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Whowatchesthewatchmen 92x130 Wer sind die Terroristen? (2)Nun zu den wichtigen Dingen. Dazu zählen all die Nachrichten, die derart flächendeckend gestreut sind, daß man ihnen auch dann nicht entrinnen kann, wenn man seine tägliche Medienberieselung auf ein Minimum reduziert. Etwa:  „DSDS: Nackt-Auftritt rettet Erwin… Mädchenschwarm zieht blank – Simone muss am Ende die Koffer packen“, „Jon Bon Jovi soll den Kollegen Richie Sambora gefeuert haben“ oder „Sylvie: also doch nicht Zlatan.“ [weiter, noch 1,536 Wörter]


Martin Lichtmesz auf Sezession im Netz
Kategorie(n): Heute
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1,600 Wörter | 9 Kommentare

Zum Originalartikel: Wer sind die Terroristen? (2)

6 Antworten auf Wer sind die Terroristen? (2)

  • Das Bundesverfassungsgericht hat nun festgestellt, dass die türkischen Medien „ein besonderes Interesse an einer vollumfänglich eigenständigen Berichterstattung über diesen Prozess geltend machen können, da zahlreiche Opfer der angeklagten Taten türkischer Herkunft sind.“ Das Bundesverfassungsgericht betont zugleich, dass es nicht um ein „verfassungsrechtlich gewährleistetes Recht auf Zugang zur Gerichtsverhandlung“ gehe, sondern nur um die „mögliche Verletzung einer Chance auf gleichberechtigte Teilhabe“.
    (Zitate vom Tagesspiegel)
    Wenn das Bundesverfassungsgericht schon selbst zugibt, dass ihr eigener Beschluss überhaupt nicht vom Grundgesetz abgedeckt ist, dann kann dieses ihr „Urteil“ formal auch gar nicht rechtlich bindend sein. Aber auf diese Feinheiten kommt es in den Zeiten der Alternativlosigkeit wohl nicht mehr an. Das oberste Gericht fällt „Urteile“ auf Grundlage des gerade politisch Alternativlosen (des politischen Diktats), da kann das Grundgesetz schon lästig werden, also lässt man es beiseite, was für einen Bundesverfassungsrichter als Mensch wohl angenehmer ist; immerhin „atmet die Politik auf“.
    Das ist jedenfalls mein Eindruck. Das komplette „Urteil“ des BVerfGer. gibt es hier zu lesen. Da kann sich dann jeder sein Urteil bilden.

  • @ Corax

    Jein. Das BVerfG hat kein Urteil gesprochen, sondern eine einstweilige Entscheidung. Ein späteres Urteil könnte theorethisch (wird praktisch in diesem Fall aus politischen Gründen aber nicht – das ist der kritikable Teil) ein anderes Urteil sprechen.

    Eine einstweilige Entscheidung verlangt zwei Voraussetzungen: Zum ersten muss es nicht ausgeschlossen sein, daß ein positives Urteil ergeht. Im vorliegenden Fall hat das OLG München im Vergabeverfahren einen Fehler gemacht, indem die Mitteilung über das (prinzipiell nicht zu beanstandende Losverfahren) an enige Medienvertreter verspätet erging. Prinzipiell ist es also nicht ausgeschlossen (im Gegenteil), daß ein solcher Fehler JEDEN Vertreter der Medien in seinen Rechten auf Gleichberechtigung Art 3 GG und Pressefreiheit Art 5 GG verletzt.

    Hier liegt aber die erste Krux: Es wird in der Öffentlichkeit kommuniziert (und, erlauben Sie mir diese kleine Verschwörungstheorie – soll auch, inklusive des BVerfG kommuniziert werden), daß hier der Schwerpunkt darin lag, daß es sich um einen türkischen Medienverteter handelte. Man kommt schon auf die Idee, daß das OLG diesen Fehler vielleicht absichtlich machen sollte, um die anschließende empörung zu instrumentalisieren.

    Zweitens findet eine Abwägung statt. Es gilt, abzuwägen, ob die möglicherweise fehlerhfte bei einem möglichrweise später genau anderslautenden Urteil Zulassung der türkischen Zeitung schlimmere Folgen hätte, als ihre Nichtzulassung. Also, ob es schlimmer ist, drei Stühle mehr für die zu spät benachrichtigte Zeitung hereinzustellen, als einem Medienvertreter nicht zuzulassen.

    Dieser Bewertung ist prinzipiell zuzustimmen. Allerdings (siehe oben) hat das BVerfG besonderen Wert darauf gelegt, daß es sich um eine türkische, besonders betroffene Zeitung handelt. Das ist, mit Verlaub, Schwachsinn. Bei JEDEM falsch zum Losverfahren eingeladenen Medienvertreter dürfte die einstweilig Entscheidung nicht anders lauten. Und dies wird eben nicht kommuniziert, im Gegenteil.

