Informationen, auf die es ankommt
Wenn Terroristen, wie der Lockerbie-Attentäter Megrahi oder der Kindermörder Samir Kuntar, in arabischen Hauptstädten als Helden gefeiert werden, so liegt das daran, dass Moslems die Ermordung von „Ungläubigen“ nicht für ein Verbrechen halten – und damit befinden sie sich in Einklang mit dem islamischen Recht.
Der „Spiegel“ hat uns diese Woche wieder faszinierende Einblicke in die Abgründe deutscher Diplomatie gewährt. „Diplomatie“ bedeutet bekanntlich so viel wie „Doppelzüngigkeit“, und man wird der deutschen Außenpolitik bescheinigen müssen, dass sie es in dieser Kunst zu vollendeter Meisterschaft gebracht hat. Doppelter Boden I: Iran Da erfahren wir also, dass die Bundesregierung auf der einen Seite einzelne Unternehmer im Iran-Geschäft massiv behindert, dass sie Exportbürgschaften beschränkt, dass sie außerdem eine „Strategie der Entmutigung“ verfolgt nach dem Motto: „Liebe deutsche Wirtschaft, verzichte bitte auch auf legale Geschäfte mit dem Iran, es könnte ja sein, dass wir sie für illegal erklären“ – …
„Die besondere Verantwortung Deutschlands für Israel“ gehört zu den Standardphrasen deutscher Außenpolitik. Wie weit aber reicht diese Verantwortung wirklich?