Seyran Ateş: „Der Multikulti-Irrtum“

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(Rezension)

  

Die Berliner Rechtsanwältin Seyran Ateş ist bekannt als engagierte Kritikerin der Zustände in türkischen und kurdischen Parallelgesellschaften in Deutschland; als Kritikerin von Ehrenmorden, Zwangsverheiratungen, ehelichen Vergewaltigungen, Verschleppungen von Frauen und Kindern und der schier allgegenwärtigen körperlichen Gewalt innerhalb muslimischer Zuwanderungsfamilien. Sie hat vor Gericht unzählige Opfer solcher Praktiken, meist Frauen, vertreten.

Entsprechend oft bekommt sie Morddrohungen aus dem Milieu, hat körperliche Angriffe, darunter einen Mordanschlag, überlebt, sah sich massiven Hetzkampagnen der türkischen Presse (speziell „Hürriyet“) ausgesetzt und wird von sogenannten Migrationsforschern verleumdet, die die Ursachen für migrationsbedingte Probleme überall suchen, nur nicht bei den Migranten selbst.

In ihrem Buch „Der Multikulti-Irrtum“ setzt sie sich mit den genannten Missständen auseinander, wobei die Situation muslimischer Frauen im Mittelpunkt steht. Sie führt die Probleme zurück auf

– patriarchalisch-autoritäre Familienstrukturen die vom Herrschaftsanspruch des Patriarchen ausgehen, den dieser auch mit Gewalt durchsetzen darf, ja beinahe muss,

– den sozialen Druck, der von der Großfamilie, aber auch vom türkischen Milieu insgesamt ausgeht und die Einhaltung traditioneller Normen erzwingt,

– einen ihrer Meinung nach falsch verstandenen, in jedem Falle aber unzeitgemäßen Islam,

– den geringen Bildungsstand der meisten Türken in Deutschland,

– einen mittelalterlich anmutenden Jungfräulichkeitskult, der muslimische Männer geradezu verpflichtet, ihre Frauen, Töchter und Schwestern wegzusperren, zu kontrollieren oder ihnen zumindest das Kopftuch aufzuzwingen und

– eine auf die Spitze getriebene „Mannesehre“, die von der Unterdrückung der Frau abhängt und sich in ihr äußert.

Sie behauptet natürlich nicht, dass es in allen Familien so zugeht; genaue Zahlen sind schwer zu bekommen, nicht zuletzt wegen der segensreichen Tätigkeit besagter „Migrationsforscher“; immerhin lassen die vorhandenen Daten den Schluss zu, dass die obige Beschreibung auf mindestens ein Drittel des Milieus zutrifft, und das ist noch optimistisch geschätzt.

Dabei zeigt sich eine deutliche Tendenz zur Verfestigung dieser Parallelgesellschaften. Ateş kritisiert vehement die Bereitschaft der deutschen Gesellschaft, insbesondere der Behörden und Gerichte, solche Missstände hinzunehmen oder aus falsch verstandener kulturrelativistischer Toleranz zu verharmlosen. (Multikulti-Ideologen sind ihre Lieblingsfeinde, daher der Titel des Buches).

Sie behauptet allerdings auch, der Rückzug in die Parallelgesellschaft sei nicht nur der Gleichgültigkeit der deutschen Gesellschaft anzulasten, sondern auch ihrem Mangel an Bereitschaft, Menschen ausländischer Herkunft, speziell Moslems, überhaupt als Teil der deutschen Gesellschaft zu akzeptieren („Wann kehren Sie in ihre Heimat zurück?“).

Sie plädiert dafür, dass Migranten sich an dem orientieren, was sie die „europäische Leitkultur“ nennt – sprich an Menschenrechten, Demokratie, Toleranz, Gleichberechtigung der Geschlechter, Trennung von Politik und Religion. Und dafür, dass der deutsche Staat alle Register zieht, um sowohl mit gesetzlichem Zwang (einschließlich des Kopftuchverbotes) als auch mit umfassenden Hilfsangeboten von Lehrern, Sozialarbeitern, Beratungsstellen usw. die Respektierung dieser Normen zu erzwingen.

Von muslimischen Migranten sei zu verlangen, ihren Islam zu reformieren, ihn zeitgemäß in einem rein spirituellen Sinne zu leben und speziell diejenigen islamischen Normen über Bord zu werfen, die mit der Demokratie unvereinbar seien. Es komme für sie darauf an, eine „transkulturelle Identität“ zu entwickeln – also gleichermaßen Europäer wie türkische Muslime zu sein, wobei von der islamischen Identität eben die illiberalen und gewalttätigen Züge abzuziehen seien, wohingegen es gelte, die türkische bzw. kurdische Muttersprache zu pflegen.

Der aufmerksame Leser, der meine sonstigen Texte kennt, wird schon an diesem lustlosen Referat gemerkt haben, dass ich von Ateşs Thesen nicht gerade erbaut bin.

Natürlich hat sie mit vielem Recht: mit ihrer Polemik gegen Multikulti-Ideologen, ihrer Kritik an der Unterdrückung muslimischer Frauen, ihrem Plädoyer für die Auflösung der Parallelgesellschaften, ihrem Insistieren darauf, dass ein demokratischer Staat die Menschenrechte zu verteidigen hat, auch die von muslimischen Frauen, und dass er nicht die Einführung der Scharia durch die Hintertür dulden darf. Auch die Vielzahl der von ihr angeführten Beispiele macht das Buch allemal lesenswert, und manch einer fragt sich vielleicht, was ausgerechnet ich gegen eine so profilierte Islamkritikerin einzuwenden habe.

Im Unrecht ist sie nicht mit ihrer Kritik, sondern mit dem, was ihr positiv vorschwebt. Das beginnt mit ihrem Selbstverständnis:

„‚Deutschländer‘, so werden … die in Deutschland lebenden Türken in der Türkei genannt. Der Begriff war in erster Linie negativ gemeint, ich finde ihn allerdings sehr zutreffend für Menschen, die in Deutschland ihren Lebensmittelpunkt haben, ohne auf eine lange Familiengeschichte in Deutschland zurückzublicken. Man könnte ja anfangen, ihn positiv zu besetzen. ‚Deutschländer‘ gefällt mit jedenfalls um einiges besser als alle anderen Varianten. Ich persönlich kann mich recht gut mit ihm identifizieren – auch wenn es eine Würstchensorte gibt, die so heißt. In dem Begriff ‚Deutschländer‘ ist Deutschland enthalten, das Land, in dem wir leben, und er betont die Zugehörigkeit zu diesem Land, zu seiner Gesellschaft.“ (S.26 f.)

Zum Land ja. Zur Gesellschaft ja. Zur Nation – nein!

Deutschland, das sagt sie oft genug, ist ihre Heimat, aber die Deutschen, das sagt sie, indem sie es nicht sagt, sind nicht ihre Nation. Sie wird lieber mit einem Würstchen verwechselt als für eine Deutsche gehalten. (Meinetwegen auch für eine türkischstämmige Deutsche – in Zusammenhängen, in denen es darauf ankommt.)

