Non veni pacem mittere sed gladium. (Mt 10,34)
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elisabeth noelle neumann

Die Referate des 19. Berliner Kollegs des Instituts für Staatspolitik fielen recht ernüchternd aus. Zum Thema „Meinungsfreiheit in Deutschland“ sprachen Dr. Karlheinz Weißmann, Dr. Stefan Scheil, Günter Bertram und Manfred Kleine-Hartlage, und sie hatten allesamt keine guten Nachrichten zu überbringen.  Meinungsfreiheit, oder präziser: Meinungsäußerungsfreiheit, ist und bleibt wie der sogenannte „herrschaftsfreie Diskurs“ ein schönes, liberales Ideal, das in der Wirklichkeit stets von garstigen Machtfragen und politischen Zwängen überschattet ist.

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