Non veni pacem mittere sed gladium. (Mt 10,34)
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Im Großen und Ganzen sind Gesellschaften stabil, solange ein gewisser Konsens vorausgesetzt werden kann, was als akzeptabel und tolerabel zu gelten hat; solange Gesetzestreue eine weitgehend geteilte kulturell verinnerlichte Norm darstellt, d.h. nicht nur dann geübt wird, wenn gerade ein Polizist danebensteht; solange demokratische Verfahren als fair empfunden werden; solange das Minimum an gesellschaftlicher Solidarität gewahrt bleibt, weil die Bereitschaft, die Verfolgung der Eigeninteressen zugunsten der Gesellschaft zurückzustellen, in bestimmten Grenzen als allgemein gegeben unterstellt werden kann und der Ehrliche daher nicht den Eindruck haben muss, der Dumme zu sein.

Solange all dies gegeben ist, bleibt Regelverletzung die Ausnahme und Kriminalität die vergleichsweise winzige Spitze eines nur kleinen Eisbergs. Der Kriminalität Einzelner kann der Rechtsstaat dann mit Hilfe der Justiz Herr werden.

Auch das beste Rechtsstaat ist aber überfordert, wenn Kriminalität zum Massenphänomen wird, und er ist umso schneller überfordert, je liberaler er ist, d.h. je mehr er die Bürgerrechte achtet. Je weiter Kriminalität sich quantitativ ausbreitet und je gefährlicher ihre Erscheinungsformen sind, desto weniger Liberalität kann der Rechtsstaat sich leisten. Organisierte Kriminalität, Terrorismus, internetgestützte Kriminalität aller Art und, besonders gefährlich, da den Rechtsstaat im Kern angreifend, Korruption, stellen den Rechtsstaat vor Probleme, die er regelmäßig mit mehr Überwachung und mehr Reglementierung löst, d.h. er tendiert in dem Maße zur Illiberalität, wie die Kriminalität voranschreitet.

Nun breitet dergleichen sich aber nicht zufällig aus. Gewiss ist Organisierte Kriminalität, um mit diesem Beispiel zu beginnen, keine italienische, russische oder chinesische Spezialität in dem Sinne, dass es sie anderswo nicht geben könnte. Trotzdem ist es bezeichnend, dass es eine sizilianische Mafia gibt, aber keine friesische; eine russische, aber keine dänische; eine chinesische, aber keine schweizerische. Bezeichnend ist auch, dass das Phänomen der Korruption in den klassischen Herkunftsländern des Organisierten Verbrechens deutlich verbreiteter ist als in Mittel-, Nord- und Westeuropa. Offenbar gibt es Kulturen, in denen eine abstrakte und als Norm verinnerlichte Gesetzesloyalität nur schwach ausgeprägt ist, der Staat nicht als Verkörperung des Allgemeinwohls gesehen wird, eher als feindliche Macht, und wo private Gewaltstrukturen daher besondere Entfaltungschancen haben. Wandern Menschen aus solchen Kulturen in Massen ein, so wandern diese Strukturen mit ein, und sie stellen den Staat vor Probleme, die er ohne Masseneinwanderung nicht hätte. Das heißt durchaus nicht, dass alle oder auch nur die Mehrzahl der Einwanderer aus den genannten Ländern an solchen Organisationen beteiligt wäre, wohl aber, dass ihre massenhafte Anwesenheit gewissermaßen den Resonanzboden mafiöser Strukturen darstellt. Die Masseneinwanderung als solche schafft das entsprechende Umfeld.

Entsprechendes gilt für Terrorismus. Terrorismus entsteht, wo die liberale Demokratie bestimmte politische Strömungen nicht integrieren kann, weil deren Gestaltungswille sich gegen diese liberale Demokratie selbst richtet. Dabei kann solcher Terrorismus durchaus hausgemacht sein wie etwa der linke Terrorismus der siebziger und achtziger Jahre. Dass solcher Terrorismus, wie auch weniger spektakuläre Formen linksextremer Gewalt, endemisch werden konnte, ist ein deutliches Anzeichen für die schwindende Integrationskraft liberaler Systeme und für die Zunahme jener Zentrifugalkräfte, die diese Systeme bereits aus sich heraus hervorbringen.