Seyran Ateş leistet rühmenswerte Arbeit, und das seit Jahrzehnten. Sie kämpft für die Menschenrechte und für die Werte „unseres Grundgesetzes“ (Ja, sie sagt „unser Grundgesetz“). Sie riskiert sogar ihr Leben dafür. Ohne Zweifel gereicht sie unserer Gesellschaft zur Zierde. Wenn so eine partout keine Deutsche sein will – wer eigentlich dann?

(Komplementär dazu verwendet sie den Begriff „Urdeutsche“ für

„die Deutschen, die vor der Gastarbeiteranwerbung in den 60er Jahren bereits seit mehreren Generationen in Deutschland lebten“ (Anm. 2, S.277)

Ungeachtet der präzisen Definition finde ich dies sprachlich reichlich verunglückt. Unter einem „Urdeutschen“ stelle ich mir eine pittoreske, knorrig-romantische Figur vor, mit der man Grimms Märchen verfilmen könnte, und fühle mich leicht veralbert, wenn man mich so tituliert.)

Ähnliche Bauchschmerzen bereitet mir der Begriff der „europäischen Leitkultur“. So etwas gibt es zwar, aber die kulturelle Sprache Europas kennt mindestens ebenso viele Dialekte, wie es europäische Nationen gibt, und sie existiert auch nur in Gestalt dieser Dialekte, nicht etwa als Hochsprache. Mehr noch: Zur europäischen Leitkultur gehört unabweisbar der Gedanke der Nation! Unsere Staaten sind Nationalstaaten und nicht bessere Verwaltungseinheiten, deren Grenzen man ebensogut auch anders hätte ziehen können.

Eine Nation aber ist nicht etwa die Summe ihrer Staatsbürger, sondern die zwischen ihnen bestehende Solidarität, die – zumindest als Idee und als Norm – der Demokratie im europäischen Sinne zugrundeliegt. Die Nation ist ein politischer Solidarverband. Sie ist ein Wir.

Da hilft es auch nicht, sich nach „Europa“ zu flüchten: Selbst ein europäischer Bundesstaat, wenn er denn von den Völkern gewollt würde, könnte nur die Solidarität zwischen den europäischen Nationen organisieren und institutionalisieren, nicht aber die innerhalb der Nation ersetzen. (Und die Europäische Union wird keine Zukunft haben, wenn sie die Nationen weiterhin als lästiges Relikt aus der Vergangenheit behandelt; Nationalismuskritik war nach den Exzessen des zwanzigsten Jahrhunderts weiß Gott angebracht, aber sie darf einen nicht dazu verleiten, das Kind mit dem Bade auszuschütten.)

Mit „Kultur“ hat die Zugehörigkeit zu einer Nation zunächst nicht viel zu tun: Die Alemannen dies- und jenseits des Bodensees unterscheiden sich kulturell so gut wie gar nicht, gehören aber verschiedenen Nationen an. Umgekehrt gibt es allein schon aufgrund der Ausdifferenzierung unterschiedlicher Lebensstile große kulturelle Unterschiede innerhalb einer Nation, ohne dass deren Charakter als Wir-Gruppe dadurch in Frage gestellt würde.

So gesehen wäre auch gegen Ateşs Konzept der „transkulturellen Identität“ – also gegen das Zuhausesein in verschiedenen Kulturen – nichts einzuwenden, wenn sie nicht ihren türkischen Identitätsanteil gegen die Zugehörigkeit zur deutschen Nation ins Feld führte, und dies nicht als private Einstellung, sondern als gesellschaftliches Leitbild. Und wenn – ja, wenn die ihrer Meinung nach zu pflegende Herkunftskultur nicht ausgerechnet eine islamische wäre:

Seyran Ateş beschreibt ebenso anschaulich wie eindrucksvoll, dass viele Muslime unter dem Diktat der öffentlichen Meinung ihrer Gesellschaft bzw. Parallelgesellschaft leben; da muss schon mal die Frau weggesperrt werden, weil der Clan oder der Nachbar sonst denken könnte, man sei kein „richtiger Mann“. Und tragikomisch ist, wenn sie schreibt, wie auf Seiten ihrer Mandanten wie auch der Prozessgegner ganze Großfamilien, Freunde, Nachbarn in den jeweiligen Fall hineinreden.

Was sie nicht wahrzunehmen scheint, ist die Verankerung solchen Verhaltens in der islamischen Ethik, die – juristisch formuliert – ein objektivrechtliches Normensystem ist: Verwerflich ist nicht, was einem Anderen schadet – so würden wir das sehen -, sondern was gegen objektive Normen, letztlich gegen den Willen Allahs, verstößt.

Ein solcher Verstoß geht dann in der Tat Jeden etwas an, und Jeder muss sich auch zuvörderst Gedanken darüber machen, „was die Leute sagen“. Ateş argumentiert wortreich, dass man den Koran in vieler Hinsicht – etwa bei der Verschleierung oder beim Alkoholverbot – auch liberaler auslegen könnte, als es traditionell geschieht. Das ist richtig, ist aber nicht der springende Punkt. Kulturell entscheidend ist, dass nicht die ethische Einsicht des Einzelnen, sondern die gesellschaftlich vorherrschende Interpretation des Islam – und sei sie noch so liberal – den Maßstab dafür abgibt, was verwerflich ist und was nicht.

Daran wird m.E. auch ihre Forderung scheitern, den Islam auf seine rein spirituellen Dimensionen zurückzustutzen. Jeder Einzelne für sich kann das natürlich tun – sofern er eine starke Persönlichkeit wie Seyran Ateş ist. Kann man sich aber ernsthaft vorstellen, dass eine solche Interpretation, die den Koran als Richtschnur des Handelns zur Disposition stellt und deshalb von neunzig Prozent aller Muslime weltweit als Kufr abgelehnt werden dürfte, von der Mehrheit der hiesigen Muslime als Leitbild akzeptiert wird?

Wenn es dafür überhaupt eine Chance geben soll, dann ist die Identifikation mit der deutschen Nation und das Ende der Identifikation mit der Herkunftskultur geradezu die Voraussetzung dafür: Wer sich – und sei es nur „unter anderem“ – als Angehöriger der türkischen Kultur fühlt, schaut immer mit einem Auge in den Rückspiegel. Einem muslimischen Deutschen kann es völlig egal sein, ob man ihn in Anatolien für einen „Ungläubigen“ hält, einem „Deutschländer“ aber nicht.

Die meisten Menschen haben ein Bedürfnis nach Zugehörigkeit zu einem Großkollektiv. Und wer seine Identität nicht in der Zugehörigkeit zur Nation sucht und findet, der sucht und findet sie eben anderswo, notfalls in der Umma.

Dabei ist kaum zu erkennen, was von der türkisch-islamischen Kultur eigentlich übrigbleibt, wenn man alles abzieht, was Ateş gerne abgezogen sehen möchte, nämlich die Dominanz der Familie über den Einzelnen, den türkischen Nationalismus, die Verbindlichkeit islamischer Normen, den Machismo, die Bereitschaft zur privaten Gewaltanwendung.

Was bleibt da übrig?

