Koalitionen - Korrektheiten

Die Null

12. Juni 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Die nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten haben beschlossen, in die Opposition zu gehen. Mit den Linken können sie nicht, mit der FDP können sie nicht, mit der CDU können sie nicht. Ist eine solche Partei überhaupt politikfähig? Fasst man alles zusammen, was man in den letzten Wochen über die diversen Sondierungsgespräche der SPD gehört hat, so kann sie nicht damit leben, dass andere Parteien die Ehre ablehnen, bei der Umsetzung sozialdemokratischer Programmatik zu assistieren. Selbst fünf Jahre Opposition haben die NRW-SPD nicht dazu gebracht, in der Demokratie anzukommen und zu akzeptieren, dass andere Parteien nicht dazu da sind, ihren Thron zu putzen. Politische …

Der linke Pyrrhussieg

30. August 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

In Thüringen und im Saarland wird die SPD die Union als führende Regierungespartei ablösen, weil die Wahlen absolute Mehrheiten für Rot-rot-grün ergeben haben. Die SPD gerät damit in ein für sie typisches Dilemma; wir hatten es schon einmal 1994, als vor der Bundestagswahl die CDU die Regierungsmehrheit in Sachsen-Anhalt verlor, Rudolf Scharping wochenlang herumeierte – Koalition ja/nein, Tolerierung ja/nein, Koalition im Land ja, im Bund nein – und schließlich bei der Bundestagswahl das Nachsehen hatte: Wollte sie, die SPD, nämlich nicht mit den Linken paktieren, so könnte sie das ihren Wählern im jeweiligen Bundesland kaum plausibel machen: in Thüringen nicht, …