Ende November erscheint bei Antaios mein neues Buch „Systemfrage“.
Die Erkenntnis ist unabweisbar,
- dass unser Land wie die meisten westlichen Länder von einem Kartell beherrscht wird, dessen Repräsentanten teils aus Verblendung, teils aus Inkomptenz und teils aus bösem Willen systematische Probleme produzieren;
- dass sie für diese Probleme nicht einmal im Nachhinein Lösungen, sondern bloß Sündenböcke suchen und ihre Kritiker verteufeln statt den kritisierten Missständen zu Leibe zu rücken;
- und dass ein Staat, der mit solchen Methoden regiert wird, am Ende an genau den Missständen scheitern wird, die zu kritisieren (oder auch nur zur Kenntnis zu nehmen) er verboten hat.
Warum die BRD in diesen Zustand geraten ist, in dem sie mit dem Staat des Grundgesetzes nur noch Ähnlichkeit eines Zombies mit dem ursprünglich lebenden Menschen hat, und auf welche denkbaren Entwicklungen sich insbesondere die politische Rechte einzustellen hat, ist Thema des Buches.
Hier ein kleiner Auszug:
Die Fragen, von deren Beantwortung … das Wohl und Wehe des Staates und des Volkes abhängt, lauten:
Ist die Dysfunktionalität des Systems BRD in der mehrfachen Hinsicht, ihre eigenen Verfassungsgrundlagen, ihre ordnungsstaatlichen Fähigkeiten, ihre wirtschaftliche und kulturelle Basis zu untergraben, bloß eine vorübergehende Schwäche?
Können wir also sagen, das System sei gut, nur die Politiker und politiknahen Funktionseliten seien schlecht und müßten ersetzt werden, um einen Kurswechsel zu ermöglichen, für den die verfassungsmäßige Rechtsordnung gottlob die nötigen Instrumente zur Verfügung stelle? (Dies war lange Zeit die unausgesprochene, weil selbstverständliche Grundlage rechter Politik und Strategie – und zwar ungeachtet aller theoretischen Demokratiekritik.) Oder müssen wir im Gegenteil feststellen, die Politiker und deren Inkompetenz seien selbst ein Produkt des Systems und seiner Mechanismen, und diese Mechanismen hätten sich teufelskreisartig und daher irreversibel selbst zerstört?
Müssen wir also konstatieren, jeder Korrekturversuch mit systemeigenen Mitteln führe in eine Sackgasse, also entweder zur Marginalisierung oder zur Kooptierung und Korrumpierung einer Opposition, die dies versucht? Führt die Fortsetzung des bisherigen Kurses der politischen Klasse damit zum Untergang der freiheitlich-demokratischen Ordnung, zum Bürgerkrieg, zur Errichtung eines totalitären Regimes neuen Typs durch das Establishment, am Ende zum Ruin des ganzen Landes?
Für die Lage, in der sich Deutschland heute befindet, gibt es höchstens vage historische Parallelen und überhaupt keine Patentrezepte. Sich an die vermeintlich ewigen Wahrheiten von gestern zu klammern, kann ebenso ins Verderben führen wie scheinradikales Revoluzzertum ohne Rücksicht auf politische Realitäten.