Mein neues Buch: „Der kalte Staatsstreich“

Ich hatte schon länger vor, ein Buch darüber zu schreiben, mit welchen Methoden die politische Klasse das Grundgesetz so weit entkernt, dass am Ende nur noch eine Potjomkinsche Fassade davon übrigzubleiben droht. Nancy Faesers Verbot der „Compact“, das inzwischen vom Bundesverwaltungsgericht aufgrund eines Eilantrags bis zur Entscheidung in der Hauptsache suspendiert wurde, lieferte mir den aktuellen Aufhänger, um endlich zur Tat zu schreiten – zumal die Dame so freundlich war, dem Verbot eine Begründung beizufügen, die, wenngleich unfreiwillig, Wort für Wort und Zeile für Zeile die antidemokratische Ideologie in den Köpfen jener Politiker entlarvt, die sich so gerne als die …

Weiterlesen …

Neoliberalismus und Utopie: Interview mit Manfred Kleine-Hartlage

Nach Felix Strünings Rezension zu „Warum ich kein Linker mehr bin“ hat er mich noch interviewt. Um Strüning nicht die Leser wegzunehmen, dokumentiere ich hier nur die letzte Frage und die Antwort dazu: Zum Schluss noch ein Blick auf die Liberalen, die mal wieder nicht besonders gut bei Ihnen wegkommen, assoziieren Sie diese doch einfach mit einem entfesselten Großkapital, das die Politik beherrsche. Ist das wirklich so einfach? Ist nicht gerade der Neoliberalismus die Bewegung, die eine starke Ordnungspolitik bei gleichzeitig möglichst geringer Bürokratisierung der Märkte fordert? Es scheint, als würden Sie hier noch einem alten, linken Argument anhängen… Kleine-Hartlage: …

Weiterlesen …

„Debatte“ mit Antideutschen

Im Oktober 2006 veröffentlichte die Jüdische Zeitung einen Artikel über die linksextreme Fraktion der sogenannten Antideutschen: Sie sind auf allen Pro-Israel-Kundgebungen, sie waren da, als der iranische Präsident Ahmadinedschad angeblich das WM-Spiel Iran-Mexiko besuchen sollte und es doch nicht tat, sie passen immer gut auf – auf Israel, aber in Deutschland. Dass diese Israelfreunde ihr buchstäblich nicht ganz koscher erschienen, machte die Autorin Valeria von Machlevski bereits im Titel deutlich: Bessere Israelis oder falsche Freunde? Nicht nur wegen der Doppelbödigkeit ihres Engagements für Israel, das eine abhängige Variable ihrer „eigenen Identitätspolitik“ zu sein scheint, sondern auch und vor allem wegen …

Weiterlesen …