kalter Staatsstreich - Korrektheiten

Ist Widerstand legal?

1. April 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Die systematische, politisch vorangetriebene Aushöhlung der deutschen Souveränität, die Übertragung der Souveränitätsrechte des deutschen Volkes auf supranationale Einrichtungen, speziell die EU, und die nicht minder systematische Zersetzung und Majorisierung des deutschen Staatsvolkes durch politisch gewollte Masseneinwanderung werfen die Frage auf, ob man als Bürger einem Staat gegenüber, der solches tut, eigentlich noch zur Loyalität verpflichtet bzw. zum außergesetzlichen Widerstand berechtigt ist. Bevor ich auf die Frage eingehe, worauf man ein Widerstandsrecht möglicherweise stützen könnte, zunächst ein Hinweis, worauf man es nicht stützen kann: Die Legalität der Bundesrepublik wird vielfach unter Hinweis darauf angezweifelt, dass dieser Staat nicht durch einen verfassunggebenden …

TU Berlin knickt ein

21. Januar 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Bisher stammt ist die Information noch nicht bestätigt, aber laut Angaben linker Webseiten ist der Auftritt von Thilo Sarrazin an der TU abgesagt worden. „Auf Druck der Studierenden“. Das heißt – was sonst? – unter dem Eindruck massiver Gewaltandrohung.

Parteitag der "Freiheit" sabotiert

11. Januar 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Der für heute geplante Parteitag der „Freiheit“ konnte nicht stattfinden, weil nacheinander sowohl das Crowne Plaza Hotel in Charlottenburg als auch die Sprachenschule GLS (die hätte einspringen sollen), den Mietvertrag jeweils kurzfristig storniert hatten. GLS begründete die Absage damit, die Partei habe sich ihr gegenüber nicht zu erkennen gegeben. Schon dies ist reichlich dubios. Ich glaube ja vieles, aber nicht, dass ein so redlicher Mann wie Stadtkewitz seine Vertragspartner hinters Licht führt. Zwei Absagen kurz hintereinander: Das deutet darauf hin, dass auf die Vermieter Druck ausgeübt worden ist. Man braucht kaum zu fragen, aus welcher Richtung dieser Druck kam. Wir …

Thierse, der Verfassungsfeind

1. Mai 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Was das Verhalten von Bundestagsvizepräsident Thierse anlässlich der Blockade der NPD-Demonstration am 1. Mai in Berlin über das Demokratieverständnis der herrschenden Kaste aussagt.