Schlagwort-Archive: Libyen

Der Fluch der bösen Tat

Da die USA in den ölreichen Iraq einmarschiert waren (2003), taten es ihnen die Großbritannien und Frankreich nach, indem sie gemeinsam Libyens Diktator Gaddafi bekriegten (2011). Deutschland hielt sich zurück. Und wie sich im befreiten Iraq die Anarchie ausbreitete, so kommt auch Libyen nicht zur Ruhe. Insbesondere die vorher durch das Gaddafi-Regime im Zaum gehaltenen […]

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Berlusconi, Sarkozy und ihr Freund Gaddafi

Ein Kommentator hat die Sorge geäußert, das Video, in dem Berlusconi Gaddafi die Hand küsst, sei verschwunden. Keine Angst, ich habe es bei Youtube gefunden, heruntergeladen und mit passender Musik untermalt:

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Klassenkeile

Nun gerät Angela Merkel unter Beschuss. Nachdem schon praktisch die gesamte Medienmeute sich auf sie gestürzt und ihre Außenpolitik zerfetzt hat, fassen ihre Vorgänger Kohl und Schmidt nach. Die Regierung Merkel sei international nicht vertrauenswürdig und nicht berechenbar, da sie bei der Euro-Rettung zu zögerlich agiert und den Eindruck erweckt habe, Griechenland nicht helfen zu wollen. Auch die Enthaltung im Weltsicherheitsrat habe das Vertrauen der Verbündeten belastet und so weiter.

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Darf der Internationale Strafgerichtshof (IStGH/ICC) Gaddafi verhaften?

Wundert sich eigentlich niemand darüber, dass der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Muammar al-Gaddafi erlassen hat? Darf er das denn überhaupt, und was hat es mit diesem Gericht eigentlich auf sich?

Dieser Gerichtshof wurde von den Unterzeichnerstaaten des Rom-Statuts eingerichtet, um bestimmte Verbrechen (Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Angriffskrieg) in Ländern zu ahnden, deren eigene Justiz zur Verfolgung solcher Taten nicht bereit oder nicht in der Lage ist, klassischerweise also für die Verfolgung von Regierungsverbrechen und von Verbrechen Privater in „failed states“ ohne funktionsfähige Justiz.

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Gaddafi und die Viagra-Container

Es ist bereits ein Gemeinplatz, dass die Wahrheit das erste Opfer jedes Krieges ist, und so sollte man als aufmerksamer Medienkonsument Greuelberichte in Kriegszeiten immer unter Vorbehalt zur Kenntnis nehmen. Besondere Skepsis empfiehlt sich, wenn allzu skurrile und allzu plakative Indizien dargeboten werden.

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Für wen Europa da ist

Clemens Wergin schreibt in der „Achse des Guten“:

Schließlich war der deutsche Außenminister einer der ersten, der die Aufstände in der arabischen Welt emphatisch begrüßte. Man kann aber nicht den Freiheits-Revolten laut applaudieren und sich dann verdrücken, wenn die negativen Auswirkungen dieser Umstürze in zerbrechlichen Kähnen an der europäischen Mittelmeerküste anlanden. Italien und Malta sollten nicht allein den Preis zahlen müssen für die Übergangswehen einer Transformation, die letztlich im langfristigen Interesse ganz Europas ist.

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Deutschlands „Isolation“

Als wäre eine Sprachregelung ausgegeben worden, beklagen nunmehr die meisten politischen Kommentatoren die „Isolation“, in die Deutschland sich begeben habe, weil es gegenüber Frankreich, Großbritannien und den USA im Fall Libyen nicht genügend „Bündnistreue“ bewiesen habe.

Halten wir zunächst fest, dass es keinerlei „Bündnis“ gibt, aufgrund dessen Deutschland verpflichtet gewesen wäre, sich an einem Angriff auf Libyen zu beteiligen. Die NATO, das muss man heutzutage leider betonen ist, ein Verteidigungsbündnis, und keiner der Verbündeten ist angegriffen worden.

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Libyen: Der Krieg findet ohne uns statt

Gar Fürchterliches ist geschehen, meint ein gewisser Daniel Brössler in der Süddeutschen Zeitung:

Auf Westerwelles Geheiß hin hat Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einer Flugverbotszone über Libyen seine Zustimmung versagt. Erstmals seit ihrem Bestehen hat die Bundesrepublik somit jenen Anker gelichtet, der sie an den Westen bindet.

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Die libysche Tragödie

Sah es zu Beginn des libyschen Aufstands noch so aus, als würde Gaddafis Regime wie ein Kartenhaus zusammenbrechen, so zeichnet sich nun ab, dass er die Revolte überstehen wird. Angesichts der Erfahrungen mit nahöstlichen Potentaten seines Schlages (Assad, Saddam) sollte sich niemand Illusionen darüber machen, dass Gaddafi nach einem Sieg grausam Rache nehmen und zehntausende von Menschen umbringen wird.

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EU-Kommission will Immigration aus Nordafrika fördern

Der für die EU-Erweiterung und Nachbarschaftspolitik zuständige tschechische EU-Kommissar Štefan Füle hat einen neuen Fall von „white guilt“ ausgemacht und ergreift die Gelegenheit, auf Kosten von 480 Millionen Europäern Buße zu tun, beim Schopfe. Der EUobserver schreibt: EU-Kommission will Immigration aus Nordafrika fördern weiterlesen

Mörder als Popstars

Wegen ihrer Sünden wurden sie ersäuft und ins Feuer geführt, und sie fanden keine Helfer wider Allah.
Und es sprach Noah: Mein Herr, lass keinen der Ungläubigen auf Erden,
Siehe, wenn Du sie übriglässest, so werden sie Deine Diener irreführen und werden nur Sünder und Ungläubige zeugen.
Mein Herr, verzeihe mir und meinen Eltern und jedem Gläubigen, der mein Haus betritt, und den gläubigen Männern und Frauen. Und mehre allein der Ungerechten Verderben.

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