Archiv der Kategorie: Globalismus

Das C-Waffen-Gespenst oder: „Haltet den Dieb“

Die NATO, vertreten durch ihren norwegischen Generalsekretär Stoltenberg, hat Russland davor gewarnt, in der Ukraine chemische Waffen einzusetzen. Olaf Scholz hat diese Warnung bekräftigt und für diesen Fall mit „dramatischen Maßnahmen“ gedroht. Angesichts der Tatsache, dass der Westen praktisch alle nichtmilitärischen Optionen bereits ausgeschöpft hat, muss man diese Warnung wohl als Drohung auffassen, die NATO werde dann in den Krieg eingreifen.

Das Seltsame an dieser Warnung oder auch Drohung ist, dass russische Streitkräfte noch nie chemische Waffen eingesetzt haben – weder das Zarenreich, noch die Sowjetunion, noch die Russische Föderation haben sich jemals zu einem solchen Akt hinreißen lassen, auch nicht gegen Hitler oder im Afghanistankrieg – nie! Und warum die Russen, die in der Ukraine nicht einmal ihre konventionellen Waffen konsequent einsetzen, nun zu einem solchen großen Hammer greifen sollten, ist vollends unerfindlich.

Was also wollen die NATO-Granden – uns mit einer absurden Gespensterjagd belustigen?

Eher nicht. Welches Kalkül hinter diesen offensichtlich aus der Luft gegriffenen Anschuldigungen steht, erschließt sich aus dem Kontext, in dem sie vorgetragen wurden:

Die Berliner Zeitung schrieb:

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland vor einem Angriff mit Chemiewaffen in der Ukraine gewarnt. „In den vergangenen Tagen haben wir absurde Behauptungen über chemische und biologische Waffenlabore vernommen. Der Kreml erfindet falsche Vorwände bei dem Versuch, zu rechtfertigen, was nicht zu rechtfertigen ist“, sagte Stoltenberg der Welt am Sonntag.

„Nachdem diese falschen Behauptungen nun aufgestellt wurden, müssen wir wachsam bleiben, weil es möglich ist, dass Russland selbst Einsätze mit chemischen Waffen unter diesem Lügengebilde planen könnte“, fügte Stoltenberg hinzu. Dies wäre ein „Kriegsverbrechen“.

Ach, so ist das? Daran, dass Russland die USA und die Ukraine bezichtigt, an B- und C-Waffen zu arbeiten, kann man ablesen, es plane selbst den Einsatz solcher Waffen?

Nun gut, gestehen wir zu, dass es tatsächlich Politiker gibt, die vorsorglich ihre Gegner genau derjenigen Praktiken bezichtigen, zu denen sie selbst zu greifen gedenken. Erinnern wir uns zum Beispiel an den vergangenen US-Wahlkampf, als die Demokraten Präsident Trump bezichtigten, er plane die Präsidentschaftswahlen zu manipulieren.

Manipuliert wurden die Wahlen dann – jedenfalls mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit – in der Tat. Aber der Profiteur dieser mutmaßlichen Manipulationen war gerade nicht Trump, sondern dieselben Demokraten, die die Unterstellung unter die Leute gebracht hatten, und der jetzige US-Präsident Biden. Diesem Präsidenten und seiner Entourage dürfte die Masche „Haltet den Dieb“ also durchaus vertraut sein.

Könnte es, ungeachtet dessen, nicht trotzdem sein, dass die an die Adresse Russlands gerichteten Unterstellungen zutreffen? Dass der Kreml also zur Rechtfertigung eines möglicherweise bevorstehenden ersten Einsatzes chemischer Waffen in der russischen Militärgeschichte „absurde Behauptungen über chemische und biologische Waffenlabore“ vorgetragen, „falsche Vorwände erfunden“, „falsche Behauptungen“ aufgestellt und ein „Lügengebilde“ errichtet hat?

Man beachte zunächst die sechsfache Wiederholung (drei davon allein in der tautologischen Formulierung „falsche Vorwände erfunden“) ein und derselben Unterstellung in nur drei Sätzen. Wer auf diese Weise jeden Zweifel unter einer Lawine von catonischen Wiederholungen zu verschütten versucht, der muss es wohl nötig haben.

Und in der Tat – die NATO hat es nötig. Dass in der Ukraine unter US-Beteiligung zumindest an biologischen Waffen geforscht wird, ist nämlich mitnichten ein „Lügengebilde“ Putins, sondern von der Unterstaatssekretärin im State Department Victoria Nuland  in kaum noch dementierbarer Weise bestätigt worden.

Ferner ergibt sich aus Unterlagen, die der britischen Daily Mail vorliegen, dass kein Geringerer als Hunter Biden, der Sohn des US-Präsidenten höchstselbst, in schmutzige Geschäfte dieser Art nicht nur verwickelt, sondern sogar einer Strippenzieher dieses B-Waffen-Programms ist.

Russland hatte also erwiesenermaßen jeden Grund und auch jedes Recht, seine Anschuldigungen öffentlich zu machen, und die einzigen, die in diesem Zusammenhang ein Lügengebilde gesponnen haben, sitzen an der Spitze der US-Regierung und der NATO.

Und damit wird es interessant. Sie hätten allen Grund, Putins Beschuldigungen mit Schweigen zu übergehen, allein schon, damit niemand nachfragt. Stattdessen trompeten sie sie in die Welt hinaus – warum?

Vielleicht aus demselben Grund, aus dem die Demokraten einen Wahlbetrug durch Trump an die Wand malten?

Jedenfalls sollte niemand sich wundern, wenn in der Ukraine, wie schon in Syrien, plötzlich C-Waffen eingesetzt werden, von denen behauptet wird, der Gegner, in diesem Fall also die Russen, hätten sie abgefeuert. Und wenn dies dann der Vorwand ist, der uns in den Krieg stoßen soll.

Tabula Rasa

Klaus Schwab, Gründer und geschäftsführender Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums, gilt als einer der einflussreichsten Strippenzieher der globalen Eliten. Wenn ein solcher Mann ein Buch unter dem Titel „COVID-19: Der große Umbruch“ schreibt, kann man getrost davon ausgehen, dass über die darin genannten Ziele elitenintern weitgehend Konsens besteht.

[Diese Kolumne erscheint in der Januarausgabe des Deutschen Nachrichtenmagazins „Zuerst!“ und wird in diesem Blog mit nur geringfügigen Änderungen und freundlicher Genehmigung der Chefredaktion wiedergegeben.]

 

 

 

 

Besonders sprechend ist der englische Originaltitel „The Great Reset“: Ein „Reset“ ist das Zurücksetzen einer Konfiguration, es bedeutet so viel wie „Tabula Rasa“ – ein pauschales „Alles auf Anfang“, bei dem auch Gutes und Bewährtes lieber verschwinden soll als dem Neuanfang im Wege zu stehen. Das ist mehr als ein „Umbruch“, bei dem Erhaltenswertes vielleicht geschont wird: Es ist Abriss und Neubau.

Im Technizismus der Metapher „Reset“ bündelt sich der Größenwahn von Technokraten, die sich fähig und berufen wähnen, die menschliche Gesellschaft gleichsam auf Knopfdruck zu steuern. Es gehört zu den bezeichnenden Widersprüchen von deren Weltbild, wenn Schwab einerseits die Unberechenbarkeit der Wechselwirkungen in modernen Gesellschaften, also ihre Nichtsteuerbarkeit betont, daran aber nicht die naheliegende Forderung nach Dezentralisierung und Autonomie kleinerer Einheiten, sondern nach verstärkten politischen Eingriffen knüpft – selbstredend nur zu unserem Besten.

Es liegt in der Natur der Sache, dass solche Eingriffe, sofern sie die Reaktion auf Steuerungsprobleme sind, umso drastischer und repressiver ausfallen müssen, je hartnäckiger die Eigenlogik der Dinge dem Gestaltungswillen der Eliten Grenzen setzt.

Eine Dezentralisierung ist bei Schwab allenfalls in dem verqueren Sinne vorgesehen, dass die politische Macht noch mehr als bisher aus rechenschaftspflichtigen und (wenigstens im Prinzip) demokratisch kontrollierbaren Instanzen auswandern soll, hin zu billionenschweren Investorengruppen. Deren Bündnis mit sogenannten „Basisbewegungen“ wird sogar explizit postuliert:

»Klimaaktivisten (werden) ihre Anstrengungen verdoppeln und noch stärkeren Druck auf Unternehmen und Investoren ausüben. Wie wir … sehen werden, wird auch der Aktivismus der Investoren eine Kraft sein … Sie wird die Forderungen der Aktivisten stärken, indem sie ihr eine zusätzliche und mächtige Dimension verleiht. Stellen wir uns zur Veranschaulichung nur einmal folgende Situation vor: Eine Gruppe grüner Aktivisten könnte vor einem Kohlekraftwerk demonstrieren, um eine striktere Durchsetzung der Umweltschutzbestimmungen zu fordern, während eine Gruppe von Investoren im Sitzungssaal dasselbe tut, indem sie dem Werk den Zugang zu Kapital entzieht.«

Das Kartell zwischen Eliten und Mob, ein vertrautes Muster aus deren „Kampf gegen Rechts“, hat sich offenbar als so erfolgreiches Modell der Aushebelung rechtlicher Kontrollen und politischer Gegengewichte erwiesen, dass es auf andere Politikbereiche ausgedehnt werden soll. Die Doppelherrschaft, also die Koexistenz eines formellen und eines informellen Machtsektors unter Dominanz des Letzteren, charakteristisch für totalitäre Staaten, gewinnt zusehends an Kontur.

Was hat das alles mit COVID-19 zu tun? Nichts. Schwab räumt sogar ein, dass Corona, verglichen mit anderen historischen Seuchen, relativ harmlos ist. Umso bezeichnender ist, wie häufig und eindringlich er schreibt, es gelte, die „Gelegenheit“ zu umwälzenden Veränderungen, die „Chance“, den „Weckruf“, den „Koste-es-was-es-wolle-Moment“ zu nutzen und „nicht im Sande verlaufen zu lassen“, weil er „nicht vertan werden darf“.

So greifbar und dreist wie selten zuvor wird uns hier ein Strategem der globalen Eliten vorgestellt, die bestimmte Problemlagen nach Belieben herbeiführen (Migrationsströme durch Angriffskriege), herbeireden („Rassismus“ durch immer uferlosere Ausdehnung des Begriffs), erfinden oder aufbauschen („menschengemachter Klimawandel“, „Fachkräftemangel“, Corona), während sie andere und offensichtliche Probleme beschweigen, leugnen oder kleinreden und Warner als „Verschwörungstheoretiker“ verunglimpfen, nicht ohne sich – nur eben in wohlklingender PR-Sprache – just derjenigen Praktiken öffentlich zu rühmen, die die vermeintlichen Verschwörungstheoretiker ihnen unterstellen.

Dabei werden die sogenannten oder auch Probleme stets so definiert, dass ihre „Lösung“ ein Maximum an Repression, Überwachung, Demokratieabbau, Zensur und Übertragung von Macht an Gruppen zu erfordern scheint, die keiner nennenswerten Kontrolle unterliegen. Bis hin zum Contact Tracing, also der lückenlosen Überwachung der Kontakte jeder einzelnen Person, wird hier der Übergang zum totalitären Staat vorzeichnet, garniert von utopischen Verheißungen eines sozialen und ökologischen Paradieses.

Sage hinterher niemand von denen, die diesen Kurs immer noch bejubeln, er habe nicht wissen können, wohin er führt.

„Obergrenzen“: die Schmierenkomödie der CSU

Die „Obergrenze für Flüchtlinge“, die die CSU bei ihrem gestrigen Parteitag lautstark gefordert hat, ist eine Mogelpackung, das vermeintliche Zerwürfnis mit der Bundeskanzlerin eine schlechte Show, aber ein Lehrbuchbeispiel für die Inszenierung von Scheinkonflikten.