    Somit hat das BVerfG mal wieder politsch und schwer rechtsstaatsschädlich geurteilt.

  • @Petrus Ultimus Minor

    Vielen Dank für die genaue Darlegung dieses juristischen Sachverhalts. Als juristischem Laien schwante mir, daß es komplizierter ist, als ich es dachte.

  • Lieber Martin Lichtmesz, lieber Manfred

    Vielen Dank, für diese interessanten Einblicke. Ich hoffe, es ist mir gestattet, zu diesem Themenkomplex einige Betrachtungen zu machen, die sich auf einen Kommentator aus dem vorherigen Artikel bei „Sezession“ beziehen, da der dortige Diskussionsstrang für mich zu schnell geschlossen wurde.

    Der Kommentator „Martin Höfer“ hatte dort in einem für mich für den Kinderglauben des typischen BRD-Konservativen“ Beitrag geschrieben:

    „Die Richter können einem Leid tun. Erst kriegen sie die volle Empörungsbreitseite von Medien und Politik ab, nun fällt ihnen das BVerfG auch noch in den Rücken. Und der Prozeß hat nicht mal angefangen! Klar ist aber in der Tat, daß eine lückenlose Aufklärung der Hintergründe nicht zu erwarten ist. Die wird auch nicht Prozeßgegenstand sein, da nicht der komplette Sachverhalt lückenlos aufgeklärt werden muß, um beispielsweise die Bildung einer terroristischen Vereinigung (§ 129a StGB) etc. im Ergebnis bejahen zu können. Die zahllosen Widersprüche, die in der Faktenlage hier auf Sezession bereits hinreichend diskutiert wurden, können allenfalls Zweifel begründen. Ob diese Zweifel ausreichen werden, um in dubio pro reo den Tatvorwurf zunichte zu machen, wage ich zu bezweifeln. Aber wer weiß. Die Unabhängigkeit der Richter ist nicht umsonst erfunden worden und gerade vom OLG München darf man eine hohe Meinung haben. Daß ein rechtsstaatlicher Prozeß auch zu dieser Thematik möglich ist, glaube ich nach wie vor. Was stirbt zuletzt?“

    Zum ersten:
    @Martin Höfer
    Von welchen OLG München redet er? Von dem district court of Munchen / Kansas? Munich / Trinidad Tobago? Muenchen / Takatukaland?

    Ich kann Ihnen aus der Strafrechtspraxis versichern, daß GERADE das OLG München und München allgemein alles andere als ein Hort der Rechtsstaatlichkeit sind. Dort sind aus einer langen Ortstradition Dinge Praxis, die an Rechtsbeugung grenzen. Ich will gar nicht von Befangenheitsanträgen gegen Richter reden, die sich bereits im Vorverfahren! schriftlich in den Ermittlungs!akten auf ein Strafurteil festlegten. Ich will gar nicht davon reden, daß Strafverteidiger mit Strafverfolgung an der Ausübung ihrer Tätigkeit gehindert wurden, obwohl sie die lege artis ausübten und erst beim BGH sich gegen die Verfolgung erfolgreich erwehren konnten.

    Diese an Rechtsbeugung grenzende Tradition gerade des OLG München gilt im Übrigen auch für linke Strafvorwürfe, woraus der Kommentator vielleicht auf den ersten Blick seine Befriedigung gezogen haben werden. Aber das Recht gilt für alle gleich, sonst ist es kein Recht.

    So wurden in einem Verfahren einige jugendliche Antifaspinner wegen Steinwürfen gegen vollgepanzerte Polizei wegen versuchten Totschlags verknackt – insbesondere auch eine Teilnehmerin, die sich an gezielten Würfen überhaupt nicht beteiligt hatte. Entsprechende Beweismittel – Filmaufzeichnung- wurden nicht gewürdigt. Wohlgemerkt – psychische Beihilfe- aber hallo! Versuchte gefährliche Körperverletzung – sicher das! Auch im vollen Strafrahmen gehörten die verknackt! Aber einen an den Haaren herbeigezogenen Tötungsvorsatz mit Worten, die der nationalsozialistischen Tätertypenlehre ähnelten zu urteilen ist eine Sprache, die,- ja, hier stimmt es – „wir als Deutsche“ nie mehr hören wollen – auch wenn die Typen selbstverständlich Assis waren.

    Die Befriedigung über die anerkannte „Strafgeilheit“ des OLG München mag einem typischen Dummkonservativen im Welt-online Forum oder der Bildzeitung angemessen sein, aber sicherlich nicht einem Leser der „Sezession“.

