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Anmerkungen zu Georgien

Man kann den Kaukasuskonflikt unter zwei Gesichtspunkten betrachten, dem völkerrechtlichen und dem politischen.

Völkerrechtlich ist die Lage völlig eindeutig: Georgien ist ein souveräner Staat, dessen Grenzen mit denen der ehemaligen gleichnamigen Sowjetrepublik identisch und international anerkannt sind. Jeder Staat der Welt ist berechtigt (im Verhältnis zu seinen Bürgern sogar verpflichtet), die eigene Souveränität auf seinem gesamten Territorium durchzusetzen, Separatismus gegebenenfalls mit Waffengewalt zu bekämpfen, und zu diesem Zweck mit seinen Streitkräften und seiner Polizei zu operieren, wo immer er es für angemessen hält. Das alles gilt selbstverständlich auch für Georgien; insofern kann es ein Recht auf Abspaltung weder für Abchasen noch für Süd-Osseten geben, und insofern hatte Russland nicht das Recht – und schon gar nicht die Pflicht -, in dem Konflikt zu intervenieren, wie es auch zuvor nicht das Recht hatte, die Separatisten-„Staaten“ zu unterstützen oder gar russische Pässe an ihre Bewohner zu verteilen, um sich selbst einen Interventionsgrund gleichsam auf Vorrat zu verschaffen.

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Ein todsicherer Tipp!

Heute versuche ich mich als Kreml-Astrologe – ein Beruf mit Zukunft!

Putin will also Präsident bleiben, ohne das Amt tatsächlich zu behalten. Was er jetzt braucht, ist ein Frühstückspräsident, der ihm bis 2012 den Sessel warmhält und bis dahin seine Kreise nicht stört. Und – Pssst! – ich weiß schon, wer es sein wird!

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