Non veni pacem mittere sed gladium. (Mt 10,34)
Get Adobe Flash player

Die Amerikaner gehören zu den faulsten Wahlbürgern der westlichen Welt. Selten übersteigt die Wahlbeteiligung die Sechzig-Prozent-Marke; oft wählt nicht einmal jeder Zweite. Woran auch immer das liegen mag – vielleicht daran, dass die Amerikaner schon immer wählen durften und es deshalb nicht wirklich zu schätzen wissen? – an der Inszenierung liegt es jedenfalls nicht.

Nirgendwo sonst wird Politik, speziell Wahlkampf, so fesselnd, so unterhaltsam, so sehr als sportlicher Wettkampf dargeboten wie gerade in Amerika. Das Duell Clinton-Obama, der Ausscheidungswettkampf McCain-Romney-Huckabee wären selbst dann spannend, wenn sie jedes politischen Inhaltes bar wären, eben wie ein Sportwettkampf, dessen Sieger ja auch kein „Programm“ zu haben braucht.

Und dann die skurrilen Abstimmungsmodi! Man denke nur an diese archaischen Caucuses in Iowa: kein neumodischer Klimbim, keine Wahlmaschinen, nicht einmal Stimmzettel; stattdessen muss man stundenlang anwesend sein, und die Wähler jedes Kandidaten stellen sich gruppenweise auf, werden zum Teil wieder abgeworben, gruppieren sich neu; wählen nicht schriftlich, nicht mündlich, erst recht nicht elektronisch, sondern physisch. So richtig demokratisch ist das alles nicht, wohl aber von einer gewissen erdigen Sinnlichkeit.

Schließlich der eigentliche Wahlabend: Nicht wie bei uns, wo man um fünf nach sechs schon weiß, wer gewonnen hat – wenn denn einer gewonnen hat -, sondern eine richtige Wahlnacht, in deren Verlauf Bundesstaat für Bundesstaat sein Votum abgibt und das Rennen sich über Stunden hinzieht und spannend bleibt. Auch das ist – wegen des rückständigen Wahlmännersystems – nicht so richtig demokratisch, aber prickelnd ist es allemal!

Natürlich muss ein politisches System nicht in erster Linie unterhaltsam sein, ich behaupte aber, dass das amerikanische System das Angenehme, weil Spannende, mit dem Nützlichen verbindet:

Demokratie ist, kurz gesagt, wenn freie Wahlen stattfinden; wenn man sich also zwischen Alternativen entscheiden kann. Das ist bei uns wie in Amerika der Fall. Was die Amerikaner uns aber voraushaben, ist das Recht zu entscheiden, zwischen was sie sich entscheiden dürfen.

Ich bin mir nicht sicher, ob ich sie um Barack Obama oder um Mike Huckabee beneiden soll; ich beneide sie aber um die effektive Chance, Kandidaten wie eben Obama oder Huckabee auch gegen deren jeweiliges Partei-Establishment durchzusetzen.

Bei uns dagegen entscheidet genau dieses Establishment, wer sich zur Wahl stellen darf; und dieses Establishment existiert auf jeder Ebene: Bereits im Ortsverband sind die einfachen Mitglieder das mehr oder minder bereitwillig akklamierende Publikum für eine Gruppe von Insidern, bei denen die Fäden zusammenlaufen. Diese Insider finden sich auf der nächsthöheren Ebene ihrerseits in der Publikumsrolle gegenüber den dortigen Insidern, die wiederum das Publikum für die nächsthöhere Ebene stellen. Wer in einem solchen System aufsteigen will, kann gar nicht mit Aussicht auf Erfolg an die „Basis“ appellieren; das geht vielleicht einmal gut, aber sicher nicht zweimal.

