militärische Intervention

Libyen: Der Krieg findet ohne uns statt

19. März 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Gar Fürchterliches ist geschehen, meint ein gewisser Daniel Brössler in der Süddeutschen Zeitung: Auf Westerwelles Geheiß hin hat Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einer Flugverbotszone über Libyen seine Zustimmung versagt. Erstmals seit ihrem Bestehen hat die Bundesrepublik somit jenen Anker gelichtet, der sie an den Westen bindet. Da kann ein Krieg noch so sehr der rechtlichen Grundlage ermangeln, die Eskalationsgefahr noch so unbeherrschbar, das deutsche Volk noch so sehr gegen solche Einsätze, die Erfahrungen aus Afghanistan und dem Irak noch so trostlos und die Natur der libyschen Opposition noch so unklar sein: Für solche Globalstrategen, die vermutlich nicht einmal …

Die libysche Tragödie

15. März 2011 von Manfred Kleine-Hartlage

Sah es zu Beginn des libyschen Aufstands noch so aus, als würde Gaddafis Regime wie ein Kartenhaus zusammenbrechen, so zeichnet sich nun ab, dass er die Revolte überstehen wird. Angesichts der Erfahrungen mit nahöstlichen Potentaten seines Schlages (Assad, Saddam) sollte sich niemand Illusionen darüber machen, dass Gaddafi nach einem Sieg grausam Rache nehmen und zehntausende von Menschen umbringen wird. Dies ist kein Plädoyer für eine militärische Intervention. Dass die westlichen Staaten bislang nicht interveniert haben, ist per se nicht zu beanstanden: Einmal gibt es keinen legitimen Interventionsgrund: Sie sind weder angegriffen worden – was die klassische Rechtfertigung für die Anwendung …