Orientalische Musik, Lammhaxe statt Schweinshaxe, Interesse an türkischer Literatur und Geschichte, ein wenig Folklore. Nichts, was nicht auch einem aufgeschlossenen Deutschen einfallen könnte. Nichts, was man nicht als Privatsache behandeln könnte. Und vor allem nichts, was die Verrenkungen rechtfertigen würde, die Ateş aufführt, um nur ja keine Deutsche zu sein.

Selbstverständlich erwartet kein Mensch von eingebürgerten Ausländern, vom Moment der Einbürgerung an deutsch zu tümeln, oder rund um die Uhr „dessen eingedenk zu sein, dass sie Deutsche sind“ – das tun wir doch Alle nicht. Dass sie sich aber als Teil der Nation verstehen, sprich als Deutsche, und nicht als Gruppe mit Sonderstatus in der Nation, sprich als „Deutschländer“: Das ist – zumindest als Norm – eine Selbstverständlichkeit. Es ist so selbstverständlich, dass es einem kaum noch bewusst ist. Ateş aber, die sonst den gesamten Katalog westlicher Werte akzeptiert, lässt ausgerechnet das Konzept „Nation“ unter den Tisch fallen.

Das gibt zu denken. Möglicherweise haben die Islamisten wieder einmal auf ihre Art Recht, wenn sie den säkularen Nationalismus als unislamisches Importgut ablehnen. Zwar hat der Nationalismus auch in der islamischen Welt Fuß gefasst – wir kennen ihn etwa als türkischen, persischen, pakistanischen und (pan-)arabischen Nationalismus.

Dies alles sind aber Völker mit überwältigender muslimischer Mehrheit. Dagegen ist mir kein einziger Fall bekannt, wo Muslime als Minderheit sich mit der Nation als primärer politischer Gemeinschaft identifizieren. Ich vermute, dass die Prägung durch islamische Wertvorstellungen, insbesondere durch das Gebot der innermuslimischen Solidarität, so dominant ist, dass es selbst für säkulare und liberale Muslime wie Ateş buchstäblich undenkbar ist, einer nichtmuslimischen politischen Wir-Gruppe anzugehören und diese Zugehörigkeit als Teil der eigenen Identität aufzufassen.

Bezeichnend ist auch, dass sie es nicht für erforderlich hält, uns „Urdeutsche“ mit Argumenten davon zu überzeugen, dass wir ein Interesse haben sollen, den „Deutschländern“ die politische Gleichberechtigung zuzuerkennen, wenn deren Loyalität unserer Nation gegenüber bestenfalls zweifelhaft ist, sie einer Religion angehören, die man nur unter erheblicher Geistesakrobatik halbwegs verfassungskonform zurechtbiegen kann, aus deren Mitte daher immer wieder Extremisten und Verfassungsfeinde hervorgehen werden, und von denen zu erwarten ist, dass sie vor allem untereinander solidarisch sind – gegebenenfalls in Form einer Solidarität der „Transkulturellen“ – gegen die Mehrheitsgesellschaft.

Dies auch dann, wenn der von Ateş favorisierte Euro-Islam tatsächlich die dominierende Option unter hiesigen Muslimen wäre.

Ohne uns „Urdeutsche“ also davon zu überzeugen, dass wir daran ein Interesse haben, fordert sie, Deutschland solle sich nicht nur als „Zuwanderungsgesellschaft“, sondern als „Einwanderungsgesellschaft“ definieren, so wie die USA und Kanada, damit auch Muslime sich willkommen fühlen und nicht die Hürde nehmen müssen, sich als Deutsche zu verstehen.

Wenn sie die nordamerikanischen Länder als Vorbild heranzieht, dann übersieht sie einen wesentlichen Punkt: Deren Selbstverständnis als Einwanderungsgesellschaft ist Teil ihrer nationalen Identität (weil diese Nationen ohne Einwanderung gar nicht existieren würden). Wer aber von den Deutschen (oder irgendeiner anderen europäischen Nation) fordert, ihr nationales Selbstverständnis zu korrigieren und sich als „Einwanderungsgesellschaft“ zu verstehen, sollte sich darüber im Klaren sein (und so ehrlich sein zuzugeben), dass die Änderung einer Kollektividentität kaum anders zu bewerkstelligen ist als durch die ideologisch motivierte und politisch oktroyierte Vergewaltigung der Mehrheitsgesellschaft.

Das Ergebnis dieser Vergewaltigung – das hat gerade Ateşs Argumentation deutlich genug gezeigt – wäre nicht eine neue nationale Identität, sondern eine nichtnationale Identität der Nation, also ein Widerspruch in sich. Die deutsche Nation, darauf läuft es hinaus, soll als solche aufhören zu existieren.

 

24 Gedanken zu „Seyran Ateş: „Der Multikulti-Irrtum““

  1. Ist unter meinen Lesern vielleicht ein computerkundiger Zeitgenosse, der einem Digital-Analphabeten wie mir erklärt, wie man das entsprechende türkische Sonderzeichen ohne Klimmzüge in einen deutschen Text einbaut?

    Hier, Manfred, ich schenk Dir eines als Gastgeschenk:

    ş

    Jetzt einfach mit copy and paste einfügen. Ich hole mir die Dinger (z.b. diese skandinavischen durchgestrichenen O) immer, wenn ich sie brauche, aus einem Wikipedia-Artikel in der entsprechenden Landessprache. Es gibt natürlich sicher auch irgendeine „gebildete“ Methode mit ASCII-Code oder so, ich finde die hier aber praktischer und schneller.

  3. Ein zutreffender Artikel.

    In der Tat diskutieren viele Deutsche und Frau Atesch über den Islam fast nur mit pädagogischen Absichten: „Wie kann man bloß den Islam reformieren?“

    Schön, daß wir keine anderen Probleme haben, als den Islam zu reformieren, Tibet zu retten und den Klimawandel zu verhindern.

    Über eine Reformation ihrer Religion sollen sich die Moslems bitte selbst den Kopf zerbrechen.

    Unsere Baustelle ist der Schutz der Grundrechte hier in Europa.

  4. @Apokryphe:

    Schön, daß wir keine anderen Probleme haben, als den Islam zu reformieren, Tibet zu retten und den Klimawandel zu verhindern.

    Tut mir leid, aber da muß ich Ihnen doch widersprechen, denn Sie vermengen da geradezu exemplarisch drei Dinge, die absolut unvergleichbar sind. Gehen wir sie in umgekehrter Reihenfolge durch:

    3. „Klimawandel verhindern“: hier handelt es sich einfach um eine zeitgeistige Variante apokalyptisch-masochistischer Vorstellungen. Wenn Menschen nicht mehr an jenseitige Höllen glauben, so schaffen sie sich diesseitige, indem sie sich „menschenverursachten Klimawandel“ oder sonst irgendwas, für das sie sich in Bußgesinnung ergehen können (wenn es gut ankommt, nicht allzuviel Umstände macht und dabei kein warmes Abendessen ausfällt).