Inszenierung eines Scheinkonflikts: Seehofer und Merkel auf dem CSU-Parteitag
Inszenierung eines Scheinkonflikts: Seehofer und Merkel auf dem CSU-Parteitag

Zur Erinnerung: Nach geltender Rechtslage hat niemand, der aus einem sicheren Drittstaat, etwa aus Österreich kommt, das Recht, in Deutschland einen Asylantrag zu stellen. Wer außerdem kein Visum hat und kein EU-Bürger ist, dem ist die Einreise nach Deutschland gesetzlich untersagt.

Wollte Horst Seehofer also tatsächlich, wie er suggeriert, die Überflutung Deutschlands aufhalten, nichts wäre selbstverständlicher, als von der Bundesregierung das Ende des fortdauernden Verfassungsbruchs zu fordern, dessen sie sich mit der andauernden aktiven Duldung illegaler Einreisen schuldig macht. Stattdessen fordert er eine „Obergrenze“, was impliziert, dass er die stärkste argumentative und juristische Waffe gegen die Politik  der Bundesregierung – eben deren Illegalität – nicht ins Feld zu führen, den Rechtsbruch vielmehr zu sanktionieren gedenkt.

Wenn er aber schon eine Obergrenze fordert: Warum nennt er keine konkrete Zahl? „Obergrenze“ – das können auch zehn, zwanzig oder dreißig Millionen sein (und vermutlich liegen Seehofers Vorstellungen, sofern er überhaupt welche hat und sie ernstgemeint sein sollten, eher an solchen Werten als bei den Wünschen seiner Parteibasis, die in dem Glauben gelassen werden soll, die Forderung nach Obergrenzen laufe auf einen Stopp der Invasion hinaus).

Und schließlich: Wie soll eine Regierung, die bereits jetzt nicht weiß, wie viele Personen schon eingeströmt sind, die Einhaltung einer solchen Obergrenze kontrollieren? Beim gegenwärtigen Stand der Dinge wird die Obergrenze niemals erreicht werden, weil sie sich stets auf offizielle Zahlen bezieht, von denen jeder weiß, dass sie völlig fiktiv sind, weil die Regierung offenkundig an realistischen Zahlen kein Interesse hat.

Seehofer hat nicht nur nichts von dem getan, was er hätte tun können, um  die Schwemme aufzuhalten oder einzudämmen, er fordert nicht einmal irgendetwas, was dazu beitragen könnte. Er tut nur so, als würde er sich zum Sprachrohr der unzufriedenen Mitglieder- und Wählerbasis der CSU und CDU machen und ihre Wünsche und Interessen vertreten.

Bei Licht besehen, ist Seehofers angeblicher Konflikt mit der Bundeskanzlerin – der von den etablierten Propagandamedien entsprechend breitgetreten wird – also, wenn überhaupt einer, dann höchstens der zwischen einem bauernschlauen Opportunisten, der durch taktische verbale Zugeständnisse ohne Substanz wenigstens den unzutreffenden Schein wahren will, im Interesse seiner Wähler zu handeln, und einer Kanzlerin, die möglicherweise davon ausgeht, auf Wähler in Zukunft nicht mehr angewiesen zu sein, in jedem Fall aber eine beispiellose Rücksichtslosigkeit dem Wähler gegenüber geradezu aufdringlich demonstriert. (Möglicherweise ist das Vertrauen anonymer Interessengruppen, in deren Dienst Merkel sich offenbar gestellt hat, so fragil, dass sie sich ihnen gegenüber nicht einmal den durch taktische Manöver etwa entstehenden – Anschein leisten kann, Ihren Amtseid einzuhalten und ihrer Politik die Interessen des deutschen Volkes zugrunde zu legen.)

Solche inszenierten Konflikte haben die Funktion, von den tatsächlich entscheidenden Fragen abzulenken und die Öffentlichkeit mit Scheinalternativen zu beschäftigen. Wir sollen gar nicht erst auf die Idee kommen zu fragen, ob wir die Überflutung Deutschlands wollen, sondern uns nur noch darüber streiten, ob wir eine fiktive „Obergrenze“ bei fortlaufendem Massenzustrom oder denselben Massenzustrom ohne fiktive Obergrenze wollen.

Seehofer setzt sich auf diese Weise als „Alternative“ zur Kanzlerin in Szene, ohne eine zu sein. Das seine Manöver begleitende und verstärkende Medienecho einschließlich der Kritik von links gehört zur Inszenierung und soll ihm das sichern, was man neudeutsch street credibility nennt: Die etwas begriffsstutzige Basis der Unionsparteien soll glauben, wer so drastisch von rot-grüner Seite kritisiert werde, müsse wohl ein Bannerträger ihrer Anliegen sein. Zugleich läuft er sich warm, um für den Fall eines Sturzes von Angela Merkel als Nachfolger bereitzustehen, und dieser Sturz dürfte nur noch eine Frage der Zeit beziehungsweise des nächsten Terroranschlags sein.

Denn darüber dürfte sich selbst das verblendete politische Establishment in Berlin keine Illusionen machen: Kann der französische Präsident in der jetzigen Lage vielleicht noch „die Nation hinter sich vereinen“ – Merkel könnte es auf keinen Fall. Sie würde für den Terror verantwortlich gemacht werden, ein Anschlag der Pariser Größenordnung würde sie ihr Amt kosten – und zugleich eine Staatskrise auslösen: Ein Volksaufstand wäre dann wahrscheinlicher als jedes andere Szenario, und angesichts der zusehends bröckelnden Loyalität der Polizei gegenüber dem Regime einer offenkundig verräterischen politischen Klasse könnten dem Staat die Mittel fehlen, ihn niederzuschlagen.

Durch Seehofers Scheinkonflikt mit der Kanzlerin baut diese politische Klasse sich in der Person des CSU-Vorsitzenden eine Auffangposition für den Fall X auf: Alle Schuld an dem Desaster der gesamten etablierten Politik soll Merkel zugeschoben werden, damit ihr Nachfolger dieselbe Politik mit lediglich kosmetischen Korrekturen fortsetzen kann. In diesem Sinne verhält Seehofer sich zu Merkel wie Krenz zu Honecker.

Anders als Krenz hätte er aber womöglich die Chance, durch Täuschung und Betrug so lange durchzuhalten, bis Tatsachen geschaffen sind, aufgrund derer selbst eine Revolution den Untergang Deutschlands nicht mehr verhindern könnte, weil die entscheidende Initiative dann bei nichtdeutschen Akteuren läge.

Anschläge von Paris: das Blut an den Händen der Regierenden

Was die Anschläge in Paris angeht, so gibt es bis jetzt – anders als beim Charlie-Hebdo-Anschlag im Januar – keine starken Hinweise auf eine direkte Mitwisserschaft westlicher Geheimdienste, erst recht nicht auf eine Mittäterschaft, wenn wir von der Kleinigkeit absehen, dass (wieder einmal!) mindestens einer der Täter polizeibekannt war. Auch dass französische Sicherheitsbehörden schon vor einem Monat vor bevorstehenden Anschlägen der 9/11-Größenordnung gewarnt haben, wird man mit etwas gutem Willen noch als Pflichterfüllung werten können. Gehen wir also bis auf Weiteres davon aus, dass die Anschläge tatsächlich das Werk autonom handelnder Islamisten möglicherweise aus den Reihen des IS waren.

Der französische Präsident und mit ihm das politisch-mediale Establishment hat den Schock der Anschläge jedoch bemerkenswert behände ausgenutzt: Zum einen wurde der Ausnahmezustand über Frankreich verhängt und damit eine Rechtslage geschaffen, in der die Polizei Verhaftungen auf bloßen Verdacht hin vornehmen kann. Zum anderen hat Hollande als erster das Wort „Krieg“ in den Mund genommen, das seitdem wie auf Kommando in den Schlagzeilen der Presse wie in den Verlautbarungen seiner Politikerkollegen die Runde macht und auch vom deutschen Bundespräsidenten – von dem freilich schon lange kaum noch jemand mehr ein kluges Wort erwartet – nachgeplappert wird.

Die französische Regierung gedenkt also die Anschläge in derselben Weise auszunutzen, in der die Bush-Regierung den 11. September 2001 ausnutzte: Französische Truppen werden mit Unterstützung der USA massiv in Syrien intervenieren. Es darf als unwahrscheinlich angesehen werden, dass sie dabei den IS bekämpfen werden: Erstens wird diese Arbeit schon seit Wochen sehr erfolgreich von der russischen Luftwaffe erledigt, die dabei vom Westen mehr behindert als unterstützt wird. Zweitens gehört Frankreich, das hierbei gemeinsam unter anderem mit Großbritannien, Saudi-Arabien, Katar und der Türkei im Kielwasser der amerikanischen Destabilisierungspolitik in Syrien segelt, zu den Mächten, die den IS überhaupt erst aufgebaut haben.

Nein, die nunmehr bevorstehende verschärfte Intervention wird dasselbe Ziel verfolgen wie die bisherige Politik: Nicht um Terrorbekämpfung geht es, sondern um die Zerstörung Syriens; die neuen Flüchtlingswellen, die man damit auslöst, sind nicht etwa Kollateralschäden, sondern gehören zu den strategischen Hauptzielen, und dies obwohl (oder weil?) man weiß, dass der IS und andere islamische Terrororganisationen nur zu gern die Gelegenheit nutzen, ihre Kämpfer, im Strom der „Flüchtlinge“ mitschwimmend, nach Europa einzuschleusen.

Allein der dringende Verdacht, dass mindestens einer der Attentäter über die offenen deutschen Grenzen nach Deutschland gelangt ist, um von dort aus nach Frankreich weiterzureisen, wäre, wenn alles mit rechten Dingen zuginge, Grund genug für eine geharnischte Intervention Frankreichs in Berlin gewesen. Nichts wäre naheliegender, als der Kanzlerin energisch klarzumachen, dass sie mit ihrem Willkommenswahnsinn nicht nur die Sicherheit Deutschlands, sondern die ganz Europas gefährdet. Nichts dergleichen ist oder wird geschehen.

Die deutsche und die französische Regierung sind Komplizen bei einer Politik, die mindestens darauf hinausläuft, wahrscheinlich aber darauf abzielt, islamistische Terroristen in Bataillons- oder sogar Divisionsstärke nach Europa zu bringen. Man nennt dies eine Strategie der Spannung:

Die Strategie der Spannung (nachrichtendienstlicher bzw. politischer Begriff, vom ital. strategia della tensione) ist ein Oberbegriff für einen Komplex aus verdeckten Maßnahmen zur Destabilisierung oder Verunsicherung von Bevölkerungsteilen, einer Region oder eines Staates, ausgeführt oder gefördert durch staatliche Organe.
(Wikipedia)

In diesem Kontext war es nicht etwa ein „Fehler“ der deutschen Regierung, mit den einströmenden Menschenmassen islamische Terroristen ins Land zu lassen. Genauso wenig war es ein „Fehler“ der französischen Regierung, ungeachtet der galoppierenden Radikalisierung der in Frankreich lebenden Moslems nicht wenigstens weitere moslemische Einwanderung zu unterbinden. (Und selbst wenn es ein Fehler gewesen wäre, so könnte dieser die politischen Klassen Deutschlands und Frankreichs von ihrer Blutschuld schon deshalb nicht befreien, weil sie – pflichtwidrig und grob fahrlässig – alle Warnungen in den Wind geschlagen und die Warner obendrein noch verteufelt haben!)

Wer echte Terroristen im Land hat, kann sich die Mühe und das Risiko sparen, deren Anschläge mit Hilfe von Geheimdiensten zu fingieren. Er kann aber, wenn sie stattfinden, politischen Nutzen daraus ziehen, die Nation (oder neudeutsch: „die Bevölkerung“) zur „Einigkeit“ auffordern, sich als Staatsmann inszenieren und jeden Oppositionellen, der sich dieser schaurigen Schmierenkomödie verweigert, an den Rand der Gesellschaft drängen oder am besten gleich ins Gefängnis werfen.

Es spricht Bände, dass der Bundesinnenminister in einer seiner ersten Stellungnahmen nach den Anschlägen sagte:

Wir überwachen ganz genau die uns bekannten islamistischen Gefährder, ihre Sympathisanten, aber auch die Rechtsextremisten, die auf so einen Anschlag reagieren könnten.