Werden sie freilich zusätzlich strapaziert, indem Millionen von Menschen einwandern, denen die Prinzipien der liberalen Demokratie fremd sind und aufgrund ihrer tiefverwurzelten Ideale einer gerechten und gottgewollten – islamischen – Ordnung sogar als unsittlich erscheinen müssen, dann werden diese Einwanderergruppen erwartbar ein hohes Maß an systemoppositionellem Verhalten hervorbringen. Die Skala solchen Verhaltens reicht sehr weit: von passiver Resistenz über Hasspredigten bis hin zum Terrorismus, und nur eine kleine Minderheit wird bis zu dieser extremen Option vorstoßen; diese ist nur die Spitze des Eisbergs. Aber diese Spitze ist da, weil der Eisberg da ist.

Korruption ist ein in vielen Ländern nicht nur der Dritten Welt verbreitetes Problem, das dort hartnäckig allen Versuchen trotzt, seiner Herr zu werden. Es ist kulturell verwurzelt, und zwar aus ähnlichen Gründen wie die Organisierte Kriminalität. Was geschieht nun, wenn man den einheimischen Staatsapparat für Menschen öffnet, die solche kulturellen Orientierungen mitbringen? Sie werden selbstverständlich nicht alle korrupt sein, aber die Korruption wird mit Sicherheit ansteigen.

Es ist bezeichnend für die Oberflächlichkeit der veröffentlichten Meinung, dass solche Warnungen regelmäßig mit dem Hinweis auf den „Generalverdacht“ abgetan werdem unter den man diese oder jene Migrantengruppe (oder welche Art von Minderheit auch immer) keinesfalls stellen dürfe. Dabei liegt es in der Natur statistischer Aussagen, dass sie keine Rückschlüsse auf den Einzelfall zulassen, wohl aber Rückschlüsse auf das Ergebnis, das sich einstellt, wenn man solche statistischen Befunde ignoriert. Es gibt kein Recht auf Einwanderung; es gibt lediglich das Recht jedes Menschen, sich auf dem Gebiet desjenigen Staates aufzuhalten, dessen Bürger er ist. Komplementär dazu gibt es das Recht jedes Staates zu entscheiden, wen er einwandern lässt und wen nicht. Dies ist ein souveränes Recht, d.h. der Staat ist niemandem (außer seinen eigenen Bürgern, sofern er sich als demokratisch versteht) Rechenschaft darüber schuldig, wen er warum einwandern lässt. Er kann, darf und soll sich bei dieser Entscheidung an den Interessen seiner Bürger orientieren, und wenn er zu diesem Zweck einen „Generalverdacht“ hegen muss, dann muss er es eben.

9 Antworten auf Lob des Generalverdachts

  • So richtig und notwendig diese Aufforderung an den Staat auch ist, wird sie solange nicht erhört werden, solange es sich nur um einen Pseudo-Staat mit einer Statthalter-Regierung handelt. Wie sagte Obama zu seinen GI’s in Berlin? „Germany is an occupied country and it will stay that way“.
    Und es steht zu befürchten, dass das umerzogene und ge-BILD-ete Wahlvolk – überwiegend aus Partei-Mitläufern, System-Profiteuren, hinreichend alimentierten Immigranten mit geschenktem deutschen Pass und gehorsamen Beamten bestehend – dieses Zerrbild eines demokratischen Rechtsstaats auch weiterhin will, solange es nicht nackte Not zum offenen Aufruhr zwingt.

  • Schöner Text, auch eine Nachhilfe im soziologischen Argumentieren!