    2. „Tibet retten“: gegen Unrecht einzutreten (und daß die Vergewaltigung Tibets durch die Truppen Rotchinas eines war, das können doch wohl nur die eingefleischtesten Maoisten leugnen!), auch wenn es außerhalb Europas vorkommt, gibt uns erst die moralische Legitimation, den Schutz der Grundrechte in Europa vehement einzufordern. Es wird m.W: ja von niemandem ernsthaft gefordert, daß wir China militärisch angreifen und Tibet befreien. Aber gegenüber China nicht aus kommerziellen Gründen in die Knie gehen und bei jeder Verstimmung den Schlootermann zu bekommen, würde unsere Glaubwürdigkeit in Sachen Menschenrechten auch nicht eben abträglich sein.

    1. „Islam reformieren“: hier bin ich nun ganz bei Ihnen — das ist wohl die Aufgabe der Moslems selbst. Daß die vermutlich nicht fähig und schon gar nicht willens sind, sie anzugehen, steht auf einem anderen Blatt …

  5. @LePenseur: Stimmt, diese drei Themen sind an sich nicht einfach in einen Topf zu werfen.

    Ich hatte bei dem obigen Kommentar eher an die Perspektiver vieler unserer Landsleute gedacht, die sich gerne mit besonders fernen und exotischen Problemen beschäftigen, aber alltägliche Menschenrechtsverletzungen in den Parallelgesellschaften unserer Nachbarschaft ignorieren.

    So ganz weit auseinander sind unsere Positionen gar nicht – ich verspreche aber, mich künftig noch etwas präziser auszudrücken 🙂

  7. Soeben habe ich festgestellt, dass mein Dank an Eisvogel (für den Tip mit den Sonderzeichen), den ich gestern schon hier eingestellt hatte, von WordPress verschluckt worden ist. Also nochmal, Eisvogel: Vielen Dank!

  8. Manfred,

    hier legst Du den Finger auf einen wunden Punkt. Was macht die deutsche Nation aus?

    Historisch gesehen wurde in Deutschland die Fiktion einer gewachsenen, natuerlichen Volksgemeinschaft geschaffen. Das war wohl noetig, weil die gemeinsame politische Vergangenheit in den zersplitterten Fuerstentuemern gerade nicht gegeben war. Diesem Volksbegriff wurden Judenheit/ Judentum als Antivolk gegenuebergestellt.

    Solange diese Vorstellung von Nation herrscht, kann eigentlich niemand von „aussen“ dazustossen. Frisch angekommene Russlanddeutsche ohne jede Sprachkenntnisse koennen nach diesem Verstaendnis Teil der Nation sein, aber kein Enkel tuerkischer Einwanderer, der ausser gelegentlichen Verwandtenbesuchen ueberhaupt keine Bindung an die Tuerkei mehr hat.

  9. @beer7. Genauso sehe ich das auch und gehe auch gerne noch ein Stück darüber hinaus.

    Die Fiktion eines angeblich gewachsenen, natürlichen Volkes entlarvt sich zur Zeit eben als solche, anhand der sichtbar gewordenen fundamentalen und unüberbrückbaren politischen und kulturellen Unterschiede zwischen Ost und West. Der Preis der Beteiligung der Kommunisten an Landes- u. zukünftig auch der Bundesregierung ist mir und sehr vielen anderen Bürgern vielzu hoch.

    Ich sehe auch nicht das Problem, das Seyran ihre türkisch-kurdischer Herkunft nicht unterschlagen will. Im klassischen Einwanderungsland USA integrieren sich die menschen auch nicht ohne ihre Herkunft zu verleugnen. Bürger wie Seyran betrachte ich als Landsleute, die Gysi und Wagenknechts dagegen nie und nimmer. Bürger wie Seyran stehen mir sehr nahe und bei diesem Urteil ist es mir völlig einerlei, was die hier versammelten national denkenden Menschen darüber denken.

  10. @ beer7, emmettgrogan,

    zunächst mal, emmettgrogan, ich glaube nicht, dass unter den Kommentatoren hier jemand ist, der es Anderen verübelt, wenn sie anderer Meinung sind.

    Zunächst zum Begriff der „Fiktion“: Sofern damit nur gemeint ist, dass eine Nation, egal welche, nichts objektiv (d.h. unabhängig von den Vorstellungen ihrer Mitglieder)Existierendes ist: Einverstanden. Nationen existieren dadurch, dass sie sich als Wir-Gruppe definieren, letztlich also durch einen stets erneuerten Willensakt. Das impliziert, dass sie auch aufhören können zu existieren. Die Frage ist, ob man das will.

    Nun spricht beer7 von der Fiktion einer natürlich gewachsenen Volksgemeinschaft, emmettgrogan von der eines natürlich gewachsenen Volkes. Das sind zwei Paar Schuhe, dewsegen fange ich erst einmal mit dem Volk an.

    Das Wort „deutsch“ als Bezeichnung für ein Volk existiert meines Wissens seit dem 11. Jahrhundert, also seit rund tausend Jahren. Eine staatsartige Einheit der westgermanischen Stämme auf deutschem Boden gibt es bereits seit dem Auseinanderbrechen des Karolingerreiches nach dem Tod Karls des Großen. Der Zusatz „Deutscher Nation“ zum Begriff „Heiliges Römisches Reich“ kam im Hochmittelalter dazu, ich glaube, im 12. oder 13. Jahrhundert.

    Natürlich war der Begriff der „Nation“ damals noch viel unspezifischer als heute, er konnte sich zum Beispiel auch auf einen Stand beziehen. Und die Vorstellung, dass ein Volk auch eine Nation im politischen Sinne sein müsse, ist noch viel jünger, eigentlich erst durch die Französische Revolution zum Allgemeingut geworden.

    Das heißt aber, dass die Vorstellung von einem „deutschen Volk“ sehr alt ist, nur seine politische Aufladung ist historisch jung. Gewiss hat man aus der Perspektive des 19. Jahrhunderts in das mittelalterliche Reich mehr „nationale“ Substanz hineingelesen, als tatsächlich drinsteckte. Das heißt aber nicht, wie Ruth schreibt, dass „die gemeinsame politische Vergangenheit in den zersplitterten Fuerstentuemern gerade nicht gegeben“ gewesen wäre. Es gab sie in Gestalt des Reiches, auch wenn das Reich sich zunehmend zur bloßen Idee verflüchtigte. Man unterschätze nicht die Macht der Ideen.

    Nun zeigt aber gerade der enge Zusammenhang zwischen der modernen Idee des Nationalstaats und der Französischen Revolution, dass Demokratie und Nationalstaatlichkeit zumindest in Europa zusammengehören. Das hat auch seine innere Logik, wenn man bedenkt, dass das Spiel mit wechselnden Mehrheiten, das eine Demokratie ausmacht, nur funktioniert, wenn nicht ein Teil der Staatsbürgerschaft von vornherein in der Minderheit ist und sich als Gruppe versteht, die bestimmte Sonderrechte beansprucht, womöglich sogar beanspruchen muss.

    Mit dem harmonistischen Begriff der „Volksgemeinschaft“ hat der republikanische Begriff der „Nation“ also gerade nichts zu tun. Die Nation muss vielmehr als Gegebenheit vorausgesetzt werden, um das politische Wechselspiel der Demokratie zu ermöglichen. Demokratie als kollektive Selbstbestimmung setzt ein Kollektiv voraus, eben die Nation, und verliert ihre Legitimität, wenn es Sub-Kollektive gibt, die von sich sagen können, das Mehrheitsprinzip verletze ihr Recht auf Selbstbestimmung. (Daraus ergibt sich übrigens auch, emmettgrogan, dass man nicht willkürlich einzelne Teile der Nation aufgrund politischer Meinungsverschiedenheiten aus der Nation ausgrenzen kann und darf – auch wenn sie einem noch so wenig schmecken.)