Damit legt er unfreiwillig das Kalkül offen, das hinter dem verwirrenden Doppelspiel der Regierenden steht, einerseits den Islam verbal in lächerlichster Weise schönzufärben, zugleich aber durch massenhaften Import von Terroristen alles zu tun, damit die barbarische Hassfratze des IS das Bild prägt, das der Durchschnittsdeutsche sich vom Islam machen muss: Offenbar spekuliert die Regierung darauf, ja giert geradezu danach, dass Einheimische über Moslems herfallen. Die riskante Strategie, die innere Sicherheit systematisch zu unterminieren, die Verantwortung dafür aber Anderen in die Schuhe zu schieben, setzt nämlich zwingend die Existenz eines Sündenbocks voraus:

Irgendwelche Drehs wird man wieder finden müssen, um die islamistischen Terroristen von Paris auf eine Stufe mit der ganzen illustren Palette der europäischen „Rechtspopulisten“ zu stellen, deren massenhafte Exekution per klassisch bolschewistischem Kopfschuß momentan in den phantasievollen Produkten linker Theatermacher durchgespielt wird.

Man wird vor dem „Extremismus“, vor den „Hetzern“ „beider“ Seiten warnen, vor den Feinden der „offenen Gesellschaft“, die „unsere Freiheit“ hassen und daher die Redefreiheit weiterhin massiv beschneiden und sanktionieren, während der „Haß“ und die „Hetze“ der politisch Korrekten, die vom politisch-medialen Komplex geduldet und gefördert werden, weitere Enthemmungen erfahren wird. Kein Wunder, denn der Rechtfertigungsdruck, unter dem sie stehen, wächst täglich.

(Martin Lichtmesz)

Seit Monaten wird über Brandanschläge auf (meist leerstehende) Asylantenheime berichtet, meist versehen mit dem Hinweis, hier seien „ausländerfeindliche“ oder „rechte“ Gruppen am Werk, obwohl dies in Ermangelung konkreter Tatverdächtiger bestenfalls Spekulation sein kann.

Auffallend ist erstens, daß diese Taten offensichtlich ungeeignet sind, den Zustrom tatsächlich zu stoppen, für „rechte“ Attentäter also überhaupt nicht zielführend sind, zumal zweitens etablierte Politiker Kapital daraus schlagen, indem sie wahlweise Pegida oder der AfD unterstellen, in irgendeiner Form dafür verantwortlich zu sein. Drittens ist allein die unterirdisch schlechte Aufklärungsquote Beweis genug, daß hier keine spontan agierenden Feierabendterroristen am Werk sind, sondern Profis, die genau wissen, wie man so etwas macht, ohne erwischt zu werden. Ich halte es daher für plausibel, die Urheber dieser Anschläge im staatsnahen Bereich zu suchen, zu dem auch die vom Verfassungsschutz unterwanderte und gerade in Brandanschlägen versierte und erfahrene Antifa gehört. So wird vorsorglich Glaubwürdigkeit für Schuldzuweisungen an die politische Rechte für den Fall aufgebaut, daß es zu Attentaten mit Todesopfern kommt: für einen Fall, von dem man also offenbar schon weiß, daß er eintreten wird – vermutlich weil man die Gelegenheit, die Mittel und das Motiv hat, ihn eintreten zu lassen.

Selbst wenn die Politik der Regierung – und allgemein des politischen Establishments – entgegen allem Anschein irgendwann einmal auf Torheit statt auf Bösartigkeit beruht haben sollte (gewiss eine unplausible, aber nicht völlig auszuschließende Hypothese), so hätte dieses Establishment sich spätestens jetzt in eine Lage manövriert, in der es gar nicht mehr anders kann, als die Flucht nach vorn anzutreten und die Krise seiner Herrschaft mit Hilfe einer Staatskrise von so apokalyptischem Ausmaß zu „bewältigen“, dass niemand mehr die Frage nach der Schuld an der Katastrophe stellen kann, ohne dem Terror des im Entstehen begriffenen totalitären Regimes zum Opfer zu fallen.

 

Friederike Beck: Wie ein Zusammenschluss von Stiftungen der superreichen Weltelite Migration nach Europa leitet – Teil I: Die »International Migration Inititative« der Zwölf

Unbedingt lesen und verbreiten: Friederike Beck hat wieder einmal einen jener wohlrecherchierten Artikel veröffentlicht, in denen sie enthüllt, welche Kräfte mit welchen Methoden die ethnische Überschwemmung Europas vorantreiben. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei dem Netzwerk des Multimilliardärs George Soros. Zum Lesen hier klicken.

Für die, die eine Kostprobe möchten, bitte sehr:

Am 26.9.2015 stellte Soros auf seiner Internetpräsenz in einem Artikel (»Rebuilding the Asylum System«) im Befehlston Forderungen an die EU, wie in Zukunft das Asyl-System auszusehen habe:

Eine Million Einwanderer pro Jahr für die EU auf absehbare Zukunft

Soros:

»Als Erstes hat die EU für die absehbare Zukunft eine Million Asyl-Sucher pro Jahr zu akzeptieren.«

Eine angemessene Finanzierung sei sehr wichtig. Soros weiter:

»Die EU muss 15 000 Euro pro Asylsucher in jedem der beiden ersten Jahre bereitstellen, um die Kosten für Unterbringung, Gesundheit und Schule abzudecken und, um die Aufnahme von Flüchtlingen für die Mitgliedstaaten attraktiver zu gestalten.«

Mit anderen Worten: Die Flüchtlinge sollen mit Finanzen ausgestattet werden, um höhere Anreize für Flucht aus dem Heimatland und Anreize für die Aufnahme im Zielland zu setzen. Die Anreize gibt es ja bereits z. B. in Deutschland oder Schweden, nur sind sie Soros noch nicht hoch genug. Aber woher soll die EU die 15 Milliarden pro Jahr nehmen, wenn wir von der geforderten einen Million Migranten pro Jahr ausgehen? Soros weiß woher:

»Die Mittel können aufgebracht werden, indem sie ihre nicht genutzte AAA-Leihbonität nutzt und Langzeit-Bonds auflegt, welche den zusätzlichen positiven Effekt haben, der europäischen Wirtschaft einen gerechtfertigten finanzpolitischen Stimulus zu verschaffen.«

Soros will also, dass Europa sich zugunsten der einströmenden Migranten noch weiter verschuldet und mit Schuldenmachen das Wirtschaftswachstum in der EU künstlich ankurbelt. Bei der für Europa vorgesehenen millionenfachen Einwanderung soll keinerlei Zwang herrschen:

»Man sollte Flüchtlinge dort hinlassen, wo sie hinwollen und wo sie gewollt sind – das ist die conditio sine qua non des Erfolges.«

Deutschland wird nicht eigens genannt, ist aber bei der geforderten völligen Freizügigkeit sicherlich Hauptaufnahmeland, wenn man von den derzeitigen Realitäten ausgeht. Acht bis zehn Milliarden Euro müssten darüber hinaus jährlich an die Länder der EU-Außengrenze fließen, wozu man ebenfalls die Anleihebonds verwenden solle.

 

Lesen: Wie ein Zusammenschluss von Stiftungen der superreichen Weltelite und durch sie finanzierte und mit Steuergeldern geförderte NGOs die Migration nach Europa leiten – Teil I: Die »International Migration Inititative« der Zwölf

Meine Rede für Leipzig: Ziviler Ungehorsam ist das Gebot der Stunde!

Am vergangenen Samstag fand in Leipzig eine Demonstration gegen die Überschwemmung unseres Landes mit sogenannten oder auch Flüchtlingen statt. Ich war als Redner angekündigt, musste aber aus zwingenden persönlichen Gründen absagen und stellte den Veranstaltern den Text meiner Rede zur Verfügung, der bei der Demo verlesen wurde:

Liebe Freunde,

unser Land befindet sich in seiner dramatischsten Krise seit 1945. Diese Krise ist von der Bundesregierung und der ihr applaudierenden parlamentarischen Scheinopposition, das heißt von einem Kartell aus Blockparteien, sehenden Auges zielstrebig herbeigeführt worden. Die Machthaber haben beschlossen, die Grenzen unseres Landes zu öffnen, um es von Menschenmassen aus aller Herren Länder überfluten zu lassen:

Von angeblichen „Kriegsflüchtlingen“, die merkwürdigerweise zu drei Vierteln nicht etwa Frauen und Kinder, sondern junge Männer sind, also der am wenigsten schutzbedürftigen Gruppe angehören, und von denen viele sich, wenn sie hier angekommen sind, nicht etwa wie Schutzsuchende benehmen, sondern wie Eroberer.

Von denen viele obendrein aus dem Kosovo kommen, wo es schon seit 15 Jahren keinen Krieg mehr gibt – und wo es auch nie einen gegeben hätte, wenn der Westen ihn nicht angezettelt hätte. Wenn diese Leute vor irgend etwas fliehen, dann vor dem Scherbenhaufen, den diese Politik hinterlassen hat. Damit sind sie aber noch lange keine Kriegsflüchtlinge.

Von angeblichen „Syrern“, von denen viele ihren Pass für unter 1000 Euro auf dem Schwarzmarkt gekauft haben. Mit diesen Pässen wird nämlich ein schwunghafter Handel getrieben, und selbstverständlich ist auch dies unserer Regierung bekannt.

Von sogenannten „Armutsflüchtlingen“, die ungeachtet ihrer Armut in der Lage sind, tausende Euro für die Bezahlung eines Schleppers aufzubringen.

Dabei ist den Regierenden bekannt, dass praktisch all diesen Personen die Einreise nach Deutschland gesetzlich verboten ist. Sie haben nicht nur kein gesetzliches Recht auf Asyl, sie haben nicht einmal das Recht, Asyl zu beantragen, weil sie aus sicheren Drittstaaten kommen und deshalb nach Recht und Gesetz an der Grenze zurückgewiesen werden müssen.

Bundes- und Landesregierungen setzen sich über dieses geltende Recht schamlos hinweg, und sie tun es nicht deshalb, weil sie es nicht besser wüssten, sondern weil sie es nicht anders wollen. Sie sind auch nicht etwa in irgendwelchen Illusionen über die Folgen dieser Politik befangen, sondern zielen darauf ab, exakt diese Folgen herbeizuführen.

Selbstverständlich wissen die Verantwortlichen, was die Spatzen von den Dächern pfeifen und etliche Deutsche schon am eigenen Leibe erleben mussten: nämlich dass in diesem Strom von Menschenmassen – die die Regierung an der Grenze nicht nur zurückweisen darf, sondern zurückzuweisen verpflichtet ist –, zahllose Kriminelle mitschwimmen.

Und damit meine ich nicht nur Taschendiebe und Drogendealer – was an sich schon schlimm genug wäre –, und ich meine nicht einmal nur gewöhnliche Schläger, Vergewaltiger, Messerstecher und Tottreter, die allein schon genügen würden, uns das Leben zur Hölle zu machen: Nein, es ist längst bekannt – und selbstverständlich ist es auch der Regierung bekannt – dass der sogenannte Islamische Staat und andere islamistische Terrororganisationen die Gelegenheit nutzen, ihre Terroristen nach Europa einzuschleusen. Und wir sprechen hier eher von einigen tausend als von einigen hundert Personen.

Gleichzeitig inszeniert die Regierung ihren „Willkommens-Zirkus“: Unter tatkräftiger Mithilfe eines Propagandaapparats offenkundig gleichgeschalteter Medien und einer winzigen Minderheit infantiler Wirrköpfe, die sich an den Bahnhöfen als Empfangskomitees aufbauen und dabei vom Fernsehen gefilmt werden, wird bis in das letzte afrikanische Dorf, in dem Fernsehempfang überhaupt möglich ist, Werbung dafür gemacht, sich dieser Völkerwanderung nach Deutschland anzuschließen.

Das ZDF, das auf diesen Erfolg seiner Propaganda anscheinend auch noch stolz ist, hat vor kurzem das Oberhaupt einer irakischen Großfamilie interviewt. Der Mann sagte:

„Die Deutschen werden für uns Häuser bauen … bald ziehen wir alle dort hin“.