  • Genau so ist es. Eines habe ich aus den Strukturen der DDR gelernt. Je mehr der Staat sich als Verfechter der Interessen aller ausgibt oder sich sogar als solcher empfindet, desto weniger Gewicht haben die Interessen des Einzelnen und am Ende ist der Einzelne nur noch ein entbehrbares Subsystem des Ganzen. Damit entsteht sofort eine zunehmende Konfliktsituation zwischen den Menschen und dem Staat. Wenn dann noch eine entsprechende Erziehung die Menschen an das staatsgewollte System, das ja eigentlich nur eine idealistische Fiktion einzelner Personen(-gruppen) ist, anpassen soll, dann werden sich die Betroffenen emotional vom Staat abkoppeln und es kommt zum Widerstand. Damit entsteht ein Teufelskreis. Der Staat wird mit „wohlgemeinten“ Repressionen, denn das geschieht ja „zum Wohl“ des Systems, reagieren. Damit wächst der Widerstand und die Repressionen müssen härter werden.
    Fazit: Jedes System, welches einseitig ideologisch orientierte Strukturen gewaltsam einführen will, ist zum Untergang verurteilt, denn es muss grundsätzlich immer gegen die Interessen vieler Einzelner, die ja mehr oder weniger große Anteile der Bevölkerung bilden, wirken. Deshalb wird mit dem Trick „Demokratie“ gearbeitet und argumentiert, dass sich die Meinungsminderheit des Wahlvolkes der Meinungsmehrheit fügen müsse. Solange das in gewachsenen sozialen Strukturen abläuft, gibt es genügend konsenzfähige Grund-vorstellungen, um so etwas funktionsfähig zu erhalten. Doch bereits hier ist zu erkennen, dass die „Meinungsminderheit“ bezüglich ihrer Meinungsfreiheit Einschränkungen hinnehmen muss. Doch das bleibt erträglich, wenn die o.g. konsenzfähigen Grundvorstellungen dazu geführt hatten, dass das Vertreten dieser Meinungen gesamtgesellschaftlich kein Problem darstellt. Das schlimme mediale „Meinungs“ -marketing soll hier nur am Rande erwähnt werden.
    Nun zu ihrem Artikel. Sie hatten mit dem „souveränen Recht des demokratischen Staates …“
    argumentiert. Das ist zwar objektiv richtig, gilt aber keinesfalls für einen Staat, der, wie ich oben erläutert hatte, den einzelnen eigenen Bürger als entbehrbares und noch schlimmer als belastendes Subsystem empfindet. Und schon gar nicht für einen Staat, dessen Reaktionen nicht von realistisch denkenden, sondern von emotionsgetriebenen, zur Hysterie neigenden Apparatschiks bestimmt werden. Damit meine ich alle diejenigen, die einem Sarrazin sofort Böswilligkeit unterstellen, einen Bundespräsidenten Wulff wegen einiger systembedingter, meiner Meinung nach geringfügiger Schwächen, jagen, einen Guttenberg medial ruinieren und letztendlich sowohl ihre eigenen verängstigten Apparatschiks und ihre eigene Bevölkerung unter „Verdächte und Generalverdächte“ stellen, wenn irgend jemand oder etwas nicht systemgemäß reagiert. Dieser Teufelskreis ist hier bereits voll ausgeprägt und wird durch Unwahrheiten und bewusste Fehldeutungen von innen und leider auch von außen, bzw. global, stabilisiert. Das geht von unrealistischen Klimaprognosen bis hin zur Unterstellung, unser Volk sei prinzipiell mehr oder weniger wertlos und abkömmlich bis hin zu genetisch bedingt faschistoid.
    Und das Schlimmste an dem ganzen Problem ist der vollständige Realitätsverlust derjenigen, die „demokratisch gewählt“ zu bestimmen haben, der aus einer weltfernen idealistisch- sozialistischen Persönlichkeitsprägung im Konflikt mit einem egobezogenen Selbsterhaltungstrieb resultiert. Diese Prägung ist infolge einer missglückten sog. „Umerziehung des Volkes“ durch die Siegermächte entstanden und hat einen volksumfassenden Minderwertigkeitskomplex erzeugt. Dieses System, dessen „Subsysteme“ sich selbst verdächtig sind, will nur noch vermeintlich „Gutes“ tun. Solange nur wenige Fremde da waren, hat sich das in einer „sozialen Marktwirtschaft“ geäußert. Nun gibt es genug Fremde, die sozial schwach sind und man holt sich immer mehr, welche man bemuttern kann, auch um den Preis der Vernichtung des eigenen, „ja so minderwertigen“ Volkes. Dabei wird völlig außer Acht gelassen, dass man, wenn man noch so gerne möchte, nicht mehr helfen kann, wenn die eigenen Resourcen es nicht mehr zulassen.
    Auch, wenn man eine Brücke sandkornweise belastet, kommt der Moment des Zusammenbruchs.