Nein, wer aufsteigen will, ist darauf angewiesen, von der je nächsthöheren Insidergruppe kooptiert zu werden, und zwar auf jeder Ebene von Neuem. Was juristisch als innerparteiliche Demokratie daherkommt, ist politsoziologisch ein System der Selbstrekrutierung von Parteieliten: Wer aufsteigt, bestimmen die, die schon oben sind. Da liegt es auf der Hand, dass im Zweifel Derjenige Karriere macht, der den oben bestehenden Erwartungen entgegenkommt, der die dortigen Dogmen respektiert, der kalkulierbar ist.

Der berühmte „Stallgeruch“, den ein Parteipolitiker tunlichst haben sollte, ist nichts anderes als die Übereinstimmung mit einem bestimmten in der Partei vorherrschenden Habitus, der sich durch Selbstrekrutierung auch selbst verewigt. Dieses System begünstigt den fleißigen, aber unkreativen Konformisten (der freilich nicht mit der Gesellschaft konform geht, der er dienen soll, sondern mit einem Paralleluniversum namens „Partei“).

Auf die Eigenschaften, die ein Politiker haben muss, um Wähler an sich zu ziehen, womöglich gar zur nationalen Führungsfigur zu taugen, kommt es dabei bestenfalls sekundär an, weil die politische Karriere bei uns über die Parlamente führt. Da die nach dem Verhältniswahlrecht gewählt werden, da man also Parteien und nicht Personen wählt, benötigen die Parteien keine starken Individualisten. Im Gegenteil: Gerade solche Persönlichkeiten sind schwer zu dirigieren und stellen, wenn sie erst einmal im Parlament sitzen, für ihre Fraktionsspitze eine unkalkulierbare Gefahr dar.

Unsere Parlamente bestehen nämlich nicht aus Abgeordneten, sondern aus Fraktionen, und wenn es in Amerika gang und gäbe ist, die Wähler darüber zu informieren, wofür und wogegen der einzelne Angeordnete gestimmt hat, so wäre das bei uns hochgradig sinnlos: Man weiß ja, dass er mit der Fraktion votiert hat.

Er selbst übernimmt dabei nur formal die Verantwortung für Entscheidungen, die Andere für ihn getroffen haben. In der Logik unseres politischen Systems kann das auch nicht anders sein, weil der Mandatsträger, der gegen die Fraktion stimmte, die Regierungsfähigkeit seiner eigenen Partei aufs Spiel setzen würde – ein Problem, das der amerikanische Abgeordnete so nicht kennt, weil dort das Volk, nicht das Parlament den Regierungschef wählt. Natürlich tut sich auch ein amerikanischer Präsident oder Gouverneur leichter, wenn die Abgeordneten mehrheitlich aus seiner eigenen Partei kommen, aber angewiesen ist er darauf nicht.

Es ist dort sogar eher die Regel als die Ausnahme, dass Regierungschef und Parlamentsmehrheit aus unterschiedlichen Parteien kommen. Na und? Ein – sagen wir – republikanischer Präsident braucht nicht die Demokraten zu überzeugen, um seine Vorlagen durchzubringen, es genügt ihm, Einige zu sich herüberzuziehen; und die können sich das leisten, weil ihr Abstimmungsverhalten ihren Wählern gefallen muss, nicht ihrer Partei.

Was das amerikanische System so überlegen macht, ist die Tatsache, dass der Wähler jedes Amt und Mandat vom Präsidenten bis hinunter – in einigen Bundesstaaten – zum städtischen Hundefänger einzeln und direkt statt indirekt und nach Liste besetzt. Wer mit dem Gouverneur unzufrieden ist, kann ihn abwählen und muss sich keine Gedanken um die „Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat“ machen – den gibt es nämlich nicht. Wer von seinem Senator die Nase voll hat, stimmt für dessen Gegenkandidaten und muss sich nicht wirklich darum scheren, wie der Präsident damit zurechtkommt usw. – alles Rücksichten, die ein deutscher Wähler nehmen muss. Die Amerikaner können den Besten für die jeweilige Aufgabe wählen. Wir nicht.

