Koalitionsverhandlungen - Korrektheiten

Wolfgang Hübner zum Zustand der AfD

30. Dezember 2013 von Manfred Kleine-Hartlage

Der Frankfurter Kommunalpolitiker Wolfgang Hübner kommentiert den Zustand seiner Partei, der AfD, zum Jahresende wie folgt: Die AfD am Jahresende: Leider keine Alternative Zu wenig Politik, zu viel Gezänk und Intrige Der Zustand der AfD in Hessen, aber wohl nicht nur dort, ist Besorgnis erregend. Die so hoffnungsvoll gestartete Partei wird immer wieder, immer öfter von personellen Konflikten erschüttert, in denen mehr oder weniger deutlich auch Konflikte um die politische Ausrichtung und Inhalte zu erkennen sind. Der Bundesvorstand hat es nach dem knappen Scheitern bei der Bundestagswahl nicht vermocht, der jungen Partei jene politische Orientierung zu geben, die notwendig gewesen …

Die Null

12. Juni 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

Die nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten haben beschlossen, in die Opposition zu gehen. Mit den Linken können sie nicht, mit der FDP können sie nicht, mit der CDU können sie nicht. Ist eine solche Partei überhaupt politikfähig? Fasst man alles zusammen, was man in den letzten Wochen über die diversen Sondierungsgespräche der SPD gehört hat, so kann sie nicht damit leben, dass andere Parteien die Ehre ablehnen, bei der Umsetzung sozialdemokratischer Programmatik zu assistieren. Selbst fünf Jahre Opposition haben die NRW-SPD nicht dazu gebracht, in der Demokratie anzukommen und zu akzeptieren, dass andere Parteien nicht dazu da sind, ihren Thron zu putzen. Politische …

Wenn Profilneurotiker Politik machen

13. Mai 2010 von Manfred Kleine-Hartlage

„Keine Gespräche über Ampel“, hatte [FDP-]Fraktionschef Papke an diesem Donnerstagnachmittag per Pressemitteilung verbreiten lassen – und die Absage an Sondierungsgespräche damit begründet, dass SPD und Grüne auch mit den Linken reden möchten. „Parteien, die sich mit kommunistischen Verfassungsgegnern verbünden wollen, kommen für die FDP nicht als Gesprächspartner in Frage, erst recht nicht als mögliche Koalitionspartner“ (Quelle: Spiegel online) Die FDP demonstriert nicht zum ersten Mal, dass sie sich an politischer Inkompetenz so schnell von niemandem übertreffen lässt: Erstens wird unser Land ohnehin bereits von Verfassungsfeinden regiert (siehe meine Artikel Der kalte Staatsstreich, Thierse, der Verfassungsfeind und Der Neue Adel); wenn …

Man muss doch kein Fußballfan sein … « himmel und erde

12. November 2009 von Manfred Kleine-Hartlage

„Jemand hat bemäkelt … dass Enkes Tod mehr Aufmerksamkeit in den Nachrichten bekommen habe, als die Kanzlerin mit ihrer Regierungserklärung…! Ist das denn ein Wunder? Spielt uns doch „die Politik“ auf allen Ebenen ein Schmierentheater vor, wie es dümmlicher nicht sein könnte. Wilde und vollkommen haltlose Versprechungen im Wahlkampf, ambitionierte Pläne für nahezu alle gesellschaftlich relevante Bereiche und dann die wirklich sagenhaft wichtige Ansage am Schluss der Koalitionsverhandlungen zwischen den „Wunschpartnern“, dass Guido und Horst nun Guido und Horst zueinander sagen. (…) Verstehen, im Sinne von nachvollziehen und erkennen, können das doch nur noch die wenigsten der Staatsbürger. Aber einen …