    Zum zweiten:

    Der avisierte vorsitzende Richter MANFRED GÖTZL ist eine besonders interessante Person. Ich bitte die Leser sich ihr eigenes Urteil zu machen und selbst Prognosen über den wahrscheinlichen Verlauf des Prozesses zu machen. Wie Lichtmesz bereits schrieb, ist die NSU durch die Trauerveranstaltung des BRD Bundestages und die Zahlung von Rekordentschädigungen VOR Urteilsspruch zur Staatsraison geworden.

    Herr Götzl verurteilte den 57 jährigen Josef I. wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer (nicht zur Bewährung aussetzbaren) Haftstrafe von viereinhalb Jahren. Josef I. war nicht vorbestraft und im Vorfeld selbst Opfer einer schweren Gewalttat geworden.

    Den 30 jährigen Informatikstudenten Sven G. verurteilte Herr Götzl wegen versuchten Totschlags zu einer nicht zur Bewährung aussetzbaren Haftstrafe von dreieinhalb Jahren. Eine Strafmaßrevision zum BGHSt hatte nur eine Zurückverweisung auf eine gefährliche Körperverletzung zur Folge, so daß Sven G. zu diesem Zeitpunkt die daraus erfolgte Haft bereits abgesessen hatte. Im Übrigen wurde das Urteil in seinen rechtlichen Grundlagen vom BGHSt bestätigt. Sven G. entstammt bürgerlichen Verhältnissen und war nicht vorbestraft. Jetzt schon.

    In beiden Verfahren ging Herr Manfred Götzl die Anklagten scharf während des Prozesses an.
    Im Falle des Josef I. hatte dieser in einer dunklen Unterführung einem jungen Mädchen zur Hilfe kommen wollen, die augenscheinlich von einem jungen Menschen mit Migrationsherkunft bedrängt wurde. Als er verbal versuchte, einzugreifen, wurde er von dem Migranten bedroht und, als er floh, anschließend verfolgt. Josef I. stach mit einem Messer mit kurzer Klinge (Taschenmesser) in die Achselhöhle.

    Sven G. wurde zusammen mit einem Bekannten von einer großen Menge Jugendlicher migrantischer Herkunft bedroht und angegriffen. Nachdem der Bekannte von Sven G. bereits zu Boden getreten war, stach Sven G. mit einem Messer mit kurzer Klinge einem der Migranten in die Halsgegend. Sven G. wurde unter anderem vorgeworfen, er hätte sich der Situation durch Flucht entziehen müssen.

    Zu Notwehr und Nothilfe. Diese Urteile widersprechen allem, was in der juristischen Ausbildung gelehrt wird. Schriebe jemand diese Auffassung in einem juristischen Examen, fiele er mit Pauken und Trompeten zurecht durch. Obwohl in der „Rechtsprechung“ diese beiden Urteile häufig zitiert und entsprechend angewendet werden, findet eine Diskussion in der juristischen Fachwelt über diese gravierend geänderte „Rechtsauffassung“ nicht statt.

    Es ist hier m.E. notwendig, die komplizierte (offenbar bisherige) Rechtslage zur Notwehr mit einfachen Worten darzustellen. Ich möchte dies versuchen.

    Notwehr ist eine Straftat, die man begehen muss, um sich oder einen anderen (Nothilfe) gegen eine andere gerade stattfindende Straftat zu schützen. Dabei muss man diese Tat auch mit dem Vorsatz begehen, sich zu verteidigen. Das nennt man Notwehrlage.
    Auf das bedrohte Rechtsgut kommt es ausdrücklich nicht an! Eine Abwägung findet nicht statt (es gibt dazu eine KLEINE Ausnahme, siehe unten).

    Übersetzt: Grundsätzlich darf man für einen popeligen Taschendiebstahl killen.

    Das deutsche Notwehrrecht wurde als sogenannt „schneidiges“ Notwehrrecht bezeichnet. Das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen.

    Übersetzt: Wenn man sich nur durch Flucht entziehen könnte, darf man grundsätzlich killen.

    Zweitens muss die Notwehrstraftat überhaupt geeignet sein, den Angriff sofort und endgültig zu beenden. Zum zweiten muss man das mildeste geeignete Mittel angewendet werden – Aber man muss auf keinen Fall ein geringeres Mittel anwenden, welches irgendwie nur einen Millimeter weniger geeignet ist, den Angriff sofort und endgültig zum stoppen zu bringen. Das nennt man Notwehtgeeignetheit.

    Übersetzt: Man darf killen, wenn Schlagen nur um ein wenig weniger einem Rettung verschaffen könnte.