Und der Reporter des ZDF fügt noch hinzu:

„Seit die arabischen Nachrichtensender von deutscher Willkommenskultur berichten, werden die Erwartungen an Deutschland grenzenlos.“

Berichten zufolge sollen allein die Behörden Afghanistans in den letzten Monaten eine Million Reisepässe ausgestellt haben. Und die Zahlen in anderen, ähnlich krisengeschüttelten Ländern dürften kaum geringer sein. Und wenn wir wissen wollen, warum diese Länder krisengeschüttelt sind, dann müssen wir uns die Herkunfts- und Transitländer nur ansehen: Kosovo, Syrien, Libyen, Irak, Afghanistan – die Liste liest sich wie ein Who is who der Opfer amerikanischer Destabilisierungspolitik. Die USA ziehen seit Jahren alle Register, um diese Länder zu zerstören: mit Militärinterventionen, Geheimdienstoperationen, Unterstützung von Terrororganisationen, Sturz mißliebiger Regierungen. Es liegen genügend Beweise dafür vor, dass islamistische Terrororganisationen mit Unterstützung amerikanischer Geheimdienste aufgebaut worden sind.

Milliardenschwere wirtschafts-, regierungs- und geheimdienstnahe amerikanische Stiftungen brüsten sich auf ihren Webseiten damit, das Geschäft der politischen Destabilisierung dieser Länder übernommen zu haben (übrigens nicht nur dieser Länder – in der Ukraine haben sie auch mitgemischt). Und dieselben Stiftungen rekrutieren jetzt sogenannte „Fluchthelfer“ und lassen Ratgeber in arabischer Sprache verteilen, in denen steht, wie man am besten nach Europa kommt. Das Chaos, das man in diesen Ländern angerichtet, soll jetzt auf Europa übergreifen.

Nichts von alldem, was wir jetzt sehen, geschieht zufällig oder von selbst. Es geschieht, weil die Machthaber der USA und ihre europäischen Marionetten dafür gesorgt haben, dass es geschieht. Die Überflutung Europas und insbesondere Deutschlands ist von langer Hand geplant worden, und dieser Plan wird jetzt ausgeführt. Deswegen weist die Regierung niemanden an der Grenze zurück, obwohl es ihre Pflicht wäre, und deswegen lockt sie systematisch durch „Willkommens“-Propaganda neue Massen von Eindringlingen nach Deutschland.

Schon bevor der jetzige Ansturm begann, war es das erkennbare Ziel des herrschenden Machtkartells, die Masseneinwanderung nach Deutschland, die schon seit Jahrzehnten im Gang ist, niemals enden zu lassen. Wäre es anders, so wäre es den Regierenden ein Leichtes gewesen, uns ein Kriterium zu nennen, wann sie enden soll – wann es also genug „Vielfalt“, genug „kulturelle Bereicherung“, genug „Fachkräfte“ geben soll. Dieses Kriterium ist nie genannt worden, weil es aus der Sicht des Kartells niemals genug ist. Die Masseneinwanderung soll nicht enden.

Die niederschmetternden Erfahrungen mit den Ergebnissen dieser Politik waren für die Regierenden nie ein Grund, sie zu beenden. Die einzige Sorge, die sie in diesem Zusammenhang hatten, war die, wie sie den Widerstand der Einheimischen unterlaufen konnten: zuerst mit Lügen und Beruhigungspillen – in den siebziger Jahren hieß es, Gastarbeiter würden schon wieder nach Hause zurückkehren. Als sie das nicht taten, hieß es, sie würden sich integrieren. Als auch davon keine Rede sein konnte, hieß es, das sei ja gerade das Gute, weil wir dadurch „kulturell bereichert“ würden.

Flankiert wurde diese Lügenkaskade durch eine konzertierte Propaganda sämtlicher Massenmedien, die man deswegen auch Lügenpresse nennen darf, die jeden, der diese Lügen durchschaute, als angeblichen Rechtsradikalen verteufelte.

In den letzten Jahren ist den Herrschenden offenbar klargeworden, dass sie mit dieser Strategie nicht mehr lange durchkommen würden, und deswegen haben sie sie geändert: Bisher verfolgten sie eine Salamitaktik, uns unser Land scheibchenweise wegzunehmen – demographisch durch kontinuierliche Masseneinwanderung, politisch durch stückweise Übertragung von Kompetenzen an supranationale Organisationen, bis von der nationalen Souveränität nichts mehr übrig ist, finanziell durch den systematisch angestrebten Ruin Deutschlands im Zuge der Euro-Rettungspolitik, von der übrigens nicht etwa die Griechen, sondern eine Handvoll internationaler Großbanken und deren Aktionäre profitieren.

Diese Salamitaktik haben sie, wie gesagt, aufgegeben und durch eine Politik der überfallartigen Schaffung vollendeter Tatsachen ersetzt. Die gezielt herbeigeführte Flüchtlingsschwemme soll dafür sorgen, dass das deutsche Volk bereits in wenigen Jahren, und nicht erst ab 2050 oder 2060, in seinem eigenen Land nur noch eine von vielen ethnischen Minderheiten sein wird, allerdings diejenige, die die Party bezahlt.

Dass eine solche Politik im moralischen Sinne verbrecherisch ist, versteht sich ohnehin von selbst. Sie ist aber auch im juristischen Sinne kriminell: Zwar hat Staat einen gewissen Spielraum, Menschen einwandern zu lassen oder auch einzubürgern. Es steht ihm aber selbstverständlich nicht frei, sich ein anderes Volk zu wählen, weil ihm das existierende nicht passt. Es steht ihm nicht frei, das deutsche Volk in einem Konglomerat ethnischer Minderheiten aufzulösen. Eine solche Politik, die die Integrität des deutschen Volkes in seiner Eigenschaft als politischer Solidargemeinschaft zerstört, ist in einer Demokratie dasselbe, was der Königsmord in einer Monarchie ist: Es ist Beseitigung des Souveräns, es ist Putsch und Hochverrat!

Der systematische Import von Kriminellen und Terroristen, die in den einströmenden Massen mitschwimmen wie der Fisch im Wasser, und die gezielte Zerstörung des inneren Friedens unseres Landes sind aus der Sicht der Herrschenden das Mittel, Zustände herbeizuführen, die so katastrophal sind, dass sie anders als durch die Errichtung einer totalitären Diktatur überhaupt nicht mehr in den Griff zu bekommen sein werden. Unsere Bürgerrechte mitsamt den Restbeständen an Rechtsstaatlichkeit und Demokratie endgültig zu beseitigen: Darum geht es bei dieser Politik!

Über die individuellen Motive einzelner Akteure innerhalb der deutschen Politkaste brauchen wir uns keine Gedanken zu machen: Selbstverständlich gibt es innerhalb des herrschenden Machtkartells nicht nur die Abgebrühten – also Leute wie Angela Merkel oder Wolfgang Schäuble, die genau wissen, welches Spiel hier gespielt wird. Selbstverständlich gibt es auch die ideologisch verblendeten Narren, die an ihre eigenen Phrasen glauben, die korrupten Karriereritter, denen ihr Land völlig egal ist, und es gibt Leute, die ganz einfach ihr eigenes Volk hassen und ihm deshalb nach Kräften Schaden zufügen wollen.

Entscheidend ist nicht, warum sie diese Politik machen, sondern dass sie sie machen. Entscheidend ist, dass die gesamte politische Führungsschicht unseres Landes ausnahmslos aus Personen besteht, die mindestens unfähig und verantwortungslos, oft genug aber destruktiv und bösartig sind, und deren Politik folgerichtig nach jedem denkbaren Maßstab eine Politik des Verrats ist.

Kein Volk der Welt hat unter der Führung solcher Politiker eine Überlebenschance. Das deutsche Volk muss diese Machthaber – und zwar bei Strafe seines Untergangs – aus ihren politischen Führungspositionen entfernen!

Solange es noch nicht so weit ist, ist ziviler Ungehorsam das Gebot der Stunde! Dies betrifft nicht zuletzt die Beamten dieses Staates, die verpflichtet sind, Recht und Gesetz durchzusetzen, und die dazu auch dann verpflichtet bleiben, wenn die Regierung sich darüber hinwegsetzt.

Jeder Beamte, jeder Soldat weiß, dass es ihm verboten ist, rechtswidrige Anordnungen der Regierung zu befolgen, und dass er sich nicht auf Verbotsirrtum oder Befehlsnotstand wird herausreden können, wenn ihm sein Handeln an dem Tag, an dem er sich dafür verantworten muss, als eigenes Handeln zugerechnet wird.

Ich fordere insbesondere die Beamten der Sicherheits- und Grenzschutzbehörden des Bundes und der Länder dazu auf, ihre Pflicht zu tun und aus eigener Initiative die Grenzen unseres Landes für alle Personen zu schließen, denen die Einreise nach Deutschland gesetzlich untersagt ist, und anderslautende rechtswidrige Anordnungen der Regierung zu ignorieren.

Was uns Normalbürger betrifft, so kommt es in der jetzigen Phase vor allem auf eines an:

Schließt euch zusammen!

Sucht euch Gleichgesinnte – nicht bei Facebook oder im Kommentarstrang von PI, sondern in der richtigen Welt!

Stärkt euch gegenseitig den Rücken!

Rüttelt eure Mitbürger auf!

Geht nicht nur heute, sondern immer wieder auf die Straße!

Tut gemeinsam euer Möglichstes, um die Pläne der Machthaber zu vereiteln!

Was ziviler Ungehorsam sein und was er bewirken kann, haben Atomkraftgegner und protestierende Bauern uns jahrzehntelang vorgemacht. Es ist an der Zeit, diese Erfahrungen für einen Kampf zu nutzen, bei dem es um Wichtigeres geht als um den Milchpreis oder die Energiepolitik, nämlich um unsere nationale Existenz!

Darüber hinaus gibt es – ungeachtet der zunehmenden Tendenz dieses Staates zu totalitären Praktiken – immer noch etliche Dinge, die jeder tun kann, ohne sich persönlichen Gefahren auszusetzen, denn nicht jeder ist zum Helden geboren.

Aber jeder muss sich darüber im Klaren sein, dass, falls wir scheitern sollten, der Tag kommen wird, an dem er seinen Kindern und Enkeln in die Augen sehen muss, wenn sie ihm die Frage stellen: Hast auch du zu denen gehört, die zugesehen haben, als unser Land zerstört und unsere Zukunft verspielt wurde? An dem er ihnen sagen muss, was er konkret dagegen unternommen hat. Und dann möchte ich nicht in der Haut derjenigen stecken, die jetzt zu der Zerstörung unseres Landes schweigen oder sich gar daran beteiligen.

Vielen Dank.

Mein neues Buch „Die Sprache der BRD“ ist jetzt lieferbar

Manfred Kleine-Hartlage, Die Sprache der BRD. 131 Unwörter und ihre politische Bedeutung, Verlag Antaios, Schnellroda, € 22,--.
Manfred Kleine-Hartlage, Die Sprache der BRD. 131 Unwörter und ihre politische Bedeutung, Verlag Antaios, Schnellroda, € 22,–.

Unter dem Arbeitstitel „Das Wörterbuch der Unwörter“ war es schon lange angekündigt, nun ist „Die Sprache der BRD. 131 Unwörter und ihre politische Bedeutung“, ein Wörterbuch zur allgegenwärtigen öffentlichen Lüge, endlich lieferbar. Ich bitte darum, es nicht bei irgendwelchen Buchhandelsriesen, sondern in meinem Onlineshop (hier klicken, gerne auch mit persönlicher Widmung) oder im Netzladen des Antaios-Verlags zu kaufen. Damit Ihr wisst, was Euch erwartet, hier die Einleitung:

Einleitung: Die Sprache der BRD

Jedes Gemeinwesen entwickelt einen bestimmten Stil öffentlichen Sprechens, an dem man ablesen kann, welche Ideologien und Interessen in ihm maßgebend sind. Jeder Begriff, in dem politische und soziale Sachverhalte benannt werden, enthält den impliziten Bezug auf die Ideologie, in deren Kontext er einen Sinn ergibt.

