgerlichen Parteien sich grundsätzlich von den Grünen unterscheiden würden. Es lohnt sich einfach nicht, die CDU zu wählen, wenn man das alles verhindern will. Die Union hat selber dazu beigetragen, das Meinungsklima zu erzeugen, in denen die Themen der Grünen – und eben nicht nur in puncto Atomkraft – gesellschaftlich dominant geworden sind. Es liegt eine gewisse Logik darin, dass mit den Grünen die Partei gewonnen hat, die das vertritt, was alle Etablierten vertreten, nur eben konsequenter als die anderen. Wer die „moderne Großstadtpartei“ CDU gut findet, wählt im Zweifel gleich das grüne Original.

Die „bürgerlichen“ Parteien übernehmen dessen Politik mit zehn Jahren Verspätung und etwas weniger Konsequenz, und sie propagieren sie auch nicht so lautstark; sie folgen bei diesen Themen derselben Strategie des stillschweigenden Amvolkvorbeiregierens, die ihnen jetzt beim Thema Atomenergie so brutal auf die Füße gefallen ist. Daher meine Genugtuung, daher auch meine Hoffnung.

Es zeigt sich nämlich, dass eine Politik, die die deutsche Kollektivmentalität anspricht, und die ausspricht, was die Menschen tatsächlich – und sei es nur latent – empfinden, sehr wohl Chancen auf Resonanz und politischen Erfolg hat. Was heute die Atomenergie ist, kann morgen die Masseneinwanderung sein.

15 Gedanken zu „Kommentar zu den Landtagswahlen“

  1. Ja, die Wähler haben sich zu einer Panikreaktion hinreißen lassen; zu einer Panikreaktion allerdings, zu der es nicht gekommen wäre, wenn die Skepsis gegenüber der Atomenergie nicht schon seit Jahrzehnten – spätestens seit Tschernobyl – weit in das “bürgerliche” Lager hinein verbreitet gewesen wäre.

    Klar, wenn man Rot-Grüne Positionen übernimmt kann man sich bei den Medien ein bischen einschleimen. Aber diesen Fehler, der zu eine links-grünisierung alle etablierten Parteien geführt hat, hat uns in großen Teilen erst in das Dilemma geritte keine etablierte Partei mehr als echte Alternative zu Rot-Grün zu haben und zwar auf vielen Themengebieten.

    Auch wenn es einem bürgerlich regierten Land wie BW natürlich immer noch weitaus besser ging…

  2. Nun ja, der so paradoxe Sieg der Grünen verwundert tatsächlich erstmal, besonders wenn man den Eindruck gewinnt, es regen sich gegen grünes Gutmenschentum so langsam immer offener artikulierte Unmut. Und dann gewinnen ausgerechnet die Grünen in den Wahlen immer mehr dazu, die fühlen sich nun bestätigt das sie denken, was der „aufgeklärte“ Teil der Bevölkerung will und alle anderen fassen sich fassungslos an den Kopf.

    Vielleicht stimmt es aber, vielleicht reiten die Linksparteien wirklich nur gerade zielgerecht auf den Themen, für die sie das Volk gewinnen können und die Medien unterstützen sie dabei, in dem diese Themen gepusht und andere kleingespielt werden. Angesichts des auch immer weiter wachsenden Misstrauens gegenüber den Medien, vielleicht ein Hoffnungsschimmer. Allerdings ist zu Bedenken: Schwarz-Gelb ist die Doppelzüngigkeit und der Versuch am Volk verbei zu regieren nur deshalb misslungen, weil die Medien es auch auf diese Regierung abgesehen hatten und weiter haben.

  3. Manfred: eine gute Einschätzung, die ich in allen Punkten teile. Die GRÜNEN stehen in BW nunmehr in der Verantwortung einer Führungspartei und nicht mehr als kleinerer Koalitionspartner. Man wird abwarten müssen, wie sie ihre Vorstellungen in der Praxis umsetzen wollen/werden. Nicht zu vergessen: es war eine rot/grüne Regierung, die deutsche Soldaten erstmals nach 45 wieder in einen Krieg schickte.