  • In den Staaten ist es der Polizei ja sogar verboten, auf diese Weise vorzugehen.

    Ich meine, auf welchem Prinzip beruht denn der Verdacht im allgemeinen?

    Doch wohl darauf, daß, wenn bestimmte Anzeichen eine bestimmte Handlung zu begleiten pflegen, von diesen Anzeichen ausgehend die Handlung erwartet wird.

    Jeder Verdacht ist ein Generalverdacht gegenüber der Gruppe, welche diese Anzeichen aufweisen.

    Und in den Staaten ist es Gesetz, daß bestimmte Anzeichen nicht berücksichtigt werden dürfen.

    Ein Denkverbot in Reinform.

    Philosophische Argumentation. Kürzer.

    Naja, Denkverbote sind aber selbst auch wieder ein Herrschaftsmittel, und wir werden also nicht unbedingt liberaler. Es wird uns halt ein bestimmtes Herrschaftssystem aufgezwungen, und ich denke schon, daß es den Beteiligten damit mittlerweile ernst ist. Sie haben sich festgelegt. Man gräbt sich ein und harrt der Dinge die da kommen.

  • Menschenrechtler laufen dagegen Sturm, dass die Polizei der Meinung ist, bei Schwarzen, die in einem aus der Schweiz kommenden Zug sitzen, bestehe eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass sie illegal via Lampedusa gekommen sind. Besonders empörend ist, dass ein deutsches Gericht der Polizei dabei auch noch Recht gegeben hat. http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/aktuell/news/meldung/archive/2012/march/article/institut-zum-ethnic-profiling-bei-polizeikontrollen.html?tx_ttnews%5Bday%5D=28&cHash=ed6a938dc857a09b8047feef59ef5aaf

  • Einhundertprozentige Übereinstimmung, Manfred.
    Ich arbeite nun bereits seit Jahrzehnten mit einheimischen wie eingewanderten Kriminellen.
    Die gegenwärtig vorherrschende Praxis der Justiz fördert Kriminalität und kriminelle Strukturen.
    Milde Urteile (ohne zu verbüßende Haftstrafen) gelten in kriminellen kreisen als Freisprüche 2. und 3. Klasse, zudem wird der Bewährungsgedanke pervertiert, wenn Straftäter/Kriminelle bis bis zu sieben Bewährungsstrafen nebeneinander aufweisen können, wobei bei Kriminellen mit vielen Straftaten oftmals Strafverfahren aufgeteilt werden, um statt einer hohen Gesamtstrafe, die nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden kann, mehrere Freiheitsstrafen verhängen kann, die dann allesamt zur Bewährung ausgesetzt werden. Begeht solch ein Krimineller weitere Straftaten, dann werden häufig weitere Bewährungsstrafen verhängt.
    Zudem muss beachtet werden, daß die aufgedeckten Straftaten in der Regel nur die Spitze des (kriminellen) Eisbergs darstellen, die unaufgedeckten Straftaten dagegen den riesigen Teil des (kriminellen) Eisbergs, der unsichtbar ist (unter Wasser).

    Meine Prognose sieht folgendermaßen aus. Wenn innerhalb der Justiz kein Umdenken stattfindet, wird sich Deutschland weiterhin barbarisieren, wird verwahrlosen, wird zu verbrechenstechnisch einem 3. oder 4. Welt-Staat werden. Der arbeitende, steuerzahlende, rechtschaffene und (alles in allem) gesetzestreue Deutsche ist längst zum „Abschuss freigegeben“ worden, was diejenigen bereits wissen, die es, in welcher Art und Weise auch immer, schon „erwischt hat“.
    Die einheimische Polizei ist fähig, wenn wir von gewissen (politisch korrekten) Führungskräften einmal absehen. Verwahrlost sind bereits weite Teile der einheimischen Justiz, vornehmlich in den nördlichen Bundesländern, obgleich es auch in Bayern bereits einige dieses Typs des 68er Richters gibt, der/die am liebsten keinen Kriminellen mit mehr als einem „du, du, das macht man aber nicht“ bestraft, d.h. ungeschoren in die Freiheit entläßt.

