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Obamas Afghanistan-Strategie: Siegen unerwünscht!

Der wichtigste Punkt in Obamas Rede zur amerikanischen Strategie in Afghanistan ist die Ankündigung, dass der Rückzug im Juli 2011 beginnen werde.

Diese Aussage neutralisiert die Anstrengungen der vergangenen Monate und auch der kommenden Verstärkung amerikanischer Kräfte, die den Afghanen und den Aufständischen hätte signalisieren können, dass das Ziel des Westens in Afghanistan ein Sieg ist, und dass man alles dafür Erforderliche zu tun bereit ist. (…)

Alles, was die Aufständischen jetzt tun müssen, ist die Vermeidung einer sichtbaren Niederlage in den kommenden 18 Monaten. (…)

Es ist zu früh, von einer wahrscheinlichen Niederlage in Afghanistan zu sprechen, aber Obama hat in seiner Rede die Weichen entsprechend gestellt, und viel Zeit für Kurskorrekturen bleibt nicht.

Das Weblog Sicherheitspolitik, von dem diese Einschätzung stammt, und das ich wegen seiner mit militärischem Sachverstand untermauerten Analysen stets sehr gerne lese, trifft damit zwar einerseits den Nagel auf den Kopf. Mir scheint aber, dass „Sieg“ und „Niederlage“ Begriffe sind, die für die westliche – und das heißt: amerikanische – Afghanistan-Strategie keine Rolle spielen, jedenfalls nicht in ihrer herkömmlichen Bedeutung.

Afghanistan grenzt im Westen an den Iran, im Norden an ehemalige Sowjetrepubliken, die von Moskau als „nahes Ausland“ und eigene Interessensphäre gesehen werden, im Süden an Pakisten, dessen Atomwaffen in Griffweite von islamistischen Fanatikern sind, und im Osten an die aufstrebende Weltmacht China. Wer Afghanistan militärisch kontrolliert, verfügt über eine strategische Schlüsselposition, von der aus sich mindestens latenter Druck auf die vier genannten Staaten ausüben lässt.

In Afghanistan nicht präsent zu sein, hieße für die USA: in Mittelasien nicht präsent zu sein; denn ein anderer Stützpunkt steht ihnen in der Region nicht zur Verfügung, jedenfalls keiner, der nicht von einer potenziell feindlichen Macht kontrolliert wird.

Es geht nicht um die Taliban und nicht um Bin Laden; es geht nicht um den 11. September oder Terrorismus, und es geht schon überhaupt nicht um Frauenrechte oder dergleichen – solche Begründungen dienen allenfalls dazu, die Gefühle des heimischen Publikums zu manipulieren: Es geht um die Kontrolle Mittelasiens.

Diese Kontrolle müsste aber an dem Tage ihr Ende finden, an dem die Taliban besiegt, Afghanistan befriedet und die afghanische Regierung Herrin im eigenen Haus wäre, die den Abzug der amerikanischen Truppen fordern würde.

Deswegen darf das alles nicht geschehen: Der Krieg darf niemals enden!

Wenn man die Dinge unter dieser Prämisse betrachtet, versteht man,

  • warum die Bush-Regierung in den Monaten nach dem 11. September zögerte, von ihren europäischen Verbündeten Truppen in ausreichender Stärke zu fordern (die sie damals ohne Weiteres bekommen hätte);
  • warum Bin Laden aus einer bereits geschlossenen Falle entkommen konnte;
  • warum die Bush-Regierung die für einen Sieg in Afghanistan erforderlichen Truppen lieber in den Irak schickte;
  • warum die Bundeswehr von den Verbündeten für die beherzte Zerstörung der berühmten Tanklaster Klassenkeile bezog (es ging nämlich nicht darum, die „Zivilbevölkerung zu schonen“, sondern die Taliban zu schonen);
  • warum die Bundesregierung bis heute eine überzeugende Analyse der Lage in Afghanistan ebenso schuldig geblieben ist wie eine Definition der Kriegsziele: Das Mandat für die deutschen Truppen wird Mal um Mal verlängert, und keiner weiß warum;
  • und schließlich, warum Obama die oben zitierte, scheinbar so widersinnige Ankündigung trifft, ab 2011 aus Afghanistan abzuziehen.