Deswegen können sie auch jeden Einzelnen für sein eigenes Versagen und seine Misserfolge verantwortlich machen, während in Deutschland die Ausreden und Sündenböcke institutionalisiert sind: die Partei (hat dort bei weitem nicht den Einfluss wie hier), der Koalitionspartner (gibt es dort nicht), der Bundesrat (dito), die EU (dito).

Der direkte Einfluss des amerikanischen Wählers reicht bis in die Programmatik hinein: keine langwierige und fruchtlose Arbeit an Programmdebatten, deren Ergebnisse in der Praxis dann doch ignoriert werden, wie bei uns: Jenseits des Ozeans entscheidet der Wähler über Programme, indem er bereits in den Vorwahlen über Personen entscheidet.

Ich will das amerikanische System nicht idealisieren – es hat durchaus seine Schattenseiten, etwa die enorme Spendenabhängigkeit jedes Kandidaten und damit verbunden der Einfluss von Großspendern.

Mir geht es darum zu zeigen, warum so viele Menschen bei uns das Gefühl haben, „die da oben machen ja doch, was sie wollen“. Dieses Gefühl haben sie, weil es sich genau so tatsächlich verhält! Man kann sich wohl zwischen verschiedenen Parteien entscheiden, aber was einem die Parteien anbieten – personell und programmatisch – entscheiden deren Spitzen allein. Unsere Demokratie krankt daran, dass sie eine Parteiendemokratie ist, in der alle wesentlichen Entscheidungen von winzigen Eliten getroffen, werden, die ihren „Elite“-Status obendrein weniger ihrer Kompetenz als ihrer Fähigkeit zur Kungelei verdanken.

Wer hier Abhilfe schaffen will, tut gut daran, den üblichen Vorschlägen – mehr Volksabstimmungen, Direktwahl des Bundespräsidenten etc. – zu misstrauen, zumal wenn solche Vorschläge aus der politischen Klasse selbst stammen.

Die Schweizer haben dieses System bis an seine Grenzen ausgereizt: Dort gibt es eine geschlossene politische Klasse, die intern kungelt, aber vom Volk regelmäßig per Abstimmung in die Schranken gewiesen wird. Zwei Dinge missfallen mir daran:

Erstens, dass über die Frage, wer regieren soll, noch stärker als bei uns die Parteieliten entscheiden. Die Macht des Establishments ist dort eher noch größer als bei uns; das Volk übt eine Kontrollfunktion aus, nicht unähnlich der einer parlamentarischen Opposition bei uns. Was aber ist das für eine Demokratie, in der das Volk Opposition ist?

Zweitens glaube ich nicht, dass politische Entscheidungen sich dadurch qualitativ verbessern, dass sie vom Volk getroffen werden. (Hier in Berlin zum Beispiel wird wohl demnächst ein Volksentscheid – eigentlich eher eine Volksbefragung, aber gut – zum Schicksal des alten Flughafens Tempelhof stattfinden. Ich neige dazu, für Tempelhof zu stimmen, schon aus Nostalgie, aber wenn man mich fragen würde, mit welchen Argumenten ich den Standpunkt des Senats erschüttern wollte, wonach Tempelhof geschlossen werden müsse, weil sich der neue Großflughafen sonst nicht rechne, der aber seinerseits eine wirtschaftliche Notwendigkeit sei, dann könnten diese Argumente aus meinem Munde nur lauten: „Äh…“
Also besonders kompetent im Detail bin ich nicht, genauso wie die Mehrheit meiner Mitbürger. Viel leichter ist es, Personen zu beurteilen.)

Wer mehr Demokratie will, darf sich also nicht mit Placebos wie „Volksentscheiden“ abspeisen lassen, sondern muss darauf bestehen, dass das Volk über die Frage entscheidet, auf die es einzig und allein ankommt, nämlich: Wer soll regieren?