In einer Gesellschaft, die sich als pluralistisch versteht, sollte man daher erwarten, daß ihre öffentliche Sprache sich durch eine Pluralität an theoretischen oder auch ideologischen Zugriffen auf soziale Themen und eine entsprechende Vielfalt des Vokabulars auszeichnet. Nun gehört zwar das Wort „Vielfalt“ zu den Standardfloskeln der Sprache der BRD; offensichtlich ist ideologische oder politische und die entsprechende begriffliche Vielfalt damit jedoch in aller Regel gerade nicht gemeint.

Die öffentliche Sprache der BRD zeigt vielmehr seit etlichen Jahren eine deutliche Tendenz zur Zunahme stereotyper Floskeln, Phrasen und – meist inoffizieller – Sprachregelungen, an denen sich die immer stärkere Verengung des ideologischen Spektrums ablesen läßt, das innerhalb der meinungsbildenden Eliten noch als akzeptabel gilt. Ob ein Politiker der CDU oder der SPD angehört, ein Journalist für die FAZ oder die Süddeutsche Zeitung schreibt, ein Bischof katholisch oder evangelisch ist, ein Verbandsfunktionär die Arbeitgeber- oder die Gewerkschaftsseite repräsentiert: Die Begriffe sind austauschbar, und die wenigen verbliebenen Meinungsverschiedenheiten, die in diesen Begriffen artikuliert werden, sind erkennbar bloße Varianten ein und desselben ideologischen Universums. Eine solche ideologische Konformität innerhalb der gesellschaftlichen Funktionseliten kann sich nur dort einstellen, wo die jeweils vertretenen Interessen vielleicht nicht unbedingt gleich, aber miteinander kompatibel sind. Der denunziatorische Eifer, mit dem Abweichungen von etablierten Sprachregelungen skandalisiert werden, zeigt bereits für sich genommen, daß diese Konformität zwar zwischen den verschiedenen Fraktionen der Funktionseliten untereinander, keineswegs aber zwischen ihnen und dem von ihnen regierten und (des-)informierten Volk besteht, daß die Interessen, die in dieser ideologischen Sprache zum Ausdruck kommen, keineswegs die der gesamten Gesellschaft oder auch nur einer Mehrheit sind, und daß die herrschende Ideologie ihre Monopolstellung keineswegs der Schlüssigkeit oder Wahrhaftigkeit ihrer Argumente verdankt, sondern darauf angewiesen ist, ideologisch nonkonforme Positionen aus dem öffentlichen Diskurs auszuschließen.

Wenn jeder, dem seine Karriere lieb ist, gezwungen ist, ideologische Konformität zu demonstrieren, wenn also zur „Elite“ nur noch diejenigen gehören dürfen, die diese Ideologie bejahen (in welchem Punkt sich die BRD von der DDR längst nicht mehr unterscheidet), dann können sich alternative Gegeneliten zwar trotzdem noch herausbilden; in Ermangelung öffentlichen Gehörs fällt es der veröffentlichten Meinung der Herrschenden aber leicht, ihre Existenz zu ignorieren und alternative Positionen als „Stammtischparolen“ abzuqualifizieren, über die eine Diskussion sich überhaupt nicht lohne.

Je schwieriger dieser Ausschluß wird, weil die Unvereinbarkeit der Interessen des herrschenden Kartells mit denen des Volkes und die Unvereinbarkeit der Kartellideologie mit der Wirklichkeit immer deutlicher zutage tritt, desto aggressiver wird die dem ideologischen Gegner geltende Polemik, desto kleinlicher werden ideologische bzw. sprachliche Abweichungen skandalisiert, desto repressiver werden die Meinungsgesetze, und desto mehr nimmt das Gesamtsystem aus formellen und informellen Mitteln des Ausschlusses den Charakter ideologischer Apartheid an.

Unter der Prämisse solcher Machtverhältnisse, das heißt der Existenz eines Elitenkartells, das zum eigenen Volk und zum eigenen Land in demselben Verhältnis steht wie eine Armee zum besetzten Feindesland, mußte die öffentliche Sprache der BRD, nicht weniger als die der DDR, polemischen Charakter annehmen: Sie ist eine Kampfsprache. Eine Kampfsprache ist als solche daran zu erkennen, daß man in ihr nicht versucht, den Andersdenkenden in der Sache zu widerlegen, sondern ihm die Artikulationsmöglichkeiten zu verbauen. Man will nicht Recht haben, man will nur Recht behalten. Dabei beschränkt man sich in geistig steriler Zensorenmanier darauf, die Unvereinbarkeit der nonkonformen Positionen mit der herrschenden Ideologie darzulegen. Dies aber nicht in Gestalt einer nüchternen Analyse und Kritik, sondern in einer Sprache, deren Funktion darin besteht, den Andersdenkenden intellektueller („dumpf“, „krude“, „Stammtisch“), psychischer („-phobie“) oder moralischer („Haß“, „Menschenfeindlichkeit“) Defizite zu bezichtigen und ihn als öffentlichen Feind zu markieren, um seinen Ausschluß aus dem veröffentlichten Diskurs weiterhin zu rechtfertigen.

Eine seriöse, durchaus ideologiekritische Auseinandersetzung mit den Inhalten nonkonformer Positionen dagegen müßte mindestens aufzeigen, welche Prämissen und Interessen den Argumenten des Außenseiters zugrundeliegen, dabei aber nolens volens auch die eigenen Prämissen und Interessen thematisieren: eine Peinlichkeit, die um jeden Preis zu vermeiden der Sinn und Zweck der BRD-Kampfsprache ist.

Die Wissenschaft, die – nicht anders als die der DDR – wenigstens in den gesellschaftskundlichen Sparten einen Kampfauftrag hat und verpflichtet ist, parteiliche Wissenschaft zu sein, entwickelt in Vollzug dieser Vorgaben neues „Fachvokabular“, in dem die umzusetzenden ideologischen Vorgaben bereits als Prämissen enthalten sind (z.B. „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, „Islamophobie“), um sich dann – o Wunder! – in den Ergebnissen wiederzufinden. Wird die ideologische und politisch-polemische Manipulation allzu offenkundig, so greift man auch gerne zum Mittel der Pseudodifferenzierung („rechtspopulistisch“, „faschistoid“, „kulturalisierter Rassismus“). Die Medien speisen dieses vermeintlich wissenschaftliche Vokabular, das deswegen (weil das Publikum irrtümlich glaubt, Wissenschaft werde wertfrei und objektiv getrieben) als besonders seriös gilt, in den öffentlichen Diskurs ein.

Mit dem tradierten, offiziell liberalen Selbstverständnis der BRD ist eine solche politische und sprachliche Unkultur kaum zu vereinbaren. Das Verschwinden der politischen und begrifflichen Pluralität ist vielmehr der Vorbote des totalitären Regimes, das auf europäischer wie auf globaler Ebene im Entstehen begriffen ist, und dessen willige Handlanger in deutschen Ministersesseln, Redaktionen und Chefetagen sitzen, von wo aus sie sich als Elite ausgeben.

Die Sprache der BRD ist die Sprache eines Regimes im Übergang. Da das liberale und demokratische Vokabular, auf dem das Grundgesetz beruht, nach wie vor als verbindlich gilt und der schleichende Staatsstreich gegen eben dieses Grundgesetz mindestens so lange verschleiert werden muß, bis unumkehrbare Fakten geschaffen sind, müssen diese Begriffe im öffentlichen Gebrauch umgedeutet werden:

Da bedeutet „Demokratie“ eben nicht mehr die kollektive Selbstbestimmung des souveränen Volkes, ein „Extremist“ muß kein Verfassungsfeind sein, der „Verfassungsschutz“ alles schützen, nur nicht die Verfassung, und der Gleichheitsgrundsatz, also das Verbot, gleichartige Sachverhalte ungleich zu behandeln, verwandelt sich in ein Gebot, eben dies zu tun. Selbstredend nur im Namen einer Antidiskriminierungspolitik, zu deren notwendigen Mitteln nun einmal die Diskriminierung gehört. Die Sprache der politischen Klasse trieft nur so von semantischen Lügen.

Die rhetorischen Mittel dieser Lügensprache sind vielfältig:

Da ist die orwellsche Verdrehung vom Kaliber „Krieg ist Frieden“: Man spricht von „Zivilcourage“ und meint demonstrativen Konformismus, von „humanitärer Intervention“ und meint völkerrechtswidrige Angriffskriege, von „Staatsraison“ und meint die Hintanstellung deutscher Staatsinteressen, von „Toleranz“ und meint damit, daß Andersdenkende nicht zu Wort kommen sollen, vom „Stabilitätsmechanismus“ und „Rettungsschirm“ und meint damit die bewußte Inflationierung der Währung.

Eine Variante der Orwell-Sprache ist das Trojanische Pferd, das heißt die Verwendung von Worten, die einen anderen Inhalt haben als das durch sie hinters Licht geführte Publikum unterstellt. Solches Vokabular kann man sowohl affirmativ („Europa“ sagen, die EU meinen) als auch polemisch („Rassisten“ sagen, Gegner von Masseneinwanderung meinen) verwenden.

Da ist der Ohrwurm: eine offenkundig falsche, mindestens aber fragwürdige Behauptung („Klimawandel“, „Fachkräftemangel“, „Migranten haben unser Land aufgebaut“), die aber so oft wiederholt wird, bis sie nicht mehr wahrgenommen wird, dafür aber als Gemeinplatz ins allgemeine Bewußtsein einsickert.

Da ist die Tantensprache, die eine knallharte Interessenpolitik gegen das eigene Volk mit Einlullfloskeln und süßlich klingenden scheinmoralischen Phrasen verbrämt und als besorgtes Wohlwollen für Minderheiten („Willkommenskultur“), als mütterliches Verständnis für unmündige Bürger („Ängste der Menschen ernstnehmen“), als moralische Sensibilität („immerwährende Verantwortung Deutschlands“), als Appell an Harmoniebedürfnisse („gesamtgesellschaftliche Aufgabe“) oder als Fröhlichkeit („bunt“) tarnt, in jedem Fall aber infantile Urteilsmaßstäbe propagiert, deren ernsthafte Befolgung zum Untergang des Landes führen muß.

Eng verwandt damit ist das Reframing, das heißt die bewußte Ablenkung von den Themen, um die es geht, durch Wechsel des Referenzrahmens und Bezugspunktes: Da verwandelt sich die Frage, ob und wieviel Einwanderung wir wollen oder brauchen, das heißt die Frage nach den eigenen Interessen, in die Frage nach den Bedürfnissen der Einwanderer, deren in Wahrheit nicht existentes Recht auf Einwanderung bereits stillschweigend vorausgesetzt, das eigene dagegen ebenso stillschweigend delegitimiert wird.

Von diesem Reframing ist es nur ein Schritt zur „Anti“-Sprache, das heißt zur Vermeidung der Benennung politischer Interessen durch Benennung ihres scheinbaren Komplements; wodurch man der Verlegenheit entkommt, sich zu den Zielen und Interessen zu bekennen, die man tatsächlich vertritt: Man ist nicht etwa für Masseneinwanderung, man ist „gegen Rassismus“; der Andersdenkende hingegen ist nicht etwa gegen Masseneinwanderung, weil er das eigene Volk liebt, sondern weil er „Rassist“ und von „Haß“ und „Menschenfeindlichkeit“ beseelt ist. Man handelt nicht etwa im Interesse fremder Mächte gegen deutsche Interessen, vielmehr dient man der „internationalen Gemeinschaft“, wenn nicht gleich der „Menschheit“; der Andersdenkende dagegen ist „antieuropäisch“ und „menschenverachtend“, bestenfalls Nationalist, wahrscheinlich aber ein „Nazi“. Man ist kein Bolschewist, man ist „Antifaschist“; was automatisch jeden Andersdenkenden zum „Faschisten“ (was immer das sein mag) stempelt.

