Non veni pacem mittere sed gladium. (Mt 10,34)
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Meinungsfreiheit

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Einige Anmerkungen zum aktuellen Konflikt in der AfD

[Der unlängst aus der AfD ausgetretene Wolfgang Hübner hat einen Kommentar zur inneren Lage der AfD veröffentlicht, den ich seiner Prägnanz und Präzision wegen hier wiedergebe:]

Vordergründig stellt sich der offen ausgebrochene Konflikt in der AfD als Streit zwischen führenden Personen oder auch zwischen Ost-Partei und West-Partei dar. Weniger vordergründig kann der Konflikt als Kampf zweier sehr unterschiedlicher politischer Linien gesehen werden. Derzeit gibt es Hinweise darauf, dass es eine liberal-konservative Mehrheit in der Parteispitze und der Mitgliedschaft gibt, die Minderheit hingegen national-konservativ bzw. freiheitlich-konservativ orientiert ist. Beide Seiten haben Erklärungen in die Welt gesetzt und sammeln nun ihre jeweiligen Anhänger für die Auseinandersetzung auf dem kommenden Bundesparteitag, der vielleicht schon zur Entscheidungsschlacht wird. Bevor es soweit ist, sollte noch einmal darüber nachgedacht werden, was die tieferen Ursachen für die drohende Spaltung der jungen Partei sein könnten. Dazu sollen die folgenden Anmerkungen eines weder im Zorn noch frustriert ausgetretenen Mitglieds einen bescheidenen Beitrag leisten.

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Manfred Kleine-Hartlage, Die Sprache der BRD. 131 Unwörter und ihre politische Bedeutung, Verlag Antaios, Schnellroda, € 22,–.

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[Aus aktuellem Anlass wiederhole ich hier, was ich im Mai 2013 anlässlich der Ermordung des britischen Soldaten Lee Rigby in London durch Islamisten schrieb. Der Artikel erschien damals auf PI unter dem Titel “London, Gewalt und der Islam”, und ich habe ihm nichts hinzuzufügen. Ersetzt einfach “London” durch “Paris”, und er ist brandaktuell.]

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Auch dieses Jahr findet am Nationalfeiertag wieder die Veranstaltung “Tag der Patrioten” auf dem Breitscheidplatz in Berlin statt, und ich bin auch dieses Jahr wieder als Redner dort. Die Kundgebung beginnt um 14 Uhr. Kommt also, und zwar zahlreich!

Zur Einstimmung könnt Ihr hier klicken, um Euch die Rede vom vergangenen Jahr anzusehen.

Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet in ihrer Netzausgabe über einen Vorgang, den ich besser nicht kommentiere, weil das dazu erforderliche Vokabular einem guten Christenmenschen nicht über die Lippen kommen sollte: Weiterlesen

Wie wir jüngst erfahren haben, lässt Bayern seit Neuestem die Partei “Die Freiheit”, die Münchner PI-Gruppe und insbesondere Michael Stürzenberger als angebliche Rechtsextremisten und Verfassungsfeinde von seinem sogenannten Verfassungsschutz beobachten. Hierzu einige Anmerkungen: 

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von Martin Lichtmesz

Soviele böse Dinge haben wir auf diesem Blog über die sogenannte „Europäische Union“ geschrieben. So oft haben wir die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die vermeintliche Monopolisierung und schleichende Gleichschaltung der Medien angeprangert. Und nun finden wir endlich Gehör, ausgerechnet in Brüssel, das wir bisher schmählich verkannt und verleumdet haben. Die FAZ vom 21. 1. meldet:

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“Gates of Vienna”, einer der wichtigsten Blogs der internationalen islamkritischen Szene, ist abgeschaltet worden. Gehostet war er auf der Plattform “Blogger”, die zum Google-Konzern gehört. Wer den Blog aufzurufen versucht, bekommt eine Fehlermeldung von Blogger: “Dieses Blog verstößt gegen die Nutzungsbedingungen von Blogger und ist nur für Autoren zugänglich”.

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Geht es um Lösch – und Zensuranweisungen an Google, ist der deutsche Staat Spitzenreiter in Europa. Weltweit liegt er auf Platz zwei – hinter dem brasilianischen . Aus der Jungen Freiheit Deutschland ist europäischer Spitzenreiter bei Löschanfragen an die Internetsuchmaschine Google.  Wie … Weiterlesen →

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Quotenqueen schreibt:

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Pro-Köln im Kölner Stadtrat, der frühere CDU-Funktionär Jörg Uckermann, wurde heute Nachmittag verhaftet und befindet sich auf dem Weg in Untersuchungshaft. Ihm wird vorgeworfen, Sitzungsgelder der Stadtverwaltung falsch abgerechnet zu haben. Im Gegensatz zum Totschlagen von Asiaten auf dem Berliner Alexanderplatz ist das ein Haftgrund in Deutschland – so fern man in der falschen Partei engagiert ist.

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Die Ankündigung der Partei „Pro Deutschland“, den Anti-Islam-Film „Innocence of Muslims“ in einem Berliner Kino zu zeigen, beherrscht nicht nur seit Tagen die Schlagzeilen, sondern hat auch im konservativen Spektrum zu heftigen Meinungsverschiedenheiten geführt. Die Kritiker halten sich meist an das Motto: „Das darf man vielleicht, aber das tut man doch nicht.“

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„Pro Deutschland“ droht aktuell damit, in Deutschland öffentlich „The Innocence of Muslims“  aufzuführen. Ich frage mich, was genau sie eigentlich zeigen wollen, denn einen solchen Film gibt es offenbar gar nicht. Als PR-Stunt war die Ankündigung jedenfalls überaus erfolgreich. Aber die „Pro“-Bewegung hat sich lediglich ins Kielwasser einer viel größeren politischen Manipulationsnummer gehängt.

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[Übernommen von Karl Eduards Kanal]

Während die gleichgeschaltete Presse in Deutschland mit der Frauengruppe “Votzenkrawall” barmt und bangt, wegen des bösen Faktums, daß in Russland nicht jeder äußern darf, was er will und schon gar nicht an jedwedem Ort, findet das Urteil gegen den Parlamentarier Pastörs, der in Deutschland geglaubt hatte, er dürfe äußern, was er wolle und das noch an jedwedem Ort, schweigende Zustimmung bis aufbrausenden Beifall. Während die Krawallvotzen den russisch – orthodoxen Glauben beleidigten und eine Menge Gläubige gleich mit, hatte sich Pastörs respektlos der Holocaustreligion gegenüber geäußert, Holocaustreligion deswegen, weil der Holocaust in Deutschland eine Glaubenssache ist, wer nicht an ihn glaubt, sondern Untersuchungen dazu anstellen möchte, das tatsächlich tut und Forschungsergebnisse publiziert, die dem bisherigen Dogma widersprechen, wird vom Gesetzgeber bestraft. Gern auch mit langjährigen Haftstrafen. Weiterlesen

Das kennt man aus amerikanischen Filmen: ein Bulle übernimmt die Einschüchterung, der andere gibt sich freundlich und verständnisvoll, so lange, bis der Verhörte durch das Wechselbad psychisch weichgeklopft ist und sein Geständnis ablegt.

 

Daran mußte ich wieder angesichts der Titelseite der aktuellen Zeit denken, die sich unter der Schlagzeile „Was darf man in einer Demokratie?“ zur Rettung der verlorenen Ehre der Nadja Drygalla aufschwingt. Den Ritter in glänzender Rüstung gibt Jens Jessen (sekundiert von Daniel Cohn-Bendit) mit einem empörunggesättigten Artikel.

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