Informationen, auf die es ankommt
Martin und ich analysieren die weltpolitische Lage, aus aktuellem Anlass naturgemäß mit Schwerpunkt Nahost – und wie die politische Rechte sich bei diesem Thema positionieren sollte. Einfach aufs Bild klicken!
schreibt die israelische Bloggerin Lila eine geharnischte Durschsage… An all die Mahner, Kopfschuettler, Abwiegler die jetzt vor Eskalation warnen und Israel zur Zurueckhaltung auffordern. In diesem meinem kleinen Blog existiert eine Kategorie namens Qassam-Ticker. Einfach mal anklicken und lesen. Aber richtig. Mindestens ein paar Seiten lang. Und mir dann erklaeren, wo Ihr Euren Protest hoer- und sichtbar gemacht habt, waehrend Israel beschossen wurde. Gern mit Links, Bildern von Demos, von den Plakaten, die Ihr aus dem Fenster gehaengt habt, Kopien der Briefe an Eure Bundestagsabgeordneten. Jedes Dokument wird dankend entgegengenommen. Wer aber still war, waehrend in Netivot, Eshkol, Kerem Shalom …
Einer Theorie zufolge, die in linken antiimperialistischen wie rechten antiglobalistischen Kreisen gleichermaßen populär ist, sind die USA so etwas wie der Handlanger ihrer „Israel-Lobby“ und lassen sich in ihrer Nahostpolitik vor allem von den Interessen Israels leiten. Demnach haben wir uns Washington im Großen und Ganzen als Filiale Jerusalems vorzustellen; diese These wird nicht immer so grobschlächtig, sondern auch in differenzierter Form vertreten, aber allein das Schlagwort „Israel-Lobby“ macht deutlich, worum es im Kern geht. Eine Israel-Lobby auf anti-israelischem Kurs? Wer mit dieser Theorie im Kopf die amerikanische Nahostpolitik der letzten Jahre betrachtet und sie dem Wirken der „Israel-Lobby“ zuschreiben …
Die Art, wie die Internationalen der Sportfunktionäre und der Medien mit angeblichen, vermeintlichen und tatsächlichen Verletzungen der Olympischen Charta umgeht, zeigt uns deutlich, wer in den Augen dieser Leute Rechte hat und wer nicht. Die griechische Leichtathletin Paraskevi Papachristou und und der Schweizer Fußballspieler Michel Morganella wurden von den Spielen ausgeschlossen, weil sie sich auf Twitter – also außerhalb der Spiele – abfällig über afrikanische bzw. südkoreanische Sportler geäußert haben sollen. Die deutsche Ruderin Nadja Drygalla hat nichts dergleichen getan. Sie hat weder irgendetwas „Rassistisches“ oder „Rechtsextremes“ gesagt – wobei auch dies ihr gesetzlich verbrieftes Bürgerrecht gewesen wäre. Sie hat also nicht …
Bundespräsident Joachim Gauck hat es auf seiner Israel-Reise explizit abgelehnt, sich die Formulierung von Angela Merkel zu eigen zu machen, die Sicherheit Israels sei Teil der „deutschen Staatsraison“. Wie nicht anders zu erwarten, hat er dafür heftige Kritik geerntet. So sehr Gaucks Präsidentschaft eine Enttäuschung ist: Wo er recht hat, hat er recht. Die Formulierung „deutsche Staatsraison“ im Zusammenhang mit der Sicherheit Israels zu verwenden, gehört zum typischen Repertoire substanzloser Phrasen einer politischen Klasse, die nationale Interessen nicht einmal zu denken wagt, geschweige denn zu formulieren versteht, und deren Vertreter daher in einem Sumpf aus ideologischen Fiktionen und unverarbeiteten Gefühlen …