Die Wahrheit, dass ein Sieg nicht gewollt ist, darf niemand aussprechen, weil sonst zu Hause die öffentliche Unterstützung für den Krieg zusammenbräche. Deswegen muss man dem amerikanischen Publikum, das allmählich ungeduldig wird, von Zeit zu Zeit eine neue Strategie unterbreiten, die – diesmal aber wirklch! – den Sieg zu bringen verspricht, und zgleich dafür sorgen, dass sie eben nicht zu einem Sieg führt.

Dem deutschen Publikum kann man solche Wahrheiten erst recht nicht zumuten, weil es sonst sofort den Abzug aller deutschen Streitkräfte fordern würde – und dies zu Recht!

Ich glaube schon, dass die Präsenz Amerikas in Mittelasien für seine europäischen Verbündeten, also auch für uns, einen gewissen Kollateralnutzen abwirft. Diesen Nutzen würden wir aber auch ohne eigene Kriegsbeteiligung einsacken. Schon deshalb ist mir der Preis zu hoch:

Was die USA aus ihrer Präsenz machen, obliegt ausschließlich ihrer Entscheidung, sie werden sich da nicht hineinreden lassen: Deutschland stellt also letztlich Hilfstruppen für eine Politik, die nicht von der gewählten deutschen Regierung mitkonzipiert wird, über die sie die deutsche Öffentlichkeit sogar belügen muss, und die ausschließlich eine amerikanische Weltmachtstrategie begünstigt.

Indem sie für eine solche Politik das Leben deutscher Soldaten riskiert und opfert, rückt die Bundesrepublik, ein demokratischer Staat, sich selbst in die Nähe absolutistischer Doudezfürstentümer des achtzehnten Jahrhunderts, die ihre Untertanen als Soldaten an fremde Mächte vermieteten.

Raus aus Afghanistan?

Es kommt nicht häufig vor, dass ich mir in einer wichtigen politischen Frage unschlüssig bin, aber im Hinblick auf den Afghanistankrieg bin ich es schon seit einiger Zeit. Die Zweifel, ob es wirklich richtig war und ist, deutsche Soldaten an den Hindukusch zu schicken, nagen nicht erst seit dem erfolgreichen Angriff von Donnerstag nacht und dessen verheerendem Echo im In- und Ausland an mir.

Ich glaube, man sollte die Gelegenheit zu einigen grundlegenden Überlegungen nutzen: Wozu sind unsere Truppen eigentlich dort, und wozu halten unsere Soldaten dort ihren Kopf hin?

Jedenfalls sind sie nicht dort, um den Afghanen einen Gefallen zu tun. Das ist nur das Ammenmärchen, das unsere Politiker einer vollkommen infantilisierten deutschen Öffentlichkeit erklären, der man erfolgreich eingeredet hat, Militäreinsätze seien etwas „Böses“ und dürften deshalb – wenn überhaupt – jedenfalls nicht aus Eigeninteresse angeordnet werden, sondern ausschließlich, um Witwen und Waisen zu helfen, die Hungernden zu speisen, die Nackten zu kleiden und die Tränen der Mühseligen und Beladenen zu trocknen. Das einzige Eigeninteresse, zu dem man sich dabei allenfalls noch verstohlen bekennt, ist die Hoffnung, dass die Welt uns Deutsche wieder lieb haben möge.

Ein solches Weltbild ist hochgradig neurotisch; ein Volk, das ihm anhängt, will offenkundig belogen sein, und dementsprechend wird es auch belogen.