Es gibt die Geßlerhutbegriffe, durch deren Verwendung („Sinti und Roma“) bzw. Vermeidung („Zigeuner“) man ideologische Konformität demonstriert, während man sich durch ihre Mißachtung als Abweichler offenbart; die Pawlowschen Glöckchen, durch deren Betätigung man erwünschte Reaktionen hervorruft, etwa indem man den Andersdenkenden als „Antisemiten“ in Verruf bringt; die verschleiernden Anglizismen („Gender Mainstreaming“), wo jede deutsche Übersetzung verräterisch wäre („Geschlechtergleichmacherei“); das Totschlagwort („alternativlos“, „Nazi“).

Es gibt also verschiedenste rhetorische Ausprägungen der allgegenwärtigen Lüge, aber jede dieser Ausprägungen enthält, wenn man genau hinsieht, ihr eigenes Dementi und die unfreiwillige Selbstbezichtigung des Lügners. Dieses Hinsehen ist allerdings eine typische Intellektuellenbeschäftigung und nicht jedermanns Sache. Es gehört zur Grundausstattung des Menschen, Sprache als soziale Gegebenheit anzunehmen, sie eben nicht zu hinterfragen und sich des angebotenen Wortmaterials zu bedienen.

In dem Maße, in dem man dies tut, billigt man freilich auch die hinter den Worten stehende Ideologie. Selbst derjenige, dem die Ideologie instinktiv zuwider ist, kann seinen Widerwillen oftmals nicht begründen, weil ihm hierzu ganz einfach die Worte fehlen. Da fällt es der Gegenseite leicht, ihn als „dumpf“ und seine Ansichten als „krude“ darzustellen; weswegen er im Zweifel auf deren Artikulation verzichten und beschämt schweigen wird.

Für die oben erwähnten Gegeneliten kommt es daher darauf an, dem Kartell die Herrschaft über die Sprache zu entreißen und eine Auseinandersetzung über die wirklichen Inhalte dieser Sprache zu erzwingen. Hierzu soll dieses Buch einen Beitrag leisten.

Vorsicht, Falle!

Es ist ja verführerisch, nach den Anschlägen von Paris darauf hinzuweisen, dass wir, also die Islamkritiker, es ja schon immer gesagt haben. Und in der Tat: Wir haben schon immer gesagt, dass zahlenmäßig starke moslemische Minderheiten mit Notwendigkeit Gruppen hervorbringen werden, die versuchen, die Scharia mit Gewalt durchzusetzen. Es ist verführerisch, die Anschläge von Paris als bloße Bestätigung aufzufassen, dass wir damit Recht haben. Denn wir haben Recht, und es ist nicht nur verführerisch, sondern legitim und notwendig, dies auch öffentlich zu sagen.

Trotzdem sollte man stutzig werden, wenn Attentäter ihre Ausweise im Fluchtauto vergessen und ein ermittelnder Kommissar mitten in den Ermittlungen „Selbstmord“ begeht:

Ein hochrangiger Kommissar, der an den Ermittlungen des Anschlags auf das Satiremagazin Charlie Hebdo und den nachfolgenden Ereignissen beteiligt war, hat nach französischen Medienangaben Suizid begangen. Nach Angaben der Polizeigewerkschaft soll er an Depressionen gelitten haben.

(…)

Für die Ermittler rund um den Anschlag auf das Satiremagazin Charlie Hebdo und die nachfolgenden Geiselnahmen ist dies ein herber Verlust. Der Kommissar befragte kurz vor der Tat noch die Familie eines der Opfer, stellte jedoch den Bericht nicht mehr fertig, wie TV France 3 berichtet…

[Quelle: contra-magazin.com]

Man sollte auch stutzig werden, wenn man sieht, wie behende führende Politiker westlicher Länder einschließlich der BRD die Gelegenheit beim Schopf packen, weitere Einschränkungen der Bürgerrechte zu fordern, selbstredend nur zur besseren Bekämpfung des Terrorismus…

Dieselben Politiker, die den Islam (und damit automatisch auch den Islamismus) in Gestalt moslemischer Masseneinwanderung erst ins Land geholt haben und Kritik daran kriminalisieren,

dieselben Politiker, die mit der Entfesselung von Kriegen in und gegen islamische Länder ein gigantisches Real-Life-Ausbildungszentrum für Dschihadisten aus Europa eröffnet und damit dafür gesorgt haben, dass dort eine ganze Generation von Todesschwadronen ausgebildet wird,

dieselben Politiker, die damit bestenfalls ihre völlige Inkompetenz so drastisch unter Beweis gestellt haben, dass sie von Verrat nicht zu unterscheiden ist,

diese selben Politiker also verlangen von uns, dass wir auf den verbliebenen Rest unserer Bürgerrechte auch noch verzichten sollen, um ihnen den „Kampf gegen den Terrorismus“ anzuvertrauen.

Wir wissen nicht, ob die moslemischen Attentäter von Paris wirklich autonom handelten und die Politik die Anschläge nur als jene Art von Gelegenheit auffasst, die bekanntlich Diebe macht – oder ob außer den unmittelbaren Tätern und der islamistischen Szene noch andere Kräfte ihre Finger im schmutzigen Spiel haben.

Wir wissen nur eines: Falls von politischer Seite eine Strategie der Spannung verfolgt wird mit dem Ziel, Panik zu schüren und einen Mini-Bürgerkrieg zwischen autochthonen Europäern und Moslems zu inszenieren, um den Überwachungsstaat auf Kosten der Überreste des Rechtsstaates auszubauen, so waren die Anschläge von Paris für diese Strategie eine Steilvorlage.

Es ist verführerisch, jetzt auf der Woge der Empörung mitzuschwimmen und sich ausschließlich auf den Islam einzuschießen. Es ist verführerisch – und falsch! Gewiss gibt es für uns Islamkritiker keinen Anlass, irgendetwas von dem zurückzunehmen, was wir über den Islam geschrieben haben. Eines darf man jedoch niemals aus den Augen verlieren:

Der Bürgerkrieg, der tatsächlich schon im Gange ist, ist kein Krieg zwischen uns und den Moslems, sondern ein Kalter Bürgerkrieg von oben, der von den Herrschenden gegen das Volk geführt wird, und zu dessen Hauptwaffen die Überflutung Europas mit Einwanderern gehört. Es ist ein Krieg gegen die Identität, die Rechte und freiheitlichen Errungenschaften der Völker Europas, die nun dem selbstgezüchteten Moloch „Multikulturalismus“ zum Opfer fallen sollen. Wir wissen nicht, wer alles bei den Anschlägen von Paris die Finger im Spiel hatte. Wir wissen aber in jedem Fall, an wessen Händen das Blut der Opfer klebt, und dass dies nicht nur die Hände der unmittelbaren Täter sind.

Die Antwort der oppositionellen Szene muss sich daher gegen die Herrschenden richten. Jetzt auf die Moslems loszugehen, wäre ungefähr so klug wie das Verhalten eines Stiers, der auf das rote Tuch losgeht statt auf den Torero. Ein Stier, der mit Klugheit begabt wäre, würde den Torero angreifen – und anschließend aus der Arena ausbrechen, um sich deren Betreiber vorzuknöpfen.

Paris, Gewalt und der Islam

[Aus aktuellem Anlass wiederhole ich hier, was ich im Mai 2013 anlässlich der Ermordung des britischen Soldaten Lee Rigby in London durch Islamisten schrieb. Der Artikel erschien damals auf PI unter dem Titel „London, Gewalt und der Islam“, und ich habe ihm nichts hinzuzufügen. Ersetzt einfach „London“ durch „Paris“, und er ist brandaktuell.]

Würde bei einem Mordanschlag der Mörder “Heil Hitler” rufen und seine Tat mit Thesen aus “Mein Kampf” begründen, niemand würde daran zweifeln, dass der Mord etwas mit Rechtsextremismus zu tun hat. Ruft der Mörder aber – wie jüngst in London-Woolwich geschehen – “Allahu Akbar”, so marschiert prompt eine ganze Armee von wohlbezahlten Berufslügnern auf, um uns weiszumachen, dieser Anschlag habe selbstredend nichts mit dem Islam zu tun. Es lohnt sich nicht und wäre geradezu ein Akt der Selbsterniedrigung, mit solchen Menschen zu diskutieren. Wohl aber lohnt es sich zu fragen, was genau diese Art von Terror denn mit dem Islam zu tun hat.

Zunächst gilt es, den Nebel der gezielten Begriffsverwirrung wegzupusten, mit dem das herrschende Kartell den Zusammenhang von Islam und Terrorismus verschleiert:

Dieser Zusammenhang besteht nicht erst dann, wenn jeder einzelne oder auch nur eine Mehrheit von Moslems Gewalt gegen Andersgläubige praktiziert oder bewusst befürwortet. Dies ist nicht der Fall. Moslems, die so denken und handeln, gibt es zwar in erschreckend hoher Anzahl, aber sie sind, aufs Ganze gesehen, offenkundig eine Minderheit.

Der Zusammenhang zwischen Islam und Gewalt besteht vielmehr darin, dass islamische Gemeinschaften solche Minderheiten mit hoher Regelmäßigkeit hervorbringen, und zwar dann,

  • wenn muslimische mit nichtmuslimischen Volksgruppen im selben sozialen Raum, vor allem im selben Staat zusammengesperrt sind,
  • die muslimische Gruppe zahlenmäßig stark genug ist, einen Herrschaftsanspruch zu erheben,
  • und das Zusammenleben der Gruppen nicht durch die Scharia geregelt, der muslimische Herrschaftsanspruch also nicht verbindlich kodifiziert ist.

In solchen Konstellationen wächst die Wahrscheinlichkeit gewalttätiger Übergriffe aller Art von Moslems gegen Nichtmoslems mit dem muslimischen Bevölkerungsanteil. Da dies bekannt und sogar offenkundig ist, ist der beliebte Gutmenscheneinwand, die meisten Moslems seien doch gar nicht gewalttätig oder religiös fanatisch, vollkommen gegenstandslos: Wenn bekannt ist, dass die massenhafte Einwanderung von Angehörigen der Gruppe X die Folge Y hat, dann muss der, der solche Einwanderung befürwortet, darlegen, warum diese Folgen wünschenswert oder es doch zumindest vertretbar sei, sie in Kauf zu nehmen. Die allgegenwärtige Warnung vor dem “Generalverdacht”, unter den man Moslems – oder wen auch immer – nicht stellen dürfe (warum eigentlich?), hat eine rein propagandistische Funktion:

Ihr Zweck ist nämlich nicht, den einzelnen Moslem vor einem “Verdacht” zu schützen, den er doch durch sein eigenes Verhalten ganz leicht und ohne jegliche Anstrengung enttkräften kann, und den die meisten von ihnen ja auch tatsächlich entkräften.

Ihr Zweck ist, die Befürworter von muslimischer Masseneinwanderung vor der Frage zu bewahren, warum sie eine Einwanderungspolitik betreiben, die jeden einzelnen Bürger einem im Zeitverlauf exponentiell wachsenden Risiko aussetzt, zum Opfer von muslimischer Gewaltkriminalität bis hin zum Terrorismus zu werden. Eine politisch-mediale Klasse, die die Kritik an Minderheiten zu unterbinden versucht, tut dies nicht, um diese Minderheiten, sondern, um sich selbst und ihre Machtposition zu schützen. Die Warnung vor dem “Generalverdacht” ist Teil einer Selbstimmunisierungsstrategie der Linken und des politischen Establishments, die eine destruktive und gegen die Interessen der eigenen Bürger gerichtete Politik betreiben, nicht in die Verlegenheit kommen wollen, diese zu rechtfertigen, es deswegen nötig haben, ihren Kritikern ethische Defekte und politischen Extremismus zu unterstellen, und aus solcher Unterstellung die Handhabe gewinnen, sie mundtot zu machen – mit allen legalen und zunehmend auch illegalen Mitteln.