    Es ist historisch zutreffend, dass speziell in Deutschland die Nation ideologisch als Abstammungsgemeinschaft betrachtet wurde, zu der „fremdvölkische“ Elemente nicht gehören sollten. Ich glaube aber, dass es nicht dieser völkische Nationalbegriff ist, der den Antisemitismus hervorgebracht hat, sondern, dass es umgekehrt der Antisemitismus ist, der den völkischen Nationalismus hervorgebracht hat. Der Antisemitismus ist, da im Christentum verwurzelt, historisch viel älter als der Nationalismus, und ich glaube, dass dessen „völkische“ Deutung vor allem dem Willen entsprang, die Juden auch weiterhin als Sie-Gruppe betrachten und ausschließen zu können.

    Andere Gruppen nichtdeutscher Herkunft sind nämlich sehr wohl vom deutschen Volk aufgesogen worden: die Sorben zum Beispiel, deren Sprache noch zur Zeit Luthers allgemeine Verkehrssprache im heutigen Brandenburg und Sachsen außerhalb der Städte war. (Die Reformation hat entscheidend dazu beigetragen, die sorbische Sprache zurückzudrängen – der Gottesdienst wurde ja auf Deutsch abgehalten – und heute müssen wir sehen, wie wir sie vor dem völligen Aussterben bewahren können.) Oder nimm die Hugenotten, die als Franzosen kamen, aber schnell Preußen, später Deutsche wurden (bis heute aber ihre französischen Traditionen pflegen). Zuletzt die Polen, die Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts nach Westdeutschland, speziell ins Ruhrgebiet strömten. Dort heißt heute noch jeder Zweite „Koslowski“, aber niemand kommt auf die Idee, in diesen Koslowskis Polen zu sehen. (Selbst die Nazis haben deren polnische Herkunft einfach weitgehend ignoriert.)

    Wenn ich sage, dass die Nation eine Wir-Gruppe ist, dann sage ich damit nicht, dass die Zugehörigkeitskriterien unabänderlich sind. Nein, sie können sich durchaus verändern, aber sie können nicht von oben dekretiert werden. Ein Russlanddeutscher, der sich in Deutschland niederlässt, ist für die meisten Einheimischen kein „deutscher Bruder“, der „Heim ins Reich“ kommt, sondern zunächst einmal ein Russe mit deutschem Pass. Er kann durchaus Deutscher werden, nur muss er das dann auch WOLLEN.

    Und genau da liegt der Hase im Pfeffer. Es ist ja eben nicht so, dass die Türkei für die Enkel türkischer Einwanderer ein bloßes Urlaubsland wäre – das ist sie für viele „Urdeutsche“ ja auch -, sondern dass sie die türkische Nation als ihre eigene betrachten und sich von der Türkei vereinnahmen lassen. DAS ist das Problem.

    Seyran Ates dagegen zieht es vor, das Wort „Nation“ aus ihrem Sprachschatz zu streichen, und die Frage der Zugehörigkeit als rein kulturelle zu behandeln. Das ist ihre Privatsache. Nur wenn sie das zum gesellschaftlichen Leitbild erhebt, dann wird das für viele „Deutschländer“, die durchaus in nationalen Begriffen denken und auch weiterhin denken werden, die Ausrede sein, durch die sie sich auch weiterhin als Türken definieren können. Als Türken mit deutschem Pass.

  11. … dann wird das für viele “Deutschländer”, die durchaus in nationalen Begriffen denken und auch weiterhin denken werden, die Ausrede sein, durch die sie sich auch weiterhin als Türken definieren können. Als Türken mit deutschem Pass.

    Damit haben Sie das Problem exakt auf den Punkt gebracht. Im Unterschied zu „klassischen“ Einwandungsländern wie den USA, in welchen sich die Iren, Deutschen, Italiener etc. eben gerade nicht als „Iren, Deutsche, Italiener mit US-Paß“, sondern eben spätestens in der Folgegeneration als Amerikaner irischer, deutscher, italienischer Herkunft empfanden, ist es mit den Türken in Deutschland eben oft noch in dritter Generation anders: sie sind und wollen sein: „Türken mit deutschem Paß“.

  13. @beer7:
    Die Eingangsgeschichte vom armen, armen Herrn Yavuz, der trotz akademischen Grades, schicken Business-Anzugs und silberner Krawatte vom pösen, pösen Busfahrer (lauter Nazis, diese Deutschen!) stehengelassen wird und daraufhin sofort in eine Polizeikontrolle der unangenehmeren Sorte gerät, kann SPON International der Tante Jolesch erzählen! Seltsam, aber so etwas kommt in der Realität offenbar nur berufsmäßigen Gutmenschen unter! Wenn Namen und Geschichte vom SPON-Jounalisten nicht überhaupt zu integrationspädagogischen Zwecken frei erfunden wurden — worauf zu wetten ich fast versucht bin …

    Überhaupt taugt dieser larmoyante Artikel über die ach so benachteiligten „Deutschländer“ nur höchst bedingt zum Nachweis dieser ihrer Benachteiligung. Wenn man z.B. liest:

    There are now more than 20,000 students in Germany with a Turkish background. For Sezer, it came as „a great surprise“ that more than one-third of the young Turkish-Germans surveyed in the Futureorg study claimed that they wanted to emigrate to Turkey, even though most of them are only familiar with the country from vacations or visits to relatives. Surprising or not, the study reveals that most Turkish-Germans with university degrees see themselves as strangers in their country of birth.

    dann bestätigt das eben genau die Ansicht von Manfred: sie fühlen sich offenbar nicht als Deutsche, sondern als Türken mit deutschem Paß.

    Wenn dann noch die offenbar moslem-typische Tendenz dazukommt, sich ständig benachteiligt vorzukommen, dann ist offenbar der Emigrationsbeschluß schnell gefaßt — v.a. wenn es in der Türkei schöneres Wetter, billigere Lebenshaltungskosten und (wenigstens für die in Deutschland und auf deutsche Steuerzahlerkosten vergleichsweise hervorragend ausgebildeten „Deutschländer“) gute Posten in Hülle und Fülle gibt. Dies nicht zuletzt durch das über die Türkei ausgeschüttete Förderungsfüllhorn Brüssels (das wiederum, man kann es sich bereits denken, zum Gutteil vom deutschen Steuerzahler gefüllt wird), welches eine Menge an Projekten ermöglicht (ihre Sinnhaftigkeit lassen wir oft besser unhinterfragt), in denen bilinguale Personen ihre wohldotierten und prestigeträchtigen Pöstchen ergattern.