Das läuft auf die radikale Entmachtung der Parteien hinaus: auf die Abschaffung des Verhältniswahlrechts, die Direktwahl des Regierungschefs durch das Volk und die Kandidatennominierung durch Vorwahlen (an denen nicht nur Parteimitglieder beteiligt sein dürfen). Das zu erwartende Ergebnis wäre nicht nur eine demokratischere Politik, sondern auch eine bessere, und sogar eine unterhaltsamere. Wie in Amerika.

7 Antworten auf Amerika, Du hast es besser!

  • „Bei uns dagegen entscheidet genau dieses Establishment, wer sich zur Wahl stellen darf; und dieses Establishment existiert auf jeder Ebene: Bereits im Ortsverband sind die einfachen Mitglieder das mehr oder minder bereitwillig akklamierende Publikum für eine Gruppe von Insidern, bei denen die Fäden zusammenlaufen….“

    gut beschrieben. Passt auf meinen früheren SPD Ortsverein, wie die Faust aufs Auge. Da tritt einer hochmotiviert ein und nach wenigen Wochen weiss er, dass er im Ortsverein nie etwas erreichen wird, es sei denn, er schleimt sich systematisch beim Establishment ein. Und Glück muss er dabei dennoch haben. Einschleimen alleine reicht nämlich nicht aus.

    Mit ähnlichen Establishments wird der Bürger auch bei anderen demokratischen Veranstaltungen konfrontiert. Unser damaliger Sanierungsbeirat wurde zunächst noch von Vertretern der Parteien und des Mittelstands „nur“ dominiert, wobei oftmals auch noch Personalunion herrschte. Die haben sich da primär die Aufträge gegenseitig zugeschoben und ansonsten Parteipolitik gemacht. Der einzelne Bürger hatte so gut wie keine Chance, sich da einzubringen. Schliesslich waren die Vertreter der Parteien und des Mittelstands allein unter sich – und glücklich. Vermisst haben sie die Bürger jedenfalls nicht.

    Ich bin seitdem der festen Überzeugung, dass solche Fehlentwicklungen zumindest Passivität und Entpolitisierung insbesondere der bürgerlichen Wähler fördern, wenn nicht gar eine Ursache derselben sind.

    Bisher war ich der Meinung und bin es auch noch, dass die Einführung von Elementen direkter Demokratie dem entgegenwirken können. Manfreds Darstellung des direkten Einfluss des amerikanischen Wählers finde ich allerdings sehr inspirierend und werde darüber nachdenken. Auch der Vorschlag eines anderen Blogs, das Mehrheitswahlrecht einzuführen, macht mich nachdenklich. Einig sind wir uns sicherlich, dass es – so wie bisher- jedenfalls nicht weitergehen kann.

  • Nicht zu vergessen ist auch die vierte Gewalt im Staate: In den USA hat der Wähler die Möglichkeit, sich objektiv aus den Medien über die Kandidaten und deren Programme zu informieren. Die Zeitungen und Fernsehsender sind hundertmal kritischer als bei uns, und das gilt selbst bei Provinzblättern. Hierzulande ist das Fernsehen eine nicht enden wollende Feier derjenigen, die oben sind. Wer den herrschenden Konsens in Frage stellt, wird von sämtlichen Medien konsequent abgestraft – das wäre in den USA nicht möglich; dort gibt es zwar auch so etwas wie demokratische und republikanische Haussender und Hausblätter, doch es herrscht echter Pluralismus statt einseitiger Mainstream plus Scheindebatte wie bei uns. In den USA informieren und debattieren die Medien, in Deutschland manipulieren und erziehen sie.

  • Wie wahr. Die USA ist ungleich pluralistischer als die intellektuell doch sehr verkümmerte BRD. Mir fällt auch auf, dass der Begriff Pluralismus immer weniger in der Rede der politischen Klasse der BRD auftaucht.

  • Ich machs ganz einfach so: was in Deutschland stattfindet, ist eine „Demokratie“.

    Also sowas wie die „DDR“ (a la Springer-Presse).

  • Ach Flash, schütte doch nicht gleich das Kind mit dem Bade aus!

