ESM: Der Europäische Versklavungsmechanismus
In vier Minuten prägnant auf den Punkt gebracht: Der ESM bedeutet die Versklavung Europas, seiner Völker, jedes Einzelnen von uns und seiner Kinder, Enkel, Urenkel, Ururenkel …
ESM
Eurokrise: die Stunde der Putschisten
Am Freitag soll im Bundestag der ESM-Vertrag verabschiedet werden. Daß er eine Mehrheit, und zwar eine breite Mehrheit, finden wird, steht jetzt schon fest, obwohl das Bundesverfassungsgericht in einer spektakulären und beispiellosen Geste den Bundespräsidenten aufgefordert hat, die Ratifikationsurkunde vorerst nicht zu unterschreiben. [weiter, noch 1,365 Wörter] Manfred Kleine-Hartlage auf Sezession im Netz Kategorie(n): Ereignis, Heute, Krise Schlagwörter: Bundesverfassungsgericht, ESM, Eurobonds, Eurokrise, Grundgesetz, Putsch, Putschisten, Schäuble, Staatsstreich 1,408 Wörter | Keine Kommentare Zum Originalartikel: Eurokrise: die Stunde der Putschisten
Schäuble fordert: Weg mit dem Grundgesetz!
Wolfgang Schäuble gehört zu den Politikern, denen man zuhören sollte, nicht nur, weil er mächtig, sondern vor allem, weil er aufrichtig ist. Selbst seine Täuschungsmanöver folgen dem Gesetz der Taqiya und dienen erkennbar dazu, nur den zu täuschen, der getäuscht werden will. Er hat uns ganz offen gesagt, dass die Politik darauf hinarbeitet, die Deutschen im eigenen Land in die Minderheit zu drängen (s. meinen Artikel „Doktor Schäubles Staatsneurosen“) – und nicht minder offen bereitet er uns nun auf das bevorstehende Ende des Grundgesetzes und der Demokratie vor. Man kann es nicht oft genug wiederholen: Alles, was zum Verderben der …
Das Bundesverfassungsgericht interveniert: ein Akt der Verzweiflung
Das Bundesverfassungsgericht hat Bundespräsident Gauck aufgefordert, das Ratifizierungsgesetz zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) nicht zu unterzeichnen. Ein solcher Schritt ist in der Geschichte der BRD noch nie dagewesen und wäre unter normalen Umständen völlig undenkbar; allein, die Umstände sind alles Andere als normal. Der ESM wäre im Falle der Ratifizierung ermächtigt, jederzeit unter Fristsetzung von sieben Tagen von den Mitgliedsstaaten Finanzmittel in praktisch unbegrenzter Höhe anzufordern. Das vorgesehene Leitungsgremium ist nicht nur – da nicht gewählt – bar jeder demokratischen Legitimität, es unterliegt nicht einmal rechtlicher Kontrolle und kann für seine Entscheidungen so wenig zur Rechenschaft gezogen werden wie der ESM …
Aufruf zur Demo gegen den ESM morgen in Berlin
Die Junge Freiheit erinnert noch einmal daran: Die Zeit drängt: Kommen Sie morgen zur ESM-Demo nach Berlin! Die Zivile Koalition lädt ein: Morgen, Freitag, den 08.06. um 15 Uhr, geht ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) auf die Straße. Die Demo findet vor demReichstag (Platz der Republik) statt! Es wird zudem ein Rahmenprogramm mit Musik geben. Ab 14.45 Uhr können Demonstrationsschilder der Zivilen Koaltion an der Bühne abgeholt werden. Für die Sicherheit der Teilnehmer ist gesorgt! Alles Weitere erfahren Siehier. Bereits am 02.06. hatte die Zivile Koalition mit ihrer Vorsitzenden Beatrix von Storch eine gut besuchte Demo in München organisiert. …