Noch immer ist es so, dass sich die Islam- und Islamisierungskritik auf den Islam selbst konzentriert, dies freilich mit wachsendem publizistischem Erfolg. Dass und warum der Islam ein Dschihadsystem ist, woher seine immanente Gewaltttätigkeit kommt, wie die Gebote des Islam sich in Strukturen islamischer Gesellschaften übersetzen und sie befähigen, nichtmuslimische zu verdrängen, das dürfte alles hinreichend geklärt sein. Der Islam ist ein System, das zur Expansion tendiert – sofern man es expandieren lässt. Die Eine-Million-Euro-Frage lautet nun: Warum lässt man es expandieren? Wer ist dafür verantwortlich, welche Ideologie liegt dem zu Grunde, welche Interessen stehen dahinter, welche Strukturen erlauben dieses …
Das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus lädt für den 11.Juli in Berlin zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Journalisten Ulrich Sahm ein. Der Titel der Veranstaltung lautet: Aktuelle Formen der Israelfeindschaft – Boykott – Blockadebrecher – Massensturm der Grenzen – einseitige Staatsausrufung Die Veranstalter umreißen das Thema wie folgt: „Klassische“ Kriege sind aus der Mode geraten. Die palästinensische Intifada und Selbstmordattentate „funktionieren“ nicht mehr richtig. Zaun, Mauer und andere israelische Maßnahmen zeigen Wirkung. Anstelle der „warfare“ ist nun die „lawfare“ getreten. Weltweit wird in Universitäten, im Internet, in der UNO und auf anderen Wegen gegen Israel „gekämpft“. Dieser „unbewaffnete“ …
Aus der heutigen Feuilleton-Presseschau von Spiegel.de: Drei Seiten sind dem radikalen Islamismus gewidmet. Henryk M. Broder und Hamed Abdel-Samed begutachten im Interview die deutsche Angst. Sagt Abdel-Samed: „Die deutsche Angst ist eine Angst vor Veränderung. Hier ist so lange nichts passiert, dass die Menschen die statische Gesellschaft für das Maß aller Dinge halten. Broder: Da geh ich mit. Das ist auch meine einzige Kritik an Thilo Sarrazin, dass er auf dieser Panikwelle mitschwimmt. Deutschland schafft sich ab. Na und? Gesellschaften schaffen sich öfter mal ab und nicht zwangsläufig zu ihrem Nachteil.“ (Quelle: Heute in den Feuilletons – SPIEGEL ONLINE ) Ach …
Als Vertreter der FPÖ, der Schwedendemokraten, der „Freiheit“ und von Vlaams Belang im Dezember in Israel zu Gast waren, habe ich dem Vorgang keine besondere Bedeutung beigemessen (obwohl eine Überschrift „Israel bekennt sich zum Existenzrecht islamkritischer Parteien“ ihres milden Sarkasmus wegen reizvoll gewesen wäre). Das Bedeutendste an diesen Gesprächen war, dass sie überhaupt stattfanden. Anscheinend dämmert der israelischen Rechten allmählich, dass die Islamisierung Europas die arabische Einkreisungspolitik gegenüber Israel vollenden und ihrem Staat den Garaus machen würde. Es ist daher aus israelischer Sicht durchaus naheliegend, islamkritische Parteien gleichsam koscher zu stempeln und ihre Diffamierung als „rechtsradikal“ dadurch wenigstens zu erschweren. …
… veröffentlicht Jeremy Sharon im Australian eine knappe Skizze der Lage, wie sie sich aus der Sicht Israels und seiner Bürger darstellt. Übersetzung von Ruth: Vor zwei Jahren erreichte der Nahe Osten wieder einmal den Siedepunkt, als Israel eine Militaeraktion im Gazastreifen begann. Diese Aktion markierte das Ende von Israels Geduld, nachdem der Staat ueber 6000 Raketen- und Moerserangriffe auf seine Gemeinden und Staedte hingenommen hatte, seit er sich im August 2005 aus dem Gazastreifen zurueckgezogen hatte. Noch wichtiger ist, dass der kurze, aber heftige Konflikt in den letzten Tagen des Jahres 2008 fuer viele Israelis den Moment bedeutet, in …