  • Beim Mehrheitswahlrecht wird aber eine Effekt unterschätzt. Eine Partei kann mit weniger als 45% der Stimmen eine 2/3-Mehrheit an Sitzen erlangen. Dies ist auch schon öfter vorgekommen, auch in Deutschland in Bezug auf die Erststimmen:

    „Diese Daten sind natürlich mit Vorsicht zu genießen, da das Wählerverhalten unter den Bedingungen einer echten relativen Mehrheitswahl (ohne nachgeschaltetem Verhältnisausgleich) wohl ein anderes wäre. Dennoch fällt auf, dass die Hochburgenverteilung der SPD offenbar deutlich günstiger ist, als die von CDU und CSU, so dass die SPD bei in etwa gleichen Stimmenanteilen einen kleinen Mandatsvorsprung hat. Dies hatte zur Folge, dass zweimal (1969 und 1980) ein sogenannter Bias aufgetreten ist, d. h., die zweitstärkste Partei (SPD) erlangt die absolute Mehrheit der Mandate. Mindestens ebenso alarmierend ist, dass die CDU/CSU bei nicht weniger als sieben Wahlen mehr als zwei Drittel aller Direktmandate gewinnen konnte und dabei meist nur etwa 45 Prozent der Erststimmen benötigte, 2009 gar nicht einmal mehr 40 Prozent. Es würde der Autorität des Grundgesetzes wohl kaum gut bekommen, wenn eine Partei, die nur eine Minderheit der Wähler vertritt, im Parlament ganz allein eine verfassungsändernde Mehrheit zur Verfügung hätte.“

    http://www.wahlrecht.de/systeme/mwgegenvw.htm

    Von daher würde ich ein personalisierten Verhältniswahlrecht vorziehen, interessant ist zum Beispiel STV.

    Ansonsten müsste es meiner Ansicht nach, um die Autorität des Grundgesetzes nicht zu verwässern, mindestens obligatorische Verfassungsreferenden gäben.

  • lieber manfred, dachte, dass sie politologe wären. die deutsche gesellschaft leidet darunter, dass die bösartige viererbande: journalismus( stärker als die politik, nichtssagend, aber einmalig mächtig. in jeder sendung vertreten), beamte, politiker, bestimmte unternehmer das volk beherrschen. wollen sie ein gegengewicht schaffen, geht dies nur durch die direkte beteiligung des volkes, alles andere ist beamtenherrschaft oder halbdemokratie. italien und die schweiz stehen noch trotz direkter demokratie, das vorbild kalifornien ebenso. in den usa gibt es town meetings, jeder bürger darf direkt die fragen seiner gemeinde klären! sie argumentieren wie die huren der macht( lournalisten). ohne volksabstimmungen existiert keine demokratie. schade, dass ein politologe, kein staatsrechtler- so argumentiert. gleich erzählen sie noch, die brd sei gut, weil es soviele berufsbeamte gibt!

Schreib einen Kommentar

Buchladen
 Meine Bücher können in meinem Netzladen bestellt werden, auch mit persönlicher Widmung:
NEU: Die Besichtigung des Schlachtfelds
manfred-kleine-hartlage_besichtigung-des-schlachtfelds_720x600
Die Sprache der BRD. 131 Unwörter und ihre politische Bedeutung
Die Sprache der BRD
Die liberale Gesellschaft und ihr Ende. Über den Selbstmord eines Systems
Die liberale Gesellschaft
Dschihadsystem kleine-hartlage 30_neue-weltordnung_285x255
 Außerdem verfügbar
kurtagic warum konservative immer verlieren Kurtagic: Warum Konservative immer verlieren
Neueste Kommentare
Kommentatorenregistrierung
Wer sich registrieren möchte, um kommentieren zu können, schicke mir bitte unter Kontakt eine kurze Mitteilung mit dem gewünschten Benutzernamen. Das Benutzerkonto wird dann so schnell wie möglich eingerichtet. Dieses Verfahren ist aus Sicherheitsgründen erforderlich.