  • Allerdings muß man auch zugeben, daß der deutsche Staat, abseits des medialen Diskurses, im Sinne eines „Generalverdachts“ durchaus schon ein paar Maßnahmen unternommen hat. Die Deutschtests, so einfach und für fast schon unterdurchschnittlich Intelligente schaffbar sie auch sein mögen, haben bspw. die Zahlen der „Importbräute“ merklich zurückgehen lassen. Es gibt Leute, die behaupten, daß auf staatlicher Ebene teils durchaus schon gewisse Härte gezeigt wird, auch wenn ein medial weichgespülter Diskurs diesen Umstand nicht abbildet. Es ist aber natürlich zu fragen, ob die bisher unternommenen Maßnahmen effektiv und effizient genug sind, um eine Erosion des Rechtsstaats, einer freien Gesellschaft überhaupt zu verhindern. Die Entwicklungen in einigen Großstädten lassen Zweifel daran aufkommen. Es stellen sich aber auch Fragen wie diese: „Macht es die Wahrung rechtsstaatlicher Prozeduren erforderlich, eine in etwa konstant höhere Kriminalität als Gesellschaft zu tolerieren?“

    Mein Gefühl sagt mir nichtsdestotrotz, daß wir in Deutschland weit besser dastehen als manche islamkritischen Blogs uns glauben machen mögen. Aber vielleicht täusche ich mich auch, es fehlt auch an Datenmaterial, das die Entwicklung der letzten Jahre angemessen widerspiegeln würde.

  • Was Manfred bisher noch nicht beachtet hat, ist die übliche, historisch entstandene (nicht durch 12 Jahre) Moralethik in Europa und besonders in Deutschland. Dies wird an unzähligen, sich täglich widerholenden Beispielen deutlich, z.B. an folgender Ausdrucksweise:

    „Menschen aus dem arabischen/Muslimischen Kulturraum.“

    Jetzt ratet mal, warum diese Formulierung so kickt! Warum so umständlich? Einfacher wäre doch es doch, von Araber, Muslime, etc. zu sprechen. Die Formulierung hat aber noch einen ganz anderen Punkt: Es wird stehts von MENSCH gesprochen. Wir werden unentwegt täglich mit immer diesem einen Begriff beschallt, wenn es um die Interessen von nichtweißen, nicht gesunden, nicht heterosexuellen usw. Minderheiten geht.

    Ein normaler Deutscher, der nicht gerade zur Systemelite gehört, hat formell oder unformell verinnerlicht, daß der Mensch ein von Gott geschaffenes Wesen und daher „heilig“, bzw. unantastbar sei. Er geht keineswegs davon aus, daß ein Mensch zunächst die Schöpfung seiner Eltern, also von Menschen ist, d.h. lange nicht so göttlich, wie es Buche steht.

    Dieses Thema könnte ich noch sehr weit vertiefen, aber der Bloginhaber dürfte schon wissen, in welche Richtung es geht, weshalb ich will es dabei bewenden lasse und vorzeitig ein kurzes Fazit ziehe:

    Der Begriff MENSCH © ist eine gehandelte Marke, wie es bei der willkührlichen Anwendung des Begriffs „Menschenrechte“ in Fällen wie Gadaffi deutlich wird. Diese willkürliche Begriffsanwendung hilft dabei, daß Menschen sich und vor allem auch andere leichter als Handelswaren handeln lassen; sei es, um sie als Konsumenten um die halbe Welt zu locken oder um sie als Söldner andere Länder aufmischen zu lassen.

  • Eines vergaß ich zu schreiben:

    Viele von uns haben es schon erlebt: in einer privaten Diskussion sagt man einen Satz, wie: Frauen ergreifen öfter soziale Berufe als Männer. Bei solchen Sätzen erntet man oft Widerspruch mit Floskeln, wie „das kann man nicht generalisieren, es gäbe auch Frauen, die ….“ Als ob die obige Feststellung dies verneinen würde.

    Der Glaube an die göttliche Schöpfung des Menschen bewirkt, daß Deutsche sehr wenig bis garnicht gelernt haben, in Gruppen zu denken, sondern nur in Individuen, denn das Individum steht gemäß dem Buch allein vor Gott.

    Darin liegt meiner Meinung auch ein! Grund für den oft vermissten Zusammenhalt und den Materialismus in Deutschland.

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