Kommt es dann zu einer Bluttat wie der in London, die das Establishment zwingt, Ursachen zu benennen, so beruht seine “Problemanalyse” regelmäßig auf einer Art von negativer Monokausalität: Alles darf schuld sein, nur nicht der Islam. Auch hier liegt der Grund auf der Hand: An den meisten anderen Faktoren können Politiker etwas ändern, aber sie können schwerlich die Moslems zwingen, ihrem Glauben abzuschwören. Wenn der Islam die Ursache ist, dann lautet die unabweisbare politische Konsequenz, die muslimische Masseneinwanderung (und das heißt: einen Großteil der Masseneinwanderung überhaupt) zu stoppen. Die politische Klasse müsste dann eines ihrer zentralen Ziele aufgeben, nämlich die Zerstörung der ethnischen Homogenität der Völker Europas. Wenn sie dies vermeiden will – und das will sie um jeden Preis, zumal sie den nicht selbst zahlt -, dann kann sie gar nicht anders, als nach dem Motto, dass nicht sein kann, was nicht sein darf, den Islam der Kritik so weit zu entrücken, wie es in einem Rechtsstaat nur möglich ist.

Wenn aber eine bestimmte soziale Konstellation regelmäßig dieselben und deshalb auch vorhersagbaren Folgen hervorbringt, dann ist es nichts als ein dreistes Täuschungsmanöver, den Zusammenhang zwischen beidem abzustreiten und jeweils zufällige Nebenumstände – denen gemeinsam ist, dass sie alle nichts mit dem Islam zu tun haben – als “eigentliche Ursachen” von Gewalt und Terrorismus auszumachen.

Warum aber bringt gerade diese (oben beschriebene) Konstellation gerade diese Folgen hervor?

Jede funktionierende Gesellschaft beruht auf einem äußerst komplexen System von Normen und Werten, von Regeln und Vorannahmen, in das hinein wir sozialisiert werden, und das uns daher so wenig bewusst ist wie die grammatischen Regeln unserer Muttersprache, die wir gleichwohl korrekt anwenden.

Es sollte einleuchten, dass solche Einstellungsmuster, gerade weil sie nicht Gegenstand bewusster Aushandlungsprozesse sind, ein deutlich längeres Leben haben als etwa einzelne Normen und auch als diejenigen Faktoren, denen sie ursprünglich ihre Entstehung verdanken. Welche Faktoren sind dies? Woher kommen die Normen- und Wertesysteme, die Gesellschaften so grundlegend prägen, dass die ihnen zugrundeliegende Logik als System kultureller Selbstverständlichkeiten verinnerlicht wird? Aus der Religion.

(M. K.-H., Das Dschihadsystem. Wie der Islam funktioniert, S. 54)

Dies gilt bereits für westliche Gesellschaften und deren Prägung durch die christliche Ethik. Es gilt erst recht für islamische, da der Islam sich bekanntlich als umfassende Lebensordnung versteht und nicht etwa als rein innerliches Glaubenssystem. Die islamische Werteordnung ist nun durch folgende Züge charakterisiert:

  1. Die von Allah geschaffende, gewollte und bejahte Natur des Menschen besteht darin, Muslim zu sein: ein sich Allah Unterwerfender. Wer das nicht ist, handelt wider die menschliche Natur. Kein Muslim zu sein ist daher aus islamischer Sicht vergleichbar mit einer besonders üblen sexuellen Perversion.
  1. Deswegen sind Ungläubige Menschen minderen Rechts und minderen Werts, die daher verpflichtet sind, sich den Muslimen zu unterwerfen, und die dazu auch gezwungen werden dürfen.
  1. “Rechte” können die Ungläubigen nur beanspruchen, sofern die Muslime sie ihnen in einem Unterwerfungsvertrag zugestanden haben. Per se sind sie – als Aufrührer gegen Allah – rechtlos.
  1. Völker, die die Aufforderung, zum Islam überzutreten, ablehnen, müssen von der islamischen Umma bekämpft und unterworfen werden.
  1. Gegen Völker und Staaten, die in islamisches Gebiet eindringen, ist jeder einzelne Muslim zum Dschihad verpflichtet.

Dies alles, insbesondere die Minderwertigkeit von Nichtmuslimen, ist nicht etwa Theorie. Es ist 1400 Jahre lang eingeübt worden und war für viele Generationen in islamischen Ländern erlebte Wirklichkeit.

Die systematische Entwertung und Entrechtung der „Ungläubigen“ wirkt dabei effektiv als göttlicher Freibrief, ihnen gegenüber dem inneren Schweinehund freien Lauf zu lassen. Was immer ein Muslim den „Ungläubigen“ antut – es kann, selbst wenn es gegen islamisches Recht verstößt, niemals so verwerflich sein wie die Tatsache, dass die letzteren überhaupt in ihrem „Unglauben“ verharren; so dass sie „selbst schuld“ sind, wenn sie zu Opfern islamischer Übergriffe werden. Die Verbindung von sofortiger Belohnung mit dem guten Gewissen dessen, der Gott auf seiner Seite weiß und nicht einmal den Tod zu fürchten braucht, wirkte und wirkt als nahezu unwiderstehlicher Anreiz zu aggressivem Verhalten gegenüber den „Ungläubigen“, und selbst ein Straßenraub erlangt auf diesem Wege noch eine sakrale Weihe. (Das Dschihadsystem, S. 285)

Es kommt nicht einmal darauf an, ob die religiöse Motivation der Schlächter von London echt oder nur eine vorgeschobene Rationalisierung von antiweißem Rassismus ist: Andere Religionen tragen dazu bei, solche niedrigen Impulse zu zügeln. Der Islam dagegen legitimiert sie und stachelt sie an, und er ist deswegen auch – erwiesenermaßen – die einzige große Religion, bei der es einen positiven statistischen Zusammenhang zwischen Religiosität und Gewaltbereitschaft gibt. Bei den meisten Religionen gilt die Faustregel: Je frömmer, desto friedfertiger. Beim Islam gilt, wiederum als Faustregel, das Gegenteil.

Islamische Gesellschaften, Parallelgesellschaften im Westen inbegriffen, sind bekanntlich alles andere als liberalistische Laissez-faire-Gesellschaften, wo Jeder macht, was er will. Sie verfügen über mächtige soziale Sanktionsmechanismen, die dafür sorgen, das niemand aus der Reihe tanzt. Wenn diese Sanktionen gerade dort regelmäßig nicht greifen, wo es um Gewalt gegen Nichtmoslems geht, dann deshalb, weil deren Minderwertigkeit Teil der islamischen Werteordnung ist. Selbst wenn sie von der Mehrheit theoretisch missbilligt und nur von einer Minderheit gutgeheißen wird, entfesselt sie auch bei dieser Mehrheit bei weitem nicht das Maß an Empörung, das man bereits mit einer Mohammedkarikatur auslösen kann: Die Karikatur richtet sich gegen den Islam, der Gewaltakt nur gegen die Ungläubigen.

Die Schlächterei von London geschah nicht aus dem Nichts, und ein Einzelfall war sie allenfalls in dem Sinne, wie jeder einzelne Fall tautologischerweise ein Einzelfall ist. Sie geschah nicht zufällig, sie ist das Produkt eines Systems.

Obama-Vize blamiert Merkel: USA haben EU zu Sanktionen gegen Russland gezwungen | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

[Aus Deutsche Wirtschafts-Nachrichten:]

Die Amerikaner haben erstmals öffentlich eingeräumt, die EU gegen ihren Willen zu Sanktionen gegen Russland gezwungen zu haben. US-Vizepräsident Joe Biden sagte, Obama habe darauf bestanden, dass die EU wirtschaftlichen Schaden in Kauf nehme, um die Russen zu strafen. Die Ausführungen Bidens machen klar, dass Angela Merkel und ihre EU-Kollegen auf Druck der USA ihren eigenen Völkern Schaden zugefügt haben.

Weiterlesen: Obama-Vize blamiert Merkel: USA haben EU zu Sanktionen gegen Russland gezwungen | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN.

Jürgen Elsässer: “Junge Freiheit”-Chef deckt Luckes Verrat an der AfD

Jürgen Elsässer hat heute in einem offenen Brief nicht nur die Haltung des AfD-Vorsitzenden Lucke, sondern auch des ihm sekundierenden JF-Chefredakteurs Dieter Stein zur Frage von Sanktionen gegen Russland scharf kritisiert:

Sehr geehrter Herr Stein,

warum decken Sie den Verrat von Bernd Lucke und anderer AfD-Europaabgeordneter an dem friedenspolitischen Grundsatzbeschluss des letzten AfD-Bundesparteitages in Erfurt? Warum nehmen Sie nicht zur Kenntnis, dass sich die erdrückende Mehrheit dieses Parteitages nach vielstündiger Debatte GEGEN Russland-Sanktionen ausgesprochen hat – und diese Mehrheit sich jetzt verraten fühlt durch Abgeordnete, die im Europaparlament zusammen mit CDU/CSU, SPD und Grünen FÜR Russland-Sanktionen abgestimmt haben? Wäre es nicht Aufgabe einer oppositionellen Zeitung, wofür die “Junge Freiheit” bis heute vielen gilt, die Liquidierung einer Oppositionspartei wie der AfD durch ihre eigene Führungsspitze kritisch zu kommentieren – anstatt diejenigen, die auf diesen Verrat aufmerksam gemacht haben, mit Hohn und Spott verächtlich zu machen?

Sie schrieben gestern Abend:

(Auszug Stein) Es ist für mich einfach schleierhaft, weshalb sich die AfD kurz vor den Landtagswahlen in eine überflüssige, hysterische, schwachsinnige Debatte um den „Rußland-Kurs“ verwickeln läßt. (…) Insbesondere über Facebook formiert sich aber seit einigen Tagen ein sich hysterisch überschlagender und aus teilweise dubiosen Motiven gespeister Shitstorm, bei dem Fanatiker gar den Rücktritt des AfD-Chefs Lucke fordern, wenn nicht sofort, jetzt und gleich irgendwelche Korrekturen in der Haltung zu Rußland in der Ukrainefrage vorgenommen werden. Hauptverstärker und Schlüsselfigur bei diesem idiotischen Dauergebrüll ist Jürgen Elsässer, der übrigens selbst seit einiger Zeit AfD-Mitglied sein soll und sich als unabhängiger Kritiker aufspielt. (Auszug Stein Ende)

Finden Sie es förderlich für diese notwendige Diskussion, wenn Sie die vielen von Lucke jetzt enttäuschten AfD-Mitglieder als “Fanatiker” abqualifizieren, die eine “hysterische, schwachsinnige Debatte” führen und sich im “idiotischen Dauergebrüll” verlieren, nur weil sie fordern, dass Lucke nach diesem Vertrauensbruch zurücktreten muss?

Ich kann damit leben, dass Sie mich als “Hauptverstärker” dieses Proteststurmes sehen – tatsächlich sehe ich es als Aufgabe von COMPACT an, oppositionelle Stimmen für den Frieden, in der AfD wie in jeder anderen Partei, nach Kräften zu bündeln und zu befördern. Eine “Schlüsselfigur” kann ich aber schon deswegen nicht sein, weil ich – anders als Sie aus trüben Quellen fischend behaupten – kein AfD-Mitglied bin. Dass Sie mich im folgenden auch noch persönlich als “linksradikales Irrlicht” angreifen und auf meine Biographie anspielen, spricht Bände über die Schwäche Ihrer Sachargumente.

Leser von sowohl COMPACT wie Junge Freiheit haben sicher gemerkt, dass unsere Positionen in Bezug auf Ukraine/Russland weit auseinander gehen. Tatsächlich gehört COMPACT zur Fraktion der Putin-Versteher – wie die Altbundeskanzler Schmidt, Schröder und Kohl, wie Handelsblatt-Chef Gabor Steingart und der Unternehmer Wolfgang Grupp. Wir alle argumentieren im deutschen Interesse und nicht, wie Sie im Nachäffen der Mainstream-Propaganda unterstellen, aus “Servilität” gegenüber Russland.

Sehr geehrter Herr Stein, Europa befindet sich in diesem Sommer am Abgrund eines Krieges – die gefährlichste Situation seit der Kuba-Krise 1962, vielleicht sogar seit 1945. Warum Menschen, die wie Bernd Lucke und Sie einst als Kritiker der etablierten Politik angetreten sind, nun mit dem Berliner Establishment den Schulterschluss üben und mit der Forderung nach Sanktionen Öl in das Feuer gießen, das in der Ukraine lodert, verstehe ich nicht.  Wollen Sie die JF, will Herr Lucke die AfD zum Beiboot der CDU/CSU machen? Welchen Sinn sollte das haben?

