Politikverdrossenheit - Korrektheiten

Angezählt

7. Juni 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Die Wahl des neuen Bundespräsidenten wird für Angela Merkel zur Zitterpartie. Ihre Partei hat nacheinander eine wichtige Wahl, einen wichtigen Ministerpräsidenten und einen Bundespräsidenten verloren. Die Regierung hat die Medien gegen sich, und dies liegt ausnahmsweise nicht an den Medien, sondern an der Regierung: Selbst mit viel Wohlwollen und Phantasie und der passenden ideologischen Brille auf der Nase könnte man schwerlich erkennen, wie man über diese Regierung etwas Positives sagen sollte. In dieser Situation hat Merkel zwei Fehler gemacht: Erstens hat sie den Eindruck zugelassen, dass Ursula von der Leyen ihre Wunschkandidatin sei und sie nur unter Druck Christian Wulff …

Verräter allerorten

12. Oktober 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

Die „Steuersenkungspartei“ FDP prüft die Einführung einer PKW-Maut. Dabei hat diese Partei doch sowieso nicht allzuviel Programm; das bisschen, das sie hat, besteht im Wesentlichen darin, dass der Staat den Bürgern möglichst wenig Geld aus der Tasche ziehen soll. Und nicht einmal daran hält sie sich! Ob die FDP-Wähler das erwartet haben? Die SPD in Thüringen vollzieht den „Politikwechsel“ – und versteht darunter nicht etwa einen Wechsel der Landes-, sondern ihrer eigenen Politik, also den Wechsel zur CDU. Ob die Thüringer SPD-Wähler das erwartet haben? Die Grünen im Saarland vollziehen ebenfalls den „Politikwechsel“ – und verstehen darunter wiederum nicht etwa …