Dabei spricht selbstverständlich nichts dagegen, wenn man schon einmal dort ist, sein Möglichstes zu tun, um der Zivilbevölkerung zu erträglichen Lebensbedingungen zu verhelfen. Es gibt aber viele Länder auf der Welt, deren Bevölkerung leidet, und denen man ebensogut helfen könnte wie Afghanistan – Zimbabwe zum Beispiel oder Somalia. Wenn es nicht geschieht, so deshalb, weil wir kein eigenes Interesse daran haben.

(Den häufig gegen den Afghanistan-Einsatz vorgebrachten Einwand, wir würden den Menschen dort unsere Lebensweise aufzwingen, möchte ich allerdings doch zurückweisen: Es geht – wenn überhaupt – darum, die Taliban zu hindern, den Menschen mit grausamer Gewalt ihre Vorstellungen aufzuzwingen. Ich habe auf vielen, vielen Seiten dargelegt, dass die Taliban das sind, was bei konsequenter Anwendung des Islam herauskommt, und dass man Islam und Islamismus nicht sinnvoll als Gegensätze auffassen kann. Das heißt aber nicht, dass deswegen alle oder auch nur die meisten Moslems so leben wollen, wie die Taliban es von ihnen verlangen – es heißt „nur“, dass es eine westliche freiheitliche Demokratie dort schon deshalb nicht geben wird, weil sie nicht gewollt ist – und jeder, der sich nicht selbst betrügt, sieht, dass es eine solche Demokratie in Afghanistan selbst dann nicht gäbe, wenn die Taliban nicht existierten. Die Afghanen könnten aber durchaus ein stabiles Regime wünschen, unter dem sich endlich einmal leben (und nicht nur sterben) ließe, und es spricht nichts dagegen, sie dabei zu unterstützen. Aber eben nur, wenn man sowieso schon da ist; eigens deswegen hinzugehen wäre verrückt gewesen.)

Erinnern wir uns: Der Anlass für die Intervention des Westens war der 11.September. Es unterliegt keinem Zweifel, dass die USA das Recht hatten, zurückzuschlagen und die Infrastruktur der Qaida in Afghanistan zu zerstören. Dass sie die Taliban darüberhinaus so weit in Schach halten wollen, dass eine Wiederherstellung dieser Infrastruktur nicht möglich ist, ist meines Erachtens auch vernünftig.

Es stimmt schon, was Peter Scholl-Latour sagt: dass nämlich die Bedrohung durch Al Qaida und Taliban inzwischen längst von Pakistan ausgeht und nicht mehr von Afghanistan, und dass Pakistan allein wegen seiner Atomwaffen, verbunden mit seiner politischen Instabilität, eine Gefahr ersten Ranges darstellt, und zwar für den gesamten Westen. Dies ist freilich kein Argument gegen, sondern für das Engagement in Afghanistan, und ich bin ziemlich sicher, dass es in Washington wie auch in allen übrigen westlichen Hauptstädten das zentrale und entscheidende Argument ist.

Die Präsenz in Afghanistan dient – wie schon Bushs Atomdeal mit Indien und jetzt Obamas Kuscheln mit Teheran – der Einkreisung Pakistans; der Westen braucht eine eigene (nicht von Verbündeten abhängige) strategische Position vor Ort, um gegebenenfalls schnell in Pakistan intervenieren zu können. Sein Ziel muss es also sein, Afghanistan so weit zu kontrollieren, dass er dort frei operieren kann. Deswegen müssen die Taliban bekämpft weden, nicht weil sie Mädchen am Schulbesuch hindern!