    Was wäre denn die Alternative in Deutschland: der schicke Herr Yavuz müßte zur Kenntnis nehmen, daß seine Befähigungen auf dem Gebiet der Business Administration vermutlich auch nicht so einzigartig sind, sondern sich der Konkurrenz irgendwelcher Inländer stellen, die ihn möglicherweise in deutscher Sprachkompetenz immer noch übertreffen, und in Sachen Sozialkompetenz aufgrund weniger endemischen Macho-Gehabes möglicherweise auch noch die Nase vorn haben. Einfach lästig, so was!

    Und dann werden ihm hierzulande viel mehr Steuern abgezogen (von irgendwoher müssen ja u.a. die Fördermittel für die Türkei finanziert werden!), da erspart man sich in der Türkei vergleichsweise doch einiges, manches kann man sich außerdem durch etwas „Gefälligkeiten“ schon richten, und überhaupt, wenn einmal das deutsche Sozialsystem vorteilhafter sein sollte, kann man ja wieder in dieses remigrieren — die Staatsbürgerschaft (oder wenigstens die dauernde Aufenthaltsberechtigung) hat man ja ohnehin …

    Ihre Theorie, daß die Türken nicht dem mitteleuropäischen Phänotyp entsprächen, kann ich auch nicht ganz unwidersprochen lassen: ein rasierter Türke in ortsüblicher Kleidung wird (vielleicht mit Ausnahme irgendwelcher ländlicher „Nordlichtgebiete“ um Flensburg) in Deutschland nirgends Aufsehen erregen, sondern von einer der vielen Personen des sogenannten „dinarischen Typus“ (wie er z.B. in den Alpenregionen recht häufig ist) kaum zu unterscheiden sein.

  14. Ich kann aus eigener Erfahrung bestätigen, dass man auch als hervorragend ausgebildeter Deutscher nicht automatisch einen Job bekommt. Wäre ich Türke, so hätte ich solche Misserfolge wahrscheinlich auf „Diskriminierung“ zurückgeführt. Da ich keiner bin, steht mir diese Ausrede nicht offen. Und der Busfahrer, der dem anwetzenden Fahrgast die Tür vor der Nase schließt, gehört in Deutschland zum alltäglichen Bild; auch davon sind keineswegs überwiegend Ausländer betroffen. Deutschen Busfahrern geht die Einhaltung des Fahrplans über alles. Typisch deutsch mag das sein, aber rassistisch ist es nicht.

    Ich will gar nicht in Abrede stellen, dass es viele Deutsche gibt, die Menschen abweichenden Phänotyps nicht als Landsleute anerkennen. Nur gibt es so etwas überall auf der Welt. Ich glaube sogar, dass das angeboren ist – die Menschheit war die längste Zeit ihrer Existenz in Clans und Stämmen organisiert, also auf der Basis genetischer Verwandtschaft; wer anders aussah, war von vornherein als Fremder erkennbar, bei dem man erst einmal prüfen musste, ob er Freund oder Feind ist. Man kann ein solches ererbtes Verhaltensmuster durch Aufklärung und Erziehung in seiner Wirkung eindämmen (dementsprechend nehmen rassistische Vorurteile mit wachsendem Bildungsgrad ab), aber man wird weltweit keine Gesellschaft finden, in der nicht ein Teil der Bevölkerung fremdartig aussehende Menschen a priori ablehnt. Und ich bin ganz sicher, dass auch in der Türkei ein Schwarzer – oder auch ein hellhäutiger Blonder – Probleme hätte, als Türke akzeptiert zu werden.

    Ich kann persönlich sogar verstehen, wenn jemand, der solche Erfahrungen macht, sich mit der deutschen Nation nicht identifizieren kann und sich nicht mit „den Deutschen“ identifizieren will. Nur ist das nicht unser Problem, und ich habe etwas dagegen, wenn man es zu unserem Problem macht.

    Die Mehrheit der Deutschen, und nicht nur Linke, sondern auch Leute wie Emmettgrogan oder ich, hat keine Probleme damit, einen Eingebürgerten als Landsmann zu akzeptieren – WENN ER DENN EINER SEIN WILL! Ein Problem habe ich damit, wenn der angebliche Rassismus der Mehrheitsgesellschaft die Ablehnung der Nation und die Verfestigung von ethnisch definierten Identitäten und Loyalitäten rechtfertigen soll. Ich will keine ethnisierte Gesellschaft wie im Libanon oder in Südafrika, und ich will auch nicht in die Lage der Amerikaner kommen, die sich darüber Gedanken machen müssen, ob man Barack Obama trauen kann, wo er doch aus einem Milieu kommt, in dem man Weiße hasst und gegen Amerika hetzt.

  15. Manfred, LePenseur,

    ich kann Euch nicht wirklich widersprechen und habe trotzdem ein ungutes Gefuehl bei der Argumentation.

    Der Vorwurf der „Ueberempfindlichkeit“ und der Ghettobildung wurden schon einmal erhoben, gegenueber Juden in Deutschland natuerlich. Aber auch diejenigen, die mit Gewalt Deutsche sein wollten, konnten es denjenigen, die das Deutschsein fuer sich in Anspruch nahmen, nicht Recht machen.

    Woher kommt Eure uebergrosse Sicherheit, dass zwar die Juden damals an ihrer Verfolgung nicht selber schuld waren, aber die Tuerken heute entweder Diskriminierung frei erfinden, uebertreiben oder aber sie durch ihr eigenes Verhalten selber ausloesen?

  16. Und Hand auf’s Herz:

    Im Zeitalter der Globalisierung, warum sollte jemand, der die Moeglichkeit dazu hat, nicht in ein Land gehen, wo er/sie sich bessere Chancen ausrechnet? Gehaltsmaessig habe ich in Israel ja nicht den grossen Schnitt gemacht, aber ob ich meine Position auch in Deutschland haette erreichen koennen, scheint mir fraglich. Da waere ich moeglicherweise immer noch im Innendienst, einem Ingenieur zuarbeitend.

  17. Ich muß Manfreds Sichtweise in diesen Dingen auch als „Transnationaler“ (aber nicht „Transkultureller“), der über Jahrzehnte hinweg „NICHT WOLLTE“ oder sich auch
    „NICHT ENTSCHEIDEN KONNTE“, und der Zustand bis heute andauert, im vollem Umfang bestätigen. So ist es wohl,und ich kann daran auch nichts verwerfliches finden.

    Nur die „Deutschen Busfahrer“ muß ich doch noch in Schutz nehmen 😉 Aus der Sicht derr Leute, die schon im Bus sitzen und eine fahrplanmäßig abfahrende S-Bahn erreichen möchten (bzw. müssen) ist es bestimmt keine „deutsche Marotte“, den Fahrplan einhalten zu wollen.

  18. @beer7:
    Woher kommt Eure uebergrosse Sicherheit, dass zwar die Juden damals an ihrer Verfolgung nicht selber schuld waren, aber die Tuerken heute entweder Diskriminierung frei erfinden, uebertreiben oder aber sie durch ihr eigenes Verhalten selber ausloesen?