    Drittens kann die Notwehr in ganz besonderen Situationen eingeschränkt sein(Notwehrgebotenheit). Zum Ersten, wenn man vorher provoziert hat. Zweitens genießen Behinderte, Kinder und durch Drogen in ihrer Geistestätigkeit eingeschränkte einen gewissen Schutz, da sie nicht wissen, was sie tun. „Blöde, Blagen, Besoffene“ – Das hebt das Notwehrrecht jedoch nicht auf, sondern verlangt nur, ZUNÄCHST durch Abwehrhandlungen und in gewissen Fällen auch (aber nur in krassen Ausnahmen) durch Fluchtversuch den TÄTER zu schonen.

    Übersetzt: Wenn einen der messerschwingende Mob von vierjährigen einholt, darf man killen.

    Weiterhin kann es in krassen Fällen doch zu einer Abwägung des angegriffenen Rechtsgutes kommen. Als ein im Rollstuhl sitzender Rentner (der sich, wie gesagt objektiv nicht anders wehren konnte – es muss ihm nicht zugemutet werden, die Polizei zu rufen, da dies nicht so sicher ist wie sein Scharfschützengewehr) einen kleinen Jungen aus seinem Apfelbaum sniperte, kam das oberste Gericht dann doch zum Ergebnis, hier müsse eine Ausnahme gemacht werden.

    Übersetzt: Du sollst keine kleinen Jungen aus dem Apfelbaum ballern.

    Weiterhin: Wenn man diese doch extrem weiten Grenzen der Notwehr tatsächlich einmal überschreiten sollte , handelt man ohne Schuld, wenn man dies aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken getan hat.

    Übersetzt: Wer die extrem weiten Grenzen der Notwehr aus Panik überschreitet wird nicht bestraft. Gar nicht.

    Falls man irrtümlich glaubte, eine Notwehrlage läge überhaupt vor, handelt es sich um die „beliebte“ Konstellation des sogenannten Erlaubnistatbestandirrtums. Derfür die Gerichtspraxis maßgebliche BGH wendet hier (mit einer etwas anderen Begründung als die Rechtslehre) den Tatbestandsirrtum an, der den Vorsatz zur Tat entfallen lässt.

    Übersetzt: Wollte einen der vermeintliche Maskenmörder nur erschrecken, kann man höchstens noch wegen fahrlässiger Tat verknackt werden.

    Auch ein juristischer Laie kann nun erkennen, dass diese gnadenlos auswendig zu paukenden Regeln der Notwehr in den obengenannten Fällen irgendwie anders angewendet wurden. Ich würde ja selber gerne wissen, was jetzt gilt, aber es wird ja leider überhaupt nicht in der Fachwelt diskutiert.

    Die Leser mögen zu einem eigenen Urteil über Herrn Götzl und den BGH, der dessen Urteil in dessen wesentlichen Kern bestätigte kommen.

  • zum Fall Sven G.

    Die Nummer ist noch viel kränker, als ich gedacht hatte. Sven G. hatte sich im Vorfeld des Prozesses dazu offenbar breitschlagen lassen, an den eigentlichen Täter einen Opferausgleich zu zahlen. Er hoffe damit offenbar auf einen “Deal”.

    Ganz offensichtlich ist Druck auf Sven G. vor dem Hauptverfahren ausgeübt worden.

    Als es dennoch zu einer Anklage wegen versuchten Totschlags kam, hat er doch tatsächlich die Frechheit (so Herr MANFRED GÖTZL) besessen, sich dann doch wieder auf Notwehr zu berufen.

    Dies wurde ihm sogar strafschärfend ausgelegt, wogegen der BGH (der das Urteil des Herrn Götzl im Übrigen bestätigte), gnädig zum Beschluss kam, daß ausnahmsweise trotz seiner erneuten Berufung auf Notwehr im Verfahren die Zahlung im Sinne eines Geständnisses und TÄTER-Opferausgleiches strafmildernd gewertet werden könne.

    http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=49157&pos=0&anz=1

    Sven G. wurde offenbar katastrophal verteidigt, brutal zu einem Deal genötigt und anschließend von Herrn Götzl und BGH verhöhnt.

    So etwas ist tatsächlich mir auch noch nicht vorgekommen (Zitat Götzl), daß jemand derart in die Scheisse geritten wird.

    Trau schau wem – und Vorsicht vor “Deals”.

    Interessant ist auch, daß verschiedene Verlinkungen aus Foren (z.b. Spiegel online) auf eine sogenannte Richterdatenbank, in der wohl weitere merkwürdige Urteile des Hernn Götzl gesammelt worden sein sollen, bei mir automatisch zu einer Virenwarnung führen.

    Wohlgemerkt – diese Urteile muss der Götzl vor seinem Karrieresprung zu den ganz großen politischen Verfahren wie Scheungraber und NSU schon gefällt haben.

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