    „…kann morgen die Masseneinwanderung sein“ – ganau das sehe ich auch so. Und dann wird es sehr darauf ankommen, ob es einer Partei gelingt, glaubhaft dem ein Ende zu setzen. Die CDU ist ja leider auch in diesem Punkt eifrig bemüht, die GRÜNEN links zu überholen.

  4. Volle Zustimmung. Wahlergebnisse haben sehr viel mit der Berichterstattung oder Berichtunterlassung der Medien zu tun.

  5. Ich glaube, am besten bemüht man für eine treffende Analyse dieses Wahlvorganges die Massenpsychologie.

    Genial war an der Strategie der Grünen nicht, ein Thema gefunden zu haben, das den Wählern – egal wie politikmündig oder -unmündig die sind – tief in der Volksseele liegt, sondern nur, daß sie die Mechanismen der gezielten Beeinflussung dieser Volksseele verstanden und ohne Rücksicht auf das Gesamtinteresse durch ihren totalen Griff auf die Massenmedien für sich genutzt haben. Daß der Wähler, wenn er dank hysterischer Panikmache zur besinnungslosen Schafherde gemacht worden ist, nicht anders reagiert als ein Hypnotisierter unter Fremdsteuerung, weiß man schon seit den Tagen Gustave Le Bons, und die Massenpsychologie ist seitdem hundert Jahre weiter.

    Ich bin nahe dran, den Wählern zu bescheinigen, daß sie sich als unfähig erwiesen haben, ihr gottgegebenes Zentralnervensystem zu benutzen. Anscheinend hat gerade der Deutsche eine fatale Neigung, Politik als eine Sache des Bauches statt als eine des Gehirns aufzufassen, und er hält es für Sache einer Landesregierung, ihm dies und das zu versprechen, ihm quasi einen bunten Luftballon aus Wahlkampfthemen in die Hand zu drücken und ihm zu versichern, daß die Erfüllung dieser Kinderwünsche nicht nur machbar sei, sondern auch nach der Wahl umgehend in Angriff genommen werde.

    Wie ein kleines Kind angesichts der Süßigkeiten des Kinderschänders ist Michel Deutschmann außerstande gewesen, zu begreifen, daß es die verdammte Pflicht der Regierung ist, sein und ausschließlich seine Daseinsvorsorge sicherzustellen. Aber nicht nur das; Michel Deutschmann hat noch nicht einmal eine Vorstellung davon, was zu dieser seiner Daseinsvorsorge überhaupt gehört. Glauben diejenigen, die gestern mit Luftballons in den Händen für die sofortige ersatzlose Abschaltung von 40% der elektrischen Grundlast demonstriert haben, das wäre mit zumindest nicht weiter steigenden Energiekosten, über die er morgen aber lamentieren wird, unter einen Hut zu bekommen?

    Es ist wirklich nicht leicht, nach heute noch daran zu glauben, ein Wahlvolk, das sich derart kindsköpfig verhält, sei überhaupt zur Demokratie fähig, selbst wenn es sich entgegen der jetzigen Situation eine wirklich funktionierende handelte. Nein, leider gleicht ein viel zu großer Teil der Wahlberechtigten geistig zurückgebliebenen Kleinkindern, die sich für ein paar bunte Bonbons wer weiß welchen Gefahren aussetzen. Eltern, deren Kinder sich immer wieder so verhalten, müßte man vorwerfen, ihre Kinder zu vernachlässigen und sich um ihr bedauernswertes Schicksal nicht weiter zu bekümmern. Aber da es sich um erwachsene Menschen handelt, kann man hier niemand anderem den Vorwurf machen. Daher versuche ich, meinen geistig leicht bis mittelschwer zurückgebliebenen Landsleuten im Südwesten einmal eindringlich und im Guten zu verstehen zu geben:

