Was wählen wir?

Der schleichende Selbstmord der Völker Europas, die Islamisierung ihrer Länder und der Niedergang ihrer Kultur sind kein unabwendbares Schicksal, sondern Ergebnis einer Politik der Entnationalisierung, Entchristlichung, Entstaatlichung, Entgrenzung, Entwaffnung, Entdifferenzierung, Entzivilisierung, kurz: Entstrukturierung der Gesellschaft. Nicht alle diese Entwicklungen sind primär politisch verursacht: Der Niedergang religiöser Bindungen, die wachsende internationale Verflechtung oder die zunehmende Bedeutung von Selbstentfaltungs- im Gegensatz zu Pflichtwerten, um nur einige der problematischen Entwicklungen zu nennen, sind von der Politik nicht in Gang gesetzt worden. Verantwortlich ist die Politik aber dafür, wie sie sich zu diesen Entwicklungen verhält. Es ist nämlich alles andere als eine Selbstverständlichkeit, dass …

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Amerikas Verrat und wie man darauf antworten sollte

Es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass mit Obama ein waschechter Appeaser ins Weiße Haus eingezogen ist, also ein Ideologe, der glaubt, Frieden durch Unterwerfung unter den Willen gewaltbereiter Feinde erkaufen zu können, und der den Verbündeten der Vereinigten Staaten diesen Kurs aufzwingen zu dürfen glaubt, allen voran natürlich dem Staat Israel. Offenbar will Obama „forceful(ly)“ mit Israel umgehen, eine Formulierung, die von „energisch“ bis „zwingend“ alles Mögliche bedeuten kann, hier aber darauf hinauslaufen dürfte, Israel zu einer Reihe von Konzessionen zu nötigen, die kein anderes Land der Welt, und am allerwenigsten die USA, in vergleichbarer Lage eingehen würden, z.B. …

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Europäische „Grundrechtecharta“: der Etikettenschwindel

Die Grundrechtecharta gibt den Bürgern bestenfalls Rechte, die ihnen ohnehin zustehen, aber sie nimmt den Nationen die Souveränität. Noch vor einem Jahr habe ich die EU-Grundrechtecharta, die Bestandteil des Vertrages von Lissabon ist, für einen bedeutenden Fortschritt gehalten: Bisher klafft ja eine riesige Rechtslücke dort, wo es um den Schutz der Grundrechte von EU-Bürgern geht. Da nämlich das völkerrechtliche Prinzip gilt, dass kein Staat sich unter Berufung auf seine Verfassung seinen Pflichten aus internationalen Verträgen entziehen darf, konnten die Staaten Europas die Rechte ihrer Bürger dadurch umgehen, dass sie deren Verletzung in europäischen Verträgen festschrieben. Waren die erst einmal unter …

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James Sheehan: „Kontinent der Gewalt. Europas langer Weg zum Frieden“

Die Geschichte der Befriedung und Entmilitarisierung der europäischen Politik nach den Weltkriegen des 20. Jahrhunderts.

Babylon II – Semantische Lügen

„Nationalsozialistische Gewaltherrschaft“: Stammt aus dem kanonischen Vokabular der deutschen Gedenkkultur, wird aber auch von Journalisten immer gerne genommen. Eine semantische Lüge ist es nicht deshalb, weil es die Nazis als gewalttätig beschreibt; natürlich haben die Nazis Gewalt in einem bis dahin in Europa unvorstellbaren Ausmaß angewendet. Die Lüge aber besteht darin, dass der Begriff der „Gewaltherrschaft“ suggeriert, ihre Herrschaft habe im Wesentlichen auf Gewaltanwendung beruht; so kann man sich daran vorbeimogeln, dass Hitler durch Wahlen an die Macht gekommen ist und Neuwahlen, wenn er sie denn zugelassen hätte, noch bis ins Jahr 1945 hinein spielend gewonnen hätte. Die Rede von …

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