Menschenwürde - Korrektheiten

Kleine Hartlagebesprechung 18.08.2025 – Ludwigshafen ist überall

18. August 2025 von Manfred Kleine-Hartlage

Mit dem Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ist ein Präzedenzfall geschaffen worden, mit dem – sofern das Kartell damit durchkommt – in Zukunft Wahlen in Deutschland vom herrschenden Parteienkartell nach Belieben zur Farce gemacht werden können. Es handelt sich um ein „Parteiverbot light“ unter Umgehung des Grundgesetzes. Was sonst nur das Bundesverfassungsgericht darf – nämlich eine Partei zu verbieten – wird in Zukunft faktisch (nämlich durch Ausschluss von Wahlen) jeder Wahlkommission möglich sein, besetzt mit den Parteien, die wegen des Aufstiegs der AfD um ihre Pfründe zu fürchten haben. Wenn die AfD jetzt keine Massen …

Selbstjustiz linker Banden

27. April 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

André F. Lichtschlag schreibt in eigentümlich frei: Mitte April wurde es selbst der nicht als alarmistisch bekannten „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ mulmig. Bereits auf ihrer Titelseite berichtete sie ausführlich über die Umtriebe der sogenannten „Antifa“. Die „Frankfurter Allgemeine“ erkennt eine immer häufiger zu beobachtende „Selbstjustiz“ linker Banden gegenüber politisch Andersdenkenden. Es gehe hier neben bewaffneten Attacken und zum Teil schwerer Körperverletzung um systematisch betriebene Bespitzelungs- und Rufmordkampagnen. Der Berliner Extremismus-Experte Bernd Wagner urteilt: „Im Kern eines solchen Verständnisses von Antifaschismus steckt schon die Staatssicherheit und auch der Gulag.“ Beides finde tatsächlich immer offener auf Deutschlands Straßen statt. „FAS“-Autorin Katharina Iskandar führt …

Ist Widerstand legal?

1. April 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Die systematische, politisch vorangetriebene Aushöhlung der deutschen Souveränität, die Übertragung der Souveränitätsrechte des deutschen Volkes auf supranationale Einrichtungen, speziell die EU, und die nicht minder systematische Zersetzung und Majorisierung des deutschen Staatsvolkes durch politisch gewollte Masseneinwanderung werfen die Frage auf, ob man als Bürger einem Staat gegenüber, der solches tut, eigentlich noch zur Loyalität verpflichtet bzw. zum außergesetzlichen Widerstand berechtigt ist. Bevor ich auf die Frage eingehe, worauf man ein Widerstandsrecht möglicherweise stützen könnte, zunächst ein Hinweis, worauf man es nicht stützen kann: Die Legalität der Bundesrepublik wird vielfach unter Hinweis darauf angezweifelt, dass dieser Staat nicht durch einen verfassunggebenden …