Türkei reif für EU-Beitritt

von Manfred

Der Paragraph des türkischen Strafrechts, der die “Beleidigung des Türkentums” unter Strafe stellt, war in der Vergangenheit häufig Stein des Anstoßes und hat die EU zu der Einschätzung geführt, “dass das türkische Rechtssystem die Meinungsfreiheit nicht in vollem Umfang gemäß den europäischen Standards gewährleistet” (Fortschrittsbericht 2007).

Dieser Punkt dürfte sich demnächst erledigt haben. Ich kenne jedenfalls inzwischen kein EU-Land mehr, in dem die Beleidigung des Türkentums (oder auch des Arabertums, des Islam usw.) nicht als Volksverhetzung oder “Hassrede” geahndet würde. Die “europäischen Standards” nähern sich den türkischen derart rapide an, dass man sich demnächst wahrscheinlich fragen wird, ob die Türkei für einen EU-Beitritt nicht zu liberal ist.