    Lieber Michel! Die Grütze, die oben in Deinem Kopf ist, die ist zum Denken da! Und denken muß man immer, nicht auf den Bauch oder die Augen hören! Es gibt da böse Männer und Frauen, die so tun, als wären sie Deine Freunde, aber die wollen Dir, mein lieber Michel, ganz Böses antun. Die wollen, daß Du als ihr Sklave arbeitest, daß Du mit ganz fremden Leuten, die Dich ganz schlimm beleidigen und quälen und Dir weh tun, zusammen leben mußt, und diese Leute werden dafür, daß sie böse zu Dir sind, auch noch belohnt und nicht bestraft! Die können Dir auch sehr Angst machen, damit Du ihnen glaubst, indem sie Sachen sagen, die übertrieben oder glatt gelogen sind. Was die sagen, das darfst Du ihnen nicht glauben. Du mußt immer daran denken, daß das einzig Wichtige im Leben ist, daß man Dich vor solchen Menschen beschützt. Auf Bonbons, bunte Luftballons und unrealistische Wahlversprechen kommt es nicht an. Das mußt Du Dir unbedingt merken, Michel, sonst nimmt es mit Dir ein schlimmes Ende!

    So mit dem deutschen Wähler zu reden, ist dann keine Wählerbeschimpfung, sondern Ausdruck von liebender Sorge! Vom Schicksal geschlagen sind Eltern mit Kindern, mit denen man so reden muß, auch wenn sie schon Mitte zwanzig sind. Manfred, ich glaube allmählich, wir gehören einem Volk an, daß als Masse einem solchen Kind vergleichbar ist. Die Volksseele kann auch ernsthaft krank (oder unter Ausnutzung vorhandener Schwachpunkte krank gemacht worden) sein, und der Verstand zurückgeblieben, und dann ist es eine Sache von aufopfernder Liebe, die Hoffnung für Seinesgleichen nicht zu verlieren. Als demokratiemündig möchte ich mein Volk aber beim besten Willen nicht mehr begreifen; es ist eine Frage von Leben oder Tod unseres Volkes, etwas für unsere Landsleute zu etablieren, was man mit aufopferungsvollen Eltern für geistig behinderte Kinder vergleichen könnte.

  6. @schattenkoenig

    …Michaela Deutschmänn_Inn scheint noch viel mehr deiner Fürsprache zu bedürfen!

  7. Die Grünen wurden zunächst als konservative Partei von dem CDU-Abgeordneten Herbert Gruhl gegründet, der auch die Gastarbeiteranwerbung ebenso wie den EU-Binnenmarkt als technokratisches Monstrum anprangerte. Er wurde dann aber von den 68ern verdrängt, gründete die ÖDP, und wurde erneut von politischen Simpeln ähnlicher Prägung verdrängt. Einzelne Mitstreiter von Gruhl sind zu den Republikanern gegangen.

  8. Ich hoffe sehr, dass Du recht hast, Manfred. Bisher ist in der Geschichte der BRD noch nie etwas korrigiert worden, was die Linke einmal erreicht hat.

  9. Nur die SPD kann Hartz4 einführen, nur die CDU kann die Bundeswehr abschaffen, nur die Grünen können… die Masseneinwanderung stoppen?
    24% aller Baden-Württemberger, 24% besserverdienende Baden-Württemberger, deren Kinder auf Waldorf-Schulen und Gymnasien gehen: wollen daß ihre Kinder jetzt noch mehr, mit noch weniger Gegenwehr auf den Straßen zusammengeschlagen, abgezogen, bespuckt und beleidigt werden? Wollen noch mehr in öffentlichen
    Verkehrsmitteln den Blick gehorsam senken, wollen abends Ausgangsverbot haben, weil Deutsche kein Recht haben sich auf den Straßen blicken zu lassen?
    Darauf bin ich gespannt.