    Sorry, das ist keine „übergroße Sicherheit“ sondern einfach aus der historischen und derzeitigen Faktenlage nachzuvollziehen. Wenn ein türkischer Ministerpräsident nach Deutschland kommt, sich für ein türkischsprachisches Schul- und Universitätswesen starkmacht, und daraufhin von den „Türken mit deutschem Paß“ nicht höflich aber bestimmt eine Abfuhr erteilt bekommt, sondern von ihnen flächendeckend begeisterten Applaus erntet, dann ist das eben das genaue Gegenteil zur historischen Position der Juden in Deutschland, welche eben genau nicht ein hebräisch- (oder jiddisch-)sprachiges Schulwesen forderten, sondern sich ins deutschsprachige Schul- und Universitätswesen integrierten (und dort auch jede Menge hervorragender Gelehrter hervorbrachten). Und die Nazis machten den Juden ja gerade nicht den Vorwurf, sich nicht hinreichend zu integrieren, sondern beschuldigten sie geradezu, durch Integration das deutsche Volk „unterwandern“ zu wollen. Was man von türkischen und sonstigen moslemischen Zuwanderern ja nun wirklich nur unter eklatanter Verdrehung der Tatsachen behaupten könnte!

    … warum sollte jemand, der die Moeglichkeit dazu hat, nicht in ein Land gehen, wo er/sie sich bessere Chancen ausrechnet?
    D’accord! Nur sollte der „Deutschländer“, der sich in der Türkei bessere Karrierechancen ausrechnet, nicht auf „ich bin das arme, von den Deutschen ausgegrenzte Rassismusopfer“ mimen!

  19. der mit dem Nazismus untrennbar verquickte Begriff Volksgemeinschaft erscheint mir in dem Zusammenhang unangemessen zu sein. Man muss nicht immer gleich aufs Gaspedal treten. So ist es ebenso unangemessen die erst spät im 11. Jahrhundert aufgetauchte Bezeichnung vom “deutschen Volk” „sehr alt “ zu nennen. Auch danach reden wir noch von zersplitterten Fuerstentümern Die These, das bei den Deutschen eine wirklich nationale Identität niemals organisch erwachsen konnte, sondern verspätet und künstlich unter Rückbezug eines allen Stämmen angeblich gemeinsamenen „arischen“ Grundelements , und das dies der Grund für die Pervertierung des nationalen Gedankens war, das ist ein alte These und m.E. nach zutreffende. Übrigens lässt sich die Theorie auch auf türkische und ungarische Verhältnisse sehr gut anwenden. Sie meint keinesfalls eine deutsche Besonderheit.

    Schade, dass euch das Thema der Regierungsbeteiligung der für Mauer und Todesschützen verantwortlichen SED nicht interessiert. Daran könnte man doch einmal vorführen, dass blaue Augen und Sommersprossen sehr wohl zur einer Vereinigung von Oben beitragen können, keinesfalls jedoch Identitätsbildung beitragen. Und schliesslich, dass die Bürger in- und ausländischer Herkunft, über deren Köpfe die Huldiger blauer Augen und Sommersprossen entschieden haben, die Zeche zahlen müssen und zwar sowohl finanziell, als auch politisch.

  20. Erst einmal vielen Dank an alle Kommentatoren mit der Bitte um Entschuldigung, dass ich die letzten Tage nicht zum Kommentieren gekommen bin.

    @ Emmettgrogan:

    Vielleicht sollte ich noch einmal betonen, dass ich den Begriff der Volksgemeinschaft ABLEHNEND verwendet habe, nämlich als Gegensatz zu meinem republikanischen Verständnis von „Nation“.

    Du findest einen tausend Jahre altes Volk nicht sehr alt? Nun, vielleicht nicht im Vergleich zu Juden, Persern oder Chinesen. Aber es gibt deutlich jüngere Völker. Die Amerikaner zum Beispiel. Und alt ist der Begriff des „deutschen Volkes“ allemal im Vergleich zum Begriff der Nation im modernen Sinne.

    Nationale Mythen, die in eine antike Vergangenheit weisen, sind in der Tat keine deutsche Besonderheit; wir finden sie, speziell im 19. Jh. überall; nicht nur bei Türken und Ungarn, sondern sogar bei den Franzosen, dieser Nation par excellence, wenn sie von „unseren Vorfahren, den Galliern“ sprechen. Das ist in der Tat ein künstlich erzeugter Mythos. Nur bedeutet das nicht, dass es „Völker“, zumindest als sprachlich-kulturelle Einheiten, erst seit dem 19. jahrhundert gäbe. Das deutsche Volk wird seit rund tausend Jahren von sich selbst und von anderen als solches betrachtet, nur eben nicht als Nation im modernen, sprich politischen Sinne.

    Wenn in Deutschland ein völkisch-mythischer Begriff von „Nation“ im letzten Drittel des 19.Jh. die Oberhand gewann (während er bis dahin überwiegend demokratisch besetzt gewesen war), so liegt das daran, dass die politische Rechte einen antidemokratischen und antisemitischen Nationalbegriff brauchte, während die Linke zunehmend ins Fahrwasser des marxistischen Internationalismus geriet.

    Ich verstehe auch nicht, was Deine Anspielungen auf blaue Augen und Sommersprossen sollen. Ich habe nirgendwo irgendetwas geschrieben, was rassistische Konnotationen hätte. Und was die SED bzw. Linkspartei angeht, so erkenne ich nicht, was das mit dem hier zur Diskussion stehenden Thema zu tun hat. Es mag ja sein, dass es zwischen Ost- und Westdeutschen kulturelle Unterschiede gibt, aber nochmal: kulturelle Differenzen haben nichts mit nationaler (politischer) Zugehörigkeit zu tun. Jedenfalls nicht, sofern diese kulturellen Differenzen nicht das Zusammenleben in einer freiheitlichen Gesellschaft gefährden. (Was ich Seyran Ates vorwerfe, ist ja gerade NICHT, dass sie kulturelle Traditionen pflegen will, sondern dass sie diese Traditionen GEGEN die Zugehörigkeit zur deutschen Nation ins Feld führt. Das ist eine ganz entscheidende Frage, weil ich kein Interesse daran habe, dass eine ethnische Minderheit mit dem Wahlrecht ausgestattet wird, die dieses Wahlrecht im Interesse eines fremden Staates, nämlich der Türkei missbraucht)

    Das Thema Linkspartei haben wir schon einmal diskutiert, deswegen nur noch einmal ganz kurz mein Standpunkt dazu:

    Kommunisten, die keine leninistische Politik betreiben, sind keine Kommunisten. Ich kann zwischen Linkspartei und SPD keine fundamentalen Unterschiede erkennen, und es zeichnet sich ab, dass SPD, Linke und Grüne ein Spiel mit verteilten Rollen spielen. Das rechtfertigt es, sie analytisch ungeachtet aller Binnendifferenzierung als politische Einheit zu behandeln. Dass Ex-SEDler in die Regierung wollen, ist zwar taktisch-polemisch ein schönes Thema; ich halte es aber nicht für erkenntnisfördernd, sich damit lange aufzuhalten.

    @ beer7:

    „Woher kommt Eure uebergrosse Sicherheit, dass zwar die Juden damals an ihrer Verfolgung nicht selber schuld waren, aber die Tuerken heute entweder Diskriminierung frei erfinden, uebertreiben oder aber sie durch ihr eigenes Verhalten selber ausloesen?“

    Da schließe ich mich im wesentlichen LePenseur an, auch in der Frage der Berufstätigkeit in anderen Ländern.

