Eurobonds

Eurokrise: die Stunde der Putschisten

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Am Freitag soll im Bundestag der ESM-Vertrag verabschiedet werden. Daß er eine Mehrheit, und zwar eine breite Mehrheit, finden wird, steht jetzt schon fest, obwohl das Bundesverfassungsgericht in einer spektakulären und beispiellosen Geste den Bundespräsidenten aufgefordert hat,  die Ratifikationsurkunde vorerst nicht zu unterschreiben. [weiter, noch 1,365 Wörter] Manfred Kleine-Hartlage auf Sezession im Netz Kategorie(n): Ereignis, Heute, Krise Schlagwörter: Bundesverfassungsgericht, ESM, Eurobonds, Eurokrise, Grundgesetz, Putsch, Putschisten, Schäuble, Staatsstreich 1,408 Wörter | Keine Kommentare Zum Originalartikel: Eurokrise: die Stunde der Putschisten

EU fordert Souveränitätsverzicht der Mitgliedsstaaten

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Wie die Junge Freiheit schreibt, wollen die EU-Granden jetzt Nägel mit Köpfen machen: BRÜSSEL. Führende EU-Politiker haben die Nationalstaaten aufgefordert, ihre Finanzhoheit weitgehend an Brüssel abzutreten. Demnach sollten die EU-Mitgliedsstaaten einer gemeinsamen Schuldenpolitik zustimmen und ihre Haushaltspolitik stärker an EU-Vorgaben ausrichten. Zudem forderten der Chef des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, der Präsident der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, der Vorsitzender EU-Kommission, José Manuel Barroso, und der Leiter der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, die Einführung von sogenannten Eurobonds und eine europäische Bankenaufsicht. Ziel sei eine „echte Wirtschafts- und Währungsunion“, bei der jedem Mitgliedsstaate eine Verschuldungsobergrenze vorgeschrieben werde. Welch ein Zufall, welche Überraschung! …

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Eurobonds längst beschlossene Sache?

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Friederike Beck („Das Guttenberg-Dossier“) schreibt in ihrem Blog: Am Wochenende meldete sich Bert Rürup, jahrelang Chef der fünf Wirtschaftsweisen in Sachen Eurobonds und Transferunion zu Wort: „Jetzt die Wahrheit sagen. Umstrittene Eurobonds sind dem früheren Wirtschaftsweisen zufolge längst beschlossene Sache.“ (GA Bonn vom 27./28.8.2011). Damit folgt Rürup einem bereits bekannten Muster: Zunächst wird der Wähler, die Öffentlichkeit, das Volk getäuscht, es wird beschwichtigt, abgewiegelt, abgestritten. Dann, nach einer Zeit, wird dazu aufgerufen, dem Volk reinen Wein einzuschenken, die Wahrheit zu sagen. Derjenige, der „mutig“ die Wahrheit überbringt, umgibt sich wie selbstverständlich mit dem Nimbus des Anständigen, ja Heldenhaften. Die Medien …

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