  10. Grüne Rotze schnaubt man ins Taschentuch oder rotzt man auf die Straße, aber man gibt ihr nicht die Chance, das Land ins Verderben zu stürzen!
    Spätestens seit Gestern ist für mich das System BRD ad Acta gelegt und eigentlich nur noch Feind.
    Als ich das Mongoloidenface C.F.R feist triumphierend in die Kamera grinsen sah, mußte ich Brechreiz Wellen unterdrücken.
    Wie tumb sind die Deutschen eigentlich, ihre Henker auch noch selbst zu wählen?

  11. Jetzt geht es weiter Bergab.Sollte Grün /Rot an die Macht irgendwann an die Macht kommen,bleibt von Deutschland nichts mehr übrig.

  12. Eines muss man den Grünen zugestehen, sie wissen, wie man Simmungen adäquat aufgreift und damit Wähler mobilisiert. Jetzt stellen sie erstmals einen Ministerpräsidenten (und das in einem eigentlich konservativen Bundesland).

    Es glaubt doch niemand von uns, daß die „Beinahe-Terroristen“ der ehemaligen Joschka Fischer Gang ein genuines Interesse an Ökologie oder Atomkraftkritik gehabt haben. Diese radikalen Linken haben ein Vehikel gesucht, mit dem sie zu Macht, Einfluß und nicht zuletzt Moneten gelangen. Die Grünen in ihrem damaligen Zustand waren ein ideales Vehikel.
    Man lese das Buch von Christian Schmidt – „Wir sind die Wahnsinnigen“ um erkenntnistechnisch voranzukommen.
    Als Appetithappen ein Interview mit dem Autor: http://www.heitmann-klartext.de/klartext/index.php?id=160

    Was nun die Einwanderungsproblematik (Stichwort: „ein buntes, multikulturelles Deutschland“) anbelangt, ist diese zwar nicht gerade der „Verkaufsschlager“ der Grünen, doch „bunt“ hört sich doch irgendwie lustig und vergnügt an. Wer will in einer „Spaßgesellschaft“ schon eine Spaßbremse sein?
    Wir wissen zwar, der Islam und die Moslems haben mit „Spaß“ ebensowenig zu tun, wie ein Wolf mit einem Hirtenhund, ein Blick in die „islamische Wirklichkeit beweist das nachdrücklich. Doch das wollen nur wenige hören.
    Solange es den Mensachen hier im Land nach einigermaßen gut geht, wird es schwer sein, die Transformation Deutschlands in einen verarmten und entsolidarisierten „Wald und Wiesen“ Vielvölkerstaat, in dem es für die Masse der bevölkerung wenig zu lachen geben wird, aufzuhalten.

  13. Stoff zum Nachdenken bietet ein Blick in die Geschichte der Grünen, insbesondere der Streit zwischen „Realos“ und „Fundis“ ist interessant.
    Die „Realos“ gingen als Sieger aus dieser innerparteilichen Auseinandersetzung hervor. Hätten sich die „Fundis“ durchgesetzt, dann wäre aus den Grünen wohl so etwas wie die Partei „Die Linke“ geworden, ohne große Hoffnung, einen Fuß in das bürgerliche Millieu zu bekommen. Strategisch gesehen war das ein genialer Schachzug der Clique um Joschka Fischer. Nur so konnte man zu einem Meinungshegemon in Deutschland werden, denn mit einer rein marxistischen Ausrichtung wäre das (zumindest seinerzeit) nicht zu erreichen gewesen. Das Prinzip „Wolf im Schafspelz“ hat sich bewährt (damit konnten sich auch die einheimischen Eliten anfreunden, nicht zuletzt weil sie dies Prinzip selbst praktizieren). Die „Fundis“ wollten diese „Verkleidung“ nicht, sie bestanden darauf, als Wolf ins Rennen zu gehen. Aus der Sicht von Jutta Ditfurth und ihrer Fraktion war das Vorgehen der „Realos“ ein Verrat an den marxistischen Prinzipien/Idealen. Aus heutiger Sicht muss man sagen, sie erwiesen sich als schlechte Strategen.

    Jutta Ditfurth im Jahr 1998:
    http://jungle-world.com/artikel/1998/39/34422.html

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