Demos - Korrektheiten

Keine falschen Zitate bitte – auch nicht über Kaufhold!

18. Juli 2025 von Manfred Kleine-Hartlage

Der zweiten Kandidatin der SPD für das Amt einer Richterin am Bundesverfassungsgericht, Ann-Katrin Kaufhold, wird im Internet fälschlicherweise das Zitat zugeschrieben: Da wir genau wissen, was Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen. Verhaltensbezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen. Frau Kaufhold hat viel Skandalöses gesagt, zum Beispiel ein Verbot der AfD (also der praktisch einzigen Oppositionspartei im Bundestag) befürwortet und empfohlen, politische Agenden in Gerichten und Zentralbanken zu institutionalisieren und damit dem Zugriff des Souveräns zu entziehen – aber das obige Zitat stammt NICHT von ihr. Quelle des Zitats ist vielmehr …

Infokrieg gegen linke Gewalt und Intoleranz – ein Projektvorschlag

9. Februar 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Der Kampf der Linken gegen die Meinungsfreiheit wird auf verschiedenen Ebenen und mit verschiedenen Instrumenten geführt, die aber alle aus demselben Werkzeugkasten stammen. Es geht ihnen darum, den Bereich des Sagbaren, des gesellschaftlich Akzeptierten und des nicht Verbotenen so weit einzugrenzen, dass die Artikulation nichtlinker Positionen und der sie stützenden Ideologien entweder nicht möglich, oder, soweit (noch) möglich, gesellschaftlich unwirksam ist. Diese linke Strategie hat mit Meinungskampf im Sinne einer geistigen Auseinandersetzung nichts zu tun; er wird nicht mit Argumenten geführt, jedenfalls nicht in dem Sinne, dass Gegenargumente mit Aussicht auf Gehör formuliert werden könnten. Den Kalten Krieg der Linken …