Infokrieg gegen linke Gewalt und Intoleranz – ein Projektvorschlag

Der Kampf der Linken gegen die Meinungsfreiheit wird auf verschiedenen Ebenen und mit verschiedenen Instrumenten geführt, die aber alle aus demselben Werkzeugkasten stammen. Es geht ihnen darum, den Bereich des Sagbaren, des gesellschaftlich Akzeptierten und des nicht Verbotenen so weit einzugrenzen, dass die Artikulation nichtlinker Positionen und der sie stützenden Ideologien entweder nicht möglich, oder, soweit (noch) möglich, gesellschaftlich unwirksam ist. Diese linke Strategie hat mit Meinungskampf im Sinne einer geistigen Auseinandersetzung nichts zu tun; er wird nicht mit Argumenten geführt, jedenfalls nicht in dem Sinne, dass Gegenargumente mit Aussicht auf Gehör formuliert werden könnten. Den Kalten Krieg der Linken …

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Es gibt noch Richter in Berlin!

„Kann ein Gebet den Frieden stören? Ein Gericht in Berlin meint Ja. Es erlaubt nun einem Gymnasium im Stadtteil Wedding, muslimischen Schülern das Beten zu verbieten. (…) Das Berliner Verwaltungsgericht gab Yunus im September 2009 Recht. (…) Die höhere Instanz hat nun dieses Urteil gekippt und folgte damit den Argumenten der Schulverwaltung. „Das islamische Ritualgebet hat Demonstrationscharakter und dient auch der sozialen Kontrolle“, begründete der Abteilungsleiter Ludger Pieper die Beschwerde des Berliner Senats.“ Woraus wir schließen dürfen, dass selbst ein rot-roter Senat bisweilen einen Anfall von Realitätssinn haben kann. Siehe: Muslim darf nicht länger in Schule beten – Um des …

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