Die völlige Befriedung Afghanistans mag wünschenswert sein – sie ist aber weder aus westlicher Sicht notwendig, noch ist sie objektiv erreichbar. Ein Land, in dem jedes Jahr dreihunderttausend junge Männer ohne Job, Bildung und Perspektive ins kampffähige Alter kommen, bringt (noch dazu nach dreißig Jahren Krieg) zwangsläufig eine gewaltgetränkte Gesellschaft hervor; die Taliban werden immer genügend Kämpfernachschub haben. Wenn man sich dies bewusst macht, wird einem klar, wie töricht die „Strategie“ ist, dem Schutz der Zivilbevölkerung oberste Priorität einzuräumen, also notfalls auf die Bekämpfung des Feindes zu verzichten, um „die Herzen und Köpfe der Afghanen zu gewinnen“, weil sie sonst „den Taliban in die Arme getrieben werden“.

Für wie dumm hält man die Menschen dort eigentlich? Die verstehen vom Krieg mit Sicherheit mehr als unsere Sesselpupser in Berliner Ministerien und Abgeordnetenbüros. Ich bin sicher, sie wissen sehr wohl zu unterscheiden, ob eine Kriegspartei den Tod von Zivilisten notgedrungen in Kauf nimmt oder mutwillig. Für einen Afghanen gibt es viele Gründe, sich den Taliban anzuschließen, und die wenigsten davon werden irgendetwas mit einer vorwerfbaren „Schuld“ des Westens zu tun haben.

Die masochistische Gutmenschenmarotte, die „Schuld“ bei sich selber zu suchen, wenn Andere einen beschießen, ist als Grundlage militärischer Strategie nicht nur ungeeignet, sondern Wahnsinn! Kommandeure, die aus solchen Erwägungen vor dem Kampf zurückschrecken und feindliche Einheiten entkommen lassen, handeln in krimineller Weise verantwortungslos gegenüber den ihnen anvertrauten Soldaten, die diesen feindlichen Einheiten irgendwann gegenübertreten müssen, und gegenüber genau der Zivilbevölkerung, um deren Schutz es angeblich geht, die aber am stärksten unter den Terroranschlägen zu leiden hat, die von diesen Einheiten ausgehen.

Eben diese Strategie ist aber jetzt von der Obama-Regierung für Afghanistan vorgegeben worden, und die Amerikaner fallen damit von einem Extrem ins andere: Hatten sie unter Bush den Eindruck erweckt, dass sie Zivilisten selbst dort nicht schonen, wo das durchaus möglich ist, so schonen sie sie jetzt sogar dann, wenn das überhaupt nicht zu verantworten ist. Das Gegenteil einer falschen Strategie ist nicht automatische eine richtige.

(Und als Deutscher fühlt man sich an den alten Witz aus der DDR erinnert: Wofür steht in der folgenden Grafik der gerade Strich?

Unbenannt

Das ist der Funktionär, der von der Linie abweicht.)

Für die Verbündeten der USA stellt sich aber jetzt die Frage, ob es denn sein kann, dass man gezwungen wird, die eigene Strategie über den Haufen zu werfen, nur weil in Amerika der Präsident gewechselt hat. Ich finde, das kann nicht sein, und ich finde, die Bundeswehr sollte eine Lehre aus Afghanistan mitbringen: sich militärisch nur dann und dort zu engagieren, wo sie selber die strategische Federführung hat. Wo das nicht möglich ist, sollte Deutschland sich besser fernhalten.

Es stimmt schon, dass Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt wird, aber es steht nirgendwo geschrieben, dass Deutschland sie selber verteidigen muss. Nein, ich plädiere nicht dafür, nach Art eines Schwarzfahrers ein Kollektivgut – in diesem Fall die von Amerika gewährleistete Sicherheit des Westens – kostenlos in Anspruch zu nehmen – jedenfalls plädiere ich nicht für Trittbrettfahrerei als Prinzip. Das Leben der eigenen Soldaten nicht für die Umsetzung einer verfehlten Strategie zu opfern ist aber keine Trittbrettfahrerei, und wenn die Meinungsverschiedenheiten zu den federführenden Amerikanern, aber auch zu den europäischen Verbündeten, nicht mehr sinnvoll überbrückbar sind, dann kann man sich mit Anstand zurückziehen und sollte es auch tun.