Weiterlesen bei “Junge Freiheit”-Chef deckt Luckes Verrat an der AfD | Elsässers Blog.

Die entscheidende Frage lautet:

Wollen Sie die JF, will Herr Lucke die AfD zum Beiboot der CDU/CSU machen?

Die korrekte Antwort lautet:

Ja.

Die Alternative für Deutschland ist alles, nur keine Alternative für Deutschland. Ihre Führung ist alles, nur keine Opposition. Selbst wenn sie diesen Anspruch erhöbe, wäre das Babyface von Bernd Lucke bereits ein überzeugendes Dementi.

Die AfD hatte aus der Sicht ihrer Führungsspitze nie einen anderen Sinn als den, das enorme Unzufriedenheitspotenzial in Deutschland in harmlosen Bahnen zu kanalisieren und zu neutralisieren. Ich sage dies mit Bedauern, weil ich weiß, dass sehr viele anständige und fähige Leute große Hoffnungen in diese Partei gesetzt haben und sich aus aufrichtigen patriotischen Beweggründen für sie aufreiben. Ich kann diese Menschen nur auffordern, sich ihrer politisch korrupten Parteiführung zu entledigen.

Ob die Verantwortlichen der Jungen Freiheit den Kurs der AfD aus lauterer Überzeugung, das heißt aus Mangel an politischem Urteilsvermögen unterstützen, kann ich nicht beurteilen. Es gilt aber in unseren gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen als offenes Geheimnis, dass die Aussicht, genauer: die bloß vermeintliche Chance auf gesellschaftliches Avancement, die Hoffnung auf Zugehörigkeit bzw. Rückkehr in den Kreis der politischen und gesellschaftlichen Eliten (und bestünde diese Rückkehr bloß in der gelegentlichen Teilnahme an einer so fragwürdigen Veranstaltung wie dem ARD-Presseclub) für die Verantwortlichen des Blattes ein starkes Motiv darstellt, eine eventuell vorhandene bessere politische Einsicht zu ignorieren.

Das Märchen vom Fachkräftemangel

Am vorvergangenen Montag sendete die ARD – erstaunlicherweise – einen Beitrag, der eine der meistverbreiteten Sprechblasen des BRD-Sprechs aufs Korn nimmt, nämlich den berüchtigten „Fachkräftemangel“: einen angeblichen oder vermeintlichen Missstand, mit dem es sich aber für die jammernde Wirtschaft durchaus verträgt, hochqualifizierte und erfahrene deutsche Fünfzigjährige ebenso als Bewerber abzulehnen wie hochqualifizierte und motivierte deutsche Universitätsabsolventen, und dies keineswegs im Ausnahmefall.

Es handelt sich um eine jener Phrasen, deren ständige Wiederholung durch praktisch alle etablierten Meinungsmacher aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Medien darauf abzielt, Denkstrukturen in die Köpfe zu fräsen und jedem selbst noch so begründeten Widerspruch von vornherein das Stigma des „Unseriösen“, des „Stammtischs“ aufzudrücken.

Umso verdienstvoller und bemerkenswerter ist es, dass sich sogar bei dem sonst unerträglichen Verlautbarungsfernsehen ARD ein paar Journalisten gefunden haben, die es wagen, diesen von Scheineliten herbeigeredeten Scheinkonsens über ein Scheinproblem zu hinterfragen:

„Ingenieursmangel! Ärztemangel! Zu wenig IT-Spezialisten!“ und „Wenn wir nicht gegensteuern, geht es bergab mit Deutschland.“ Das sind alltägliche Schlagzeilen, mit denen Politik gemacht wird. „Der Arbeitsmarktreport“ deckt die Hintergründe des seit Jahrzehnten beklagten Fachkräftemangels auf. Tatsächlich lenkt der lautstarke Hilferuf bewusst ab von gewichtigen Problemen: Lohndumping und Arbeitslosigkeit. Akteure in diesem Spiel sind Lobbyverbände der Wirtschaft, die zusammen mit den Politikern und der Bundesagentur für Arbeit den Arbeitskräftemarkt in Deutschland gestalten.

Der Beitrag ist über die ARD-Mediathek abrufbar. Da er dort aber nur eine begrenzte Zeit zur Verfügung steht, habe ich auch das entsprechende Youtube-Video hier eingebettet:

MH 17 und die Ukraine-Krise

Angesichts der unerträglichen, kriminellen Bösartigkeit, mit der die westlichen Medien versuchen, die Völker Europas in eine Kriegspsychose gegen Russland zu treiben, erlaube ich mir einige kurze Anmerkungen:

Erstens: Die Ukraine-Krise ist inszeniert. Der Putsch gegen die Regierung war von den einschlägig spezialisierten regierungsnahen Stiftungen aus den USA organisiert und finanziert worden. Diejenigen üblichen Verdächtigen, die jetzt reflexartig das Wort „Verschwörungstheorie“ hecheln, möchte ich darauf hinweisen, dass die Beteiligten sich selbst ihrer Beteiligung rühmen. (Nebenbei gesagt, gehört das Wort „Verschwörungstheorie“ mittlerweile zu den klassischen Nebelwörtern des BRD-Sprechs, eines Idioms, dessen einzige Funktion die systematische Lüge ist.)

Zweitens: Es handelt sich um einen Konflikt zwischen den USA und Russland, bei dem das taktische Ziel der USA darin besteht, die unübersehbare strategische Einkreisung Russlands zu vervollkommnen und mit dem erzwungenen Seitenwechsel der Ukraine die Schlinge enger zu ziehen. Das strategische Ziel ist die Einbindung Russlands in das von den USA dominierte Globalregime, d.h. die Einsetzung einer russischen Regierung – und allgemeiner von russischen Führungseliten –, die die Interessen ihres eigenen Volkes ebenso bereitwillig verraten, wie die Marionettenregierungen Europas dies bereits seit Langem tun.

Drittens: Die in immer kürzeren Abständen aufeinander folgenden Hetzkampagnen westlicher Medien dienen erkennbar dem Zweck, die westlichen und insbesondere europäischen Völker dazu zu konditionieren, eine gegen Russland gerichtete Politik auch dann mitzutragen, wenn sie selbst dadurch schwerwiegende Nachteile erleiden. Wahrscheinlich wird es sich dabei um eine noch weiter verschärfte Sanktionspolitik handeln, an der in Europa niemand ein Interesse hat, und die daher nur unter der Voraussetzung einer veritablen Massenpsychose durchsetzbar ist. Nicht auszuschließen ist aber, dass die Entscheidungsgremien der USA tatsächlich einen Krieg gegen Russland ins Auge fassen und die psychologischen Voraussetzungen dafür schaffen wollen. Die gesamte Außenpolitik der Vereinigten Staaten mindestens der letzten beiden Jahrzehnte war eine Politik der blanken Destruktion ganzer Länder und Regionen, wie wir unter anderem im Irak, in Syrien und in Libyen erleben mussten – und die Liste ist damit keineswegs vollständig. Es wäre blauäugig, solchen Führungseliten, die auf das Leben von Millionen Menschen pfeifen, nicht auch die Vorbereitung eines Krieges gegen Russland zuzutrauen.

Viertens: Wir wissen nicht, wer MH-17 abgeschossen hat. Wir wissen aber, welche Kriegspartei ein Interesse an diesem Abschuss hat, nämlich die USA und ihre ukrainischen Statthalter. Das bedeutet nicht, dass sie es gewesen sein müssen. Es könnte sein, dass sie einfach nur behände ein Ereignis propagandistisch ausgenutzt haben, das ohne ihr Zutun stattfand: ungefähr so, wie die Nationalsozialisten den Reichstagsbrand ausnutzten, der – nach heute vorherrschender Auffassung der Historiker – nicht von ihnen, freilich auch nicht von den beschuldigten Kommunisten gelegt wurde. Ich persönlich allerdings gehe bis zum Beweis des Gegenteils davon aus, dass wir es beim Abschuss von MH-17 mit einer False-Flag-Aktion zu tun haben.

9/11 für Islamkritiker

Osimandia schreibt in As der Schwerter unter anderem:

[…] Tatsächlich ist die offizielle Version nicht nur in einem oder ein paar wenigen Punkten geradezu grotesk unglaubhaft, sondern in sehr vielen. Die Argumente der so genannten Debunker, d.h. von Leuten, die sich gegen die Skeptiker wenden, sind lächerlich, und wenn Sie darauf achten, werden Sie auch den Unterschied im Tonfall feststellen: 9/11-Skeptiker sind überwiegend sachlich und stützen sich auf Logik und Naturwissenschaft. Debunker sind meist aggressiv und stützen sich auf emotionales Unter-Druck-Setzen, z.B. “Es ist eine Verhöhnung der Opfer, an der offiziellen Version zu zweifeln.” Wie lächerlich ist das denn? Es ist keine Verhöhnung der Opfer sondern eine Würdigung, wenn man sich dafür interessiert, wer sie ermordet hat, und Angehörige sehen das ganz genauso […]

Und es sind die Debunker, die Vertreter der offiziellen Version, die sich in aggressiven Beleidigungen und dümmlichem Gespött ergehen, sich auch nicht schämen, anlässlich eines Massenmordes alberne Witze zu reißen, um die Personen als “Verschwörungstheoretiker” zu verunglimpfen, die mit begründeten Einwänden dagegen aufwarten, aber keinerlei sachliche Beweise führen, sondern sich auf Konformitätsdruck verlassen. Das Vorgehen erinnert frappierend an das stupide “Nazi”- und “Rassisten”-Geschrei, das Islamkritiker zur Genüge kennen.

Wussten Sie übrigens, dass der Begriff “Verschwörungstheorie” noch gar nicht alt ist? Er wurde in den 1960er Jahren von der CIA in Umlauf gebracht, um Zweifel an der offiziellen Version des Kennedy-Mordes zu diskreditieren, und leistet seither gute Dienste. Wenn Sie schon meinen, Sie müssten die Aufgabe übernehmen, die eigentlich den amerikanischen Ermittlungsbehörden obliegt, und die Täterschaft von Osama und den 19 Räubern beweisen, dann tun Sie es wenigstens sachlich und nicht mit von der Obrigkeit zur Verfügung gestellten Instant-Fertigbegriffen. Es wird allerdings nicht leicht werden, das sachlich zu tun, weil es keinerlei sachlichen Beweise außer “Die Massenmedien haben es gesagt!” dafür gibt. Welche Bedeutung Sie dem beimessen, bleibt Ihnen überlassen.

Psychologen und Sozialwissenschaftler aus den USA und Großbritannien sind in einer Studie jüngst auch zu der für sie überraschenden Erkenntnis gelangt, dass …

…das negative Stereotyp des Verschwörungstheoretikers – ein feindseliger Fanatiker, der fest der Wahrheit seiner eigenen abseitigen Theorie verhaftet ist – eine akkurate Beschreibung der Leute ist, welche die offizielle 9/11-Theorie verteidigen, und nicht derer, die sie bestreiten.

Niemand muss dieser Studie unbesehen glauben, jeder kann sich mit einem Blick in Online-Foren davon überzeugen, dass “Verschwörungstheoretiker” mit Sachargumenten kommen, während Anhänger der offiziellen Theorie sich häufig wie aggressive Irre aufführen, die nur Beleidungen und dumme Witze (“Jajaja, und Hitler spielt mit Elvis in der Antarktis Karten, das kennt man doch!“) in ihrem Repertoire haben. Das alleine ist noch kein Beweis dafür, wer Recht hat – den muss man sich anderweitig besorgen, was nicht in fünf Minuten aber sehr wohl in fünf Stunden möglich ist. Das Verhalten ist jedoch ein Hinweis darauf, dass sich das Nachgehen lohnt, weil das verbreitete offensichtlich Klischee nicht stimmt. Ist es nicht das, was Sie als Islamkritiker auch von ihren Gegnern erwarten? […]

[Den vollständigen Artikel gibt es hier.]