Irakkrieg - Korrektheiten

Verteidigungspolitik: Reagan, Obama und das US-Raketenschach – Nachrichten Politik – Ausland – WELT ONLINE

21. September 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

WELT ONLINE: Verteidigungspolitik: Reagan, Obama und das US-Raketenschach. „Polen und Tschechien haben sich beim Irakkrieg auf Seiten der USA gestellt und Truppen entsandt, nicht, weil sie vom Krieg sonderlich überzeugt waren, sondern weil sie die USA als strategischen Partner gewinnen wollten. Nun erleben sie, dass Dankbarkeit keine politische Kategorie ist. In Zukunft wird es Washington schwerer fallen, andere Staaten dazu zu bewegen, politisches Kapital in Washington zu investieren in der Hoffnung auf strategischen Gewinn in der Zukunft“. Die Torheit der Polen und Tschechen besteht darin zu glauben, Amerika werde sich 2009 dankbarer zeigen als Frankreich 1938/39. Die Torheit Obamas besteht …

Déjà vu

1. August 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

Als im März 2004 in Madrider Vorortzügen Bomben explodierten, weigerte sich die damalige konservative Regierung Aznar, dem auf der Hand liegenden, kurz darauf bestätigten Verdacht nachzugehen, es könnte sich um die Tat muslimischer Terroristen gehandelt haben. Es musste die ETA gewesen sein, damit niemand einen Zusammenhang zwischen diesen Anschlägen und Spaniens Beteiligung am Irakkrieg herstellte. Jetzt wurden wieder Bomben gelegt, wieder fast gleichzeitig, wieder liegt kein Bekennerschreiben vor – was für die ETA untypisch ist -, wieder lässt die spanische Regierung – diesmal eine sozialistische – von vornherein keinen Zweifel daran, dass es ETA gewesen sein muss. Warum? Vielleicht, weil …

Wie deutsche Außenpolitik funktioniert

19. Dezember 2008 von Manfred Kleine-Hartlage

Der „Spiegel“ hat uns diese Woche wieder faszinierende Einblicke in die Abgründe deutscher Diplomatie gewährt. „Diplomatie“ bedeutet bekanntlich so viel wie „Doppelzüngigkeit“, und man wird der deutschen Außenpolitik bescheinigen müssen, dass sie es in dieser Kunst zu vollendeter Meisterschaft gebracht hat. Doppelter Boden I: Iran Da erfahren wir also, dass die Bundesregierung auf der einen Seite einzelne Unternehmer im Iran-Geschäft massiv behindert, dass sie Exportbürgschaften beschränkt, dass sie außerdem eine „Strategie der Entmutigung“ verfolgt nach dem Motto: „Liebe deutsche Wirtschaft, verzichte bitte auch auf legale Geschäfte mit dem Iran, es könnte ja sein, dass wir sie für illegal erklären“ – …