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 Das Dschihadsystem
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 Neue Weltordnung
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 Warum ich kein Linker mehr bin
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 Fjordman: Europa verteidigen
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Außerdem verfügbar: |
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 Kurtagic: Warum Konservative immer verlieren
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Jürgen Habermas ist am letzten Freitag vor großem Publikum im Pieter-De-Somer-Auditorium der belgischen Universität Löwen aufgetreten. Er hat dort wieder einmal „Europa“ beschworen und Deutschland gemahnt. Vor „deutscher Kurzsichtigkeit, die ins Abseits führe und die Europäische Union im schlimmsten Fall zerstören könnte.“ [weiter, noch 865 Wörter]
Von der EZB zurückgehalten bis nach der Zypernaktion liegen die Daten zur Vermögensverteilung im Euroraum nun vor: Mit einem mittleren Haushaltsvermögen von 51000 Euro sind Deutsche ärmer als Slowaken, nur halb so reich wie Griechen (102000) und fast notleidend im Vergleich mit Luxemburgern (398000) oder Zyprern (267000). Konkret: Die Formel vom reichen Deutschland (oder Deutschen) ist eine gut gehätschelte Illusion.
von Martin Lichtmesz
Soviele böse Dinge haben wir auf diesem Blog über die sogenannte „Europäische Union“ geschrieben. So oft haben wir die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die vermeintliche Monopolisierung und schleichende Gleichschaltung der Medien angeprangert. Und nun finden wir endlich Gehör, ausgerechnet in Brüssel, das wir bisher schmählich verkannt und verleumdet haben. Die FAZ vom 21. 1. meldet:
Aufrufe zum Widerstand gegen Staat und Regierung werden in Deutschland gedanklich meist mit Umsturz und Revolution verbunden. Jetzt hat in Person des Staatsrechtlers Karl Albrecht Schachtschneider aber jemand zum Widerstand aufgerufen, dem es nicht um Umsturz geht, sondern um den Schutz der bestehenden Ordnung:
von Nils Wegner
Zeit für Ermutigung:
Im gegenwärtigen Zustand schleift die europäische Integration die Nationalismen nicht ab, sie spitzt sie zu. Aus deutscher Sicht hat die Währungsunion die Gefahren hervortreten lassen, die man mithilfe der europäischen Einigung hinter sich lassen wollte: Isolation und jene halbe Hegemonie, in der sich das Deutsche Reich zu seinem und Europas Unglück vor 1945 immer wieder befand. Wenn aber unsere Politiker einseitig die europäische Solidarität beschwören und die nationalen Interessen verleugnen, sind sie auf ein Europa fixiert, das es nicht gibt.
Bei Edition Antaios ist soeben das kaplaken-Bändchen ESM-Verfassungsputsch in Europa erschienen. Geschrieben hat es der österreichische Ökonom Friedrich Romig. Aus aktuellem Anlaß haben wir ihm drei Fragen zu seinem Buch und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von letzter Woche gestellt.[weiter, noch 1,003 Wörter]
Wie erwartet, hat Karlsruhe die ESM-Unterzeichnung abgesegnet, wenn auch mit kleinlauten Vorbehalten. Deutschland soll demnach also „nur“ mit dem Sümmchen von 190 Milliarden Euronen haften; darüber hinaus gehende Zahlungen müssen vom Bundestag bewilligt werden. Gut, als Laie frage ich mich, ob das bedeutet, daß nun der Vertragstext für Deutschland entsprechend umgeschrieben wird. [weiter, noch 1,260 Wörter]
Dass es innerhalb der von der ACUE gepushten EU und später EWWU zu massiven Machtkämpfen kommen wird – vor allem zwischen Frankreich, England und Deutschland – kann nicht wirklich überraschen. Am wenigsten die ACUE selbst. Divide et impera. Eine lesenswerte zweiteilige … Weiterlesen →
„Die Idee einer europäischen Nation ist einfach zu verstehen. Wenn man ein Kind fragt, was eine Nation ist, dann wird es wahrscheinlich antworten, daß eine Nation eine Regierung hat. Und das ist in der Tat die richtige Antwort, denn das erste, was einem an einer Nation auffällt, ist die Tatsache, daß sie aus einem Volk mit einer eigenen Regierung besteht.
Der ESM ist ein parlamentarisch legalisierter krimineller Akt, ein Verbrechen an Volk und Vaterland. Was der Bundestag genehmigt hat, ist der seit 1945 größte politische und rechtsstaatswidrige Skandal, der uns Deutsche heimsucht. Nach rechtlichen Bewertungen ist der ESM verfassungswidrig. Folglich haben Bundesregierung und Bundestag gegen das Grundgesetz verstoßen, auch wenn hierzu das Bundesverfassungsgericht das letzte Wort haben wird. Mehr noch: Mit der Zustimmung zum ESM haben beide Verfassungsorgane Hochverrat am deutschen Volk begangen. Einstmals wurde man für so etwas an die Wand gestellt. Heute haben die politischen Hauptakteure, wenn das Befürchtete eingetreten ist, lebenslänglich verdient – falls sie dann (hoffentlich) noch leben.
Michael Paulwitz schreibt in der aktuellen Junge Freiheit:
Wolfgang Schäuble, der letzte Veteran der Kohlschen Europapolitik, der noch in Amt und Würden ist, bekannte vor einem halben Jahr freimütig, die Euro-Krise sei die letzte und beste Chance für die politische Union, die man nur in Krisenzeiten hinbekommen könne. Ende 2012, Anfang 2013 werde man die Zutaten dafür beisammen haben.
Der EU-Gipfel hat in der vergangenen Nacht beschlossen, daß Italien und Spanien Geld aus dem ESM erhalten, ohne daß sie die besonderen Pflichten von Schuldnerstaaten übernehmen müssen. Merkels Einlenken auf die Linie der südeuropäischen Pleitestaaten kam allerdings nicht wirklich überraschend … Weiterlesen →
Wie die Junge Freiheit schreibt, wollen die EU-Granden jetzt Nägel mit Köpfen machen:
BRÜSSEL. Führende EU-Politiker haben die Nationalstaaten aufgefordert, ihre Finanzhoheit weitgehend an Brüssel abzutreten. Demnach sollten die EU-Mitgliedsstaaten einer gemeinsamen Schuldenpolitik zustimmen und ihre Haushaltspolitik stärker an EU-Vorgaben ausrichten.
Wolfgang Schäuble gehört zu den Politikern, denen man zuhören sollte, nicht nur, weil er mächtig, sondern vor allem, weil er aufrichtig ist. Selbst seine Täuschungsmanöver folgen dem Gesetz der Taqiya und dienen erkennbar dazu, nur den zu täuschen, der getäuscht werden will. Er hat uns ganz offen gesagt, dass die Politik darauf hinarbeitet, die Deutschen im eigenen Land in die Minderheit zu drängen (s. meinen Artikel “Doktor Schäubles Staatsneurosen”) – und nicht minder offen bereitet er uns nun auf das bevorstehende Ende des Grundgesetzes und der Demokratie vor.
