Schlagwort-Archive: Souveränität

Wir selbst in Europa (2) – Einheit und Souveränität

Benoistfichte1 111x130 Wir selbst in Europa (2)   Einheit und Souveränität„Die Idee einer europäischen Nation ist einfach zu verstehen. Wenn man ein Kind fragt, was eine Nation ist, dann wird es wahrscheinlich antworten, daß eine Nation eine Regierung hat. Und das ist in der Tat die richtige Antwort, denn das erste, was einem an einer Nation auffällt, ist die Tatsache, daß sie aus einem Volk mit einer eigenen Regierung besteht.

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EU fordert Souveränitätsverzicht der Mitgliedsstaaten

Wie die Junge Freiheit schreibt, wollen die EU-Granden jetzt Nägel mit Köpfen machen:

BRÜSSEL. Führende EU-Politiker haben die Nationalstaaten aufgefordert, ihre Finanzhoheit weitgehend an Brüssel abzutreten. Demnach sollten die EU-Mitgliedsstaaten einer gemeinsamen Schuldenpolitik zustimmen und ihre Haushaltspolitik stärker an EU-Vorgaben ausrichten.

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Das Grundgesetz – eine Verfassung fürs Volk, nicht die „Bevölkerung“!

[Judith schrieb diesen Artikel unter dem Titel „Verfassung für die Bevölkerung“ schon vor über drei Jahren für „Deutschland kontrovers/Vaterland“, aber da die politische Klasse am Grundgesetz sägt, ist er  aktueller denn je, deshalb stelle ich ihn noch einmal ein:]

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Darf der Internationale Strafgerichtshof (IStGH/ICC) Gaddafi verhaften?

Wundert sich eigentlich niemand darüber, dass der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Muammar al-Gaddafi erlassen hat? Darf er das denn überhaupt, und was hat es mit diesem Gericht eigentlich auf sich?

Dieser Gerichtshof wurde von den Unterzeichnerstaaten des Rom-Statuts eingerichtet, um bestimmte Verbrechen (Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Angriffskrieg) in Ländern zu ahnden, deren eigene Justiz zur Verfolgung solcher Taten nicht bereit oder nicht in der Lage ist, klassischerweise also für die Verfolgung von Regierungsverbrechen und von Verbrechen Privater in „failed states“ ohne funktionsfähige Justiz.

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Ein konservativer Hoffnungsträger?

Was wissen wir eigentlich über die Karriere des Freiherrn zu Guttenberg?

Wir wissen, dass er sieben Jahre bis zum ersten Staatsexamen brauchte, und zwar ohne durch Familie oder Beruf gebremst zu werden. Wir wissen inzwischen auch, dass er dieses Staatsexamen mit „befriedigend“ bestand: in Jura keine schlechte Note, aber auch keine, die einen als Überflieger ausweist. Auch sonst gibt es keinen Hinweis auf besonderen intellektuellen Ehrgeiz, keine aufsehenerregende Idee, nichts, was auf politisches Genie oder geistige Originalität hindeutet.

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Einige Zitate

Statt eines Zitats gibt es heute deren mehrere, denn ich habe aus aktuellem Anlass diejenigen hier hereinkopiert, die BeforeDawn im Counterjihad eingestellt, und zwar im Kommentarstrang zu „Die NWO der kleinen Leute“. Ich lege Euch sowohl den Artikel als auch die dazugehörigen Kommentare zu wärmstens ans Herz. Nun aber die Zitate:

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