Kommentare zu: Amerika, Du hast es besser!

Von: jabadu

jabadu — Wed, 10 Nov 2010 13:28:12 +0000

lieber manfred, dachte, dass sie politologe wären. die deutsche gesellschaft leidet darunter, dass die bösartige viererbande: journalismus( stärker als die politik, nichtssagend, aber einmalig mächtig. in jeder sendung vertreten), beamte, politiker, bestimmte unternehmer das volk beherrschen. wollen sie ein gegengewicht schaffen, geht dies nur durch die direkte beteiligung des volkes, alles andere ist beamtenherrschaft oder halbdemokratie. italien und die schweiz stehen noch trotz direkter demokratie, das vorbild kalifornien ebenso. in den usa gibt es town meetings, jeder bürger darf direkt die fragen seiner gemeinde klären! sie argumentieren wie die huren der macht( lournalisten). ohne volksabstimmungen existiert keine demokratie. schade, dass ein politologe, kein staatsrechtler- so argumentiert. gleich erzählen sie noch, die brd sei gut, weil es soviele berufsbeamte gibt!

Von: verfassungsreferendum

verfassungsreferendum — Fri, 29 Jan 2010 14:03:57 +0000

Beim Mehrheitswahlrecht wird aber eine Effekt unterschätzt. Eine Partei kann mit weniger als 45% der Stimmen eine 2/3-Mehrheit an Sitzen erlangen. Dies ist auch schon öfter vorgekommen, auch in Deutschland in Bezug auf die Erststimmen:

“Diese Daten sind natürlich mit Vorsicht zu genießen, da das Wählerverhalten unter den Bedingungen einer echten relativen Mehrheitswahl (ohne nachgeschaltetem Verhältnisausgleich) wohl ein anderes wäre. Dennoch fällt auf, dass die Hochburgenverteilung der SPD offenbar deutlich günstiger ist, als die von CDU und CSU, so dass die SPD bei in etwa gleichen Stimmenanteilen einen kleinen Mandatsvorsprung hat. Dies hatte zur Folge, dass zweimal (1969 und 1980) ein sogenannter Bias aufgetreten ist, d. h., die zweitstärkste Partei (SPD) erlangt die absolute Mehrheit der Mandate. Mindestens ebenso alarmierend ist, dass die CDU/CSU bei nicht weniger als sieben Wahlen mehr als zwei Drittel aller Direktmandate gewinnen konnte und dabei meist nur etwa 45 Prozent der Erststimmen benötigte, 2009 gar nicht einmal mehr 40 Prozent. Es würde der Autorität des Grundgesetzes wohl kaum gut bekommen, wenn eine Partei, die nur eine Minderheit der Wähler vertritt, im Parlament ganz allein eine verfassungsändernde Mehrheit zur Verfügung hätte.”

http://www.wahlrecht.de/systeme/mwgegenvw.htm

Von daher würde ich ein personalisierten Verhältniswahlrecht vorziehen, interessant ist zum Beispiel STV.

Ansonsten müsste es meiner Ansicht nach, um die Autorität des Grundgesetzes nicht zu verwässern, mindestens obligatorische Verfassungsreferenden gäben.

Von: Manfred

Manfred — Sun, 10 Feb 2008 00:00:00 +0000

Ach Flash, schütte doch nicht gleich das Kind mit dem Bade aus!

Von: Flash

Flash — Sat, 09 Feb 2008 13:11:33 +0000

Ich machs ganz einfach so: was in Deutschland stattfindet, ist eine “Demokratie”.

Also sowas wie die “DDR” (a la Springer-Presse).

Von: emmettgrogan

emmettgrogan — Fri, 08 Feb 2008 18:36:26 +0000

Wie wahr. Die USA ist ungleich pluralistischer als die intellektuell doch sehr verkümmerte BRD. Mir fällt auch auf, dass der Begriff Pluralismus immer weniger in der Rede der politischen Klasse der BRD auftaucht.

Von: Thatcher

Thatcher — Fri, 08 Feb 2008 04:36:17 +0000

Nicht zu vergessen ist auch die vierte Gewalt im Staate: In den USA hat der Wähler die Möglichkeit, sich objektiv aus den Medien über die Kandidaten und deren Programme zu informieren. Die Zeitungen und Fernsehsender sind hundertmal kritischer als bei uns, und das gilt selbst bei Provinzblättern. Hierzulande ist das Fernsehen eine nicht enden wollende Feier derjenigen, die oben sind. Wer den herrschenden Konsens in Frage stellt, wird von sämtlichen Medien konsequent abgestraft – das wäre in den USA nicht möglich; dort gibt es zwar auch so etwas wie demokratische und republikanische Haussender und Hausblätter, doch es herrscht echter Pluralismus statt einseitiger Mainstream plus Scheindebatte wie bei uns. In den USA informieren und debattieren die Medien, in Deutschland manipulieren und erziehen sie.

Von: emmettgrogan

emmettgrogan — Thu, 07 Feb 2008 19:23:07 +0000

“Bei uns dagegen entscheidet genau dieses Establishment, wer sich zur Wahl stellen darf; und dieses Establishment existiert auf jeder Ebene: Bereits im Ortsverband sind die einfachen Mitglieder das mehr oder minder bereitwillig akklamierende Publikum für eine Gruppe von Insidern, bei denen die Fäden zusammenlaufen….”

gut beschrieben. Passt auf meinen früheren SPD Ortsverein, wie die Faust aufs Auge. Da tritt einer hochmotiviert ein und nach wenigen Wochen weiss er, dass er im Ortsverein nie etwas erreichen wird, es sei denn, er schleimt sich systematisch beim Establishment ein. Und Glück muss er dabei dennoch haben. Einschleimen alleine reicht nämlich nicht aus.

Mit ähnlichen Establishments wird der Bürger auch bei anderen demokratischen Veranstaltungen konfrontiert. Unser damaliger Sanierungsbeirat wurde zunächst noch von Vertretern der Parteien und des Mittelstands “nur” dominiert, wobei oftmals auch noch Personalunion herrschte. Die haben sich da primär die Aufträge gegenseitig zugeschoben und ansonsten Parteipolitik gemacht. Der einzelne Bürger hatte so gut wie keine Chance, sich da einzubringen. Schliesslich waren die Vertreter der Parteien und des Mittelstands allein unter sich – und glücklich. Vermisst haben sie die Bürger jedenfalls nicht.

Ich bin seitdem der festen Überzeugung, dass solche Fehlentwicklungen zumindest Passivität und Entpolitisierung insbesondere der bürgerlichen Wähler fördern, wenn nicht gar eine Ursache derselben sind.

Bisher war ich der Meinung und bin es auch noch, dass die Einführung von Elementen direkter Demokratie dem entgegenwirken können. Manfreds Darstellung des direkten Einfluss des amerikanischen Wählers finde ich allerdings sehr inspirierend und werde darüber nachdenken. Auch der Vorschlag eines anderen Blogs, das Mehrheitswahlrecht einzuführen, macht mich nachdenklich. Einig sind wir uns sicherlich, dass es – so wie bisher- jedenfalls nicht weitergehen kann.