Grüne
Die ESM-Gegner kommen sich dieser Tage wohl vor wie die Pioniere in der von Indianern umzingelten Wagenburg, hoffend, daß sie die Kavallerie, etwa aus Karlsruhe, in letzter Sekunde retten werde. Die Zeit eilt davon, und man sieht Bundespräsident Gauck förmlich vor sich, wie er schon die Feder ansetzt zur finalen Unterschrift und jäh innehält. [weiter, noch 1,790 Wörter]
Wenn es um Demokratie geht, lassen sich die Grünen nichts vormachen. Sie haben schließlich die demokratischere Demokratie – die „Basisdemokratie“ – erfunden und uns über lange Jahre mit allen möglichen Experimenten in totaler Demokratie – dem Rotationsprinzip – oder realitätsblinden Verfassungsvorschlägen – ein Rätesystem in der DDR zum Beispiel – unterhalten.
In Griechenlandsoll eine Einheitsregierung auf den Weg gebracht werden, die von der bisherigen Regierungspartei sowie der bisherigen Opposition bzw. der größten Oppositionspartei getragen werden soll.Dabei fällt die Parallele auf, die der Bundestag bildet, wo man gegenwärtig fast von einer informellen Koalition aus CDU (samt CSU sowie Schwund-FDP), SPD und Grünen sprechen kann. Bis dahin galt […] Zum Originalartikel
von Clio
Nun sind die Grünen im Ländle an der Macht: Die Schulbücher werden umgeschrieben, das Bildungssystem umgestaltet. Was könnte dies im Einzelnen bedeuten? Hier eine Vision. Weiterlesen
Spitzenkandidatin Renate Künast, die Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) herausfordert, schlug neue Töne in der Integrationspolitik an. Vor rund 150 Delegierten bezeichnete sie Zwangsheiraten und verminderte Chancen für Frauen in bestimmten Bevölkerungsgruppen als eine „rote Linie“, die nicht überschritten werden dürfe. Zentrale Bestandteile für eine gelungene Integration seien Arbeit und Bildung. Allerdings müssten die Zuwanderer auch mittun. „Wir fordern von allen Migranten, dass sie sich anstrengen“, betonte Künast, die derzeit die Bundestagsfraktion führt.
Aus der Preußischen Allgemeine Zeitung:
Berlin – Caritas, die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände, die Partei „Die Linke“ und die Grünen fordern die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und verlangen die Gleichstellung von Asylsuchenden mit Hartz-IV-Beziehern. Die jetzige Sozialhilfe für Asylbewerber in Form von Sachleistungen und Kleidung verletzte die Persönlichkeitsrechte der Asylbewerber.
Zu den Lieblingsvorwürfen politikverdrossener Bürger an die Adresse ihrer politischen Klasse gehört die Behauptung, die Parteien, speziell die Volksparteien, seien kaum noch voneinander zu unterscheiden, die CDU sei nicht mehr christlich-konservativ, sondern auf dem Weg zur „Sozialdemokratiserung“, während die SPD nicht mehr sozialistisch sei, sondern neoliberal, und überhaupt hätten sie alle ihre Prinzipien vergessen und verraten.
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