    Die deutschen Juden waren oft patriotisch, immer loyal und niemals deutschfeindlich. Sie waren bildungsversessen und nicht bildungsfeindlich. Sie waren friedfertig und gesetzestreu, sind jedenfalls nicht durch Gewalttätigkeit und Kriminalität aufgefallen. Und ihr Steueraufkommen war pro Kopf höher als das der Mehrheit, während bei den Türken die Inanspruchnahme sozialer Leistungen auffallend ist. Ihr Verhalten war, mit einem Wort, das Gegenteil dessen, was wir den hiesigen Türken ankreiden.

    Ich muss jetzt ein wenig weiter ausholen: Für jeden demokratisch verfassten Nationalstaat ist der Umgang mit ethnischen/religiösen Minderheiten ein heikles Problem. Auf der einen Seite setzt Demokratie die Existenz einer Nation voraus, also einer politischen Solidargemeinschaft.

    (Ich zitiere noch einmal, was ich oben geschrieben habe: „Nun zeigt aber gerade der enge Zusammenhang zwischen der modernen Idee des Nationalstaats und der Französischen Revolution, dass Demokratie und Nationalstaatlichkeit zumindest in Europa zusammengehören. Das hat auch seine innere Logik, wenn man bedenkt, dass das Spiel mit wechselnden Mehrheiten, das eine Demokratie ausmacht, nur funktioniert, wenn nicht ein Teil der Staatsbürgerschaft von vornherein in der Minderheit ist und sich als Gruppe versteht, die bestimmte Sonderrechte beansprucht, womöglich sogar beanspruchen muss.

    Mit dem harmonistischen Begriff der “Volksgemeinschaft” hat der republikanische Begriff der “Nation” also gerade nichts zu tun. Die Nation muss vielmehr als Gegebenheit vorausgesetzt werden, um das politische Wechselspiel der Demokratie zu ermöglichen. Demokratie als kollektive Selbstbestimmung setzt ein Kollektiv voraus, eben die Nation, und verliert ihre Legitimität, wenn es Sub-Kollektive gibt, die von sich sagen können, das Mehrheitsprinzip verletze ihr Recht auf Selbstbestimmung. „)

    Der Nationalstaat kann aber, gerade als demokratischer Rechtsstaat, die Existenz dieses sozialen Sachverhalts „Nation“ weder überprüfen noch erzwingen; er muss einfach voraussetzen, dass die Gesamtheit seiner Bürger eine Nation konstituiert. Weil das so ist, ist die Existenz ethnischer Minderheiten umso stärker ein Problem, je mehr deren Gruppenbewusstsein politisch aufgeladen ist und gegen die Zugehörigkeit zur Nation ins Feld geführt wird. Findet der Nationalstaat bei seiner Gründung solche Minderheiten bereits vor (d.h. handelt es sich um eingesessene Minderheiten), so kann er ihnen die Staatsbürgerschaft und damit die formale Zugehörigkeit zur Nation nicht verweigern; dann aber wird ihre Integration in die reale politische Nation ein Problem.

    Ethnische Minderheiten in diesem Sinne waren bzw. sind in Deutschland die Sorben und die Juden, in der Tschechoslowakei die Sudetendeutschen, in der Türkei die Kurden, in Israel die Araber, in Spanien die Basken, in Großbritannien die Schotten.

    Häufig enthalten die Lösungen des Problems diskriminierende Elemente. Das kann harte Repression bedeuten, wie in der Türkei, oder weiche Formen der Diskriminierung, wie in Israel, wo Araber normalerweise nicht in der Armee dienen, und wo niemals ein muslimischer Araber Ministerpräsident werden wird, obwohl das theoretisch möglich wäre.

    (Neuerdings versucht man es auch mit Entgegenkommen, zum Beispiel mit Autonomieregelungen (Baskenland, Schottland), aber deren Praxistauglichkeit halte ich für fragwürdig. Ich würde jedenfalls nicht wetten, dass Spanien und Großbritannien in zehn Jahren noch in ihrer heutigen Form existieren werden; und praktikabel sind solche Regelungen ohnehin nur dort, wo die Minderheit ein relativ geschlossenes Siedlungsgebiet hat.)

    Welche Lösung auch immer versucht wird: Das Ziel ist die Integration der Minderheit in die Nation, oder, wo das scheitert, ihre Neutralisierung als Gefahrenpotenzial.

    Genau DARUM geht es bei unserem Verhältnis zu den hier lebenden Türken. Nur mit einer Besonderheit: Bei ihnen handelt es sich eben nicht um eine eingesessene Minderheit, der man zwangsläufig die Staatsbürgerschaft einräumen MÜSSTE, sondern um eine zugewanderte Minderheit ausländischer Nationalität, der wir die Staatsbürgerschaft einräumen können, aber nicht müssen. Und es sollte sich von selbst verstehen, dass wir uns das demokratiegefährdende Problem einer Minderheit von unsicheren Kantonisten nicht ohne Not einhandeln.

    Damit sollte klar sein, dass und warum man die deutschen Juden der Vorkriegszeit nicht in einen Topf mit den heutigen Türken werfen darf: Die Juden WAREN integriert, wenn nicht im kulturellen, dann jedenfalls im politischen Sinne. Während die Probleme ethnischer Minderheiten normalerweise aus Funktionsnotwendigkeiten von Nationalstaaten folgen (und nicht etwa aus irgendwelchen Vorurteilen), hatte der Antisemitismus damit überhaupt nichts zu tun. Antisemitismus ist ein Phänomen sui generis, das weitaus älter ist als der Natiomalstaat.

  22. Pingback: Seyran Ateş: “Der Multikulti-Irrtum” « Manfreds politische Literatur

  23. Stimme Dir fast zur Gänze zu Manfred. Nur eins stört mich (bisher, bin noch nicht ganz am Ende):

    „Verwerflich ist nicht, was einem Anderen schadet – so würden wir das sehen -, sondern was gegen objektive Normen, letztlich gegen den Willen Allahs, verstößt.“

    So würden wir das sehen? Wer ist denn bitte „wir“?

    Genaugenommen, ist es immer der Verstoß gegen objektive Normen, der verwerflich ist. Überall. Nur unterscheiden sich die Normen von Ort zu Ort und Zeit zu Zeit.

    „Was einem anderen schadet“ wäre z.B. auch so eine Norm, wenn auch nur eine minimalistische.

    Aber es ist bei weitem nicht so, daß alles, „was einem anderen schadet“, verwerflich ist:

    1. ein Unternehmer sticht einen Konkurrenten auf dem Markt aus (ohne miese Tricks, sondern ganz ehrlich) – das schadet dem Konkurrenten und evt. macht er sogar Pleite. Aber verwerflich ist es nicht.
    2. ein Mann verliebt sich in eine Frau, aber sie erhört ihn nicht. Auch wenn er darüber hinwegkommen mag, schadet sie ihm erstmal damit – aber es ist ihr gutes Recht und in keinster Weise verwerflich.

    Wenn Du es bist zum Ende durchdenkst, was Du für verwerflich hältst, dann wirst Du sicher bei objektiven Normen rauskommen.

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